# taz.de -- Kommission | |
Plagiatsvorwurf gegen SZ-Vize: Kommission entlastet Föderl-Schmid | |
Die Journalistin soll nicht systematisch abgeschrieben haben. Die | |
„Süddeutsche Zeitung“ will aber einen korrekten Umgang mit Quellenangaben | |
einführen. | |
Millionen Beschäftigte mit Niedriglöhnen: Mindestlohn steigt – zu langsam | |
SPD-Chefin Saskia Esken will die Mindestlohnkommission reformieren, um zu | |
niedrige Festlegungen zu verhindern. Die Linke setzt auf eine | |
EU-Richtlinie. | |
Saudi-Arabien und die Frauenrechte: Freie Fahrt für Frauen? So nicht | |
Saudi-Arabien übernimmt den Vorsitz der UN-Frauenrechtskommission. | |
Allerdings werden in dem muslimischen Land Frauenrechte jeden Tag | |
beschnitten. | |
Zweifel an neuem EU-Klimakommissar: Der neue Klima-Champion? | |
Sozialdemokraten, Liberale und Grüne haben Bedenken gegen den | |
Christdemokraten Wopke Hoekstra. Er überzeugt sie bei der Anhörung nicht. | |
BUND-Chef zur Tierwohl-Kommission: „Alle sind gefrustet“ | |
Die Expertenkommission für mehr Tierwohl gibt auf. BUND-Chef Olaf Bandt | |
hält das für falsch. Sie sei das einzige glaubwürdige Gremium gewesen. | |
Ärztin zu Legalisierung von Abtreibungen: „Was gibt es da zu prüfen?“ | |
Am Freitag berät eine Expert:innenkommission die Legalisierung von | |
Schwangerschaftsabbrüchen. Was erwartet die Ärztin Jana Maeffert davon? | |
Vorschläge der Kommission Gas und Wärme: Zweifel an der Pool-Subvention | |
Die Regierung soll eine Obergrenze für bezuschusste Gasmengen prüfen, raten | |
Expert:innen. Privathaushalte mit hohem Verbrauch erhielten dann weniger. | |
Maßnahmen gegen Gaskrise: Einmalzahlung und Preisbremsen | |
Die Kommission legt Vorschläge zur Entlastung von Bürger:innen und | |
Unternehmen vor. Verdi-Chef Werneke kritisiert die fehlende soziale | |
Balance. | |
Gleichstellung in der Politik: „Kacheln Sie jetzt!“ | |
Mit der Kampagne #ParitätJetzt fordert ein Bündnis die Wahlrechtskommission | |
für einen kleineren Bundestag auf, eine Quote mitzudenken. | |
Streit um Enteignungskommission: Geisel bleibt hart | |
Der Stadtentwicklungssenator stellt sich hinter Kommissionchefin | |
Däubler-Gmelin und besteht nicht auf voller Transparenz. Die Jusos | |
widersprechen. | |
Sexualisierte Gewalt bei den Zeugen Jehovas: Kein Schutz für die Opfer | |
Missbrauch bei den Zeugen Jehovas hat eine riesige Dimension. Aus der | |
abgeschlossenen Welt der Gläubigen dringt nur wenig nach draußen. | |
Konservative Partido Popular in Spanien: Der Krieg der Spitzen | |
Der PP-Vorsitzende Casado und die Madrider Regionalpräsidentin Díaz Ayuso, | |
streiten öffentlich. Es geht um Korruptionsvorwürfe. | |
Energiewende und Erdgas: Eine toxische Beziehung | |
Die EU will Investitionen in Gaskraft mit einem Öko-Siegel attraktiv | |
machen. Das sorgt für viel Kritik – auch wenn neue Kraftwerke nötig sind. | |
Verkehrskommission der Bundesregierung: Thema verfehlt | |
Am Mittwoch veröffentlicht die Regierungskommission zur Zukunft der | |
Mobilität ihren Schlussbericht. Umwelt- und Verkehrsverbände üben harsche | |
Kritik. | |
EU-Verfahren gegen Deutschland: Kampf der Gerichte | |
Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein Warnsignal auch an Polen und | |
Ungarn. Niemand soll sich der europäischen Ordnung widersetzen. | |
Umstrittenes Mercosurabkommen der EU: NGOs fordern kompletten Stopp | |
Die EU will den Wirtschaftspakt mit südamerikanischen Staaten mit einem | |
Zusatz retten. Doch der macht es nicht besser, sagt ein breites Bündnis. | |
Unternehmensbesteuerung in der EU: Brüssels Plan gegen Steuertricks | |
Ohne Briefkästen und mit mehr Transparenz: Die EU-Kommission will Konzerne | |
besser besteuern. Doch ein Problem bleibt. | |
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 83,1 | |
Die Bereitschaft zu einer Corona-Impfung ist in Deutschland stark | |
gestiegen, sagt eine Umfrage. Die britische Regierung bleibt trotz | |
indischer Mutante bei ihrem Öffnungsplan. | |
Härterer Kurs gegenüber China: EU legt Deal in den Kühlschrank | |
Die Kommission stoppt Verhandlungen über ein Investitionsabkommen. Firmen | |
sollen zudem besser gegen Wettbewerber aus Fernost geschützt werden | |
EU-Parlament verlangt Transparenz: Zweifel an Impfstoff-Deal | |
Ärger im EU-Parlament: Abgeordnete kritisieren die fehlende Offenlegung der | |
Vereinbarung mit den Pharmafirmen Biontech und Pfizer. | |
Einseitiger Kampf um Bergbauprojekte: Bewegungen unter EU-Beobachtung | |
Brüssel finanziert ein Forschungsprojekt zur Akzeptanz von Bergbauvorhaben. | |
