# taz.de -- Debatte Populismus in Polen: Kinder der Revolution

	# taz.de -- Debatte Populismus in Polen: Kinder der Revolution

	> Der polnische Populismus wurzelt im Aufbruch von 1989. Der Streit der
	> Dissidentengeneration vergiftet das Land bis heute.

	Bild: Die Zivilgesellschaft ist gefragt

	Die englische Rockband T. Rex nahm 1972 das Lied „Children of the
	Revolution“ auf. Der Song wurde zum Hit, was vor allem der Symbolik von
	Titel und Liedtext zu verdanken war. In Polen hatten wir im Jahr 1989 beim
	Zusammenbruch des Kommunismus keine Lieder dieser Art. Trotzdem könnte
	unsere Generation, inzwischen über 40, den Refrain summen.

	Unsere politische Initiation erfuhren wir, anders als viele unserer
	Bekannten aus „erwachsenen Demokratien“, nicht erst mit Anfang zwanzig.
	Sondern als Teenager, als wir in den Straßen Plakate der „Solidarności“
	klebten und später vor Freude hüpften, als Lech Wałęsa zum ersten frei
	gewählten Präsidenten nach 1989 wurde. Während wir heranwuchsen,
	beobachteten wir, wie unsere Gesellschaft der Freiheit und der Überwindung
	kommunistischer Erblasten nachjagte.

	War das Jahr 1989 in Polen für liberale Demokraten die Zeit der größten
	Hoffnungen, so gehört 2015 zu den bittersten Erfahrungen. Plötzlich hatten
	populistische, revanchistische und irrationale Kräfte die Kontrolle über
	das Land an sich gerissen und es in aggressiven Nationalismus getaucht.
	„Recht und Gerechigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) errichtet in Polen
	ein autoritäres System“, behauptete vor Kurzem der ehemalige Dissident
	Władysław Frasyniuk. „Wir steuern auf einen weichen Totalitarismus zu“,
	unterstrich der ehemalige oberste Verfassungsrichter Polens, Andrzej Zoll.
	Es kursieren die radikalsten Formulierungen.

	Aus unserer Generation der Mittvierziger wurde zumindest ihr liberaler Teil
	ruckartig gestoppt. Viele von uns hatten geglaubt, dass unser Weg relativ
	gerade verlaufen würde. Mit der Zeit würden wir Verantwortung für unseren
	Staat übernehmen, als Beamte, vielleicht sogar als Ministerinnen.
	Stattdessen fanden wir uns in den letzten Monaten auf den Straßen wieder,
	schwenkten polnische und europäische Fahnen aus Protest gegen Gesetze der
	aktuellen Regierung.

	## Die Ära der Ungewissheit

	Vielen Beobachtern scheint die Regierung der PiS ein unglücklicher Zufall,
	der unser Land getroffen hat. Die Partei müsse nur aufhören zu regieren,
	dann kehre die Normalität zurück. Aber die Krise, in der wir uns befinden,
	reicht viel tiefer. Der Oxforder Politologe Jan Zielonka schreibt in seinem
	neuen Buch, dass sich das liberale Europa auf dem Rückzug befinde. Dieses
	globale Phänomen hat seine besondere lokale Erscheinungsform in Polen.

	Aus der Sicht unserer Generation offenbarte das Jahr 2015 eine
	tiefgreifende politische, intellektuelle und moralische Krise der liberalen
	Eliten. Zum ersten Mal seit 1989 befinden wir uns in einer Ära wahrer
	Ungewissheit. In was für einem politischen System leben wir überhaupt? Was
	geschieht mit der EU? Entsprechend einer fast zweihundert Jahre alten
	Metapher von Alexis de Tocqueville stolpern wir durch die Dunkelheit.

	Die jüngsten politischen Veränderungen in Polen (Übernahme des
	Verfassungsgerichts und der öffentlichen Medien durch Ergebene der
	Regierung, die Beschneidung der unabhängigen Justiz) werden häufig als
	abruptes Ende unseres Abenteuers mit der Demokratie dargestellt. Aber
	innerhalb des Dunkels, in dem wir tappen, wird eins immer klarer: Die
	beispiellose Aushebelung der Sicherungsmechanismen unserer Demokratie durch
	PiS wurde erst möglich durch Prozesse, die bereits seit längerer Zeit im
	Gange sind.

