Introduction
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# taz.de -- Elke Breitenbach
Berliner Linke in der Krise: Ex-Genoss:innen wollen weiter der Linksfraktion an…
Der Linke-Landesvorstand fordert Klaus Lederer und Co. per Beschluss zur
Aufgabe ihrer Mandate auf. Für die Ausgetretenen kommt das nicht infrage.
Existenzkrise der Linkspartei: Bittere Bestandsaufnahme
Die Linkspartei müsse „ihre Weltsicht modernisieren“, fordert das Netzwerk
Progressive Linke. Und es hofft, dass es dafür nicht schon zu spät ist.
Obdachlosigkeit in Berlin: Die Zeit für Solidarität ist vorbei
Nach der abgesagten Obdachlosenzählung sollte ein Projekt die Vorstellungen
von Wohnungslosen ermitteln. Doch das dafür eingeplante Geld wurde
gestrichen.
Aufruf von Linken-Politiker:innen: Gegen den Linkskonservatismus
Die Linke steckt in einer tiefen Krise. Zahlreiche Politiker:innen der
Partei plädieren nun für einen Bruch mit dem Wagenknecht-Flügel.
Obdachlos in Berlin: „Ich will mal zur Ruhe kommen“
Manni P. ist 30 und seit 12 Jahren obdachlos. Er wünscht sich jemanden, der
hinschaut, ihn ernst nimmt. Eine Wohnung würde er sofort annehmen.
Geplatzte Obdachlosenzählung in Berlin: Es sieht schlecht aus für 2030
Das Ziel, die Obdachlosigkeit bis 2030 abzuschaffen, ist kaum noch zu
erreichen. Dafür fehlt nun ein wichtiger Baustein. Die Politik agiert
konzeptlos.
Große Namen in Berliner Sozialpolitik: Eine, die fehlen wird
Der Rückzug der Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach sorgt für großes
Bedauern. Bundespolitikerin Katja Kipping soll ihr nachfolgen.
Platzmangel bei Flüchtlingsquartieren: Auszug binnen 48 Stunden
Bis zum Jahresende sollen in Berlin 1.200 geflüchtete Menschen in
schlechtere Unterkünfte umziehen. Der Flüchtlingsrat kritisiert die Umzüge
scharf.
Anti-Abschiebeaktivist über Ehrung: „Uns geht es nicht um Integration“
Mohammed Jouni kämpft mit anderen jungen Geflüchteten gegen Abschiebung. Am
Montag bekommt er dafür das Bundesverdienstkreuz – und wundert sich.
Revolution der Wohnungslosenhilfe: Nicht nur Gast in der Welt
Engagierte Sozialarbeiter und die Berliner Sozialsenatorin planen
grundlegend Neues bei der Wohnungslosenhilfe. Housing First soll Prinzip
werden.
Odachlosenhilfe in Berlin: Mal Luft holen können
Die Kältehilfe hat begonnen. Das Haus 25 in Reinickendorf möchte wieder
eine 24/7-Unterkunft werden – allein es fehlt das Personal.
Linke Sozialsenatorin im Porträt: Politik auf Ohrenhöhe
Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat viel für Geflüchtete und
Obdachlose getan. Sie hat das Gespräch mit Betroffenen und Trägern gesucht.
Verschärfung bei der 2G-Regel: Der Impfausweis reicht nicht mehr
Der Senat schreibt ab Sonntag einen digitalen Nachweis der Impfung gegen
Corona vor. Das geht per Handy, aber auch mit ausgedrucktem QR-Code.
Hilfe für Geflüchtete aus Afghanistan: Berlin hat Platz für Afghan*innen
Integrationssenatorin Breitenbach (Linke) kündigt an, weitere Unterkünfte
für Geflüchtete „hochzufahren“. Bisher wurden 192 Geflüchtete
untergebracht.
Arbeitssenatorin drängt Unternehmen: Lehrstellen bleiben leer
Kurz vor dem Start des neuen Ausbildungsjahres sind über 40 Prozent der
rund 12.500 Berliner Ausbildungsplätze noch unbesetzt.
Obdachlos in Berlin: Platz finden
Kein Dach über dem Kopf und auch kein geschützer Ort? In Berlin gibt es
Streit um Safe Places für obdachlose Menschen.
