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# taz.de -- Friedenspolitik
Friedensforscherin über EU-Sanktionen: „Sie wirken selten sofort“
Dr. Julia Grauvogel lobt die Geschlossenheit der G7-Länder. Ein Gespräch
über das 18. EU-Sanktionspaket gegen Russland und den Kurswechsel der USA.
Grünen-Chefin im taz-Interview: „Links sein heißt antiimperialistisch sein�…
Grünen-Chefin Franziska Brantner geht auch dieses Jahr nicht zum
Ostermarsch. Ein Gespräch über Putin, Trump und die Friedenspolitik ihrer
Partei.
Waffenexporte nach Israel: Deutschland liefert trotz brüchigem Waffenstillstand
Die scheidende Bundesregierung hat im Januar Rüstungsexporte für fast 2
Millionen Euro nach Israel genehmigt. Darunter Komponenten für
Landfahrzeuge.
Wo Friedenspläne scheiterten: Frieden auf Papier
Zahllose Friedenspläne waren erfolglos. Sie scheiterten an komplexen
Gemengelagen oder blieben für immer in der Schublade. Einige Beispiele.
Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert: Nicht nur für die Ukraine
Deutschland liefert an verschiedene Länder Waffen und Ausrüstung. Ausfuhren
für mehr als 13 Milliarden Euro hat die Bundesregierung 2024 erlaubt.
BSW in Thüringen: Position zu Krieg und Frieden schärfen
Die Thüringer BSW-Chefin Wolf war nach innerparteilicher Kritik unter Druck
geraten. Nun will sie in den Koalitionsgesprächen den Markenkern der Partei
stärken.
BSW in Thüringen auf Koalitionskurs: Wagenknecht lässt ihre Getreuen auf Wolf…
In Thüringen lässt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht auf
Koalitionsverhandlungen ein. Kritik aus dem Bund kommt auch von
Wagenknechts Gefolgsleuten.
Großdemo in Berlin gegen Aufrüstung: Friedenstauben auf Schlingerkurs
Für den 3. Oktober ist eine Demo gegen Waffenlieferungen angemeldet. Teile
der Friedensbewegung distanzieren sich und kündigen Gegenproteste an.
Friedenskonferenz für die Ukraine: Mit vereinter Kraft gegen Putin
Die Interessen sind zu unterschiedlich, um unter gut 90 Staaten eine
gemeinsame Position zu entwickeln. Die Solidarität mit Kyjiw ist dennoch
groß.
Russische Tiraden über Friedenskonferenz: Schmollen und beleidigen
Moskau betrachtet den Kongress in der Schweiz mit Argwohn und zieht ihn ins
Lächerliche. Dafür geht viel Zeit im Staatsfernsehen drauf.
Putin in Peking: Xi rollt Putin roten Teppich aus
Bei seinem Staatsbesuch demonstriert Wladimir Putin große Einigkeit mit Xi
Jinping. Beide Seiten wollen ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen.
München streicht Zuschüsse: Kein Geld für Friedenskonferenz
Die Münchner Friedenskonferenz ist der Stachel im Fleisch der
Sicherheitskonferenz. Doch künftig soll sie ohne Zuschüsse der Stadt
stattfinden.
Linksparteitag in Augsburg: Kein einfacher Neuanfang
Für die neue Linkspartei ohne Wagenknecht wird der bloße Rückgriff auf das
alte Grundsatzprogramm nicht reichen – gerade mit Blick auf Russland.
Positionierungen zum Nahostkonflikt: Unbehagen im Gedenken
Einen Monat nach der Terrorattacke auf Israel scheinen die Fronten im
Gedenken und im Protest verhärtet. Was wäre eine breit anschlussfähige
Geste?
Ukraine-Konferenz in Saudi-Arabien: 40 Länder für ein Ende des Krieges
Von der Friedenskonferenz in Saudi-Arabien waren keine konkreten Ergebnisse
zu erwarten. Warum das Treffen in Dschidda trotzdem wichtig war.
Friedenspolitik in Kriegszeiten: Zurück auf null
Die europäische Friedensstrategie muss neu aufgestellt werden. Abschreckung
und Kooperation gehören gleichermaßen dazu.
Die Ursprünge der Grünen: Nur keine Schrumpfrepublik
Die aktuelle Schwellenzeit hungert nach Empathie und Radikalität. Petra
Kelly, eine der Grünen-Gründerinnen, verkörpert all das.
Linken-Politiker über Bundeswehreinsätze: „Das Papier sprengt den Korridor�…
Tobias Pflüger will wieder in den Linken-Vorstand gewählt werden. Er
kritisiert seinen Rivalen Matthias Höhn, der Militäreinsätze befürwortet.
Wahlprogramm der Linken: Klartext in Menschenrechtsfragen
Die neue Parteiführung der Linken täte gut daran, sich klar zu
positionieren. Welche Außenpolitik mit welchen Partnern strebt sie an?
Rolf Mützenich zu USA und Abrüstung: „Rückkehr zu Ordnung“
Die Außenpolitik von Joe Biden lässt Rolf Mützenich auf weniger Atomwaffen
hoffen. Die Grünen kritisiert der SPD-Fraktionschef als „schwammig.“
Verbot von Rüstungsexporten: Keine Waffen mehr aufs Schiff
Am Freitag startet eine Volksinitiative gegen Rüstungsexporte über den
Hamburger Hafen. Sie ist zuversichtlich, dass das per Landesrecht möglich
ist.
Friedenskonferenz in München: Schwere Vorwürfe zum Abschied
Dann halt gar nicht: Nach dem Vorwurf des Antisemitismus haben die
Organisatoren die Tagung abgesagt – und noch mal kräftig ausgeteilt.