	## Rechte füllen das Vakuum

	Unter der Führung von Jarosław Kaczyński erlebt Polen die postmortalen
	Konvulsionen eines Systems, das in den 1990er Jahren errichtet worden war.
	Wir erleben das Ende des postkommunistischen Mythos „des Westens“. Zudem
	erweist sich ein Teil der Generation, die einst am Runden Tisch den
	friedlichen Systemwechsel ausgehandelt hat, als politisch verbrannt.

	Nach 1989 beruhte die Transformation in vielen postkommunistischen Ländern
	auf einer nahezu unkritischen Sicht auf Westeuropa und die USA. Mittel- und
	Osteuropäer strebten danach, mithilfe westlicher Wirtschaftspolitik der
	Armut zu entkommen. Auch in moralischer Hinsicht verkörperte der Westen für
	viele eine bessere Welt. Dieser Mythos musste irgendwann zerbrechen. Durch
	den bloßen Generationswechsel, aber sicher auch durch Skandale wie die
	CIA-Gefängnisse auf polnischem Boden. Vielen wurde klar, dass die westliche
	wie die östliche Moral ambivalenten Charakter haben.

	Unser Land war dringend auf den Aufbau einer neuen Identität angewiesen,
	die sowohl den außergewöhnlichen Erfolgen Polens nach 1989 Rechnung trägt
	als auch die historische und geopolitische Lage des Landes zwischen West
	und Ost berücksichtigte. Leider waren die liberalen Eliten nicht in der
	Lage, das Vakuum zu füllen. Die Populisten dagegen nutzten es, um ihre
	feindliche Narration gegenüber Brüssel, westlichen Werten und Lebensstilen
	auszubauen. Infolgedessen ist Polen heute außenpolitisch zunehmend
	isoliert.

	## Angst als Legitimation

	Die demokratische Transformation war ein bewundernswerter Erfolg der
	Dissidentengeneration, die noch immer großen Einfluss ausübt. Daher
	beherrscht die Spaltung der alten demokratischen Opposition in
	„konservative Nationalisten“ und „konservative Liberale“ seither die
	polnische Politik. Viele von denen, die Polen in die Demokratie führten,
	sind leider hauptsächlich damit beschäftigt, sich gegenseitig zu
	dämonisieren, statt über die Zukunft des Landes nachzudenken. Der Konflikt
	zwischen den beiden Lagern der ehemaligen antikommunistischen Opposition
	nimmt immer radikalere und persönlichere Formen an. Der heute wichtigste
	Politiker Polens, Jarosław Kaczyński, und der Friedensnobelpreisträger Lech
	Wałęsa gehören derselben Generation an. Heute stehen sie auf
	entgegengesetzten Seiten. Ersterer verbrannte schon 1993 öffentlich eine
	Wałęsa-Puppe. Letzterer nennt Kaczyński einen verlogenen Feigling und
	kommentiert mit Kraftausdrücken dessen Politik.

	2015 zeigte sich die Dekadenz der Gründerväter der Dritten Republik darin,
	dass fast allen Kandidaten für das Präsidentenamt die angemessene Würde
	fehlte. Amtsinhaber Komorowski zeigte sich im Wahlkampf von den Wählern
	entfremdet. Den Sieg trug bekanntlich ein Kandidat davon, der von Kaczyński
	im letzten Moment aufgestellt worden war und dessen Name niemandem etwas
	sagte.

