# taz.de -- PiS | |
Nach Wahl von rechtem Präsidenten: Polnischer Premier Tusk will Vertrauensfrag… | |
Die Regierung hatte gehofft, mit einem liberalen Präsidenten ihr Programm | |
leichter durchsetzen zu können. Der Sieg von Karol Nawrocki erschwert das. | |
Präsidentschaftswahl in Polen: Polen rückt nach rechts | |
Die Wahl des PiS-Kandidaten Karol Nawrocki zum Präsidenten Polens könnte | |
innenpolitische Unruhen, sowie die Spannungen mit der EU weiter | |
verschärfen. | |
Reaktionen auf Wahlausgang in Polen: EU gibt sich demonstrativ gelassen | |
Brüssel will zuversichtlich auf den Wahlsieg des rechtsnationalistischen | |
Kandidaten Nawrocki in Polen blicken. Dabei hat die EU viel zu verlieren. | |
Karol Nawrocki gewinnt Präsidentenwahl: Das rechte Polen ist zurück | |
Zum dritten Mal in Folge setzen Polens Wähler auf einen Rechtspopulisten. | |
Der zweifelhafte Ruf des Historikers Karol Nawrocki schreckte sie nicht ab. | |
Vor Präsidentschaftswahl in Polen: Eine Millionenstadt namens Armut | |
Immer mehr Polen und Polinnen leben in Armut, ihre Zahl übertrifft die | |
Bevölkerung der größten Stadt. Vor allem Rentnerinnen sind betroffen. | |
Präsidentschaftswahl in Polen: Schuss vor den Bug | |
Polens Rechte hat in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen über 50 | |
Prozent der Stimmen geholt. Der Sieg des Liberalen Trzaskowski ist knapp. | |
Präsidentschaftswahl in Polen: Eine Frage der Gerechtigkeit | |
Bei der Wahl in Polen an diesem Sonntag geht es nicht nur um eine | |
politische Richtungsentscheidung, sondern auch um die Zukunft für die EU. | |
Polnische Präsidentschaftswahl: Auf dem Spiel steht Polens Zukunft | |
Der Ausgang der Wahl entscheidet darüber, ob die Demokratie in Polen wieder | |
aufgebaut oder Reformgesetze der Mitte-links-Regierung blockiert werden. | |
EuGH-Verfahren gegen Polen: „Beispiellose Rebellion“ gegen EU-Recht | |
Generalanwalt Dean Spielmann erhebt massive Vorwürfe gegen das | |
PiS-kontrollierte polnische Verfassungsgericht. Dieses will EU-Recht nicht | |
beachten. | |
Selenskyjs Staatsbesuch in Polen: Annäherung im Wolhynien-Streit | |
Die fehlende Aufarbeitung der Morde der ukrainischen Aufstandsarmee an | |
Polen stehen zwischen Kyjiw und Warschau. Selenskyj signalisiert | |
Kooperationsbereitschaft. | |
Präsidentschaftswahl in Polen: Wegweiser für Polens zukünftige Politik | |
Im Mai 2025 wird Polens neuer Präsident gewählt. Der Ausgang der Wahl | |
entscheidet auch über den Handlungsspielraum der aktuellen Regierung unter | |
Tusk. | |
Polens EU-Ratspräsidentschaft: Schweres Erbe | |
Altlasten der PiS-Regierung machen der Regierung Donald Tusk das Leben | |
schwer. Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft wird die nächste große | |
Aufgabe. | |
Jahresbilanz Tusk-Regierung: Re-Demokratisierung Polens schwieriger als gedacht | |
Die erste Bilanz der polnischen Regierung nach einem Jahr fällt | |
durchwachsen aus. Vor allem Frauen sind enttäuscht. Außenpolitisch jedoch | |
gibt es Erfolge. | |
Präsidentschaftswahl Polen: Ex-Boxer oder Schickimicki-Bubi | |
Die nationalpopulistische PiS unterstützt im Wahlkampf den Ex-Boxer Karol | |
Nawrocki. Doch die Bevölkerung ist skeptisch, in Umfragen führt ein | |
anderer. | |
Abtreibungen in der Uckermark: Verfolgt wegen Menschlichkeit | |
Ärzte in Brandenburg unterstützen polnische Frauen bei Abtreibungen, die | |
in Polen verboten sind. Die Stettiner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen | |
sie. | |
Polens Justizminister in Freiburg: Mühsame Rückkehr zum Rechtsstaat | |
An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die | |
Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse. | |
Wahlkampf in Polen: Zwischen Hoffnung und Frust | |
Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat | |
Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt. | |
Spionageskandal in Polen: Moskaus neue Maske | |
Russlands Propaganda richtet sich gegen „moralischen Verfall“, gegen | |
Demokratie und Freiheit. Kommunismus ist für das Marketing Moskaus passé. | |
Rechtsstaatlichkeit in Polen: EU stoppt Verfahren gegen Warschau | |
Nach der Abwahl der PiS-Regierung sieht die EU-Kommission die Grundwerte | |
nicht mehr in Gefahr. Nun gibt es nur noch gegen Ungarn ein | |
Artikel-7-Verfahren. | |
Polen vor der EU-Wahl: Gegen Verräter und bezahlte Knechte | |
Das Entsetzen in Polen ist groß seit der Flucht eines Richters nach | |
Belarus. Die russische Bedrohung ist das große Wahkampfthema der | |
Regierungspartei. | |
Regierungsumbau in Polen: „Aufräumen und Wiederaufbau“ | |
Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie | |
sollen den EU-Wahlkampf anführen. | |
Spionageskandal in Polen: Flucht aus Polen nach Belarus | |
Der polnische Richter Tomasz Szmydt soll für Belarus spioniert haben. Jetzt | |
hat er dort Asyl beantragt. Der Skandal dürfte weitere Kreise ziehen. | |
EU hebt Verfahren gegen Polen auf: Warschau wieder salonfähig | |
Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem | |
gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat. | |
Regionalwahlen in Polen: Sieg für Städte und Regionen | |
Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den | |
Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen | |
aufatmen. | |