Corona und Armut in Berlin: Pandemische Ungleichheiten
Die Landesarmutskonferenz sammelt die Erfahrungen sozialer Träger in der
Pandemie. Vorher bestehende Probleme haben sich demnach verschärft.
Obdachlosencamp an der Frankfurter Allee: Der Umzug ist nicht sicher
Das Obdachlosencamp auf dem Containerbahnhof soll laut Bahn „ab Montag“
geräumt werden. Der Bezirk spricht lieber von einem „baldigen Umzug“.
Gratis-Schnelltests in Berlin: Nicht alles so negativ
Seit dem Start der Gratisschnelltests gibt es in Berlin Anlaufprobleme.
Manchmal geht's aber auch überraschend unkompliziert.
Mehr Teilhabe mit Migrationshintergrund: Keine Quote, aber genaue Vorgaben
Der rot-rot-grüne Senat beschließt nach einem Kompromiss zwischen
Linkspartei und SPD den Entwurf des novellierten Partizipationsgesetzes.
Ermittlungen gegen Sozialsenatorin: Vorwurf der Untreue
Die Staatsanwaltschaft untersucht, ob Elke Breitenbach (Linkspartei), die
Chefin des Sozialressorts, Fördergelder widerrechtlich vergab.
Debatte um Homeoffice in Berlin: „Die Sanktionen sind zu niedrig“
Der Senat hätte mehr Homeoffice in Berlin durchsetzen können, meint Laura
Dornheim (Grüne). Die Unternehmen kämen zu billig davon.
Schulessen in Coronazeiten: Genug Essen für alle da
Grünen-Landeschefin Nina Stahr will das Kita- und Schulessen während des
Lockdowns an einkommensschwache Familien verteilen.
Geflüchtete und Homeschooling: Am falschen Ende gespart
Der Senat will benachteiligte Kinder beim Homeschooling unterstützen. Dazu
bräuchte es als erstes Internet in allen Flüchtlingsheimen.
Obdachlose in Berlin: Zahl der Corona-Infektionen steigt
Obdachlose leiden besonders unter der Pandemie. Sozialsenatorin Elke
Breitenbach (Linke) lobt die Hilfsbereitschaft in der Stadt.
Neue Flüchtlingsunterkünfte: Ein bisschen Zuhause
In Marzahn eröffnet der erste Standort der neuen Unterkünfte für
Geflüchtete: Wohnungen statt Heimatmosphäre und Infrastruktur wie eine Kita
vor Ort.
Unterbringung Wohnungsloser: Lageso oder LAF?
Berlin will die Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
zentralisieren. Die Zuständigkeit könnte vom neuen LAF zum alten Lageso
zurückkehren.
Geflüchtete aus Moria in Berlin: Kompromiss im Flüchtlingsstreit
Berlin will 300 Geflüchtete aus Moria über das Bundesprogramm aufnehmen.
Der Flüchtlingsrat befürchtet einen Versuch, das Landesprogramm zu umgehen.
Erstes Berliner Behindertenparlament: Gespräche gegen Barrieren
Corona hat das erste Berliner Behindertenparlament vereitelt. Die
InitiatorInnen haben sich trotzdem getroffen und klargemacht, worum es
ihnen geht.
Sozialsenatorin über Jobs in der Krise: „Die Notlage nicht bedacht“
Sozialsenatorin Breitenbach (Linke) glaubt, dass in der Coronakrise noch
mehr Menschen ihre Arbeit verlieren werden – und hofft auf Hilfe vom Bund.
Corona in Asylunterkünften: Hotels mit Abstand
In Flüchtlingsheimen ist es schwierig, die soziale Distanz einzuhalten.
Sozialsenatorin Elke Breitenbach prüft nun, ob sich Hotels als Lösung
eignen.
Homeless in Berlin: Corona hilft gegen Obdachlosigkeit
400 Wohnungslose werden ab Mai rund um die Uhr untergebracht. Auch eine
Obdachlosen-Lotsen-Taskforce wird eingerichtet.
