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# taz.de -- Beleidigung
Prozess gegen Antifaschist*innen: Ein Stinkefinger ist nicht gleich ein Stinkef…
Im Hamburg stehen vier Antifaschist*innen vor Gericht. Sie hatten
einer Querdenken-Demonstration den Mittelfinger gezeigt.
Pressesprecherin beleidigt Journalisten: Deine Mutter hat das Weiße Haus abger…
Die Pressesprecherin vom Weißen Haus beleidigt Journalisten mit „Deine
Mutter“-Sprüchen. Das ist nicht besonders originell.
Youtuber Anthony Lee: Rechtspopulist soll nach Beleidigung von taz-Reporter zah…
Der AfD-freundliche Influencer Lee hatte taz-Redakteur Jost Maurin als
„Arsch“ geschmäht. Dafür muss Lee nun zahlen. Sonst droht ihm eine Anklag…
Die Wahrheit: C-Bombe im Parlament
Neues aus Neuseeland: Der schöne Begriff „Cunt“ kann nicht nur die Vulva
meinen, sondern auch hinterfotzige Kerle in der Politik bezeichnen.
Justizposse in Osnabrück: Freispruch in Sachen „Gurke“
Der Organisator einer linken Demo, Roman R., wehrt sich juristisch gegen
zwei Strafurteile wegen Polizisten-Beleidigung. In einem der beiden Fälle
hat er Erfolg.
Justizposse in Osnabrück: Ein ganz schlimmer Finger vor dem Landgericht
Ein Mittelfinger, eine „Gurke“: Polizisten fühlten sich von Demo-Anmelder
Roman R. beleidigt. Nun verhandelt das Landgericht Osnabrück darüber.
Prozess wegen Beleidigung der Polizei: Wir Nazi-Enkelkinder
Ein Polizeibeamter wurde „Nazi-Enkel“ genannt: Der Prozess wegen
Beleidigung wirft Fragen um Kollektivbeleidigung und individuelle
Verantwortung auf.
„Hofnarr“-Aussage des Kanzlers: Chialo nennt Scholz' Worte „herabwürdige…
Berlins Kultursenator (CDU) sagt, es habe ihn getroffen, dass der Kanzler
ihn „Hofnarr“ genannt hat. Inzwischen sei die Angelegenheit aber erledigt.
Rentner beleidigt Habeck: Beleidigung hat Grenzen
Ein Rentner bekommt Besuch von der Polizei, weil er Vizekanzler Habeck als
„Schwachkopf“ betitelt hat. Doch das ist nur die halbe Wahrheit.
Online-Beleidigungen von Politikern: Anzahl der Follower für Strafe unerheblich
Wer im Netz Poltiker*innen beleidigt, muss mit einer Strafe rechnen.
Unabhängig davon, wie viele Nutzer*innen dem Account folgen.
Rassistische Vorfälle: Polizistin verurteilt
Eine Berliner Polizistin hat in der Ausbildung mehrfach einen Mitschüler
rassistisch beleidigt. Nun ist sie wegen Volksverhetzung verurteilt worden.
Es schwurbelt in Bremen: Demo-Beobachter vor Gericht
In einem Video hat ein Aktivist Demonstrierende unter anderem als
Querdenker und Nazis bezeichnet. Seine Anwältin spricht von einem Skandal.
Anklage wegen „verhetzender Beleidigung“: Geldstrafe für Antisemitin
Eine 73-Jährige hat die Intendantin der Staatsoper Hannover antisemitisch
beleidigt. Jetzt muss sie 1.200 Euro zahlen.
Verbandschefin nennt Björn Höcke „Nazi“: Polizeiermittlung wegen Beleidig…
Cornelia Kerth von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hat Björn
Höcke einen „Nazi“ genannt. Nun ermittelt das Landeskriminalamt gegen sie.
Queerfeindliche Übergriffe in Hannover: Hass und sexualisierte Gewalt
Beim Christopher Street Day in Hannover gab es wohl mehr Übergriffe, als
zunächst bekannt. Auch von einer Vergewaltigung ist die Rede.
Derbe Beleidigung auf Facebook: Gericht weist Klage von Chebli ab
Die Berliner SPD-Politikerin war gegen die Aussage „dämliches Stück
Hirn-Vakuum“ vorgegangen. Vergeblich: Das sei von der Meinungsfreiheit
gedeckt.