Kommunalwahlen in Polen: Große Kluft zwischen Stadt und Land | |
Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land | |
gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition. | |
Polen vor den Kommunalwahlen: Stimmungstest für Tusk-Regierung | |
In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier | |
war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein | |
Nachfolger? | |
„Pille danach“ in Polen: Präsident Duda legt Veto ein | |
Millionen Polinnen sind enttäuscht, dass Duda das Gesetz zum freien Verkauf | |
der „Pille danach“ blockiert. Aber die Regierung in Warschau hat einen | |
„Plan B“. | |
100 Tage Donald Tusk: Durchwachsene Bilanz in Polen | |
100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert. | |
Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte. | |
Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“ | |
Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die | |
Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist. | |
PiS-Chef Jarosław Kaczynski: Auf Zeit-Flucht vor Verantwortung | |
Polens Ex-Premier gräbt alte Anschuldigungen gegen Russland aus. Da ist | |
eine Finte, um der Verantwortung für die verlorene Wahl zu entkommen. | |
Film über polnisch-belarussische Grenze: Eine Grenze überschritten | |
„Green Border“ ist einer der besten Filme der Regisseurin Agnieszka | |
Holland. Bei polnischen Nationalisten ist er zugleich stark verhasst. | |
Verurteilte PiS-Politiker in Polen: Präsident auf Konfrontationskurs | |
Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere | |
PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins | |
Parlament. | |
Justiz in Polen: Richterspruch im Geiste der PiS | |
Das weiter von der Ex-Regierungspartei PiS kontrollierte höchste Gericht | |
stuft den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien als verfassungswidrig | |
ein. | |
Oppositionsdemo in Polen: Protest vor leeren Rängen | |
In Warschau versammelten sich Zehntausende Anhänger der oppositionellen | |
PiS-Partei. Doch kurz vor Demobeginn gingen ihnen die Argumente aus. | |
Opposition demonstriert in Polen: Hass und Hetze in Warschau | |
Anhänger der nationalpopulistischen Ex-Regierungspartei PiS demonstrieren | |
in der Hauptstadt. Parteichef Jarosław Kaczyński ist wieder in Hochform. | |
Opposition in Polen: PiS-Politiker festgenommen | |
Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen | |
Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft. | |
Polens neue Regierung: Die schwere Last des Donald Tusk | |
Der Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den | |
liberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige | |
Aufgaben. | |
Erste Maßnahmen der Tusk-Regierung: In Polen wird aufgeräumt | |
Die neue Regierung unter Donald Tusk hat die Führung der | |
Öffentlich-Rechtlichen ausgetauscht. Es ist ein erster Schritt Richtung | |
Rechtsstaat. | |
Nach Amtsmissbrauch in Polen: Knast für zwei PiS-Politiker | |
Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig | |
begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen. | |
Medien in Polen: Ende der PiS-Propaganda | |
Die PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke | |
umgebaut. Nun muss sie sich von ihrem wichtigsten Parteisender trennen. | |
Polens neuer Ministerpräsident: Tusk vor dem Spagat | |
Der Weg für Donald Tusk als Ministerpräsident ist frei. Doch er will es | |
allen recht machen und muss mit PiS-Hinterlassenschaften kämpfen. | |
Neuer Premier in Polen bestätigt: Tusk will die EU näher bringen | |
Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl kommt der Machtwechsel. Auf acht | |
Jahre rechtspopulistische PiS folgt nun eine Bürgerkoalition (KO). | |
Machtwechsel in Polen: Donald Tusk ist neuer Premier | |
Das polnische Abgeordnetenhaus wählt den ehemaligen EU-Ratspräsidenten | |
Donald Tusk zum Regierungschef. Für die PiS ein „deutscher Spion“. | |
Regierungsbildung in Polen: PiS scheitert im Parlament | |
Polens Parlament verweigert rechtsnationalistischer Regierung die Mehrheit. | |
Das Verfassungstribunal erklärt EU-Zwangsgelder für verfassungswidrig. | |
Polen nach den Wahlen: Mühsam zurück zum Rechtsstaat | |
In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der | |
liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen | |
Land. | |
Rechtsstaat in Polen: Zwischen Populismus und Demokratie | |
Die PiS-Partei verhielt sich in ihrer vergangenen Regierungszeit alles | |
andere als demokratisch. Entscheidend ist, dies nun juristisch zu ahnden. | |
Trotz Wahlsiegs der Opposition: Polens neue Zwei-Wochen-Regierung | |
Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im | |
Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt. | |
Lech Wałęsa gewinnt in Straßburg: Desaster für die polnische Justiz | |
Nach dem EGMR-Urteil zugunsten von Wałęsa muss Polen sein mangelhaftes | |
Gerichtswesen in Ordnung bringen. Er hatte gegen die Republik Polen | |
geklagt. | |
Blockierte EU-Förderung: 5,1 Milliarden Euro für Polen | |
Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für | |
Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen. | |
Regierungsbildung in Polen: Dudas Karrierekalkül | |
Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda | |
schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft. |