Introduction
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# taz.de -- Schwere Waffen
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Friedensgespräche auf der Kippe
Während die USA darüber nachdenken, ob eine Waffenruhe in der Ukraine in
absehbarer Zeit möglich ist, bombardiert Russland weiter ukrainische
Städte.
Waffenlieferungen an Israel: Es geht nicht ohne und nicht mit
Keine Waffen mehr an Israel? Denkt man das Szenario zu Ende, bedeutete
dies, dass Israelis bald schutzlos ausgeliefert wären.
Waffenlieferungen in die Ukraine: USA halten an Beschränkung fest
Die USA unter Präsident Biden bleiben bei ihrer zögerlichen Politik
bezüglich weitreichender Waffen für die Ukraine. Befürchtet wird eine
„Eskalation“.
Taurus-Debatte, Klappe die nächste: Gefangen in der Dauerschleife
Die Forderungen, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, reißen
nicht ab. Doch diesmal will Kanzler Scholz fest beim Nein bleiben.
Friedensmärsche und Krieg: Friedensbewegung in der Bredouille
Solange der Aggressor Nato oder USA hieß, war der Bewegung stets klar, wer
gut und wer böse ist. Nun tritt ein lange verdrängter Grundkonflikt wieder
offen zutage.
Szenarien nach dem Ukrainekrieg: Exit-Optionen – bitte durchdacht
Es darf kein Tabu sein, Ideen für einen Waffenstillstand durchzugehen. Aber
die Fehler von 2014 dürfen nicht wiederholt werden.
Ringtausch-Angebot von David Cameron: Taurus-Chaos zur Freude Putins
Was nach einem eleganten Ausweg für Scholz klingt, nutzt weder ihm noch der
Ukraine bei der Kriegsführung. Die bräuchte eher Munition und Flugabwehr.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Großbritannien bietet Ringtausch an
Außenminister David Cameron schlägt Deutschland eine Lösung zur Lieferung
von Taurus-Flugkörpern vor. Polen kann sich NATO-Truppen in der Ukraine
vorstellen.
Glückloser Vizekanzler: Habeck als Bergdoktor
Schade für die Grünen, dass die Qualitäten des Bergdoktors in der Politik
nicht ausreichen. Einvernehmlich Schlussmachen ist das Gebot der Stunde.
Fotografien von Rüstungsmesse: „Kinderballett neben Kalaschnikows“
Der Fotograf Nikita Teryoshin dokumentiert seit acht Jahren Rüstungsmessen
auf der ganzen Welt. Was treibt ihn an?
Interview mit Militärexperten zur Ukraine: „Wir haben die Minen unterschätz…
Die Gegenoffensive der Ukraine läuft schleppender als erwartet, räumt
Militärexperte Nico Lange ein – und ärgert sich über Endlosdiskussionen.
Waffen für die Ukraine: Scholz zögert bei Marschflugkörpern
Wieder werden neue Waffen für die Ukraine debattiert, diesmal
Marschflugkörper. Großbritannien und Frankreich liefern bereits.
Waffenlieferungen an die Ukraine: Schneller, höher, weiter
Auf seiner Europareise wurde Wolodymyr Selenskyj umfangreiche Militärhilfe
zugesagt. Sein Wunsch nach Kampfjets bleibt bislang aber unerfüllt.
Krieg in der Ukraine: Frag mal Clausewitz
Beim Streit über den Krieg kann ein Blick auf die Lehren des Carl von
Clausewitz hilfreich sein. Der ist heute so aktuell wie zu seiner Zeit.
Krieg in der Ukraine: Von Zielsetzungen und Verzichtbarem
Nicht ganz so oft zu hoch zielen, kann Enttäuschungen sparen. Und: Hand in
Hand lässt sich bisweilen mehr erreichen.
Zeitenwende-Rede von Olaf Scholz: Nicht feige, sondern weitsichtig
Kanzler Scholz hat sich seit seiner Zeitenwende-Rede vor einem Jahr nicht
treiben lassen. Das war weitsichtig, aller Kritik zum Trotz.
Politik in Krisenzeiten: Besser mal zögern
Unter Zeitdruck werden selten kluge politische Entscheidungen getroffen.
