# taz.de -- Reaktionen auf rechte Hetze eines Arztes: Meinungsschwache Kollegen | |
> Der Bramscher Allgemeinarzt und AfD-Schatzmeister Siegfried Sonneck hetzt | |
> im Netz. Die Ärztekammer distanziert sich nur vage. | |
Bild: „Mittelalterliches Geplärre“: Der Arzt Siegfried Sonneck beschimpft … | |
OSNABRÜCK taz | Siegfried Sonneck ist ein Mann der abfälligen Worte. Von | |
„rotlackierten Faschisten ohne Material zwischen den Ohren“ ist in den | |
Tweets des Arztes aus Bramsche die Rede, von einer links-rot-grünen | |
„Kakistokratie“, von „Musels“, denen deutsche Gesetze und Vorschriften | |
„scheißegal“ seien. Muezzin-Gebetsrufe sind für den Schatzmeister des | |
AfD-Kreisverbands Osnabrück „mittelalterliches Geplärre“. Er selbst nennt | |
sich in seiner Profilbeschreibung bei Twitter einen „Vorhautbesitzer“. | |
Regelmäßig wettert Sonneck, der in einer Allgemeinarztpraxis in Bersenbrück | |
angestellt ist, gegen Menschen, die nicht seinem Weltbild entsprechen. Nun | |
ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen des Anfangsverdachts der | |
Volksverhetzung. Trotzdem distanziert sich die Ärztekammer bisher nicht | |
eindeutig von den Aussagen ihres Mitglieds. | |
Bei den Ermittlungen geht es um einen Post in der privaten Facebook-Gruppe | |
„Der Islam in Deutschland gehört verboten“. Sonneck spricht darin Muslimen | |
den Integrationswillen ab, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Muslime | |
„lehnen den Staat ab“, behaupte der Allgemeinarzt und spreche von | |
„Aggressionen und Attacken auf unsere freiheitliche Demokratie“. | |
„Die Polizei untersucht das derzeit“, bestätigt Alexander Retemeyer, | |
Sprecher der Staatsanwaltschaft Osnabrück. „Wir haben Herrn Sonneck zur | |
Vernehmung vorgeladen“, sagt Frank Oevermann, Sprecher der | |
Polizeiinspektion Osnabrück. „Ob er dem nachkommt, wissen wir noch nicht.“ | |
Gegenüber der taz äußert sich Sonneck nicht zu seinen Posts. | |
AfD-Kreisverbandschef Florian Meyer nennt das alles ein „Missverständnis“. | |
„In keiner Weise“ seien Sonneck, dem Kreisverband und dem Kreisvorstand | |
„Verallgemeinerungen zu der Integrationsbereitschaft oder -willigkeit der | |
zum Islam zugehörigen Gläubigen und Mitglieder“ zuzuschreiben. | |
Die Bramscherin Filiz Polat, die für die Grünen im Bundestag sitzt und dort | |
Sprecherin für Migration und Integration ist, sieht das naturgemäß anders. | |
Sie hat die Osnabrücker Bezirksstelle der Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN) | |
aufgefordert, sich von den „zum Teil rassistischen“ Tweets des Arztes zu | |
distanzieren, „mit denen er Stimmung gegen Muslime und Geflüchtete macht“. | |
„Es ist wichtig, dass Hass und Hetze im Netz nicht unkommentiert bleiben“, | |
sagt Polat. Sie hoffe, dass die ÄKN „ihrer besonderen gesellschaftlichen | |
Verantwortung gerecht wird“ und Stellung beziehe. „Wir dürfen es nicht | |
zulassen, dass rassistische und volksverhetzende Äußerungen ein | |
gefährliches gesellschaftliches Klima schaffen“, sagt Polat. | |
Von der ÄKN Osnabrück habe sie keine Antwort erhalten, dafür eine von der | |
ÄKN Hannover. „Sehr knapp und allgemein“ sei diese gehalten gewesen, sagt | |
Polat, „ohne auf den konkreten Fall einzugehen.“ Das reiche ihr nicht. „I… | |
habe den Eindruck, als wolle man die Sache schnell vergessen.“ | |
Auf Nachfrage der taz bestätigt die Ärztekammer in Hannover, dass das | |
Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen Sonneck dort bekannt sei. | |
Man habe bei der Staatsanwaltschaft Akteneinsicht angefordert, sagt Thomas | |
Spieker, Sprecher der ÄKN. Zudem werde die Ärztekammer den Fall „im Rahmen | |
der Berufsaufsicht eigenständig prüfen“. Das geschehe aber nicht in | |
Osnabrück: „Das berufsrechtliche Verfahren wird in Hannover geführt.“ Die | |
ÄKN fordere „eine Besinnung auf die ärztlichen Grundwerte“, rufe „zu ei… | |
fairen und menschlichen Miteinander auf“. Ob das bedeutet, dass die ÄKN | |
Sonnecks Social-Media-Aktivitäten verurteilt, lässt er offen. | |
„Im Rahmen der Berufsaufsicht kann die ÄKN vorgehen“, teilt er mit. Über | |
„einschlägige Strafverfahren“ erhalte die ÄKN „genauso wie auch die | |
zuständige Approbationsbehörde Mitteilung“. Vager geht es kaum. | |
## Der Bezirksstellenleiter schweigt | |
Auch aus der Osnabrücker Bezirksstelle der Ärztekammer kommt keine | |
Distanzierung. Leiter Steffen Grüner schweigt. Auch er ist bei Twitter | |
aktiv. Grüner nutzt dort Worte wie „Linksfaschismus“, „Haltungsjournaill… | |
und „Ökopopulismus“, retweetet den rechten Publizisten Roland Tichy, den | |
Vorsitzenden der Werteunion Alexander Mitsch und den geschassten | |
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. | |
Sein ursprünglicher Twitter-Account war Grüner für diese Botschaften aber | |
womöglich zu auffällig. Er nannte sich mit Klarnamen „DrSGruener | |
(Metaphysiker)“, postete seit Februar aber nichts mehr. Seit Mitte Juni | |
gibt es den Account „metaphysik4“. Name, Inhalte und Stil sind ähnlich. Die | |
ÄKN Osnabrück vermittelt kein Gespräch mit ihm, um ihn danach zu fragen. | |
„Es irritiert mich, dass es von der Bezirksstelle Osnabrück bisher keine | |
Reaktion gegeben hat“, sagt Polat. „Ich gewinne zunehmend den Eindruck, | |
dass sich der Vorsitzende der Bezirksstelle Osnabrück mit Herrn Sonnecks | |
Ansichten grundsätzlich gemein macht.“ | |
11 Sep 2020 | |
## AUTOREN | |
Harff-Peter Schönherr | |
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