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# taz.de -- Koalition
Brandenburger Landespolitik: Showdown rückt näher
Die BSW-Fraktion hält zwar noch, die Koalitionskrise ist aber nicht
vorüber. Mittwoch soll der Landtag über die strittigen Rundfunkverträge
abstimmen.
Brandenburg vor einer Regierungskrise: Nach dem Parteiaustritt von 4 BSWlern wa…
Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem Brandenburger
BSW überraschend die Partei. Die SPD will an der Koalition festhalten.
Streit bei Konservativen: Seltenes Chaos regiert Japans Politik
Sanae Takaichi schien gesetzt als Japans erste Premierministerin. Nun
kündigt der Juniorpartner die Koalition mit der langjährig regierenden LDP
auf.
Koalitionsausschuss: Merz verkündet Verschärfungen beim Bürgergeld
Der Koalitionsausschuss hat sich auf Leistungsstreichungen für
Bürgergeldempfänger geeinigt. Zudem hat er sich auf eine Aktivrente
verständigt.
Koalition CDU-Linkspartei: Die Gretchenfrage der CDU
Sollten die Christdemokraten mit der Linkspartei koalieren? Auf kommunaler
Ebene sind die Schnittmengen beider Parteien größer, als man denkt.
Gut 100 Tage Schwarz-Rot: Muss ja
Union und SPD haben sich atmosphärisch der Ampel angenähert. Klausuren,
Grillfeste und Joggingrunden sollen es richten. Kann das funktionieren?
Die Wahrheit: Trümmerteam
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte
Leserschaft an einem Poem über kriselnde Koalitionäre erfreuen.
Misstrauensvotum gegen EU-Kommission: In Brüssel wackelt die proeuropäische M…
Am Donnerstag muss sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einem
Misstrauensvotum im Parlament stellen. Sie muss um den Zusammenhalt ihrer
Koalition bangen.
Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: „Deutschland besser, schneller und g…
Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU
und SPD. Die neue Regierung will die Wirtschaft entlasten.
Naturschutz im Koalitionsvertrag: Sie wissen nicht, was sie tun
Naturschutz kommt im Koalitionsvertrag mit 29 Zeilen aus. Es ist eine
Vernachlässigung, die sich rächen wird. Eine zerstörte Natur wird teuer
werden.
Koalitionsvertrag schwarz-rot: Immer schön fleißig!
Ein Blick in den Koalitionsvertrag von Union und SPD zeigt: Die künftige
Regierung will Politik für Leistungsträger machen. Wer sind die eigentlich?
Die CSU und der Koalitionsvertrag: Ein Bestseller mit Söders Handschrift
Mütter, Wirte, Pendler, Bauern und vor allem Bayern können mit dem
Koalitionsvertrag zufrieden sein, findet Markus Söder. Er selbst ist es.
Reaktionen auf Koalitionsvertrag: „Einigung mit Licht und Schatten“
Bei Gewerkschaften, Sozialverbänden und Linkspartei stößt das Kapitel
Arbeit und Soziales im schwarz-roten Koalitionsvertrag auf gemischte
Reaktionen.
Drohender Regierungsbruch: Südafrikas Koalition steht vor dem Aus
Der ANC verkracht sich mit seinem liberalen Koalitionspartner DA. Grund ist
eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,5 Prozentpunkte.
taz-Vorschlag für's Kabinett: Streng nach Kompetenz
Wer wird was in der neuen Regierung? Friedrich Merz sagt, es dürfe nur um
Eignung gehen. Die taz nimmt ihn beim Wort.
FPÖ-Chef Herbert Kickl entzaubert: Ein österreichisches Lehrstück
Nach dem Scheitern seiner Verhandlungen mit der ÖVP muten die verbalen
Ausfälle des FPÖ-Chefs Herbert Kickl zahnlos an. Der Ton stimmt nicht mehr.
Ringen um den Koalitionsvertrag: In ruhigem Fahrwasser
Während die Welt bebt, ringen die Parteien um einen gemeinsamen
Koalitionsvertrag. Warum wir das Warten aushalten sollten.