Eine Verteidigung eines in Ungnade gefallenen Politikstils.
Medienecho auf die Friedenspetition: Unmoralisch ist anders
Wagenknecht und Schwarzer mögen unsympathisch sein, die Kritik an ihrem
Aufruf berechtigt. Doch der Meinungskorridor sollte nicht so eng werden.
Selenskis Besuch in Großbritannien: Es geht nicht nur um Waffen
Worum in der Ukraine eigentlich gekämpft wird, wird im Streit um
Waffenlieferungen inzwischen fast vergessen. Selenski hat in London daran
erinnert.
Debatte um Leopard-2-Panzer: Genie oder Getriebener
Olaf Scholz machte bei der Debatte um die Kampfpanzer-Lieferung öffentlich
kein gutes Bild. Ob er letztendlich doch Gewinner ist, bleibt im Dunkeln.
Friedensforscher über das Amt des Verteidigungsministers: „Ein Schleudersitz…
Friedensforscher Michael Brzoska kennt die Fallstricke von Boris Pistorius'
schwierigem Amt. Unter anderem plädiert er dafür, mehr „von der Stange“ zu
kaufen.
Amtsantritt von Boris Pistorius: Gelände voller Glassplitter
Boris Pistorius tritt sein neues Amt an. Nie war es so schwierig, deutscher
Verteidigungsminister zu sein, wie gerade.
Debatte um Panzerlieferungen: Keine Denkverbote
Erst Kampfpanzer, dann Kampfflugzeuge? Wer diese Frage stellt, steht unter
Verdacht, die Ukraine zu verraten. Risiken zu bedenken, ist aber nie
falsch.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kiews Soldaten kämpfen weiter
Die Ukraine ignoriert die von Russland einseitig erklärte Waffenruhe.
Russland wertet Deutschlands Zusage der Panzerlieferung als Eskalation des
Konflikts.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ukraine lehnt Feuerpause ab
Solange russische Truppen in der Ukraine sind, lehnt das Land die
Waffenruhe ab. Zuvor hatte Putin wegen des orthodoxen Weihnachtsfest eine
Feuerpause angeordnet.
Deutsche Waffendebatte: Leopard, Kubicki und andere Panzer
Gutes Gerät, schlechtes Gerät: Die Berliner CDU will alte Sowjet-Panzer
loswerden. Gleichzeitig hat das Waffen-Bescheidwisser:innentum Konjunktur.
Atomare Abschreckung der Nato: Operation „Steadfast Noon“
Europa rüstet sich in Anbetracht Russlands Drohungen: Die Nato probt den
Umgang mit Atomangriffen. Deutschland kündigt eine europäische
Luftverteidigung an.
Carlo Masala über die Bundeswehr: „Ich will eine wehrhafte Demokratie“
Politikwissenschaftler Carlo Masala ist als Militäranalyst präsent wie fast
niemand. Er macht sich stark für eine diverse, woke und bewaffnete Armee.
Grüner Kurs zu Atomkraftwerken: Gestern sinnlos, heute notwendig
Ob bei Waffenlieferungen oder LNG-Gas – die Grünen konnten Umentscheidungen
bisher oft gut begründen. Schwierig wird es bei der AKW-Verlängerung.
Debatte um Panzerlieferungen nach Kiew: Deutsche Irrtümer
Die deutsche Debatte um Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine wird
mit vielen Emotionen geführt. Doch es fehlt strategischer Weitblick.
Vorrücken der ukrainischen Armee: Aggressor im Rückwärtsgang
Die These vom unvermeidlichen russischen Sieg wankt. Waffenlieferungen
helfen der Ukraine, das ist klar. Unklar ist aber, wie Putin jetzt
reagiert.
Mögliche ukrainische Geländegewinne: Nur nicht müde werden
Um mangelnde Unterstützung der Ukrainer*innen muss sich die Regierung in
Kiew bisher keine Sorgen machen. Wohl aber um die der westlichen Staaten.
Lieferung von Haubitzen an die Ukraine: Für den aktuellen Krieg unwichtig
Die Bundesregierung genehmigt die Ausfuhr von 100 Haubitzen. Doch die
müssen noch hergestellt werden. Das verrät einiges über die Nato-Strategie.
