| # taz.de -- BSW-Abgeordnete in Sachsen und Thüringen: Wir sind die Neuen | |
| > Vom BSW kennt man bisher vor allem eine: Sahra Wagenknecht. Wir stellen | |
| > einige Abgeordnete vor, die für ihre Partei in die Landtage einziehen. | |
| Bild: In Dresden wird aufgeräumt, aber für das BSW beginnt die Arbeit gerade … | |
| Leipzig taz | Nachdem in Sachsen 11,8 Prozent und in Thüringen 15,8 Prozent | |
| die Wagenknecht-Partei gewählt haben, formieren sich gerade die ersten | |
| BSW-Landtagsfraktionen der Bundesrepublik. Beide Fraktionen haben je 15 | |
| Abgeordnete, in Thüringen sind 4 davon Frauen, in Sachsen 5. Manche waren | |
| schon mal für die Grünen oder die Linke in den Landtagen, aber für die | |
| meisten ist ein Plenarsaal absolutes Neuland. Deshalb kann im Moment auch | |
| niemand wissen, wie die Abgeordneten in den kommenden fünf Jahren arbeiten | |
| werden – und wie sie regieren, wenn es dazu kommt. | |
| Denn wenn es in Sachsen eine Mehrheitskoalition abseits der AfD geben soll, | |
| ist das BSW rechnerisch mit dabei. CDU, SPD und das BSW hätten gemeinsam 66 | |
| von 120 Sitzen. Die Parteien haben angekündigt, miteinander zu sprechen. | |
| Schneller geht es in Thüringen: Die Landesspitzen von CDU und BSW trafen | |
| sich am Donnerstag in einem Erfurter Café zum ersten „Optionsgespräch“. E… | |
| Austausch mit der SPD soll folgen. Aber falls CDU, BSW und SPD miteinander | |
| wollen würden, wird es nicht reichen: In Thüringen haben die drei Parteien | |
| die Hälfte der Stimmen, aber keine Mehrheit. | |
| Und dann wäre da noch Sahra Wagenknecht. Die sagte nach den Wahlen, wer mit | |
| dem BSW regieren wolle, müsse sich positionieren: mehr Diplomatie mit | |
| Russland, weniger Waffen für die Ukraine, keine US-Raketen in Deutschland. | |
| Für [1][CDU und SPD wäre] das harte Kost – selbst in Sachsen, wo CDU-Chef | |
| Michael Kretschmer eher als Putin-entgegenkommend gilt. | |
| Will Wagenknecht am Ende gar nicht mitregieren? Für sie hätte die Arbeit in | |
| der Opposition auch was für sich: Da kann für ihre neue Partei weniger | |
| schiefgehen und sie startet nächstes Jahr mit einem ungetrübten | |
| Vertrauensvorschuss in den Bundestagswahlkampf. Die motivierten neuen | |
| Abgeordneten hingegen könnten weniger in ihren Bundesländern verändern, als | |
| sie es sich vorgenommen haben. | |
| Um einen Eindruck zu geben, wer für das BSW in den Landtag zieht und mit | |
| welcher Motivation, stellt die wochentaz je drei Abgeordnete aus Sachsen | |
| und Thüringen vor. | |
| SACHSEN | |
| ## Die Parteikennerin | |
| Das BSW, so wiederholt es Sabine Zimmermann immer wieder, ist keine Linke | |
| 2.0. Sie muss es wissen, denn außer Sahra Wagenknecht kennt kaum jemand | |
| beide Parteien von innen so gut wie sie. Spätestens seit letztem Herbst | |
| arbeitet Zimmermann am Aufbau des BSW mit. Sie persönlich traf die | |
| handverlesenen ersten sächsischen Mitglieder in Vorgesprächen. Wenn | |
| Zimmermann und Wagenknecht in der Pressekonferenz sprechen, sind sie | |
| inhaltlich kaum auseinanderzuhalten: gegen unkontrollierte Migration, für | |
| Frieden. Aber so mitreißend wie Wagenknecht ist Zimmermann nicht. Beide | |
| kennen sich auch aus dem Bundestag. Von 2005 bis 2021 war Zimmermann | |
| Mitglied; erst für die SPD, aber weil sie die Agenda 2010 ablehnte, | |
| wechselte sie 2007 zur neu gegründeten Linken. Dort war sie zeitweise | |
| stellvertretende Fraktionsvorsitzende. | |
| ## Die Rückkehrerin | |
| Dass sie für das BSW in den Landtag einzieht, ist für Janina Pfau eine | |
| Rückkehr. Von 2014 bis 2019 saß sie schon im sächsischen Parlament – | |
| allerdings für die Linke. Danach schaffte sie es auf keinen | |
| aussichtsreichen Listenplatz. War das der Grund für den Wechsel? Laut Pfau | |
| nicht. Sie sagt, ihre Ex-Partei kümmere sich zu wenig um den ländlichen | |
| Raum; unter anderem deshalb wechselte sie zum BSW. Mit ländlichem Raum | |
| meint sie etwa das Vogtland. Dort war Pfau Kreisvorsitzende der Linken. Für | |
| das Thema möchte sie sich nun auch im Landtag starkmachen. Beim | |
| Gründungsparteitag des BSW in Sachsen wurde sie zur Landesgeschäftsführerin | |
