# taz.de -- PiS | |
Polens Justizminister in Freiburg: Mühsame Rückkehr zum Rechtsstaat | |
An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die | |
Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse. | |
Wahlkampf in Polen: Zwischen Hoffnung und Frust | |
Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat | |
Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt. | |
Spionageskandal in Polen: Moskaus neue Maske | |
Russlands Propaganda richtet sich gegen „moralischen Verfall“, gegen | |
Demokratie und Freiheit. Kommunismus ist für das Marketing Moskaus passé. | |
Rechtsstaatlichkeit in Polen: EU stoppt Verfahren gegen Warschau | |
Nach der Abwahl der PiS-Regierung sieht die EU-Kommission die Grundwerte | |
nicht mehr in Gefahr. Nun gibt es nur noch gegen Ungarn ein | |
Artikel-7-Verfahren. | |
Polen vor der EU-Wahl: Gegen Verräter und bezahlte Knechte | |
Das Entsetzen in Polen ist groß seit der Flucht eines Richters nach | |
Belarus. Die russische Bedrohung ist das große Wahkampfthema der | |
Regierungspartei. | |
Regierungsumbau in Polen: „Aufräumen und Wiederaufbau“ | |
Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie | |
sollen den EU-Wahlkampf anführen. | |
Spionageskandal in Polen: Flucht aus Polen nach Belarus | |
Der polnische Richter Tomasz Szmydt soll für Belarus spioniert haben. Jetzt | |
hat er dort Asyl beantragt. Der Skandal dürfte weitere Kreise ziehen. | |
EU hebt Verfahren gegen Polen auf: Warschau wieder salonfähig | |
Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem | |
gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat. | |
Regionalwahlen in Polen: Sieg für Städte und Regionen | |
Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den | |
Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen | |
aufatmen. | |
Kommunalwahlen in Polen: Große Kluft zwischen Stadt und Land | |
Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land | |
gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition. | |
Polen vor den Kommunalwahlen: Stimmungstest für Tusk-Regierung | |
In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier | |
war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein | |
Nachfolger? | |
„Pille danach“ in Polen: Präsident Duda legt Veto ein | |
Millionen Polinnen sind enttäuscht, dass Duda das Gesetz zum freien Verkauf | |
der „Pille danach“ blockiert. Aber die Regierung in Warschau hat einen | |
„Plan B“. | |
100 Tage Donald Tusk: Durchwachsene Bilanz in Polen | |
100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert. | |
Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte. | |
Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“ | |
Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die | |
Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist. | |
PiS-Chef Jarosław Kaczynski: Auf Zeit-Flucht vor Verantwortung | |
Polens Ex-Premier gräbt alte Anschuldigungen gegen Russland aus. Da ist | |
eine Finte, um der Verantwortung für die verlorene Wahl zu entkommen. | |
Film über polnisch-belarussische Grenze: Eine Grenze überschritten | |
„Green Border“ ist einer der besten Filme der Regisseurin Agnieszka | |
Holland. Bei polnischen Nationalisten ist er zugleich stark verhasst. | |
Verurteilte PiS-Politiker in Polen: Präsident auf Konfrontationskurs | |
Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere | |
PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins | |
Parlament. | |
Justiz in Polen: Richterspruch im Geiste der PiS | |
Das weiter von der Ex-Regierungspartei PiS kontrollierte höchste Gericht | |
stuft den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien als verfassungswidrig | |
ein. | |
Oppositionsdemo in Polen: Protest vor leeren Rängen | |
In Warschau versammelten sich Zehntausende Anhänger der oppositionellen | |
PiS-Partei. Doch kurz vor Demobeginn gingen ihnen die Argumente aus. | |
Opposition demonstriert in Polen: Hass und Hetze in Warschau | |
Anhänger der nationalpopulistischen Ex-Regierungspartei PiS demonstrieren | |
in der Hauptstadt. Parteichef Jarosław Kaczyński ist wieder in Hochform. | |
Opposition in Polen: PiS-Politiker festgenommen | |
Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen | |
Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft. | |
Polens neue Regierung: Die schwere Last des Donald Tusk | |
Der Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den | |
liberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige | |
Aufgaben. | |
Erste Maßnahmen der Tusk-Regierung: In Polen wird aufgeräumt | |
Die neue Regierung unter Donald Tusk hat die Führung der | |
Öffentlich-Rechtlichen ausgetauscht. Es ist ein erster Schritt Richtung | |
Rechtsstaat. | |
Nach Amtsmissbrauch in Polen: Knast für zwei PiS-Politiker | |
Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig | |
begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen. | |
Medien in Polen: Ende der PiS-Propaganda | |
Die PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke | |
umgebaut. Nun muss sie sich von ihrem wichtigsten Parteisender trennen. | |
