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# taz.de -- PiS
Nawrocki fordert Reparationen: Deutschland muss auf Polen zugehen
Die deutsch-polnischen Beziehungen sind gerade jetzt wichtig – und gerade
jetzt ist es um sie nicht gut bestellt. Berlin sollte sich offen zeigen.
Krise Polen-Ukraine: Wer soll Polen dann noch helfen?
Karol Nawrocki will das Ukraine-Hilfegesetz aussetzen. Damit verrät Polens
Präsident die Ukraine und Geflüchtete verlieren ihren Aufenthaltsstatus.
Polens Präsident blockiert Gesetze: Veto gegen Geflüchtete
Der neue polnische Präsident Nawrocki blockiert Sozialleistungen für
ukrainische Geflüchtete. Auch militärisch wichtige Unterstützung könnte
wegfallen.
Polnisch-deutsche Freundschaft: Ein Brief mit fatalen Folgen
Nach dem Beschwerdebrief einer Historikerin entlässt Polen seinen
Deutschland-Beauftragten Ruchniewicz. Schuld ist aber auch Stimmungsmache
in rechten Medien.
Karol Nawrocki: Vom Newcomer zum Präsidenten
Karol Nawrocki ist der neue Präsident in Polen. Was von dem PiS-nahen
Historiker erwartet wird.
EU-Kommission: Von der Leyen vor Misstrauensvotum
72 Fraktionsabgeordnete der Europäischen Konservativen und Reformer
forderten ein Misstrauensvotum gegen die EU-Kommissionspräsidentin. In
einer Woche soll abgestimmt werden.
Deutsch-Polnische Grenze: Polen will Grenzen vorübergehend kontrollieren
Die konservative PiS treibt mit ihrer Deutschen- und Migrantenhetze die
liberale Tusk-Koalition vor sich her. Premier Tusk gerät unter Druck.
Nach Wahl von rechtem Präsidenten: Polnischer Premier Tusk will Vertrauensfrag…
Die Regierung hatte gehofft, mit einem liberalen Präsidenten ihr Programm
leichter durchsetzen zu können. Der Sieg von Karol Nawrocki erschwert das.
Präsidentschaftswahl in Polen: Polen rückt nach rechts
Die Wahl des PiS-Kandidaten Karol Nawrocki zum Präsidenten Polens könnte
innenpolitische Unruhen, sowie die Spannungen mit der EU weiter
verschärfen.
Reaktionen auf Wahlausgang in Polen: EU gibt sich demonstrativ gelassen
Brüssel will zuversichtlich auf den Wahlsieg des rechtsnationalistischen
Kandidaten Nawrocki in Polen blicken. Dabei hat die EU viel zu verlieren.
Karol Nawrocki gewinnt Präsidentenwahl: Das rechte Polen ist zurück
Zum dritten Mal in Folge setzen Polens Wähler auf einen Rechtspopulisten.
Der zweifelhafte Ruf des Historikers Karol Nawrocki schreckte sie nicht ab.
Vor Präsidentschaftswahl in Polen: Eine Millionenstadt namens Armut
Immer mehr Polen und Polinnen leben in Armut, ihre Zahl übertrifft die
Bevölkerung der größten Stadt. Vor allem Rentnerinnen sind betroffen.
Präsidentschaftswahl in Polen: Schuss vor den Bug
Polens Rechte hat in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen über 50
Prozent der Stimmen geholt. Der Sieg des Liberalen Trzaskowski ist knapp.
Präsidentschaftswahl in Polen: Eine Frage der Gerechtigkeit
Bei der Wahl in Polen an diesem Sonntag geht es nicht nur um eine
politische Richtungsentscheidung, sondern auch um die Zukunft für die EU.
Polnische Präsidentschaftswahl: Auf dem Spiel steht Polens Zukunft
Der Ausgang der Wahl entscheidet darüber, ob die Demokratie in Polen wieder
aufgebaut oder Reformgesetze der Mitte-links-Regierung blockiert werden.
EuGH-Verfahren gegen Polen: „Beispiellose Rebellion“ gegen EU-Recht
Generalanwalt Dean Spielmann erhebt massive Vorwürfe gegen das
PiS-kontrollierte polnische Verfassungsgericht. Dieses will EU-Recht nicht
beachten.
Selenskyjs Staatsbesuch in Polen: Annäherung im Wolhynien-Streit
Die fehlende Aufarbeitung der Morde der ukrainischen Aufstandsarmee an
Polen stehen zwischen Kyjiw und Warschau. Selenskyj signalisiert
Kooperationsbereitschaft.
Präsidentschaftswahl in Polen: Wegweiser für Polens zukünftige Politik
Im Mai 2025 wird Polens neuer Präsident gewählt. Der Ausgang der Wahl
entscheidet auch über den Handlungsspielraum der aktuellen Regierung unter
Tusk.
Polens EU-Ratspräsidentschaft: Schweres Erbe
Altlasten der PiS-Regierung machen der Regierung Donald Tusk das Leben
schwer. Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft wird die nächste große
Aufgabe.
Jahresbilanz Tusk-Regierung: Re-Demokratisierung Polens schwieriger als gedacht
Die erste Bilanz der polnischen Regierung nach einem Jahr fällt
durchwachsen aus. Vor allem Frauen sind enttäuscht. Außenpolitisch jedoch
gibt es Erfolge.