Schwarz-rotes Asyl: Was heißt „in Abstimmung mit“?
Union und SPD legen die Einigung zur Zurückweisung von Asylsuchenden
unterschiedlich aus. Es geht um die Rücksicht auf Nachbarstaaten wie
Österreich.
Koalitionsvertrag in Österreich: Einfach wird es nicht
Die Dreierkoalition in Österreich hat sich auf einen gemeinsamen Vertrag
geeinigt. Ein großer Wurf ist es nicht, Streitigkeiten sind
vorprogrammiert.
Dreier-Koalition in Österreich: Österreichs neue Regierung ist jetzt startklar
Jetzt haben auch die Mitglieder der Neos, des kleinsten Koalitionspartners,
der Koalitionsvereinbarung zugestimmt. Das Kabinett kann vereidigt werden.
Schwierige Koalition in Sicht: Regieren ohne Mehrheit
In Berlin nimmt eine schwierige Koalition den Hut, um einer kaum weniger
schwierigen Koalition Platz zu machen. Oder vielleicht auch nicht.
Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Kretschmer bekommt absolute Mehrheit
Im zweiten Anlauf hat CDU-Chef Michael Kretschmer überraschend 69 Stimmen
bekommen. Damit führt er nun Sachsens erste Minderheitsregierung an.
SPD-BSW-Regierung in Brandenburg: Das neue Normal
Die dünne Mehrheit der Brandenburger Regierung erfordert pragmatische
Allianzen. Und sie ist ein Vorbote der neuen Normalität in deutschen
Parlamenten.
Schwarz-Grün als Option nach der Wahl: Söder, sei still!
Die CDU liegt in Wahlumfragen vorne. Sollte das so bleiben, wäre sie
schlecht beraten, eine schwarz-grüne Koalition nicht in Erwägung zu ziehen.
Künftige Regierung in Deutschland: Was ist besser als Schwarz-Grün?
Was wäre nach der Bundestagswahl wünschenswert? Für einige ist das eine
„linke Mehrheit“, für deutlich mehr eine rechtspopulistische. Aber was ist
möglich?
SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Start mit leichten Störgeräuschen
Die Koalition in Brandenburg steht. Die Verhandlungen gingen scheinbar
geräuschlos über die Bühne. Das zeigt, wie nah sich SPD und BSW sind.
Bezirkspolitik in Hamburg: Volt vollzieht die Wende
Die junge Partei steigt aus den Koalitionsverhandlungen in Hamburg-Nord
aus. Grund seien „wesentliche Differenzen“ in der Mobilitätspolitik.
Schuldenbremsen-Dogma bröckelt: Auch Merz braucht Geld
Der Oppositionsführer rückt schon mal von der Schuldenbremse ab. Es könnte
aber sein, dass im nächsten Bundestag die Mehrheit dafür fehlt.
Grüne nach Ampel-Aus: Wahlkampf in der Einarbeitungsphase
Für die Grünen kommt das Aus der Ampel-Koalition zu einem ungünstigen
Zeitpunkt: schlechte Umfragewerte, neuer Vorstand, inhaltliche Uneinigkeit.
Sondierungsgespräche in Sachsen: Brombeermatsch statt Brombeereis
Das BSW lässt die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD scheitern. Eine
Zusammenarbeit mit der AfD schließt Ministerpräsident Kretschmer weiterhin
aus.
Regierungsbildung in Dresden und Erfurt: Was will Wagenknecht?
In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition
steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra Wagenknecht.
Wagenknecht stellt Koalitionsbedigungen: Kalkulierte Maximalforderungen
Das BSW will in den nächsten Bundestag einziehen – und stellt schon jetzt
Koalitionsbedingungen. Das treibt den Verhandlungspreis hoch.
Politische Instabilität in Nepal: Kommunist folgt Maoist als Premier
Wegen eines Koalitionsbruchs zwischen Kommunisten und Maoisten hat der
Himalayastaat eine neue Regierung. Es ist bereits die 14. Regierung seit
2008.