	Im Wahljahr 2015 tauchten dazu noch neue Motive auf, vor allem die Angst
	vor Flüchtlingen. Angst ist eine der stärksten Legitimationsquellen für
	politische Gemeinschaften. In Westeuropa sah man nach 1945 die grausamste
	Vergangenheit im Zweiten Weltkrieg. Für Mittel- und Osteuropa hatte der
	Kommunismus eine ähnliche Konnotation. Wie Timothy Garton Ash jedoch
	gezeigt hat, verblassten mit der Zeit die persönlichen Erinnerungen an die
	Vergangenheit, die zuvor dem europäischen Projekt seine Stärke verliehen
	hatten. Heutzutage ist nach Ivan Krastev die größte Angst der Mittel- und
	Osteuropäer die Angst vor Flüchtlingen.

	So hat eine Angst vor der Zukunft die Angst vor der Vergangenheit ersetzt.
	Als Konsequenz sucht ein Teil der polnischen Gesellschaft verstärkt
	Behaglichkeit in der Vergangenheit und der Überbetonung der heroischen und
	der Opfernarrative in unserer Geschichte. Aussagen wie die Formulierung
	„jüdischer Täter“ während des Holocausts aus dem Munde des polnischen
	Premierministers mögen unsere europäischen Nachbarn schockieren, in Polen
	treffen sie jedoch oft auf fruchtbaren Boden.

	## Die Zivilgesellschaft ist gefragt

	Die Politik der Angst hat Einfluss auf die Zukunft. Leicht vorstellbar,
	dass PiS vor den nächsten Wahlen eine ähnliche Antimigrationskampagne
	lostritt wie Viktor Orbán jüngst in Ungarn. Polen ist Mitglied eines neuen
	Klubs innerhalb der EU geworden. Dessen Aufnahmekriterium ist die laute
	Infragestellung der europäischen Rechtsordnung und europäischer Werte.
	Politikwissenschaftler und Kommentatoren wetteifern um die beste Benennung
	dieser Staaten: Soll man sie als „illiberale Demokratien“ bezeichnen, als
	„neoautoritäre Regime“ oder gleich als „totalitär“?

	Wichtiger als der beste Name ist jedoch die Suche nach einem Ausweg. Eine
	Rückkehr zur Situation vor 2015 ist weder möglich noch gesellschaftlich
	erwünscht. Die Krise des Rechtsstaates, die Verfassungsbrüche durch PiS,
	die Beschneidung der Frauenrechte – all das untergräbt die Errungenschaften
	der letzten 30 Jahre aufs Dramatischste. Leider sind Wahlen allein keine
	Lösung für die tiefe Spaltung der polnischen Gesellschaft. Man muss sich
	nur ausmalen, dass PiS verliert und die neue Regierungspartei alle jüngst
	vorgenommenen Änderungen zurückdreht. Anzunehmen, dass beinahe die Hälfte
	der Polinnen und Polen, die in Umfragen ihre Unterstützung für PiS
	erklären, dann unter einer ähnlichen Verbitterung leiden würde wie aktuell
	die liberalen Demokraten. Ohne politische Verständigung ist es schwer,
	optimistisch in die Zukunft zu blicken.

	Vielleicht müssen wir daher eine andere Lösung finden. Bislang noch
	inoffiziell und fernab medialer Kanäle reichen sich einige VertreterInnen
	der beiden „Polen“ gegenseitig die Hände. Die Rede ist vom neuen Aufbau
	Polens, von einem neuen Gesellschaftsvertrag, unter dem sich alle wie unter
	einem Schirm zusammenfinden, unabhängig von ihren politischen Ansichten.
	Die Zeit wird zeigen, ob diese Aktivitäten sich in eine Bewegung mit
	politischer Bedeutung umwandeln.

	Viel ist von Sanktionen der EU-Kommission die Rede. Wir sollten aber nicht
	vergessen, dass nur Polens Zivilgesellschaft eine echte Veränderung
	bewirken kann. Gleichzeitig übernehmen die „Kinder der Revolution“ bereits
	Schritt für Schritt die Politik. Die wichtigste Frage lautet daher, ob sie
	eine eigene Agenda mitbringen oder ob sie nur die Streitigkeiten der
	Gründungsväter und -mütter fortsetzen werden.

	29 Apr 2018

	## AUTOREN

	Jaroslaw Kuisz
	Karolina Wigura

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