Obdachlose Frauen in Berlin: Unterkunft geschlossen trotz Corona
Eine Unterkunft für bis zu 17 obdachlose Frauen wird mangels Geld
geschlossen. Senat und Bezirk schieben sich gegenseitig die Schuld zu.
Landesregierung weitet Hilfe aus: Corona: Obdach für Obdachlose
Der Senat will für mehr Schutz in der Corona-Krise vorerst 350 Plätze
anbieten – zum Wohnen, nicht nur zum Übernachten.
Aufnahme von Flüchtlingen: Nur begrenzt ein sicherer Hafen
Zwei Gutachten halten die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland auch
ohne Zustimmung des Bundes für möglich. Berlin aber nicht.
Berlin will Flüchtlinge aufnehmen: „Wir müssen die Grenzen aufmachen“
Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) fordert die Bundesregierung
auf, den Menschen an den EU-Grenzen zu helfen. Berlin ist bereit.
Erste Obdachlosenzählung in Berlin: Ingwertee und eine blaue Weste
.. und Angst vor der eigenen Courage: Unsere Autorin hat in der „Nacht der
Solidarität“ Obdachlose gezählt und neue Einsichten gewonnen.
Tiny Houses für Obdachlose: Mehr Hoffnung für Lesshomes
Winzige Wohnwagen: Bis Weihnachten sollten die ersten Obdachlosen
einziehen. Daraus wurde nichts. Nun schaltet sich die Politik ein.
Hilfen für Geflüchtete im Doppelhaushalt: Regelmäßig zu wenig
Die Koalition will die psychosoziale Versorgung von Geflüchteten
verbessern. Doch auch wenn der Wille da ist hapert es an der Umsetzung.
Senat: Mindestlohn steigt stark
Senat will Anstieg von 9,01 auf 12,50 Euro für Landesbedienstete und
Auftragnehmer. Das Abgeordnetenhaus muss dem noch zustimmen.
Hartz-IV-Sanktionen in Berlin: Kein Grund zum Feiern
Berlins Landespolitiker reagieren verhalten auf das Hartz-IV-Urteil des
Bundesverfassungsgerichts.Die Regelungen gehen ihnen nicht weit genug.
Wohnungslosen-Nothilfe: Senat zählt im Januar Obdachlose
Erhebung soll endlich für verlässliche Daten sorgen. Sozialsenatorin
kündigt zudem Übergangswohnplätze in kleinen Holzhäusern an.
Prekär: der Arbeitsmarkt in Berlin: Rider dieser Welt, vereinigt euch!
Es gibt wieder mehr Jobs in Berlin – leider vor allem solche, die keine
soziale Absicherung und kaum Rente bieten. Ein Kommentar.
Wohnungslosigkeit in Berlin: Seltene Glücksgefühle kommen auf
Die Sozialsenatorin Elke Breitenbach stellt neue Leitlinien für die
Wohnungslosenpolitik vor. Das macht vielen Hoffnung. Ein Wochenkommentar.
Wohnungslosigkeit: Senat legt neue Leitlinien vor
Die Sozialverwaltung will eine berlinweite Steuerung der Unterbringung von
Wohnungslosen. Obdachlose sollen erstmals auch gezählt werden.
Berliner Teilhabegesetz: Ziemlich schwer verständlich
Das Berliner Teilhabegesetz soll das Bundesgesetz umsetzen und die
Selbstbestimmtheit von Menschen mit Behinderungen stärken. Verbände üben
Kritik.
Reden über geflüchtete Frauen: Puh, diese armen Frauen!
Bei einer Debatte der Integrationsverwaltung über „Geflüchtete als
Expert*innen ihrer selbst“ sind geflüchtete Frauen abwesend.
Praktische Solidarität mit Rojava: Kreuzberger Weltpolitik
Das nordsyrische Dêrik besiegelt die Städtepartnerschaft mit
Friedrichshain-Kreuzberg. Gemeinsam ist ihnen die Integration von
Geflüchteten.
Abschiebungen aus Flüchtlingsheimen: Bietet diese Wohnung Schutz?
In Berlin gilt nun: Ohne Durchsuchungsbeschluss keine Abschiebung aus
Flüchtlingsunterkünften. Der Innensenator poltert und hofft auf Seehofer.
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