Prozess nach Bedrohung und Beleidigung: „Geh' zurück nach Bagdad“
Das Amtsgericht Hamburg-Wandsbek verurteilt einen 39-Jährigen zu einer
Geldstrafe wegen Bedrohung. Strafverschärfend wirkt die
Ausländerfeindlichkeit.
Schimpfwörter in der Geschichte: Mit dem Schimpfen begann die Kultur
Von „Übelkrähe“ bis „Elpentrötsch“: Für das psychische Wohlbefinden…
Schimpfen so unverzichtbar wie für das körperliche die Verdauung.
Renate Künast und Internet-Beleidigungen: Nicht alles aushalten müssen
Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner
Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug
geschützt.
Ermittlungen wegen Hass im Netz: Ein Terrorist ist kein Pimmel
Der Journalist Patrick Gensing wird von Rechten als „Mitglied der
linksterroristischen Antifa“ bezeichnet. Interessiert das die
Staatsanwaltschaft?
Entgleisung von US-Präsident Biden: Eines Bolzplatzes unwürdig
US-Präsident Joe Biden beschimpft einen Journalisten als „dummen
Hurensohn“. Dabei wurde er vor allem gewählt, weil er nicht Donald Trump
ist.
Prozess wegen Beleidigung der Polizei: Juristisches Nachspiel ohne Ende
Ein Antifaschist aus Fulda soll die Polizei bei einer Demo 2019 beleidigt
haben. Nun steht er zum vierten Mal vor Gericht.
Hamburger Prozess um „Schülerlotsen“: Zu Recht beleidigt?
Weil er einen Polizisten als „Schülerlotsen“ bezeichnet hatte, ist Ale
Dumbsky wegen Beleidigung angeklagt. Am Dienstag hat der Prozess begonnen.
Schimpfwörter für Kinder: Himmel, Arsch und Pupskackamama
Wenn kleine Kinder fluchen, will man sie korrigieren – dabei ist das doch
ganz normal. Doch welche Schimpfwörter sind kindgerecht?
Polizist klagt wegen Beleidigung: Du Schülerlotse!
In Hamburg muss ein Ladenbesitzer vor Gericht. Er hat einen Polizisten bei
einem Einsatz in seinem Laden als „Schülerlotse“ bezeichnet.
Hausdurchsuchung wegen eines Tweets: Andy Grote will kein Pimmel sein
Am Mittwochmorgen stürmten Polizist*innen die Wohnung von Mara K. Es
ging um einen Tweet – offenbar fühlte sich Hamburgs Innensenator beleidigt.
Briefe, E-Mails und Anrufe: Besser vor Hetze geschützt
Das Bundeskabinett bringt am Mittwoch Strafen gegen „verhetzende
Beleidigung“ auf den Weg. Mehr Gruppen sind einbezogen als ursprünglich
geplant.
Die Wahrheit: Die Identität der Leberwurst
An alle Susannes: wir sind Opfer eines Stereotyps, das Menschen mit anderen
Vornamen leichtfertig tradieren, ohne es selbst zu bemerken.
Karlsruhe zu Polizeibeleidigungen: „FCK BFE“ kann strafbar sein
Wenn eine konkrete Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) geschmäht
wird, kann dies als Beleidigung bestraft werden.
Rassistische Attacke in Bremen-Huchting: Angriff im Nachtbus
Am Wochenende wurde eine Bremerin in einem Nachtbus rassistisch beschimpft
und angegriffen. Sie musste ins Krankenhaus.
Die Papageien von Lincolnshire: Wenn Vögel pöbeln
Fünf Graupapageien störten den öffentlichen Frieden in einem britischen
Wildpark. Sie beleidigten die Besucher mit derben Sprüchen.
Schachspielerin Pähtz in der Kritik: Zug um Zug ins Abseits
Die Großmeisterin Elisabeth Pähtz ist für das deutsche Schach bislang ein
Glücksfall. Doch Beleidigungs- und Betrugsvorwürfe schaden ihrem Ruf.
Oberstaatsanwalt über Täter im Netz: „Hass kann jeden treffen“
Die niedersächsische Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im
Netz ist gestartet. Frank-Michael Laue spricht über Ziele, Täter und Opfer.
