# taz.de -- Regierungsbildung in Dresden und Erfurt: Was will Wagenknecht? | |
> In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition | |
> steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra | |
> Wagenknecht. | |
Bild: Die BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht wirkt nicht so, als sei sie k… | |
Die [1][AfD-Erfolge in Thüringen und Sachsen] sind eine dramatische | |
Erschütterung der bundesdeutschen Politik. In diesem großen Drama bahnt | |
sich ein Trauerspiel an, in dessen Mittelpunkt das BSW steht. [2][Sahra | |
Wagenknecht sieht die beiden Länder vor allem als Testfeld], um ihre Kritik | |
an US-Raketen und Waffen für die Ukraine schwungvoll bundesweit zu | |
inszenieren. Das Thema Raketen und Waffen für die Ukraine, nicht gerade | |
Landespolitik, sei „unverhandelbar“. | |
Will sagen: Um mit dem BSW, einer 12- und 16-Prozent-Partei, regieren zu | |
dürfen, muss die CDU sich in Dresden und Erfurt gegen US-Raketen und Waffen | |
für die Ukraine bekennen. In Thüringen scheint die [3][BSW-Realpolitikerin | |
Katja Wolf] eigensinnig genug, um Nein zu dieser Funktionalisierung zu | |
sagen. Doch leider haben BSW, CDU und SPD dort keine Mehrheit. So bräuchte | |
diese nach altbundesrepublikanischen Vorstellungen abenteuerliche Koalition | |
eine stabile Tolerierung durch die Linkspartei. Dafür muss man schon sehr | |
fantasiebegabt sein. | |
In [4][Sachsen hingegen hätten CDU, SPD und BSW] eine Mehrheit, aber dort | |
gibt es keine Katja Wolf. In Thüringen würde BSW also eine stabile | |
Regierung bilden, aber es fehlt die Mehrheit. In Sachsen gibt die Mehrheit, | |
aber dem BSW fehlt eventuell der Wille. | |
Nun gibt es vor Sondierungen immer rhetorische Kulissenschiebereien. Es mag | |
zur Dramaturgie gehören, dass, wer am Ende Kompromisse eingeht, am Anfang | |
besonders gesinnungsfest wirken muss. Nur: Wagenknecht wirkt nicht so, als | |
sei sie kompromissfähig. Die Menschen würden, so Wagenknecht, erwarten, | |
dass CDU und SPD ihren Friedensparolen folgen. Wer sich am Tag nach Wahlen | |
mit Verweis auf Umfragen mit donnerndem Selbstbewusstsein als Volkes Stimme | |
inszeniert, folgt der Logik des Populismus. Darin sind Kompromisse Verrat. | |
So zeichnet sich in Dresden und Erfurt ein Trauerspiel ab, ein wochen- oder | |
monatelanges Gezerre, an dessen Ende eine politische Totalblockade stehen | |
kann. Man braucht wenig Fantasie, um zu ahnen, wem das nutzen würde. Der | |
AfD. | |
3 Sep 2024 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
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