Tatsächlich dient es wohl dazu, Daten über ProtestlerInnen zu sammeln. | |
Corona in Schweden: Sonderweg unter der Lupe | |
Eine Expert*innenkommission soll die coronabedingte erhöhte Sterblichkeit | |
in einzelnen Bevölkerungsgruppen untersuchen. | |
Empfehlung der Mindestlohnkommission: Wie viel ist genug? | |
Am Dienstag stellt die Mindestlohnkommission ihre Empfehlung vor. Welche | |
Aufgaben haben die ExpertInnen? Ein Überblick. | |
Kritik an Corona-Hilfsprogramm der EU: Too little, too late | |
Die EU-Kommission stellt bis zu 25 Milliarden Euro gegen Corona zur | |
Verfügung. Viel zu wenig gegen das Virus, sagen Kritiker. | |
Internetgigant klagt gegen hohe Strafe: Ist Google zu mächtig? | |
Das EU-Gericht verhandelt über die Klage des Konzerns gegen ein | |
Milliarden-Bußgeld. Die Suchmaschine soll eigene Angebote bevorzugt haben. | |
EU-Kommission zu Mindestlohn: 9,35 Euro sind ein Armutsrisiko | |
Die deutschen Mindestlöhne reichen laut EU-Kommissionschefin nicht für ein | |
menschenwürdiges Leben. Die Koalition in Berlin ist gespalten. | |
Green New Deal der EU: Plan mit Lücke | |
Der Green Deal der EU-Kommission macht viele vernünftige Vorschläge. Das | |
ewige Wachstum stellt er nicht infrage. | |
Sexuelle Gewalt gegen Kinder aufarbeiten: Kein Kochbuch, aber eine Anleitung | |
Die Missbrauchskommission legt einen neuen Leitfaden vor. Mit ihm sollen | |
Institutionen sexuelle Gewalt an Kindern analysieren können. | |
EU-Parlament ruft Klimanotstand aus: Die Latte höher gelegt | |
Signal der Europaabgeordneten nicht nur an die Welt, sondern auch an die | |
EU-Kommision: Der Green Deal muss halten, was von der Leyen verspricht. | |
EU-Mercosur-Pakt: Der Widerstand erreicht Brüssel | |
Das Abkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten wackelt kräftig. | |
Freihandel ohne Sanktionsmöglichkeiten findet nun auch die Kommission | |
schwierig. | |
Geplantes Verbot von „Homo-Heilung“: Verbotsvorschläge verspäten sich | |
Jens Spahn wollte bis zum Sommer Vorschläge für ein Verbot von | |
„Konversionstherapien“ vorlegen. Nun soll eine Kommission bis zum Herbst | |
arbeiten. | |
Beschluss zur Kommission verzögert sich: Kohleausstieg? Dauert noch | |
Das Kabinett hat die Einsetzung der Kohlekommission kurzfristig von der | |
Tagesordnung genommen. CSU-Chef Seehofer hat noch Fragen. | |
Ausstieg aus der Kohlenutzung: Vier Chefs für die Kommission | |
Nicht nur Politiker: Umweltverbände haben offenbar eine Klimaexpertin als | |
eine von vier Vorsitzenden der geplanten Kohlekommission durchgesetzt. | |
Kommission zum Kohleausstieg: Klimaexpertin dringend gesucht | |
Das Kabinett verschiebt die Einsetzung der Kohle-Kommission erneut. Union | |
und SPD streiten weiter um den Auftrag. | |
Kommission will Sammelklagen: EU bald mit Verbraucherschutz? | |
Reaktion auf Dieselgate: Die EU will Entschädigungen für geprellte | |
Konsumenten ermöglichen. Allerdings müssen die Mitgliedsstaaten zustimmen. | |
EU-Kommission schlägt Steuer vor: Mehr Geld von den Internetkonzernen | |
Digitalkonzerne würden zu wenig für den Staat zahlen, argumentiert die | |
Brüsseler Behörde. Liberale Ökonomen warnen vor einer „Europe | |
first“-Politik. | |
EU-Umweltbericht: Von Klimazielen noch weit entfernt | |
In der EU sind die Luft- und Wasserqualität gestiegen. Aber der aktuelle | |
Bericht der Kommission zeigt: Die meisten Umweltziele werden nicht | |
erreicht. | |
Handelsabkommen TTIP: Investorenschutz durch die Hintertür | |
Heimlich nickt das Europaparlament eine EU-Verordnung zu Klagen von | |
Investoren ab. Nur Linke und Grüne haben aufgepasst. Genutzt hat das | |
nichts. | |
Sexueller Missbrauch: Papst bittet um Vergebung | |
Die Kirche sei sich der schlimmen Folgen des Missbrauchs von Kindern durch | |
Priester bewusst, sagte der Papst am Freitag. Er traf sich mit | |
Kinderschützern im Vatikan. | |
Keine neue türkische Verfassung: „Ich habe genug, es ist aus“ | |
Eine neue Verfassung gehört zu den Versprechen des Ministerpräsidenten | |
Erdogan. Daraus wird erstmal nichts. Die zuständige Kommission ist heillos | |
zerstritten. | |
Heime werden geschlossen: Haasenburg nicht reformierbar | |
Eine Expertenkommission zieht eine vernichtende Bilanz über die | |
Haasenburg-Heime. Die zuständige SPD-Ministerin kündigt die Schließung an. | |
Aufarbeitung der NS-Zeit: Roma wollen Geschichte klären | |
Kommission soll auch die Diskriminierung von Sinti und Roma durch das | |
frühere Justizministerium untersuchen, fordert der Zentralrat der Sinti und | |
Roma. |