Konferenz zur Lösung des Libyenkonflikts: Handschlag zweier Gegenspieler
Die Schlüsselfiguren des Bürgerkriegs in Libyen sind in Palermo
zusammengekommen. Beim Abschiedsfoto aber schon fehlten einige wieder.
taz-Adventskalender (8): „Unsere Partei ist super harmonisch“
Die taz präsentiert in ihrem Adventskalender BerlinerInnen, die für etwas
brennen. Hinter Türchen Nummer acht: Yogi und Parteimitgründer Sahin
Azbak.​ ​
Pferde gegen den Krieg: „Wir sind nicht unschuldig“
Der Friedensritt macht in Bremen Station um direkt bei Lürssen gegen die
Beteiligung an der Aufrüstung der Konfliktparteien im Jemen-Krieg zu
protestieren
Kirchentag in Berlin: Lobpreisung der Halleluja-Schlümpfe
Auch wenn die U-Bahn voll ist: Kirchentag ist super. Hier kommen die Leute
zusammen, die etwas ändern wollen und noch Sinn im Sein suchen.
Debatte Friedenskonferenz in Mali: Dialog mit Dschihadisten?
In Mali wird über das gesprochen, was sonst tabu ist: Die Regierung möge
mit Dschihadführern verhandeln. Das ist ein Signal der Verzweiflung.
Neue Bomben im Bau: Atomwaffenfreie Welt bleibt Vision
Friedensforscher kritisieren die Modernisierung von Atomwaffenarsenalen.
Die USA und Russland bauen diese zudem immer langsamer ab.
Flügelgedöns bei der Linkspartei: Gorbi für den Frieden
Eine Gruppe um Sahra Wagenknecht wirbt für eine Friedenskonferenz und
stichelt so gegen Genossen. Wer die Fraktion leiten soll, bleibt unklar.
Konflikt in der Ukraine: Behörden vermuten 50.000 Tote
In der Ukraine sollen zehn Mal so viele Menschen getötet worden sein wie
bisher angenommen. Merkel und Hollande setzen Diplomatie-Offensive am
Sonntag fort.
Kommentar gescheiterter Ukraine-Gipfel: Krieg als Ablenkung
Die Gründe für die Absage der Friedensgespräche werden wir wohl kaum
erfahren. Es gibt starke Kräfte, die an einem Frieden nicht interessiert
sind.
Cem Özdemir eröffnet Grünen-Parteitag: Die neuen Liberalen
Man müsse den Freiheitsbegriff vor den Marktliberalen retten, fordert
Özdemir in Hamburg. In internationalen Krisen reiche humanitäre Hilfe
allein nicht aus.
Schleswig-Holsteinischer SPD-Parteitag: Gegrummel im Hintergrund
Offiziell geht es um Friedenspolitik – auf den Fluren bestimmen die
Querelen um Ministerrücktritte und die Rolle des Ministerpräsidenten
Torsten Albig die Debatte.
Kommentar Versöhnung in Kolumbien: Das Erbe der Terrors
Dass in Kolumbien die Opfer der Farc das Wort haben, ist ungewöhnlich. Denn
in vielen anderen Länder Südamerikas dominiert das Verdrängen.
Karl-Heinz Hansen gestorben: Ein moralischer Rigorist
Die Fraktionsdisziplin hat er missachtet, war friedenspolitisch aktiv und
musste die SPD verlassen. Hansen wurde 87 Jahre alt.
Rüstungsexporte aus Deutschland: Weltfrieden kommt künftig aus Kiel
Ralf Stegner stellt ein Papier der SPD in Schleswig-Holstein zur
Friedenspolitik vor. Es fordert eine Kurskorrektur in der deutschen
Außenpolitik.
Syrienkonferenz in Genf: Der Traum von der Feuerpause
Die Friedenskonferenz hat begonnen. Regierung und Opposition sitzen endlich
im 1. Stock des UNO-Palasts. Und ab Samstag sogar in einem Raum.
Syrien-Konferenz hat begonnen: „Wunder wird es nicht geben“
Diplomaten aus aller Welt sind zur eintägigen Friedenskonferenz in Montreux
zusammengekommen. Schnelle Erfolge in Syrien erwartet jedoch kaum jemand.
Kommentar Syrienkonferenz: Einschläfern funktioniert nicht
Diplomaten reden die Hoffnungen auf Frieden in Syrien klein. Doch die
Öffentlichkeit an das Massensterben zu gewöhnen wird schwieriger.
Fotos Gefangener in Syrien: Dokumentation von 11.000 Tötungen
Fotos aus Syrien sollen die systematische Tötung und Folter von gefangenen
Rebellen zeigen. Ein ehemaliger Fotograf der Militärpolizei hat sie Medien
zugespielt.
Skizze rot-rot-grüner Friedenspolitik: Jenseits der ausgetrampelten Pfade
Die Grüne Agnieszka Brugger und Linkspartei-Mann Stefan Liebich entwerfen
eine gemeinsame Friedenspolitik. Sie ist als Appell an die SPD zu
verstehen.
Friedenskonferenz für Syrien: Kein Waffenstillstand, kein Rücktritt
Im Januar soll es in Genf eine Friedenskonferenz für Syrien geben.
Regierung und Opposition wollen teilnehmen – mit unvereinbaren
Vorstellungen.
Friedensgespräche für Syrien: Opposition will erst Rebellen fragen
Das Oppsitionsbündnis will an der Konferenz in Genf teilnehmen, wenn die
Freie Syrische Armee zustimmt. Gefordert wird der Rückzug Assads aus der
Politik.
Friedenskonferenz für Syrien: Opposition will teilnehmen
Die Syrische Nationale Allianz will an einer Friedenskonferenz in Genf
teilnehmen. Auch das Regime von Assad hat die Teilnahme angekündigt.
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