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# taz.de -- Politische Instabilität in Nepal: Kommunist folgt Maoist als Premi…
> Wegen eines Koalitionsbruchs zwischen Kommunisten und Maoisten hat der
> Himalayastaat eine neue Regierung. Es ist bereits die 14. Regierung seit
> 2008.
Bild: Oli, der Anführer der größten kommunistischen Partei Nepals, wurde am …
Berlin taz | In Nepals Hauptstadt Kathmandu ist Khadga Prasad Sharma Oli am
Montag als neuer Regierungschef vereidigt worden. Der 72-jährige Politiker
der Kommunistischen Partei – Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML)
führt damit zum vierten Mal seit 2015 die Regierung im Himalayastaat, jetzt
in einer Koalition mit dem gemäßigten Nepali Kongress (NC).
Die Führung der selbsternannten Konsensregierung, die sich nach eigenen
Angaben auf 167 der 275 Parlamentsmandate stützt, soll vereinbarungsgemäß
nach der Hälfte der bis zu den nächsten Wahlen im Jahr 2027 verbliebenen
Amtszeit dann von NC-Chef Sher Bahadur Deuba übernommen werden.
Zum Regierungswechsel war es gekommen, nachdem am Freitag [1][der
maoistische Premier Pushpa Kamal Dahal], genannt Prachanda („der Wilde“)
nach eineinhalbjähriger Amtszeit ein Misstrauensvotum verloren hatte. Nur
noch 63 Abgeordnete hatten im bereits fünften Misstrauensvotum für den
Verbleib des inzwischen 69-jährigen Ex-Guerillakommandanten im Amt
gestimmt. Er war zuvor schon zweimal Regierungschef gewesen.
Olis CPN-UML hatte die Koalition mit Dahals [2][Maoisten] (CPN-MC)
aufgekündigt und sich mit der Kongress-Partei verbündet. Innerhalb von vier
Wochen muss sich jetzt aber auch Oli einer Vertrauensabstimmung stellen.
## Den Maoisten wird Verrat an ihren Idealen vorgeworfen
Die genannten Parteien, die von alten Männern geführt werden, sind die
größten des südasiatischen Landes und stellen seit dem Ende der Monarchie
2008 die Regierung, oft in wechselnden Koalitionen. Insbesondere die
Maoisten, die bis 2006 zehn Jahre lang bewaffnet in einem Bürgerkrieg
gekämpft hatten, der 16.000 Tote forderte, haben stetig an Rückhalt
verloren. Ihnen wird vorgeworfen, viele ihrer Ideale verraten und dabei
auch ihren Nimbus der Unbestechlichkeit verloren zu haben.
In dem zwischen Indien und China gelegenen multiethnischen Staat mit rund
30 Millionen Einwohnern dominiert seitdem politische Instabilität. Seit
1990 hat keine Regierung eine volle fünfjährige Amtszeit überstanden.
2008 war Nepal Republik geworden und beendete damit nach 239 Jahren die
Monarchie. Doch kommt das Land seitdem nicht aus der Dauerkrise heraus, die
noch von [3][Erdbeben] und anderen Naturkatastrophen verschärft wird.
[4][Viele Nepalesen ziehen deshalb als Arbeitsmigranten ins Ausland] und
tragen mit ihren Überweisungen zum Überleben ihrer Familien bei.
Für viele Nepalesen sind die drei großen Parteien mit ihren permanenten
Machtkämpfen den Alltagsproblemen der Bevölkerung entrückt. Zugleich buhlen
Indien und China um politischen und wirtschaftlichen Einfluss, wobei Peking
mit seiner Seidenstraßeninitiative zuletzt auf Kosten des einst
dominierenden Indien hinzugewonnen hat.
15 Jul 2024
## LINKS
[1] /Neue-Regierung-im-Himalajastaat/!5905462
[2] /Geschichte-des-Maoismus/!5964629
[3] /Der-Hausbesuch/!5833361
[4] /Katar-und-seine-Opfer-16/!5898769
## AUTOREN
Sven Hansen
## TAGS
Nepal
Kommunisten
Maoisten
Misstrauensvotum
Koalition
Indien
China
Seidenstraße
Protest
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt Berlinale
Lesestück Recherche und Reportage
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