Präsidentschaftswahl Polen: Ex-Boxer oder Schickimicki-Bubi
Die nationalpopulistische PiS unterstützt im Wahlkampf den Ex-Boxer Karol
Nawrocki. Doch die Bevölkerung ist skeptisch, in Umfragen führt ein
anderer.
Abtreibungen in der Uckermark: Verfolgt wegen Menschlichkeit
Ärzte in Brandenburg unterstützen polnische Frauen bei Abtreibungen, die
in Polen verboten sind. Die Stettiner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen
sie.
Polens Justizminister in Freiburg: Mühsame Rückkehr zum Rechtsstaat
An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die
Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse.
Wahlkampf in Polen: Zwischen Hoffnung und Frust
Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat
Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt.
Spionageskandal in Polen: Moskaus neue Maske
Russlands Propaganda richtet sich gegen „moralischen Verfall“, gegen
Demokratie und Freiheit. Kommunismus ist für das Marketing Moskaus passé.
Rechtsstaatlichkeit in Polen: EU stoppt Verfahren gegen Warschau
Nach der Abwahl der PiS-Regierung sieht die EU-Kommission die Grundwerte
nicht mehr in Gefahr. Nun gibt es nur noch gegen Ungarn ein
Artikel-7-Verfahren.
Polen vor der EU-Wahl: Gegen Verräter und bezahlte Knechte
Das Entsetzen in Polen ist groß seit der Flucht eines Richters nach
Belarus. Die russische Bedrohung ist das große Wahkampfthema der
Regierungspartei.
Regierungsumbau in Polen: „Aufräumen und Wiederaufbau“
Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie
sollen den EU-Wahlkampf anführen.
Spionageskandal in Polen: Flucht aus Polen nach Belarus
Der polnische Richter Tomasz Szmydt soll für Belarus spioniert haben. Jetzt
hat er dort Asyl beantragt. Der Skandal dürfte weitere Kreise ziehen.
EU hebt Verfahren gegen Polen auf: Warschau wieder salonfähig
Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem
gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.
Regionalwahlen in Polen: Sieg für Städte und Regionen
Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den
Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen
aufatmen.
Kommunalwahlen in Polen: Große Kluft zwischen Stadt und Land
Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land
gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition.
Polen vor den Kommunalwahlen: Stimmungstest für Tusk-Regierung
In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier
war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein
Nachfolger?
„Pille danach“ in Polen: Präsident Duda legt Veto ein
Millionen Polinnen sind enttäuscht, dass Duda das Gesetz zum freien Verkauf
der „Pille danach“ blockiert. Aber die Regierung in Warschau hat einen
„Plan B“.
100 Tage Donald Tusk: Durchwachsene Bilanz in Polen
100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert.
Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte.
Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“
Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die
Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist.
PiS-Chef Jarosław Kaczynski: Auf Zeit-Flucht vor Verantwortung
Polens Ex-Premier gräbt alte Anschuldigungen gegen Russland aus. Da ist
eine Finte, um der Verantwortung für die verlorene Wahl zu entkommen.
Film über polnisch-belarussische Grenze: Eine Grenze überschritten
„Green Border“ ist einer der besten Filme der Regisseurin Agnieszka
Holland. Bei polnischen Nationalisten ist er zugleich stark verhasst.
Verurteilte PiS-Politiker in Polen: Präsident auf Konfrontationskurs
Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere
PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins
Parlament.
Justiz in Polen: Richterspruch im Geiste der PiS
Das weiter von der Ex-Regierungspartei PiS kontrollierte höchste Gericht
stuft den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien als verfassungswidrig
ein.
Oppositionsdemo in Polen: Protest vor leeren Rängen
In Warschau versammelten sich Zehntausende Anhänger der oppositionellen
PiS-Partei. Doch kurz vor Demobeginn gingen ihnen die Argumente aus.
Opposition demonstriert in Polen: Hass und Hetze in Warschau
Anhänger der nationalpopulistischen Ex-Regierungspartei PiS demonstrieren
in der Hauptstadt. Parteichef Jarosław Kaczyński ist wieder in Hochform.
Opposition in Polen: PiS-Politiker festgenommen
Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen
Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft.
Polens neue Regierung: Die schwere Last des Donald Tusk
Der Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den
liberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige
Aufgaben.
Erste Maßnahmen der Tusk-Regierung: In Polen wird aufgeräumt
Die neue Regierung unter Donald Tusk hat die Führung der
Öffentlich-Rechtlichen ausgetauscht. Es ist ein erster Schritt Richtung
Rechtsstaat.
Nach Amtsmissbrauch in Polen: Knast für zwei PiS-Politiker
Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig
begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen.
Medien in Polen: Ende der PiS-Propaganda
Die PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke
umgebaut. Nun muss sie sich von ihrem wichtigsten Parteisender trennen.
Polens neuer Ministerpräsident: Tusk vor dem Spagat
Der Weg für Donald Tusk als Ministerpräsident ist frei. Doch er will es
allen recht machen und muss mit PiS-Hinterlassenschaften kämpfen.
Neuer Premier in Polen bestätigt: Tusk will die EU näher bringen
Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl kommt der Machtwechsel. Auf acht
Jahre rechtspopulistische PiS folgt nun eine Bürgerkoalition (KO).
Machtwechsel in Polen: Donald Tusk ist neuer Premier
Das polnische Abgeordnetenhaus wählt den ehemaligen EU-Ratspräsidenten
Donald Tusk zum Regierungschef. Für die PiS ein „deutscher Spion“.
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