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# taz.de -- Hetze
Hasskriminalität im Netz: Wenn die Opfer von der Strafe gar nichts mitbekommen
Beleidigungen und Drohungen im Netz anzuzeigen, bringe nichts, glauben
viele. Nur: Die Justiz teilt oft nicht mit, wenn es doch etwas bringt.
Rückzug von Brosius-Gersdorf: Es ist die Stunde der Antifeministen
Der Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf ist ein Sieg der rechten Hetzer –
der nur durch die Unterstützung von CDU und CSU möglich war.
Rechte Kampagne nach prominentem Vorbild: AfD hetzt gegen Göttinger Schule
Die AfD skandalisiert den Kurzauftritt eines Imams bei einer Göttinger
Schulfeier. Die Munition für die Kampagne lieferte Reichelts Portal „Nius“.
Die Wahrheit: Das Schweigen der heiligen Jacinda
Neues aus Neuseeland: Ex-Landesmutter Ardern lässt es in ihren jetzt
erschienenen Memorien „A Different Kind of Power“ schwer menscheln.
Hass im Internet: Polizei geht gegen rechte Hetzer vor
Bundesweit geht die Polizei gegen mutmaßliche Verfasser von Hetze im
Internet vor. Meist handelt es sich um rechtsextreme Äußerungen.
Söder bei Reichelt-Portal „Nius“: Keine Plattform für Söder
Markus Söder lässt sich von „Nius“ interviewen und legitimiert so die
Hetzkampagnen des Portals. Wo ist die Brandmauer, hinter der auch Söder
steht?
Feindbild für Trump-Anhänger: Tiktok-Superstar Khaby Lame muss die USA verlas…
Für rechte US-Influencer ist er ein „linksextremer Tiktoker“: 162 Millionen
Menschen folgen dem Italiener Khaby Lame. Die USA musste er nun verlassen.
Rechtsextreme Gesänge an der Nordsee: Ein Angriff auf die Freiheit anderer
Die Verfahren nach dem Party-Video von Sylt zum Teil einzustellen, gibt ein
fatales Signal. Rassismus wird eben nicht selbstverständlich bestraft.
Zwangsbeweihnachtung vor Gericht: Oh, du Schreckliche!
Erstinstanzlich ist Gärtner Florian Schröder schon verurteilt. Er findet
aber weiter gut, eine Kita mit einem Weihnachtsbaum zwangsbeglückt zu
haben.
Abschiebungen syrischer Geflüchteter: Autokorsos und Abschiebefantasien
Während die syrische Diaspora den Regimesturz feierte, waren die deutschen
Reaktionen zum Gruseln. Diesem Populismus muss man die Stirn bieten.
Neonazis im Internet: Rechtsextremer Problemfall Telegram
Der Verfassungsschutz warnt in einer Analyse, wie vielfältig Rechtsextreme
das Internet für sich nutzen. Vor allem Telegram bereitet ihnen Sorge.
Doku über Cybermobbing: Ein „Spiel“ mit Opfern
Wie funktioniert die digitale Jagd? Eine Doku zeigt Strategien von
Cybermobbern und wie ihre Opfer gegen sie ankämpfen.
Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker: Mit vereinter Kraft gegen den Hass
Gaulands 2017 ankündigte „Jagd“ bringt der AfD fette Beute. Rechte Hetze
führt dazu, dass Kandidaten und Kandidatinnen, aus dem Wahlkampf
aussteigen.
Deutsche Organisationen verlassen X: Haut endlich ab!
Auf X gibt es momentan eine Austrittswelle. Soll man die Plattform nun den
Rechten überlassen? Die Antwort ist leicht: Ja, der Ort ist verloren.
Antisemitismus-Fälle bei der BBC: Angestellte nach Hetze entlassen
Die BBC hat nach antisemitischen Posts eine Angestellte entlassen.
Britische Medien berichten von weiteren Fällen bei der Rundfunkanstalt.
Hilfe für Kommunalpolitiker*innen: Der Verrohungsspirale begegnen
Kommunalpolitiker*innen erleben häufig Anfeindungen und Gewalt.
Eine neue zentrale Anlaufstelle soll sie dabei unterstützen, sich zu
wehren.
Erneut Abschiebungen nach Iran: Ein systemimmanentes Problem
Das Ende des Bleiberechts für Iraner:innen ist nicht allein rechter
Hetze zuzuschreiben. Vielmehr sind Verteilungsfragen im Kapitalismus das
Problem.
