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# taz.de -- Hausdurchsuchung
Wegen Schmierereien gegen Merz: Rechtswidrige Hausdurchsuchung bei SPD-Nachwuch…
Ein Gericht hat nach Schmierereien gegen Merz die Wohnung einer
SPD-Politikerin durchsuchen lassen. Die Direktorin des Gerichts ist Merz’
Ehefrau.
Razzia im autonomen Hausprojekt: Rigaer 94 – das letzte Kapitel
Das Hausprojekt steht vor vielen Räumungsklagen – die Chancen stehen
schlecht. Zur Vorbereitung holte sich die Polizei Personalien der Bewohner.
Razzia nach Neonazi-Outing in Görlitz: Türen aufgebrochen? Ja. Durchsuchungsb…
Wegen Plakaten durchsuchte die Polizei ein Hausprojekt in Görlitz. Doch die
nötigen richterlichen Anordnungen fehlten teils, berichten Bewohner:innen.
Berliner Schutzeinrichtung: Nachspiel einer Frauenhaus-Durchsuchung
Die Verwaltung prüft das Vorgehen von Beamt*innen in einer
Schutzeinrichtung Ende April. Generell müssen diese die Polizei aber
reinlassen.
Hausdurchsuchung bei AStA-Mitarbeiterin: Gefährlicher Angriff auf die Freiheit…
Die Durchsuchung bei einer Studentin im Anschluss an eine kritische Tagung
in Hamburg zeigt, wie gefährdet die Freiheit akademischer Räume ist.
Doku über fragwürdige Polizeieinsätze: Zerstörte Sicherheit
Eine Doku zeigt, was Hausdurchsuchungen bei Betroffenen anrichten. Ein
Psychologe berichtet von Symptomen posttraumatischer Belastungsstörung.
Polizei will Fotos von „Tag-X“-Demo: Hausdurchsuchung bei Fotografen
Die Leipziger Staatsanwaltschaft ermittelt zum „Tag X“ im Juni im Leipzig.
Für mögliche Beweise durchsucht sie die Wohnung eines jungen Fotografen.
Polizeieinsatz in Hannover: Durchsuchung bei verletztem Sanitäter
Ein junger Mann wird überfallen und schwer verletzt. Die Polizei durchsucht
daraufhin seine Wohnung. Einen Gerichtsbeschluss hat sie nicht.
Echo auf Razzia gegen Letzte Generation: „Wann kommt Razzia bei Lindner?“
Im Netz sind die Reaktionen auf die Durchsuchungen bei der Letzten
Generationen geteilt. Viele solidarisieren sich mit der Gruppe, aber es
gibt auch befürwortende Kommentare zu den Maßnahmen.
Vorwurf kriminelle Vereinigung: Durchsuchungen bei Aktivist*innen
Bei Aktivist*innen der „Letzten Generation“ soll es Hausdurchsuchungen
gegeben haben. Der Vorwurf: „Bildung einer kriminellen Vereinigung.“
Geheimdokumente beim Ex-US-Präsidenten: Trump vs. Justiz – nächste Runde
Ex-US-Präsident Trump will die Auswertung der bei ihm gefundenen Dokumente
durch die Ermittlungsbehörden per Klage verhindern.
Nach der FBI-Razzia bei Trump: Aus dem Autoritarismus-Handbuch
Die Reaktionen auf die Razzia bei Trump zeigen: Um die USA steht es
schlecht. Systematisch zerstören die Republikaner das Vertrauen in den
Rechtsstaat.
Durchsuchung von Trump-Anwesen: Besuch vom FBI
Die US-Bundespolizei durchsucht ein Anwesen von Trump. Was haben sie
gesucht? Die Anhänger des Ex-Präsidenten sprechen von „Nazi-Methoden“.
Ehemaliger US-Präsident: FBI durchsucht Trump-Anwesen
Die Bundespolizei hat sich Zugang zum Haus des Ex-Präsidenten in Florida
verschafft. Grund könnten Akten sein, die er aus dem Weißen Haus
mitgenommen hat.
Wegen getöteter Polizist:innen: Razzia für ein „Like“
Razzia bei einer Person aus Hamburg – der Grund: Ein Like für einen Tweet,
der die Tötung von Polizist*innen gebilligt haben soll.
Wegen Hasskriminalität im Internet: Polizei durchsucht Wohnungen
Bundesweit geht die Polizei gegen Verfasser*innen von Hasskommentaren
im Internet vor. In Berlin werden acht Wohnungen durchsucht.