Ringtausch von Panzern für Ukraine: Zurück auf null
Die alte Diskussion über Waffenlieferungen für die Ukraine beginnt von
vorne – diesmal nur mit schlechteren Argumenten.
Waffenlieferungen an die Ukraine: Ampelzank geht weiter
Vertreter:innen von Grünen und FDP sprechen sich für die direkte
Lieferung von Panzern aus. Die SPD will an Ringtausch-Vereinbarungen
festhalten.
Geostrategie im Ukrainekrieg: Europa in der Zwickmühle
Russland befindet sich im Krieg mit dem Westen. Zeit, über geostrategische
Ziele der westlichen Alliierten zu sprechen – wie auch über
Waffenlieferungen.
Waffenlieferungen an die Ukraine: Deutsche Panzer auf Umwegen
Spanien möchte schwere Waffen an die Ukraine liefern. Doch dafür benötigt
Madrid die Zustimmung der Bundesregierung.
Friedensbewegung in Deutschland: Wachsam gegenüber Imperialismen
Pazifist*innen geraten zunehmend in die Defensive. Dabei wird gern
vergessen, dass ihre Kontakte zu Gorbatschow mit zur Abrüstung führen.
Generaldebatte im Bundestag: Müder Scholz, provokanter Merz
Bei einer Diskussion im Bundestag zeigt sich: Der Deal um das
100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr scheint kompliziert zu
werden.
Kinder fragen, die taz antwortet: Warum darf man Waffen herstellen?
Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche
beantworten wir eine. Diese Frage kommt von Neela, 8 Jahre.
Krieg in der Ukraine: Die Ukraine muss gewinnen
Waffen für die Ukraine zurückzuhalten verlängert den Krieg. Erst eine
militärische Niederlage Russlands eröffnet den Weg zu Frieden für Europa.
Bundespräsident nach Kiew eingeladen: Steinmeier nun doch erwünscht
Der ukrainische Präsident hat Steinmeier nach Kiew eingeladen. Zuvor will
noch eine andere Politikerin kommen.
Debatte um Waffenlieferungen: Wo Habermas irrt
Der Philosoph Jürgen Habermas unterstellt uns Jüngeren Naivität. Doch auch
unsere Abkehr vom Pazifismus ist von vergangenen Kriegen geprägt.
Verhandeln statt Waffen liefern: Mit Putin reden
Waffenlieferungen werden den Krieg in der Ukraine nur verlängern. Um ihn zu
beenden, sind Verhandlungen nötig – und ein Deal mit Russland.
Kundgebungen zum 1. Mai: Gut gebrüllt, halb gewonnen
Auf den DGB-Demos zum 1. Mai geht es um Krieg, Frieden und soziale
Gerechtigkeit. Selbst Kanzler Olaf Scholz wurde ungewöhnlich laut.
Waffenlieferungen und Sondervermögen: Ampel unter Druck
Wie soll Deutschland der Ukraine helfen? Darüber gibt es Streit zwischen
Regierung und CDU/CSU. Knackpunkt ist das Sondervermögen für die
Bundeswehr.
Solidaritätsbesuch in der Ukraine: US-Delegation in Kiew erwartet
Der Besuch unter anderem von Außenminister Blinken soll Solidarität mit der
Ukraine demonstrieren. Indes wurden in Mariupol neue Massengräber entdeckt.
Putins Krieg in der Ukraine: Mehr schwere Waffen für die Ukraine
Nato-Länder stocken ihre Militärhilfe für die Ukraine auf. Panzer und
Flugabwehr sollen helfen, die russische Offensive im Donbass
zurückzuschlagen.
Panzerhaubitzen für Kiew: Berlin prüft und prüft
Vor schweren Waffenlieferungen an die Ukraine schreckt die Koalition zurück
– unter anderem wegen der Eskalationsgefahr.
Rekord bei Rüstungsausfuhren: Von wegen restriktiv
Die Groko hat kurz vor Schluss Rüstungsexporte in Milliardenhöhe genehmigt.
Das widerspricht den Zielen der alten und neuen Regierungspartei SPD.
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