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# taz.de -- Jarosław Kaczyński
Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“
Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die
Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist.
PiS-Chef Jarosław Kaczynski: Auf Zeit-Flucht vor Verantwortung
Polens Ex-Premier gräbt alte Anschuldigungen gegen Russland aus. Da ist
eine Finte, um der Verantwortung für die verlorene Wahl zu entkommen.
Oppositionsdemo in Polen: Protest vor leeren Rängen
In Warschau versammelten sich Zehntausende Anhänger der oppositionellen
PiS-Partei. Doch kurz vor Demobeginn gingen ihnen die Argumente aus.
Polens neue Regierung: Die schwere Last des Donald Tusk
Der Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den
liberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige
Aufgaben.
Nach Amtsmissbrauch in Polen: Knast für zwei PiS-Politiker
Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig
begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen.
Unabhängigkeitstag in Polen: „Wir müssen kämpfen!“
PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen
verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau.
Nach den Wahlen in Polen: Moment der unverfälschten Freude
In Polen hat die Opposition die rechtspopulistische PiS besiegt. Das ist
ein wichtiger Erfolg im globalen Kampf für die liberale Demokratie.
Garton Ash über die Wahl in Polen: „Ein großer demokratischer Moment“
Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der
Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel?
Parlamentswahl in Polen: Opposition gewinnt die Wahl
Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Die nationalistische PiS hat keine
Mehrheit mehr. Oppositionsbündnis unter Tusk könnte übernehmen.
Parlamentswahl in Polen: Jubel bei der Dreier-Koalition
Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde
zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit.
Vor den Wahlen in Polen: Das System PiS
Seit acht Jahren regiert die nationalpopulistische Partei PiS von Jarosław
Kaczyński in Polen. Sie hat das Land grundlegend verändert.
Polnisches Gesetz der rechten PiS Partei: EU interveniert gegen Gesetz
Die EU-Kommission geht gegen Polen wegen eines neuen Gesetzes der
Regierungspartei PiS vor. Das Gesetz behindere laut Kritikern die
Opposition.
US-Präsident in Warschau: Breite Bewunderung für Biden
Nach der Rede des US-Präsidenten tummeln sich Schaulustige in der
polnischen Hauptstadt. Derweil sorgt der PiS-Chef für etwas Aufregung.
Polen und die EU-Mittel: Spiel um Macht und Geld
Der Einsatz ist hoch: Für Polen geht es um 35,4 Milliarden Euro, für Polens
regierende Politiker um Sieg oder Niederlage in den Herbstwahlen.
Deutschunterricht in Polen: Auf Kosten der Kinder
Polens Regierung streicht Gelder für den Deutschunterricht an Schulen. Die
deutsche Minderheit sieht das als Wahlkampf der Rechtspopulisten.
Polens Vergangenheit und Gegenwart: Historische Parallelen
Vor 100 Jahren erschoss ein Attentäter den ersten Präsidenten der Zweiten
Polnischen Republik. Auch heute hetzen Rechte im Wahlkampf gegen
Minderheiten.
Patriot-Antiraketensysteme für Polen: Absurdes Manöver
Polens PiS-Chef musste den deutschen Patriots am Ende zustimmen. Seine
Idee, das Raketenabwehrsystem in der Ukraine zu stationieren, war Blödsinn.
Flugabwehrsysteme für Polen: Polens Problem mit den Patriots
Die Regierung in Warschau zeigt sich unentschlossen nach dem Angebot aus
Berlin, Flugabwehrsysteme zu liefern. Die PiS pflegt ihr Antideutschtum.
Kaczyńskis Vorwurf an junge Polinnen: Wut der angeblichen Alkoholikerinnen
In Polen gebe es zu wenig Kinder, weil Polinnen sich zu oft betrinken, sagt
der Chef der Regierungspartei PiS. Gut, dass Frauen dagegen demonstrieren.
Designierter neuer Botschafter Polens: Gruß von einem alten Bekannten
Nach Frauenprotesten hatte Polens ehemaliger Botschafter Andrzej Przyłębski
Berlin verlassen. Nun soll ihm sein ehemaliger Pressesprecher folgen.
Polen fordert Reparation: Von Moskau abgezockt
Der richtige Adressat für Polens Reparationsforderungen wäre Russland
gewesen. Doch Deutschland muss für den Wahlkampf der PiS herhalten.
Polen fordert Reparationen: Rechnung am Jahrestag
Vor 83 Jahren fiel Deutschland in Polen ein. Nun kündigt PiS-Parteichef
Jarosław Kaczyński offizielle Reparationsforderungen Polens an Deutschland
an.
Spionage und Paranoia: Pegasus und andere Schnüffler
Das Ausgespähtwerden war mal eine kollektive Angst. Heute nutzen
Regierungen wie die polnische Pegasus, und viele zucken nur mit den
Schultern.
Tusk zurück in Polen: Polens PiS kriegt Gegenwind
Die Christdemokraten müssen unter Donald Tusk den Neoliberalismus über Bord
werfen, wenn sie wieder einen Fuß auf den Boden bekommen wollen.
Donald Tusk kehrt zurück nach Polen: Das große Comeback
Der Ex-EU-Ratspräsident will wieder in der Landespolitik mitmischen. Mit
seiner Wahl zum Oppositionsführer stiehlt er der rechten PiS die Show.
Abtreibungsverbot in Polen: Kaczyńskis Kulturkampf
Der Liberalismus der EU ist Staatssozialismus in neuem Gewand – davon sind
Polens ultrarechte Milieus überzeugt. Also polarisieren sie die Debatten.
