# taz.de -- Nach der Wahl in Schleswig-Holstein: Albig kündigt Rückzug an | |
> Die FDP in Schleswig-Holstein will nicht mit den Sozialdemokraten | |
> regieren. Zudem muss die SPD den Abgang von Torsten Albig verkraften. | |
Bild: Albig zieht damit die Konsequenz aus der Niederlage der SPD bei der Landt… | |
KIEL dpa | Gut eine Woche nach der verlorenen Landtagswahl hat | |
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig seinen Rückzug aus der | |
Politik angekündigt. Er stehe für eine weitere Amtsperiode nicht zur | |
Verfügung und werde auch sein Landtagsmandat nicht wahrnehmen, teilte der | |
SPD-Politiker am Dienstag in Kiel in einer schriftlichen Erklärung mit. | |
Der 53-Jährige zog damit die Konsequenz aus der Niederlage der SPD bei der | |
Landtagswahl am 7. Mai. Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und SSW | |
(Südschleswigscher Wählerverband) verlor bei der Wahl ihre Mehrheit. | |
Albig erklärte, seine Arbeit als Mitglied einer Landesregierung werde „in | |
jedem Fall mit der Neuwahl einer Ministerpräsidentin oder eines | |
Ministerpräsidenten“ enden. „Bis dahin erfülle ich entsprechend der | |
Verfassung unseres Landes meine Pflicht als gewählter Ministerpräsident. Um | |
auch jedweder weiteren substanzlosen aber dennoch für mich und mein | |
persönliches Umfeld ehrverletzenden Unterstellung der Vermischung | |
öffentlicher und privater Interessen den Boden zu entziehen, werde ich auch | |
nicht dem künftigen schleswig-holsteinischen Landtag angehören.“ | |
Die Hoffnung der SPD ist aber bereits geplatzt, mit einem Rückzug Albigs | |
den Weg für eine „Ampel“-Koalition zu ebnen: FDP-Landtagsfraktionschef | |
Wolfgang Kubicki sagte etwa eine gute halbe Stunde vor Albigs Erklärung, | |
dass für die Liberalen jetzt nur noch ein „Jamaika“-Bündnis in Frage komm… | |
## Die Ampel ist aus | |
Kubicki zeigte sich verärgert über das Verhalten von SPD-Landeschef Ralf | |
Stegner, der in Berlin gegenüber Genossen bereits gesagt haben solle, er | |
sei sicher, die „Ampel“ zustande zu bringen – und das obwohl noch nichts | |
geschehen sei. Nach der Landtagswahl hatte Kubicki zunächst lediglich ein | |
„Ampel“ mit Albig strikt ausgeschlossen. Daraufhin hatten sich auch die | |
Grünen von Albig abgesetzt. | |
Nach der Absage der FDP für eine „Ampel“ kommen als neue | |
Regierungskonstellation rein rechnerisch nur noch ein | |
[1][„Jamaika“-Bündnis] aus CDU, Grünen und FDP oder eine Große Koalition | |
von CDU und SPD in Frage. | |
Am Montag hatten FDP und Grüne Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen | |
Landesregierung aufgenommen. Am Dienstag kamen zunächst Spitzenvertreter | |
von CDU und Grünen zusammen. Danach wollte die CDU mit Wahlsieger Daniel | |
Günther mit der FDP sprechen. | |
16 May 2017 | |
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