# taz.de -- BSW-Abgeordnete in Sachsen und Thüringen: Wir sind die Neuen | |
> Vom BSW kennt man bisher vor allem eine: Sahra Wagenknecht. Wir stellen | |
> einige Abgeordnete vor, die für ihre Partei in die Landtage einziehen. | |
Bild: In Dresden wird aufgeräumt, aber für das BSW beginnt die Arbeit gerade … | |
Leipzig taz | Nachdem in Sachsen 11,8 Prozent und in Thüringen 15,8 Prozent | |
die Wagenknecht-Partei gewählt haben, formieren sich gerade die ersten | |
BSW-Landtagsfraktionen der Bundesrepublik. Beide Fraktionen haben je 15 | |
Abgeordnete, in Thüringen sind 4 davon Frauen, in Sachsen 5. Manche waren | |
schon mal für die Grünen oder die Linke in den Landtagen, aber für die | |
meisten ist ein Plenarsaal absolutes Neuland. Deshalb kann im Moment auch | |
niemand wissen, wie die Abgeordneten in den kommenden fünf Jahren arbeiten | |
werden – und wie sie regieren, wenn es dazu kommt. | |
Denn wenn es in Sachsen eine Mehrheitskoalition abseits der AfD geben soll, | |
ist das BSW rechnerisch mit dabei. CDU, SPD und das BSW hätten gemeinsam 66 | |
von 120 Sitzen. Die Parteien haben angekündigt, miteinander zu sprechen. | |
Schneller geht es in Thüringen: Die Landesspitzen von CDU und BSW trafen | |
sich am Donnerstag in einem Erfurter Café zum ersten „Optionsgespräch“. E… | |
Austausch mit der SPD soll folgen. Aber falls CDU, BSW und SPD miteinander | |
wollen würden, wird es nicht reichen: In Thüringen haben die drei Parteien | |
die Hälfte der Stimmen, aber keine Mehrheit. | |
Und dann wäre da noch Sahra Wagenknecht. Die sagte nach den Wahlen, wer mit | |
dem BSW regieren wolle, müsse sich positionieren: mehr Diplomatie mit | |
Russland, weniger Waffen für die Ukraine, keine US-Raketen in Deutschland. | |
Für [1][CDU und SPD wäre] das harte Kost – selbst in Sachsen, wo CDU-Chef | |
Michael Kretschmer eher als Putin-entgegenkommend gilt. | |
Will Wagenknecht am Ende gar nicht mitregieren? Für sie hätte die Arbeit in | |
der Opposition auch was für sich: Da kann für ihre neue Partei weniger | |
schiefgehen und sie startet nächstes Jahr mit einem ungetrübten | |
Vertrauensvorschuss in den Bundestagswahlkampf. Die motivierten neuen | |
Abgeordneten hingegen könnten weniger in ihren Bundesländern verändern, als | |
sie es sich vorgenommen haben. | |
Um einen Eindruck zu geben, wer für das BSW in den Landtag zieht und mit | |
welcher Motivation, stellt die wochentaz je drei Abgeordnete aus Sachsen | |
und Thüringen vor. | |
SACHSEN | |
## Die Parteikennerin | |
Das BSW, so wiederholt es Sabine Zimmermann immer wieder, ist keine Linke | |
2.0. Sie muss es wissen, denn außer Sahra Wagenknecht kennt kaum jemand | |
beide Parteien von innen so gut wie sie. Spätestens seit letztem Herbst | |
arbeitet Zimmermann am Aufbau des BSW mit. Sie persönlich traf die | |
handverlesenen ersten sächsischen Mitglieder in Vorgesprächen. Wenn | |
Zimmermann und Wagenknecht in der Pressekonferenz sprechen, sind sie | |
inhaltlich kaum auseinanderzuhalten: gegen unkontrollierte Migration, für | |
Frieden. Aber so mitreißend wie Wagenknecht ist Zimmermann nicht. Beide | |
kennen sich auch aus dem Bundestag. Von 2005 bis 2021 war Zimmermann | |
Mitglied; erst für die SPD, aber weil sie die Agenda 2010 ablehnte, | |
wechselte sie 2007 zur neu gegründeten Linken. Dort war sie zeitweise | |
stellvertretende Fraktionsvorsitzende. | |
## Die Rückkehrerin | |
Dass sie für das BSW in den Landtag einzieht, ist für Janina Pfau eine | |
Rückkehr. Von 2014 bis 2019 saß sie schon im sächsischen Parlament – | |
allerdings für die Linke. Danach schaffte sie es auf keinen | |
aussichtsreichen Listenplatz. War das der Grund für den Wechsel? Laut Pfau | |
nicht. Sie sagt, ihre Ex-Partei kümmere sich zu wenig um den ländlichen | |
Raum; unter anderem deshalb wechselte sie zum BSW. Mit ländlichem Raum | |
meint sie etwa das Vogtland. Dort war Pfau Kreisvorsitzende der Linken. Für | |
das Thema möchte sie sich nun auch im Landtag starkmachen. Beim | |
Gründungsparteitag des BSW in Sachsen wurde sie zur Landesgeschäftsführerin | |