| gewählt. Als solche plante sie den Wahlkampf und kümmerte sich um das | |
| Organisatorische. Die Funktion hatte sie 2019 auch bei der Linken | |
| übernommen – nachdem sie aus dem Landtag ausschied. | |
| ## Der Gesundheitsexperte | |
| Ronny Kupke war schon immer politisch interessiert. Dabei imponierte ihm | |
| besonders Sahra Wagenknecht, so erzählt er es selbst. Sie treffe klare | |
| Aussagen zu den realen Problemen. In den vergangenen Jahren verfolgte er | |
| enttäuscht, wie sich das Land entwickelt habe. Aber aktiv in einer Partei | |
| engagierte sich Kupke nie – bis 2024. Der Chemnitzer ist Vorsitzender des | |
| Gesamtpersonalrats der AOK in Sachsen und Thüringen. Beim BSW setzt er sich | |
| nun für die Gesundheitsversorgung ein. Ihm geht es etwa darum, die 76 | |
| Krankenhäuser in Sachsen zu erhalten oder Pflege in der gewohnten Umgebung | |
| zu ermöglichen. Im Landtag fordert Kupke die „konsequente Aufarbeitung der | |
| Fehler der Corona-Zeit“ in einem Untersuchungsausschuss. Im Wahlkampf | |
| wirkte er zurückhaltend. Selbst am Infostand in seiner Heimatstadt drängte | |
| er sich nicht in den Vordergrund. | |
| THÜRINGEN | |
| ## Der Ex-Grüne | |
| Wenn es um die Erfahrenen in der Thüringer BSW-Fraktion geht, ist Frank | |
| Augsten mitgemeint. Schon 1980, noch in der DDR, engagierte er sich für | |
| Tier- und Umweltschutz. 1991 wurde er Mitglied bei den Grünen und | |
| kandidierte für verschiedene Ämter und Mandate. 2007 wurde er zum | |
| Landessprecher und saß von 2009 bis 2014 im Thüringer Landtag. Dieses Jahr | |
| trat er zum Bündnis Sahra Wagenknecht über. Warum? Er sei unzufrieden mit | |
| der Politik in Land und Bund. Außerdem stimme seine Position zum | |
| „Russland-Ukraine-Konflikt“ mit der des BSW überein. Laut seinen Worten | |
| stellt die Partei eine Alternative zur AfD dar. Im Landtag will Augsten | |
| eine Stimme für den Klimaschutz sein und den Ausbau erneuerbarer Energien | |
| beschleunigen. Wenn es nach Augsten geht, ist er bald Minister, das hat er | |
| der taz schon vor der Wahl erzählt. | |
| ## Die Frohnatur | |
| Bei Parteiauftritten lacht und witzelt der gebürtige Eisenacher Steffen | |
| Schütz viel. Er zeigt sich gerne als Frohnatur an der Seite von | |
| Co-Landeschefin Katja Wolf. Weil der Werbeunternehmer die Probleme in | |
| Thüringen nicht Politiker:innen überlassen wolle, die keine Ahnung | |
| haben, sei er Anfang des Jahres beim BSW selbst ins Geschäft eingestiegen. | |
| Anders als viele Politiker:innen wisse er, wie es sich anfühlt, | |
| Angestellte und Steuern zu bezahlen. Als eins seiner dringenden Anliegen | |
| nennt er den Bürokratieabbau. Bei anderen Themen bedient er sich | |
| argumentativ auffällig bei Reden von Sahra Wagenknecht. Er wiederholt | |
| wortgleich ihre Kritik an der Ampel oder Vergleiche zwischen der | |
| Aufbruchsstimmung zum Ende DDR-Zeit und dem Parteiaufbau des BSW. Gibt es | |
| wiederum Kritik an ihr oder dem BSW, wirkt Schütz auf naive Weise | |
| überrascht. | |
| ## Die Erfahrene | |
| Kurz vor der Landtagswahl hatte Sigrid Hupach ständig das Handy am Ohr. Sie | |
| leitete die Wahlkampagne in Thüringen und ließ dabei ihre Erfahrung | |
| einfließen. Von 2007 an war sie Mitglied der Linkspartei. Für die zog sie | |
| 2013 eine Legislaturperiode lang in den Bundestag ein. Aber bei ihren | |
| weiteren Versuchen 2017 und 2021 scheiterte Hupach. Anfang 2024 war sie | |
| eine von denen, die zum BSW wechselten. Die Linke, so erklärt sie es, habe | |
| sich zu sehr von den sozialen Fragen entfernt. Jetzt für das BSW im | |
| Landtag, möchte sie sich für einen anderen Umgangston einsetzen – auch | |
| gegenüber der AfD. Eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen Partei | |
| schließt sie aus, und das hohe Ergebnis findet Hupach erschreckend. Aber | |
| die AfD-Abgeordneten weiter ignorieren – das funktioniere nicht. „Wir | |
| müssen uns mit ihnen inhaltlich auseinandersetzen.“ | |
| 7 Sep 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| David Muschenich | |
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