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# taz.de -- Taurus-Debatte, Klappe die nächste: Gefangen in der Dauerschleife
> Die Forderungen, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, reißen
> nicht ab. Doch diesmal will Kanzler Scholz fest beim Nein bleiben.
Bild: Diesmal will er hart bleiben: Olaf Scholz sagt Nein zur Taurus-Lieferung …
Da ist sie wieder – die Taurus-Debatte. Nachdem die USA offenbar heimlich
bereits mehrere ATAMCS-Raketen, also Geschosse mit großer Reichweite, an
die Ukraine geschickt haben, wird Kanzler Olaf Scholz in Sachen
Waffenlieferung an seinen viel beschworenen Gleichklang mit den USA
erinnert. Schließlich sind die USA doch der wichtigste Partner im Bund der
Verbündeten für die Ukraine. So war es zumindest bisher. Doch dieses Mal
will Scholz hart bleiben: Es bleibt bei seinem [1][Nein zum
Marschflugkörper Taurus].
In der Diskussion drehen sich [2][Militärstrateg:innen, politische
Opposition und Akteur:innen aus der Ampel schlicht im Kreis]. Scholz
warnt vor einer unmittelbaren Kriegsbeteiligung Deutschlands, wenn Taurus
in der Ukraine eingesetzt wird, davor, dass die Bomben in Russland landen
könnten, und beharrt darauf, dass deutsche Soldat:innen die
Hightechrakete steuern müssten. Die Scholz’sche Argumentationslinie hat
sich nicht verändert. Vermutlich sind einige Argumente vorgeschobene
Gründe, vielleicht gibt es auch schlicht keine modifizierte Exportvariante
des modernen Waffensystems. Denn fällt Taurus in Feindeshand, gibt
Deutschland damit auch bedrohliches Wissen an Russland preis.
Fakt ist aber: Sollen Verhandlungen zwischen Aggressor und angegriffenem
Land irgendwann zustande kommen, um Tod, Vertreibung und Zerstörung zu
beenden, muss eine Pattsituation, besser noch [3][die militärische
Überlegenheit der Ukraine] geschaffen werden. Auf andere Strategien wird
der russische Machthaber Putin kaum reagieren. Zusätzlich zu Waffen und
Geld braucht es starke Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes bereits
in Kriegszeiten sowie bei den Vorbereitungen für einen EU-Beitritt der
Ukraine. Dies sind Schutzmechanismen, die einen Diktator in die Enge
treiben.
Taurus ist ein Nebenschauplatz. Es ist müßig, sich an Scholz’ Abwehrhaltung
abzuarbeiten. Politischer Druck ist nötig, damit die bereits [4][zugesagten
Militärhilfen t]atsächlich geliefert werden – und Deutschland seinen
internationalen Einfluss geltend macht.
28 Apr 2024
## LINKS
[1] /Waffenlieferungen-an-die-Ukraine/!6003488
[2] /Tiefgefrorene-Ukrainedebatte/!5997400
[3] /Russische-Luftangriffe-auf-die-Ukraine/!6001333
[4] /Militaerhilfe-fuer-die-Ukraine/!6003445
## AUTOREN
Tanja Tricarico
## TAGS
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Schwere Waffen
Russland
Olaf Scholz
Bundeswehr
GNS
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