gewählt. Als solche plante sie den Wahlkampf und kümmerte sich um das | |
Organisatorische. Die Funktion hatte sie 2019 auch bei der Linken | |
übernommen – nachdem sie aus dem Landtag ausschied. | |
## Der Gesundheitsexperte | |
Ronny Kupke war schon immer politisch interessiert. Dabei imponierte ihm | |
besonders Sahra Wagenknecht, so erzählt er es selbst. Sie treffe klare | |
Aussagen zu den realen Problemen. In den vergangenen Jahren verfolgte er | |
enttäuscht, wie sich das Land entwickelt habe. Aber aktiv in einer Partei | |
engagierte sich Kupke nie – bis 2024. Der Chemnitzer ist Vorsitzender des | |
Gesamtpersonalrats der AOK in Sachsen und Thüringen. Beim BSW setzt er sich | |
nun für die Gesundheitsversorgung ein. Ihm geht es etwa darum, die 76 | |
Krankenhäuser in Sachsen zu erhalten oder Pflege in der gewohnten Umgebung | |
zu ermöglichen. Im Landtag fordert Kupke die „konsequente Aufarbeitung der | |
Fehler der Corona-Zeit“ in einem Untersuchungsausschuss. Im Wahlkampf | |
wirkte er zurückhaltend. Selbst am Infostand in seiner Heimatstadt drängte | |
er sich nicht in den Vordergrund. | |
THÜRINGEN | |
## Der Ex-Grüne | |
Wenn es um die Erfahrenen in der Thüringer BSW-Fraktion geht, ist Frank | |
Augsten mitgemeint. Schon 1980, noch in der DDR, engagierte er sich für | |
Tier- und Umweltschutz. 1991 wurde er Mitglied bei den Grünen und | |
kandidierte für verschiedene Ämter und Mandate. 2007 wurde er zum | |
Landessprecher und saß von 2009 bis 2014 im Thüringer Landtag. Dieses Jahr | |
trat er zum Bündnis Sahra Wagenknecht über. Warum? Er sei unzufrieden mit | |
der Politik in Land und Bund. Außerdem stimme seine Position zum | |
„Russland-Ukraine-Konflikt“ mit der des BSW überein. Laut seinen Worten | |
stellt die Partei eine Alternative zur AfD dar. Im Landtag will Augsten | |
eine Stimme für den Klimaschutz sein und den Ausbau erneuerbarer Energien | |
beschleunigen. Wenn es nach Augsten geht, ist er bald Minister, das hat er | |
der taz schon vor der Wahl erzählt. | |
## Die Frohnatur | |
Bei Parteiauftritten lacht und witzelt der gebürtige Eisenacher Steffen | |
Schütz viel. Er zeigt sich gerne als Frohnatur an der Seite von | |
Co-Landeschefin Katja Wolf. Weil der Werbeunternehmer die Probleme in | |
Thüringen nicht Politiker:innen überlassen wolle, die keine Ahnung | |
haben, sei er Anfang des Jahres beim BSW selbst ins Geschäft eingestiegen. | |
Anders als viele Politiker:innen wisse er, wie es sich anfühlt, | |
Angestellte und Steuern zu bezahlen. Als eins seiner dringenden Anliegen | |
nennt er den Bürokratieabbau. Bei anderen Themen bedient er sich | |
argumentativ auffällig bei Reden von Sahra Wagenknecht. Er wiederholt | |
wortgleich ihre Kritik an der Ampel oder Vergleiche zwischen der | |
Aufbruchsstimmung zum Ende DDR-Zeit und dem Parteiaufbau des BSW. Gibt es | |
wiederum Kritik an ihr oder dem BSW, wirkt Schütz auf naive Weise | |
überrascht. | |
## Die Erfahrene | |
Kurz vor der Landtagswahl hatte Sigrid Hupach ständig das Handy am Ohr. Sie | |
leitete die Wahlkampagne in Thüringen und ließ dabei ihre Erfahrung | |
einfließen. Von 2007 an war sie Mitglied der Linkspartei. Für die zog sie | |
2013 eine Legislaturperiode lang in den Bundestag ein. Aber bei ihren | |
weiteren Versuchen 2017 und 2021 scheiterte Hupach. Anfang 2024 war sie | |
eine von denen, die zum BSW wechselten. Die Linke, so erklärt sie es, habe | |
sich zu sehr von den sozialen Fragen entfernt. Jetzt für das BSW im | |
Landtag, möchte sie sich für einen anderen Umgangston einsetzen – auch | |
gegenüber der AfD. Eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen Partei | |
schließt sie aus, und das hohe Ergebnis findet Hupach erschreckend. Aber | |
die AfD-Abgeordneten weiter ignorieren – das funktioniere nicht. „Wir | |
müssen uns mit ihnen inhaltlich auseinandersetzen.“ | |
7 Sep 2024 | |
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## AUTOREN | |
David Muschenich | |
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