AfD-Rundbrief im Bundestag: AfD hetzt via Hauspost
Einmal rassistische Optionen zum Ankreuzen: Ein Rundschreiben von drei
Abgeordneten sorgt für Empörung. Doch bisher ohne Konsequenzen.
Abgesagtes Theaterstück: Kulturkampf in Zwickau
Ein Theaterstück zu Sexualität und Queerness wurde nach rechter Hetze
kurzfristig abgesagt. Lag es an den Kosten oder doch am politischen Druck?
AfD-Parteitag: CDU, bitte genau hinhören
Beim Parteitag in Magdeburg zeigt sich, trotz völkisch-nationalistischem
Mainstream in der AfD gibt es noch immer heftige Grabenkämpfe.
Rechtes Medienportal „Nius“: Grundprinzip verdrehte Fakten
Das Medienportal „Nius“ bietet rechter Hetze eine Bühne. Es wird finanziert
von einem Milliardär und vereint Julian Reichelt mit Jan Fleischhauer.
Gesetz gegen Hass im Netz: Social-Media-Verbot für Hetzer
Justizminister Marco Buschmann plant ein Gesetz gegen digitale Gewalt. Es
soll Hassbetroffene auch vor anonymer Hetze in sozialen Medien schützen.
Ausschreitungen in Grevesmühlen: Angriff auf die Demokratie
Die Ausschreitungen in Mecklenburg-Vorpommern lassen düstere Assoziationen
aufkommen. Ein „Reichsbürger“ hatte sich zuvor Zugang zur Kreistagssitzung
verschafft.
Türkischer Wahlkampf: AKP hetzt auch in Deutschland
Ein AKP-Abgeordneter droht in Neuss Oppositionellen mit „Vernichtung“.
Deutsche Politiker äußern Kritik.
Studie zu Hetze in der Kommunalpolitik: Der Hass gefährdet die Demokratie
Mehr als die Hälfte der Lokalpolitiker:innen wurde schon bedroht,
beschimpft oder körperlich angegriffen. Viele erwägen, ihr Amt aufzugeben.
Rechte Polemik in der Öffentlichkeit: Gefährliches Zündeln
Die Empörung gegen die Letzte Generation folgt polemischen Logiken. Sie
fördert ein Klima, das rechte Hetze und Gewalt normalisiert. Ein
Gastbeitrag.
Transfeindlichkeit im Netz: Die Hetze ausschalten
Im Onlineforum Kiwi Farms organisieren User:innen Stalking-Aktionen auch
gegen trans Personen. Doch die Betroffenen wehren sich.
Nach Suizid von bedrohter Ärztin: Pandemie der Gewalt
Der Suizid einer Impfärztin in Österreich zeigt: Die Hetze im Netz nimmt
immer schlimmere Ausmaße an. Dagegen muss endlich was getan werden.
Theaterstück in Braunschweig: Empörungspanorama
Wütende Kommentarspalten im Internet dienten Caren Jeß als Inspiration für
„Eleos“. Zu sehen ist das Stück am Staatstheater Braunschweig.
Facebook fällt bei Test durch: Weiter Hass-Postings gegen Rohingya
Sicherungen gegen Hass und Hetze von Facebook greifen nicht, zeigt eine
Menschenschrechtsorganisation mit fingierten Anzeigen am Beispiel Myanmars.
Karlsruher Beschluss zu Renate Künast: Bloßes Pöbeln ist keine Machtkritik
Grünenpolitikerin Künast bekommt vom Bundesverfassungsgericht Recht.
Gezielte Hetze im Netz darf nicht sein.
Renate Künast und Internet-Beleidigungen: Nicht alles aushalten müssen
Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner
Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug
geschützt.
Hetze gegen Selbstbestimmungsgesetz: Gruselgeschichten vom Mädchenklo
Die Ampel verspricht trans-inklusive Gesetzesänderungen. Ein Anlass für
Konservative Stimmung gegen eine systematisch bedrohte Minderheit zu
machen.
Rechtspopulist Gerd Koch hetzt wieder: Rassistische Unterstellungen
Gerd Koch sitzt im Stadtrat von Leer und ist wegen Volksverhetzung
verurteilt. Nun hetzt er wieder – und veröffentlicht Autokennzeichen.
