# taz.de -- Politische Instabilität in Nepal: Kommunist folgt Maoist als Premi… | |
> Wegen eines Koalitionsbruchs zwischen Kommunisten und Maoisten hat der | |
> Himalayastaat eine neue Regierung. Es ist bereits die 14. Regierung seit | |
> 2008. | |
Bild: Oli, der Anführer der größten kommunistischen Partei Nepals, wurde am … | |
Berlin taz | In Nepals Hauptstadt Kathmandu ist Khadga Prasad Sharma Oli am | |
Montag als neuer Regierungschef vereidigt worden. Der 72-jährige Politiker | |
der Kommunistischen Partei – Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML) | |
führt damit zum vierten Mal seit 2015 die Regierung im Himalayastaat, jetzt | |
in einer Koalition mit dem gemäßigten Nepali Kongress (NC). | |
Die Führung der selbsternannten Konsensregierung, die sich nach eigenen | |
Angaben auf 167 der 275 Parlamentsmandate stützt, soll vereinbarungsgemäß | |
nach der Hälfte der bis zu den nächsten Wahlen im Jahr 2027 verbliebenen | |
Amtszeit dann von NC-Chef Sher Bahadur Deuba übernommen werden. | |
Zum Regierungswechsel war es gekommen, nachdem am Freitag [1][der | |
maoistische Premier Pushpa Kamal Dahal], genannt Prachanda („der Wilde“) | |
nach eineinhalbjähriger Amtszeit ein Misstrauensvotum verloren hatte. Nur | |
noch 63 Abgeordnete hatten im bereits fünften Misstrauensvotum für den | |
Verbleib des inzwischen 69-jährigen Ex-Guerillakommandanten im Amt | |
gestimmt. Er war zuvor schon zweimal Regierungschef gewesen. | |
Olis CPN-UML hatte die Koalition mit Dahals [2][Maoisten] (CPN-MC) | |
aufgekündigt und sich mit der Kongress-Partei verbündet. Innerhalb von vier | |
Wochen muss sich jetzt aber auch Oli einer Vertrauensabstimmung stellen. | |
## Den Maoisten wird Verrat an ihren Idealen vorgeworfen | |
Die genannten Parteien, die von alten Männern geführt werden, sind die | |
größten des südasiatischen Landes und stellen seit dem Ende der Monarchie | |
2008 die Regierung, oft in wechselnden Koalitionen. Insbesondere die | |
Maoisten, die bis 2006 zehn Jahre lang bewaffnet in einem Bürgerkrieg | |
gekämpft hatten, der 16.000 Tote forderte, haben stetig an Rückhalt | |
verloren. Ihnen wird vorgeworfen, viele ihrer Ideale verraten und dabei | |
auch ihren Nimbus der Unbestechlichkeit verloren zu haben. | |
In dem zwischen Indien und China gelegenen multiethnischen Staat mit rund | |
30 Millionen Einwohnern dominiert seitdem politische Instabilität. Seit | |
1990 hat keine Regierung eine volle fünfjährige Amtszeit überstanden. | |
2008 war Nepal Republik geworden und beendete damit nach 239 Jahren die | |
Monarchie. Doch kommt das Land seitdem nicht aus der Dauerkrise heraus, die | |
noch von [3][Erdbeben] und anderen Naturkatastrophen verschärft wird. | |
[4][Viele Nepalesen ziehen deshalb als Arbeitsmigranten ins Ausland] und | |
tragen mit ihren Überweisungen zum Überleben ihrer Familien bei. | |
Für viele Nepalesen sind die drei großen Parteien mit ihren permanenten | |
Machtkämpfen den Alltagsproblemen der Bevölkerung entrückt. Zugleich buhlen | |
Indien und China um politischen und wirtschaftlichen Einfluss, wobei Peking | |
mit seiner Seidenstraßeninitiative zuletzt auf Kosten des einst | |
dominierenden Indien hinzugewonnen hat. | |
15 Jul 2024 | |
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## AUTOREN | |
Sven Hansen | |
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