| # taz.de -- Reaktionen auf rechte Hetze eines Arztes: Meinungsschwache Kollegen | |
| > Der Bramscher Allgemeinarzt und AfD-Schatzmeister Siegfried Sonneck hetzt | |
| > im Netz. Die Ärztekammer distanziert sich nur vage. | |
| Bild: „Mittelalterliches Geplärre“: Der Arzt Siegfried Sonneck beschimpft … | |
| Osnabrück taz | Siegfried Sonneck ist ein Mann der abfälligen Worte. Von | |
| „rotlackierten Faschisten ohne Material zwischen den Ohren“ ist in den | |
| Tweets des Arztes aus Bramsche die Rede, von einer links-rot-grünen | |
| „Kakistokratie“, von „Musels“, denen deutsche Gesetze und Vorschriften | |
| „scheißegal“ seien. Muezzin-Gebetsrufe sind für den Schatzmeister des | |
| AfD-Kreisverbands Osnabrück „mittelalterliches Geplärre“. Er selbst nennt | |
| sich in seiner Profilbeschreibung bei Twitter einen „Vorhautbesitzer“. | |
| Regelmäßig wettert Sonneck, der in einer Allgemeinarztpraxis in Bersenbrück | |
| angestellt ist, gegen Menschen, die nicht seinem Weltbild entsprechen. Nun | |
| ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen des Anfangsverdachts der | |
| Volksverhetzung. Trotzdem distanziert sich die Ärztekammer bisher nicht | |
| eindeutig von den Aussagen ihres Mitglieds. | |
| Bei den Ermittlungen geht es um einen Post in der privaten Facebook-Gruppe | |
| „Der Islam in Deutschland gehört verboten“. Sonneck spricht darin Muslimen | |
| den Integrationswillen ab, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Muslime | |
| „lehnen den Staat ab“, behaupte der Allgemeinarzt und spreche von | |
| „Aggressionen und Attacken auf unsere freiheitliche Demokratie“. | |
| „Die Polizei untersucht das derzeit“, bestätigt Alexander Retemeyer, | |
| Sprecher der Staatsanwaltschaft Osnabrück. „Wir haben Herrn Sonneck zur | |
| Vernehmung vorgeladen“, sagt Frank Oevermann, Sprecher der | |
| Polizeiinspektion Osnabrück. „Ob er dem nachkommt, wissen wir noch nicht.“ | |
| Gegenüber der taz äußert sich Sonneck nicht zu seinen Posts. | |
| AfD-Kreisverbandschef Florian Meyer nennt das alles ein „Missverständnis“. | |
| „In keiner Weise“ seien Sonneck, dem Kreisverband und dem Kreisvorstand | |
| „Verallgemeinerungen zu der Integrationsbereitschaft oder -willigkeit der | |
| zum Islam zugehörigen Gläubigen und Mitglieder“ zuzuschreiben. | |
| Die Bramscherin Filiz Polat, die für die Grünen im Bundestag sitzt und dort | |
| Sprecherin für Migration und Integration ist, sieht das naturgemäß anders. | |
| Sie hat die Osnabrücker Bezirksstelle der Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN) | |
| aufgefordert, sich von den „zum Teil rassistischen“ Tweets des Arztes zu | |
| distanzieren, „mit denen er Stimmung gegen Muslime und Geflüchtete macht“. | |
| „Es ist wichtig, dass Hass und Hetze im Netz nicht unkommentiert bleiben“, | |
| sagt Polat. Sie hoffe, dass die ÄKN „ihrer besonderen gesellschaftlichen | |
| Verantwortung gerecht wird“ und Stellung beziehe. „Wir dürfen es nicht | |
| zulassen, dass rassistische und volksverhetzende Äußerungen ein | |
| gefährliches gesellschaftliches Klima schaffen“, sagt Polat. | |
| Von der ÄKN Osnabrück habe sie keine Antwort erhalten, dafür eine von der | |
| ÄKN Hannover. „Sehr knapp und allgemein“ sei diese gehalten gewesen, sagt | |
| Polat, „ohne auf den konkreten Fall einzugehen.“ Das reiche ihr nicht. „I… | |
| habe den Eindruck, als wolle man die Sache schnell vergessen.“ | |
| Auf Nachfrage der taz bestätigt die Ärztekammer in Hannover, dass das | |
| Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen Sonneck dort bekannt sei. | |
| Man habe bei der Staatsanwaltschaft Akteneinsicht angefordert, sagt Thomas | |
| Spieker, Sprecher der ÄKN. Zudem werde die Ärztekammer den Fall „im Rahmen | |
| der Berufsaufsicht eigenständig prüfen“. Das geschehe aber nicht in | |
| Osnabrück: „Das berufsrechtliche Verfahren wird in Hannover geführt.“ Die | |
| ÄKN fordere „eine Besinnung auf die ärztlichen Grundwerte“, rufe „zu ei… | |
| fairen und menschlichen Miteinander auf“. Ob das bedeutet, dass die ÄKN | |
| Sonnecks Social-Media-Aktivitäten verurteilt, lässt er offen. | |
| „Im Rahmen der Berufsaufsicht kann die ÄKN vorgehen“, teilt er mit. Über | |
| „einschlägige Strafverfahren“ erhalte die ÄKN „genauso wie auch die | |
| zuständige Approbationsbehörde Mitteilung“. Vager geht es kaum. | |
| ## Der Bezirksstellenleiter schweigt | |
| Auch aus der Osnabrücker Bezirksstelle der Ärztekammer kommt keine | |
| Distanzierung. Leiter Steffen Grüner schweigt. Auch er ist bei Twitter | |
| aktiv. Grüner nutzt dort Worte wie „Linksfaschismus“, „Haltungsjournaill… | |
| und „Ökopopulismus“, retweetet den rechten Publizisten Roland Tichy, den | |
| Vorsitzenden der Werteunion Alexander Mitsch und den geschassten | |
| Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. | |
| Sein ursprünglicher Twitter-Account war Grüner für diese Botschaften aber | |
| womöglich zu auffällig. Er nannte sich mit Klarnamen „DrSGruener | |
| (Metaphysiker)“, postete seit Februar aber nichts mehr. Seit Mitte Juni | |
| gibt es den Account „metaphysik4“. Name, Inhalte und Stil sind ähnlich. Die | |
| ÄKN Osnabrück vermittelt kein Gespräch mit ihm, um ihn danach zu fragen. | |
| „Es irritiert mich, dass es von der Bezirksstelle Osnabrück bisher keine | |
| Reaktion gegeben hat“, sagt Polat. „Ich gewinne zunehmend den Eindruck, | |
| dass sich der Vorsitzende der Bezirksstelle Osnabrück mit Herrn Sonnecks | |
| Ansichten grundsätzlich gemein macht.“ | |
| 11 Sep 2020 | |
| ## AUTOREN | |
| Harff-Peter Schönherr | |
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