Durchsuchungen bei Kunstkollektiv ZPS: Razzia nach AfD-Flyeraktion
Das „Zentrum für Politische Schönheit“ hatte kurz vor der Bundestagswahl
die AfD reingelegt. Die Polizei hat nun Räume des Kollektivs durchsucht.
Hausdurchsuchung Rigaer Straße 94: Polizei besorgt Personalien
Auf Antrag des Eigentümers hat die Polizei die Rigaer94 durchsucht. Die
Daten von 26 Personen wurden aufgenommen, als Vorbereitung für
Räumungsklagen.
Hausdurchsuchung wegen eines Tweets: Andy Grote will kein Pimmel sein
Am Mittwochmorgen stürmten Polizist*innen die Wohnung von Mara K. Es
ging um einen Tweet – offenbar fühlte sich Hamburgs Innensenator beleidigt.
Missbrauchskomplex Bergisch Gladbach: Polizei durchsucht Wohnungen
Im Pädophilie-Komplex Bergisch Gladbach finden Ermittler:innen immer neue
Verdächtige. In ganz Deutschland gab es nun Razzien.
Flüchtlings-Razzien nur mit Richter*in: Wohnzimmer bleibt Schutzraum
Nächtliche Polizeiaktionen in Flüchtlingsunterkünften sind ohne
Durchsuchungsbeschluss rechtswidrig. Das entschied das
Oberverwaltungsgericht Hamburg.
Spaniens Justiz gegen Kataloniens Separatisten: Puigdemont-Anwalt im Visier
Wohnung und Büro des Rechtsvertreters von Carles Puigdemont wurden
durchsucht. Anwaltsverbände reichen Beschwerde bei der UN ein.
Razzia in Hamburger Hausprojekt: Spuren von der Parkbank
Die Durchsuchung eines Hausprojekts steht wohl im Zusammenhang mit den
„Drei von der Parkbank“ und dem Jahrestag des G20-Gipfels.
Kritik des Flüchtlingsrats: Die Wohnung ist verletzlich
Die Berliner Polizei holt Menschen zur Abschiebung aus deren Wohnungen –
und verstößt dabei offenbar gewohnheitsmäßig gegen Recht und Gesetz.
Protest nach Polizeidurchsuchung: „Fernab von Recht und Gesetz“
Bei einer versuchten Abschiebung in Laatzen durchsuchten Polizisten die
Wohnräume einer Flüchtlingsunterkunft ohne richterlichen Beschluss.
Grüne wollen Antworten: Gefährliche „Känguru-Chroniken“?
2018 beschlagnahmte die Polizei in Göttingen bei einer G20-Hausdurchsuchung
CDs der „Känguru-Chroniken“. Die Grünen wollen wissen, warum.
Polizeiaktion gegen Blood & Honour: Bundesweite Hausdurchsuchungen
In mehreren Bundesländern durchsuchten Beamte die Wohnungen von 12
Beschuldigten. Ihnen wird Verstoß gegen ein Vereinigungsverbot vorgeworfen.
G20-Razzia war ein Irrtum: Asienreise statt Gipfelrandale
Die Polizei warf einem Studenten Landfriedensbruch beim G20-Gipfel vor und
durchsuchte seine WG. Blöd ist nur: Zur Tatzeit war er in Japan.
Razzia in linkem Kulturzentrum: Polizei beschlagnahmt Server
Die Polizei hat ein linkes Zentrum in Dortmund durchsucht. Betroffene
Internetaktivisten werten das als Angriff auf die Pressefreiheit.
Hausdurchsuchungen in Göttingen: Linke im Visier, Rechte nicht
Beamte haben nach einem Angriff auf einen AfD-Mann zwei Wohnungen in
Göttingen durchsucht. Nach einem Neonazi-Angriff auf Journalisten geschah
dagegen nichts.
Kommentar Razzia bei Flüchtlingshelfer: Im Dienst der Grauen Wölfe
Das Vorgehen der Ermittler*innen passt zu einem wachsenden Druck auf
kurdische Gruppierungen hierzulande.
Razzia bei Flüchtlingshelfer: Verdächtiger Teegenuss
In Cuxhaven hat die Polizei die Wohnung eines Mitglieds des Arbeitskreises
Asyl durchsucht. Der Verdacht: Er soll die PKK unterstützen. Der Betroffene
fühlt sich kriminalisiert.
Ermittlungen gegen Pfarrer Lothar König: Haus und Kirchenräume durchsucht
Der Jenaer Jugendpfarrer soll bei einer Demo einen Polizisten angefahren
haben. Die Behörde hat nun Festplatten, USB-Sticks und CDs beschlagnahmt.
