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# taz.de -- CDU-Chef wehrt sich gegen Beschimpfungen: Merz will sich nicht „d… |
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> Laut Zeitungsbericht stellte Friedrich Merz als Fraktionschef hunderte |
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> Strafanzeigen wegen Beleidigung. In zwei Fällen folgten |
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> Hausdurchsuchungen. |
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Bild: Merz soll Schadenersatzzahlungen „in voller Höhe für soziale Zwecke i… |
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afp | Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner Zeit als |
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Unionsfraktionschef im Bundestag einem Bericht der Welt am Sonntag zufolge |
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hunderte Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. In zwei Fällen kam es |
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danach zu Hausdurchsuchungen bei den mutmaßlichen Verfassern, wie die |
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Zeitung unter Verweis auf ihr Dokumente wie Anwaltsschreiben und |
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Ermittlungsakten berichtete. |
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Demnach ging es um Beleidigungen in sozialen Medien wie „Arschloch“, |
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„drecks Suffkopf“ und „kleiner Nazi“. Wegen der beiden letztgenannten |
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Formulierungen folgten laut Welt am Sonntag Hausdurchsuchungen, im Fall von |
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„drecks Suffkopf“ erklärte ein Gericht diese aber für rechtswidrig. |
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Das Abgeordnetenbüro von Merz habe die Vorgänge „weitgehend“ bestätigt, |
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hieß es in dem Zeitungsbericht weiter. Nach dessen Angaben habe der heutige |
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Bundeskanzler Schadenersatzzahlungen „in voller Höhe für soziale Zwecke im |
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Hochsauerlandkreis gespendet“. Dort liegt der Wahlkreis von Merz. |
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Vor etwa einem Jahr hatte eine Hausdurchsuchung nach einer [1][Strafanzeige |
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des damaligen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck] (Grüne) für |
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öffentliche Debatten über Verhältnismäßigkeit gesorgt. Es ging um eine |
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Beleidigung mit dem Wort „Schwachkopf“. Der Verfasser wurde später zu einer |
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Geldstrafe verurteilt, allerdings nicht wegen der Beleidigung, sondern |
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wegen eines anderen Posts mit NS-Bezug. Der Vorfall wurde insbesondere in |
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rechten Kreisen aufgegriffen und zog den Vorwurf angeblicher Staatszensur |
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nach sich. |
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7 Dec 2025 |
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