# taz.de -- Alle Artikel von David Muschenich | |
Ministerpräsidentenkonferenz: Bundesländer warnen vor Belastung der Kommunen | |
Die Ministerpräsident:innen sind für die Steuerentlastungen der | |
Bundesregierung. Sie fordern aber eine Kompensation für Städte und | |
Gemeinden. | |
Atomkraftwerk an der deutschen Grenze: Strahlende Pläne in Sachsens Nachbarsch… | |
Tschechien plant ein AKW mit kleinen Reaktoren nahe der deutschen Grenze. | |
Das Land hat die Frist für Stellungnahmen zu den Umweltfolgen verlängert. | |
Kommunalpolitiker über Investitionsboost: „Wir können keine weiteren Belast… | |
Der Bund möchte die Wirtschaft stärken. Doch der Plan belaste die Kommunen | |
finanziell, warnt der Präsident des sächsischen Städte- und Gemeindetags. | |
Fall Mehdi N.: Abschiebung erneut vor Gericht | |
Ein Gericht verbot die Abschiebung von Mehdi N. Trotzdem flogen ihn die | |
Behörden nach Marokko. Nun wird der Fall noch mal aufgerollt. | |
AfD in Thüringen: Wie Höcke die Sperrminorität nutzt | |
Im Landtag hat die AfD ein Drittel der Sitze. Für wichtige Ausschüsse | |
bräuchte es ihre Stimmen – aber dafür beharrt sie auf Zugeständnisse. | |
Protest aus sächsischer Jugendhilfe: Die Jugendhilfe will mehr Geld | |
Auf Europas größtem Jugendhilfegipfel in Leipzig demonstrieren sächsische | |
Vereine. Sie fordern mehr Unterstützung und weniger Bürokratie. | |
AfD-Bürgermeister über Zweiten Weltkrieg: Zuerst an die deutschen Opfer denken | |
Holocaust oder SS-Verbrechen spielten in Roßlaus offizieller Gedenkrede am | |
8. Mai keine Rolle. Gehalten wurde sie von einem Ortsbürgermeister mit | |
Neonazi-Vergangenheit. | |
Zeitenwende am Arbeitsplatz: Dann eben Panzer | |
Waggonbau hat in Görlitz Tradition, jetzt übernimmt ein Rüstungskonzern die | |
Fabrik. Krieg möchte hier zwar niemand, Protest gibt es trotzdem kaum. | |
Sozialdemokrat:innen im Kabinett: Die neun Neuen der SPD | |
Am Tag vor der Kanzlerwahl hat auch die SPD ihre Kabinettsmitglieder | |
benannt. Die Minister*innen und Beauftragten im Porträt. | |
Neonazis am 1. Mai in Thüringen: Weniger extrem Rechte in Gera | |
Seit Jahren meldet Christian Klar rechtsextreme Demos in Ostthüringen an. | |
Aber seine „Maifeier“ ist schlechter besucht als erwartet. | |
Neonazi-Veranstaltung zum Tag der Arbeit: Rechtsextreme Maifeier in Thüringen | |
Wenig Protest wird erwartet, wenn ein berüchtigter Neonazi mit Tausenden am | |
1. Mai durch Gera marschiert. Der bemüht sich, harmlos zu wirken. | |
Anschlagsplan auf die Synagoge in Halle: 19-Jähriger war schon bewaffnet | |
In einer Chatgruppe soll der Beschuldigte mehrfach einen Anschlag | |
angekündigt haben. Sein mutmaßlicher Plan weckt traurige Erinnerungen in | |
der Stadt. | |
Prozess gegen „Knockout 51“: Wenn Rechtsextreme in Linke „reinhacken“ w… | |
Die rechtsextreme Kampfsporttruppe „Knockout 51“ wollte wohl Linke in | |
Thüringen töten. Nun sind mehrere Neonazis in Jena angeklagt – nicht das | |
erste Mal. | |
BSW-Parteitag in Thüringen: Katja Wolf setzt sich wieder durch | |
Sahra Wagenknecht hat dem Landesverband in Thüringen einen neuen Vorstand | |
empfohlen. Doch ihre Favoritin verliert deutlich. | |
Gedenken an Kriegsende in Torgau: Kretschmers Botschaft an Russlands Botschafter | |
Vor 80 Jahren trafen sich in Sachsen sowjetische und amerikanische | |
Befreier. Zum Gedenken kam auch Russlands Botschafter. Nicht er wurde | |
ausgebuht. | |
Machtkämpfe beim BSW: Thüringer Wirsing-Rochade | |
Auf dem Thüringer BSW-Landesparteitag treten Anke Wirsing und Matthias | |
Bickel gegen den aktuellen Vorstand an. Unterstützung kommt von ganz oben. | |
Wollen mit AfD zusammenarbeiten: CDU-Kreisverband fordert Ende der Brandmauer | |
In Sachsen-Anhalt stellt der CDU-Kreisverband im Harz den | |
Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD infrage. Es ist nicht der erste | |
Versuch aus der Ecke. | |
Kürzungen im Haushaltsentwurf: Sachsen will ausgerechnet bei Demokratieprojekt… | |
Rechte Gewalt in Sachsen nimmt zu. Trotzdem sieht der aktuelle | |
Haushaltsentwurf Kürzungen bei Demokratieprojekten vor. Diese warnen vor | |
teuren Folgen. | |
Antisemitismus in Sachsen-Anhalt: Stolpersteine in Magdeburg gestohlen | |
Erneut wurden in Sachsen-Anhalt fünf Gedenksteine aus dem Pflaster gerissen | |
– offenbar am helllichten Tag. Der Staatsschutz ermittelt wegen Diebstahl. | |
Rechtsextremismus in Deutschland: Opferberatung: Rechte Gewalt ist „Massenph�… | |
Mehrere Bundesländer erleben einen Anstieg rechter Gewalt. Etwa Thüringen. | |
So viele Angriffe gab es nach Auskunft der Opferberatung Ezra noch nie. |