Rechte in Polen: Krawall am Unabhängigkeitstag
Ein Marsch nationalistischer Gruppen in Warschau artet zu einer Schlacht
aus. Mehr als 300 Menschen werden festgenommen und zahlreiche verletzt.
Präsidentschaftswahlen in Polen: Der polnisch-polnische Krieg
Der amtierende Präsident Duda schneidet bei den Präsidentschaftswahlen in
Polen am besten ab. Ob er aber auch die Stichwahl gewinnt, ist offen.
Präsidentschaftswahl in Polen: Bilder von der Lichtgestalt
Am Sonntag wählt Polen einen neuen Präsidenten. Der Staatssender sendet
indes nur ein Programm: Propaganda für den Amtsinhaber Andrzej Duda.
Zensur in Polen: Das tut weh!
Ein Pop-Song, der den PiS-Chef Jarosław Kaczyński kritisiert, sorgt beim
Staatsrundfunk für Unruhe. Es hagelt Kündigungen und Proteste.
Präsidentschaftswahl in Polen: Prügeln für ein „starkes Polen“
Die liberale Opposition ist in der Krise und tauscht ihre bisherige
Kandidatin gegen einen „Fighter“ aus. Nun soll Warschaus OB Andrzej Duda
bezwingen.
Präsidentschaftswahl in Polen: Tick, tack...
Für die PiS-Regierung läuft der Countdown, sie will die Abstimmung am
Sonntag durchziehen. Doch das Vorhaben könnte noch scheitern.
Polen nach der Parlamentswahl: Der PiS Paroli bieten
Im Senat ist es der vereinigten Opposition gelungen, den regierenden
Nationalpopulisten mit 51 zu 49 Stimmen den Vorsitz abzuringen.
EuGH-Urteil zu Polens Justizreform: Frechheit siegt – aber nicht immer
An den beanstandeten Gesetzen hat Kaczyński schon geschraubt, Resthirn ist
also noch vorhanden. Der Kommission wird das hoffentlich nicht reichen.
Wahlen in Polen: Die Patrioten räumen ab
Die nationalkonservative PiS-Partei feiert einen großen Erfolg bei den
Wahlen in Polen. Ihr Rezept: soziale Wohltaten und eine schwache
Opposition.
Parlamentswahl in Polen: Triumph für die PiS
Die nationalpopulistische Regierungspartei PiS erringt erneut die absolute
Mehrheit. Die Linke ist wieder im Parlament vertreten.
Parlamentswahl in Polen: Was steht in den Wahlprogrammen?
Laut Umfragen lag die rechtskonservative PiS vor der polnischen
Parlamentswahl klar vorn. Ein Überlick über die Parteien und ihre
Programme.
Medienlandschaft in Polen: Bedrohte Vielfalt
Nie war die Medienlandschaft in Polen diverser als heute. Doch mit dem
geplanten Journalistengesetz der PiS-Partei könnte sich das ändern.
LGBT-Bewegung in Polen: Kampf gegen Hass
Obwohl die Akzeptanz für LGBT-Menschen eigentlich stieg, werden sie nun
wieder vermehrt angegriffen. Der Aktivist Tomasz Kitliński lebt in Angst.
Regierungsumbildung in Polen: Etwas Schwund ist immer
Acht Minister der nationalpopulistischen Regierungspartei PiS wechseln nach
den EU-Wahlen ins Brüsseler Parlament. Die Nachrücker sind alle erfahren.
Missbrauch in Polen: Der Täter in der Soutane
Ein Film über Missbrauch in der Katholischen Kirche löst heftige Debatten
aus. Der Regierungspartei PiS kommt das vor der Wahl sehr ungelegen.
Abhöraffäre in Polen: Brisante Enthüllungen
Jaroslaw Kaczynski wurde bei einem Deal mit einem Bauunternehmer belauscht.
Jetzt droht dem Chef der Regierungspartei PiS ein Prozess.
Polens Regierungspartei PiS wechselt Kurs: Plötzlich proeuropäisch
Polens Regierungspartei PiS gibt sich auf einmal EU-freundlich. Die
Opposition vermutet, dass das auf eine baldige Neuwahl hindeutet.
Die Wahrheit: Gott mit dir, Karpatenvolke!
Polens graue Eminenz Jarosław Kaczyński ernennt Bayern zum märchenhaften
Vorbild für das abgelegene Karpatenvorland.
Kommunalwahlen in Polen: PiS verliert in weiteren Städten
Die nationalpopulistische Regierungspartei punktet vor allem auf dem Land.
In den Großstädten kommen ihre EU-kritischen Töne nicht an.
Kommunalwahl in Polen: Abstimmung mit Signalcharakter
Am Sonntag geht es um nationale Politik. Es entscheidet sich, ob die
Nationalpopulisten (PiS) der Opposition die Großstädte abspenstig machen.
Debatte Populismus in Polen: Kinder der Revolution
Der polnische Populismus wurzelt im Aufbruch von 1989. Der Streit der
Dissidentengeneration vergiftet das Land bis heute.
Die Wahrheit: Polens putziger Patriotismus
In vorauseilendem Gehorsam veröffentlichen wir einen antipolnischen
Propagandatext. Bitte bei den zuständigen Stellen in Warschau denunzieren!
Jaroslaw Kaczyńskis Polen: Radikaler Regierungsumbau
Bis auf den Justizminister mussten alle umstrittenen Minister in Polen
gehen. Die EU signalisiert noch am selben Tag Dialogbereitschaft.
Hetzkampagne in Polen wegen Arte-Film: Im Fernsehen nach Feinden suchen
Die polnische Rechte stößt sich an einem Arte-Film über Róża Thun. Die
Politikerin wird mit Nazi-Kollaborateuren verglichen.
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