Bedrohung von Politiker*innen: Keine Einzelfälle
Gewalt gegen KomunalpolitikerInnen nimmt zu. Das lässt sich politisch und
juristisch bekämpfen – wenn man will.
Künast-Urteil teilweise revidiert: Na bitte, geht doch
Die Beleidigungen Renate Künasts werden endlich als solche anerkannt.
Trotzdem fällt es schwer, sich über diesen Teilerfolg aufrichtig zu freuen.
Rechts sein heißt nicht Recht haben: Niemand muss mit Nazis reden
Politischer Disput ist keine Beleidigung: Staatsanwaltschaft Verden setzt
sich vergebens für AfD-Rechtsaußen Frank Magnitz ein.
Kampf gegen Hasskommentare: Renate Künast erringt Teilerfolg
Mit ihrer Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss hatte Künast jetzt
Erfolg: Sechs von 22 Hasspostings gegen sie gelten nun doch als
Beleidigung.
Prozess wegen Beleidigung: Fehler beim Künast-Urteil
Die Beleidigungen seien Meinungsäußerungen mit „Sachbezug“, urteilen
Berliner Richter. Renate Künast geht in Berufung und hat gute Chancen.
Urteil wegen T-Shirt-Aufdruck: Beleidigte Polizisten
Weil sich eine Polizeieinheit von „FCK BFE“ beleidigt fühlte, ist ein Mann
verurteilt worden. Nun kommt der Fall vor das Bundesverfassungsgericht.
Morddrohungen gegen Komikerin: Angst yok, Liebe var
Die Komikerin Idil Baydar erhält wiederholt rassistische Morddrohungen via
SMS. Eine davon mit Bezug auf den Terroranschlag in Christchurch.
Menschenfeindlichkeit im Alltag: Tabubruch in Bramsche
Als eine Frau bittet, Autos wegzufahren, um einen Bus mit Menschen mit
Behinderung durchzulassen, eskaliert es. Dabei fällt das Wort „Vergasen“.
Die Wahrheit: Sind alle Dänen komplett hygge?
Ein spontaner Feldversuch zum dänischen Lebensgefühl Nummer eins mit
fatalen Folgen – nicht nur für skandinavische Arschbananen …
Rechtsextreme Rede in Köthen: Ein klarer Fall von Volksverhetzung
Wer von „Rassenkrieg“ faselt, stachelt zu Hass auf. Und wer Menschen zu
zerfleischenden Wölfen machen will, fordert Gewalt und Willkür.
Expertenbericht für den Bundestag: Alltäglicher Antisemitismus nimmt zu
Der vom Bundestag eingesetzte Expertenkreis hat einen neuen
Antisemitismusbericht vorgestellt. Wichtig ist, dass echte Konsequenzen
gezogen werden.
Gewalt im Amateurfussball: Schiri-Streik mit Folgen
Nachdem der Schiri-Beleidigung „Sowas wie euch sollte man vergasen“
streikten die Unparteiischen im Bezirk Weser-Ems. Der Verband zeigt kein
Verständnis.
Beleidigung im Vorbeigehen: Persönlich genommen
Ein Bewohner der Hafenstraßen in Hamburg wird zu einer Geldstrafe
verurteilt, weil er „Dreckspack“ zu PolizistInnen sagte
Barack Obama zu Gast bei Jimmy Kimmel: Well played, Mr. President
Barack Obama hat in der Sendung von Jimmy Kimmel gemeine Tweets über sich
selbst vorgelesen. Einer der zitierten Nutzer ist kein Unbekannter.
Die Wahrheit: Die fluchende Richterin
Wenn der Kadi zur Fäkalsprache greift, sind die sozialen Medien gleichmal
stante pede begeistert.
Kommentar Innenpolitik Türkei: Ein bisschen Entspannung
Einiges deutet darauf hin, dass Erdoğan innenpolitisch mehr den Konsens
sucht. Zugleich arbeitet er weiter am Ausbau seiner Machtposition.
Türkei nach dem gescheiterten Putsch: Erdoğan verbittet sich westliche Kritik
Der türkische Präsident wehrt sich gegen internationale Kritik.
Gleichzeitig kündigt er die Rücknahme von Beleidigungsklagen an. Die gegen
Böhmermann bleibt aber.
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