Grüne gegen rechte Hetze: Alle 100 Meter ein grünes Plakat
Die Grünen hängen weitere 200 Wahlplakate in Zwickau auf. Damit gehen sie
eigenhändig gegen die Hetze der rechtsextremen Splitterpartei „III. Weg“
vor.
Buch „Die Shitstorm-Republik“: Im Auge des Sturms
Das Buch „Die Shitstorm-Republik“ der ZDF-Journalistin Nicole Diekmann
beschäftigt sich mit Hass im Netz. Ein allbekanntes, aber ungelöstes
Problem.
Alternative zur Vorratsdatenspeicherung: Login-Fallen gegen Hetze
Auf der Innenministerkonferenz wird eine Alternative zur
Vorratsdatenspeicherung diskutiert, um besser gegen Hass im Internet
vorgehen zu können.
Neuauflage „Falsche Propheten“: Die Verführenden
Leo Löwenthal hat 1949 Populismus und Demagogie analysiert. Die
Mechanismen, die er mit der Psychoanalyse beschrieb, greifen heute wieder.
Rechtspopulistischer Hamburger Verleger: Privatier und Wutbürger
Wolfgang E. Buss gehören das „Alster-“ und „Alstertal-Magazin“. Darin …
er immer wieder gegen Linke, Migrant:innen und „die da oben“.
Reaktion auf Hetze von Rechtsextremen: Anlaufstelle für bedrohte Grüne
Die Grünen-Spitze richtet ein Hilfsangebot für Mitglieder ein, die von
Rechten attackiert werden. Zuletzt häuften sich Drohungen und Hetze.
Reaktionen auf rechte Hetze eines Arztes: Meinungsschwache Kollegen
Der Bramscher Allgemeinarzt und AfD-Schatzmeister Siegfried Sonneck hetzt
im Netz. Die Ärztekammer distanziert sich nur vage.
Urteil gegen Abtreibungsgegner: Holocaust-Vergleich untersagt
Ein Website-Betreiber hatte Christina Hänel mit den Nazis verglichen, weil
sie Schwangerschaftsabbrüche macht. Dafür muss er nun 6.000 Euro zahlen.
Vergleich von Abtreibungen mit Holocaust: Schmähungen untersagt
Vor dem Hamburger Landgericht hat die Ärztin Kristina Hänel einen
„Abtreibungsgegner“ verklagt – der hatte sie mit KZ-Wachmannschaften
verglichen.
Rechtsextremismus in Deutschland: Festnahme wegen rechter Hetze
Bei Ermittlungegen gegen die „Goyim Partei Deutschland“ wurden zwei Männer
festgenommen. Sie sollen die rechtsextremistische Vereinigung angeführt
haben.
Blog „Volksverpetzer“ gegen Fake News: „Zielgruppe ist die breite Masse“
Der Blog „Volksverpetzer“ entlarvt Verschwörungsmythen und will möglichst
viele Menschen dagegen immunisieren, sagt Chefredakteur Thomas Laschyk.
Strafantrag gegen evangelikalen Pastor: Menschenfeindliche Äußerungen
Bremens Christopher-Street-Day-Verein hat Strafantrag gegen den
evangelikalen Pastor Olaf Latzel gestellt. Seither bekommt der Verein
Hass-Mails.
Ermittlungen gegen Bremer Pastor: Hetze gegen Homos hat Folgen
Gegen den Pastor Olaf Latzel ermittelt der Staatsschutz – wegen drastischer
Aussagen über Homosexuelle. Die Landeskirche begrüßt das.
Ermittlungen zu Hanau-Terror: Seehofer will Schutz von Moscheen
Für den Bundesinnenminister ist Rechtsextremismus die höchste
Sicherheitsbedrohung in Deutschland. Die Polizeipräsenz soll bundesweit
erhöht werden.
Skandalurteil eines Gießener Gerichts: „Migration tötet“
Die NPD klagte gegen die Abhängung ihrer Plakate. Ein hessischer
Verwaltungsrichter gab ihr Recht. Mit einer Begründung im Duktus der NPD.
Blogger der „Welt“ Don Alphonso: Der Troll vom Tegernsee
Don Alphonso twittert über Linke, die dann von seinen rechtsextremen
Followern bedroht werden. Sein Arbeitgeber Springer verteidigt ihn.
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