Erneuter Schlag gegen die „Reichsbürger“: Verstoß gegen das Waffengesetz
Seit Mittwochmorgen durchsucht die Polizei Objekte in Cottbus. Es geht um
den Verdacht des Verstoßes gegen das Waffengesetz.
Razzia in der Moschee: Mit der Axt in den Gebetsraum
In Hildesheim haben 400 Polizisten die Räume eines Salafistenvereins
durchsucht. Landregierung will ein Verbot der Gruppierung.
Kriminologe über Hausdurchsuchung: „Eine unverantwortliche Aktion“
Am Montag stürmte die Polizei ein Hausprojekt auf St. Pauli und nahm
mutmaßliche Kleindealer auf der Straße fest. Wem nützt das?
Hausdurchsuchung nach Blockupy-Protest: Her mit den Festplatten
Beamte durchsuchen die Wohnung des Pressefotografen Po-Ming Cheung und
nehmen Datenträger mit. Das diene der Beweisermittlung, so die Polizei.
„Valentin“-Prozess: Zweifelhafter Fund
Die Wohnung eines der Angeklagten im „Valentin“-Prozess wird erneut
durchsucht. Sein Anwalt sagt: Das ist ein Einschüchterungsversuch
Urteil zu Polizei-Razzien: Strafermittler sollen warten
Das Bundesverfassungsgericht hat den Richtervorbehalt bei
Hausdurchsuchungen gestärkt. Hintergrund waren Razzien in Hamburg.
Urteil zu Hausdurchsuchungen: Warten auf Richter
Der private Wohnraum ist im Grundgesetz besonders geschützt. Soll die
Polizei rein, muss das ein Richter beschließen – auch wenn das dauert.
Kinderpornografie-Verdacht: Das Edathy-Leak
Erneut werden Details aus den Ermittlungen gegen Edathy bekannt. Der ist
wütend auf die Staatsanwaltschaft. Diese ermittelt nun wegen
Geheimnisverrats.
Kinderporno-Verdacht: Edathy legt Verfassungsbeschwerde ein
Sebastian Edahty geht gegen die Hausdurchsuchung von Anfang April vor. Zu
neuen Vorwürfen um Kinderpornografisches Material will er sich nicht
äußern.
Erdogans Telefon-Gate: „Schnellstens alles wegschaffen“
Ein absurdes Youtube-Video macht die Runde: Aus Angst vor einer Razzia soll
Erdogan seinen Sohn Bilal gedrängt haben, Millionen Euro wegzuschaffen.
Nach Hausdurchsuchung: Edathy attackiert Staatsanwaltschaft
Nicht rechtsstaatlich: Der SPD-Politiker Sebastian Edathy kritisiert die
Ermittlungen. Die Staatsanwaltschaft weist die Vorwürfe zurück.
Polizeiliche Ermittlungen: Großrazzia in linken Hausprojekten
400 Polizisten durchsuchen acht Wohnungen in Berlin. Sie stellen auch
Brandsätze sicher. Es geht um Anschläge auf Jobcenter und den Vorwurf des
versuchten Mordes.
Linke Autonome: Patronen als Diskussionsbeitrag
Militante Aktionen kommen in der linken Szene teilweise gut an. Von
Aktionen, bei denen Personen in Gefahr gerieten, grenzte man sich jedoch
ab.
Kommentar Linksradikalen-Razzia: Vergesst die Linken nicht!
Die Bundesanwaltschaft stuft die RAZ, die bisher mit kleinen
Brandanschlägen auffiel, als „kriminelle“ und nicht als „terroristische�…
Vereinigung ein. Bravo!
IWF-Chefin unter Druck: Durchsuchung im Hause Lagarde
Ermittler haben die Pariser Privatwohnung der IWF-Chefin Lagarde
durchsucht. Es geht um ein umstrittenes Urteil aus ihrer Zeit als
Wirtschaftsministerin.
Hausdurchsuchungen bei Fotografen: Grundrechte? Lästig!
Sollten Fotografen ihre Bilder freiwillig der Polizei überlassen? Natürlich
nicht - weil ihre Unabhängigkeit sonst infrage stünde.
Deutsche-Bank-Zentrale durchsucht: Fünf Haftbefehle erlassen
Beamte von BKA, Steuerfahndung und Bundespolizei haben die Deutschen Bank
in Frankfurt durchsucht. Gegen 25 Mitarbeiter wird ermittelt, darunter zwei
Vorstände.
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