Neue Koalition in Südafrika: Rückendeckung in letzter Minute ​
In Südafrika hat sich eine Koalition gebildet. Zum ersten Mal in der
Geschichte des Landes werden der ANC und dessen Rivale DA gemeinsam
regieren.
Regierungskrise in Schottland: Der Abwahl zuvorgekommen
Schottlands Ministerpräsident Yousaf tritt zurück. Er hatte durch das Aus
der Koalition seiner SNP mit den Grünen keine Mehrheit mehr.
Regierungsbildung in Islamabad: Ein schwacher Premierminister
In Pakistan wollen die Muslimliga und die Volkspartei wieder eine Koalition
bilden. An der Spitze steht ein alter Bekannter: Shehbaz Sharif.
Neue Regierung in Neuseeland: Rauchen für Steuersenkungen
Die neue Koalition Neuseelands will die strenge Anti-Raucher-Politik der
Labour-Vorgängerregierung beenden. Ihr Argument: Tabakkonsum sinke eh.
Regierungsbildung in Spanien: Pedro Sánchez hat es geschafft
Er kann mit einer linken Minderheitenkoalition weiter regieren. Aber dafür
musste der Premier eine ganze Reihe von Zugeständnissen machen.
Die Causa Aiwanger und ihre Folgen: Jetzt erst rechts?
Nach dem Bekanntwerden des antisemitischen Flugblatts gibt sich Söder
empört über seinen Vize, scheut aber Konsequenzen. Wie geht's in Bayern
weiter?
Affäre um Nazi-Pamphlet: Söder bestellt Aiwanger ein
Ministerpräsident Söder genügt die dürre Erklärung Aiwangers in Sachen
Nazi-Flugblatt nicht. Jetzt muss der sich im Koalitionsausschuss
rechtfertigen.
Spanischer Experte über rechte Medien: „Es droht das Ende der Vielfalt“
Private TV-Sender in Spanien haben rechtes Wording übernommen, sagt Paco
Audije. Es werde sich mehr ändern, wenn PP und VOX bei der anstehenden Wahl
gewinnen.
Armin Thurnher zur Politik in Österreich: „Es gibt keinen Lerneffekt“
Die Ära von Sebastian Kurz war ein Einschnitt, sagt der Journalist Armin
Thurnher. Er erklärt, warum die Linke in Österreich auf eine Ampel hofft
Die Grünen nach dem Koalitionsausschuss: Mehr Großzügigkeit wagen
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses bereiten den Grünen miese Laune.
Dabei täten sie gut daran, sich in Selbstreflexion zu üben.
Umweltverbände kritisieren Koalition: „Horrornachrichten kaum zählbar“
DUH und Greenpeace üben scharfe Kritik an den Beschlüssen der
Ampelkoalition. Sie versündige sich damit „an allen künftigen
Generationen“.
Wahlwiederholung in Berlin: Zeichen einer stabilen Demokratie
In Berlin lief 2021 bei der Wahl einiges schief, jetzt muss sie wiederholt
werden. Das nervt, kann aber auch als Chance betrachtet werden.
Die Wahrheit: Hundeknochen und Koalitionspartner
Selbst in einem Lokalparlament muss Rücksicht genommen werden, wenn auch
nicht auf Ludendorffs Hund und seine toten Knochen.
Regierungsbildung in Israel: Netanjahu will zwei Wochen mehr
Vier Wochen hatte Benjamin Netanhaju, um eine neue Regierungskoalition in
Israel zu bilden. Kurz vor Ablauf beantragt er jetzt eine
Fristverlängerung.
Regierungsbildung in NRW: Grüne wählen Wüst
Schwarz-Grün bestätigt Hendrik Wüst als Regierungschef. Aufregung gibt es
um den katholischen Hardliner Liminski als möglichen Schulminister.
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Jubelnde Königsmacherinnen
Die NRW-Grünen fahren das beste Ergebnis ihrer Geschichte im Land ein. Eine
Regierung ohne sie ist kaum denkbar – aber wofür entscheiden sie sich?
Koalitionssuche in Schleswig-Holstein: Die Qual nach der Wahl
Grüne oder FDP? Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther
würde am liebsten das Jamaika-Bündnis fortsetzen.
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