Polens neuer Ministerpräsident: Tusk vor dem Spagat | |
Der Weg für Donald Tusk als Ministerpräsident ist frei. Doch er will es | |
allen recht machen und muss mit PiS-Hinterlassenschaften kämpfen. | |
Neuer Premier in Polen bestätigt: Tusk will die EU näher bringen | |
Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl kommt der Machtwechsel. Auf acht | |
Jahre rechtspopulistische PiS folgt nun eine Bürgerkoalition (KO). | |
Machtwechsel in Polen: Donald Tusk ist neuer Premier | |
Das polnische Abgeordnetenhaus wählt den ehemaligen EU-Ratspräsidenten | |
Donald Tusk zum Regierungschef. Für die PiS ein „deutscher Spion“. | |
Regierungsbildung in Polen: PiS scheitert im Parlament | |
Polens Parlament verweigert rechtsnationalistischer Regierung die Mehrheit. | |
Das Verfassungstribunal erklärt EU-Zwangsgelder für verfassungswidrig. | |
Polen nach den Wahlen: Mühsam zurück zum Rechtsstaat | |
In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der | |
liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen | |
Land. | |
Rechtsstaat in Polen: Zwischen Populismus und Demokratie | |
Die PiS-Partei verhielt sich in ihrer vergangenen Regierungszeit alles | |
andere als demokratisch. Entscheidend ist, dies nun juristisch zu ahnden. | |
Trotz Wahlsiegs der Opposition: Polens neue Zwei-Wochen-Regierung | |
Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im | |
Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt. | |
Lech Wałęsa gewinnt in Straßburg: Desaster für die polnische Justiz | |
Nach dem EGMR-Urteil zugunsten von Wałęsa muss Polen sein mangelhaftes | |
Gerichtswesen in Ordnung bringen. Er hatte gegen die Republik Polen | |
geklagt. | |
Blockierte EU-Förderung: 5,1 Milliarden Euro für Polen | |
Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für | |
Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen. | |
Regierungsbildung in Polen: Dudas Karrierekalkül | |
Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda | |
schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft. | |
Regierungsbildung in Polen: Abgang in Raten | |
Nach der Wahl hat die PiS keine Mehrheit im Parlament. Trotzdem erteilt | |
Präsident Duda dem bisherigen Premier Morawiecki einen Regierungsauftrag. | |
Unabhängigkeitstag in Polen: „Wir müssen kämpfen!“ | |
PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen | |
verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau. | |
Regierungsbildung in Polen: Duda schindet Zeit für die PiS | |
Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung | |
beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit | |
mehr. | |
Kuratoren über Kunst im Krieg: „Wir können nicht alles retten“ | |
Die Kyiv-Biennale 2023 geht ins Exil, auch nach Polen. Wie zeigen | |
Kunsthäuser im lang PiS-regierten Land Solidarität mit der ukrainischen | |
Kulturszene? | |
Aufbruch oder Untergang: Propaganda, Palästina, Parteien | |
In diesen hektischen Zeiten mag es fromm klingen, slow journalism zu | |
fordern. Doch was will man dem Hunderennen um Klicks sonst entgegensetzen? | |
Kulturszene Polens nach der Wahl: In ihrer Haltung bestärkt | |
Nach der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab. | |
Wie reagiert die Kulturszene des Landes darauf? | |
Garton Ash über die Wahl in Polen: „Ein großer demokratischer Moment“ | |
Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der | |
Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel? | |
Parlamentswahl in Polen: PiS in die Schranken gewiesen | |
Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in | |
Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern. | |
Wahlausgang in Polen: Lebendige Zivilgesellschaft | |
Die Euphorie über das polnische Wahlergebnis entlarvt zu Teilen westliche | |
Arroganz. Höchste Zeit, Polens Zivilgesellschaft wahrzunehmen. | |
Parlamentswahl in Polen: Opposition gewinnt die Wahl | |
Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Die nationalistische PiS hat keine | |
Mehrheit mehr. Oppositionsbündnis unter Tusk könnte übernehmen. | |
Wahlsieg der Opposition in Polen: Polen und die EU sollen diese Chance ergreifen | |
Nach der Wahl in Polen rückt das Ende des PiS-Regimes näher. Die EU sollte | |
jetzt schnell die politische und wirtschaftliche Nähe zu Warschau suchen. | |
Parlamentswahl in Polen: Jubel bei der Dreier-Koalition | |
Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde | |
zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit. | |
Wahlen in Polen: Warten auf den Scheck vom Tätervolk | |
Die Propaganda der polnischen Regierungspartei und ihrer Staatsmedien hatte | |
in diesem Wahlkampf ein bevorzugtes Feindbild: Deutschland. | |
Deutsch-polnische Beziehungen: Wider die deutsche Ignoranz | |
Deutsches Unwissen ist Futter für die PiS, wenn sie gegen Deutschland | |
wettert. Das Deutsch-Polnische Haus ist ein Schritt, um die Lektion | |
nachzuholen. | |
Parlamentswahl in Polen: Es wird sehr knapp | |
Die Chancen der demokratischen Opposition steigen, die | |
nationalpopulistische PiS abzulösen. Auf Koalitionspartner sind alle | |
Parteien angewiesen. |