Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommission
Plagiatsvorwurf gegen SZ-Vize: Kommission entlastet Föderl-Schmid
Die Journalistin soll nicht systematisch abgeschrieben haben. Die
„Süddeutsche Zeitung“ will aber einen korrekten Umgang mit Quellenangaben
einführen.
Millionen Beschäftigte mit Niedriglöhnen: Mindestlohn steigt – zu langsam
SPD-Chefin Saskia Esken will die Mindestlohnkommission reformieren, um zu
niedrige Festlegungen zu verhindern. Die Linke setzt auf eine
EU-Richtlinie.
Saudi-Arabien und die Frauenrechte: Freie Fahrt für Frauen? So nicht
Saudi-Arabien übernimmt den Vorsitz der UN-Frauenrechtskommission.
Allerdings werden in dem muslimischen Land Frauenrechte jeden Tag
beschnitten.
Zweifel an neuem EU-Klimakommissar: Der neue Klima-Champion?
Sozialdemokraten, Liberale und Grüne haben Bedenken gegen den
Christdemokraten Wopke Hoekstra. Er überzeugt sie bei der Anhörung nicht.
BUND-Chef zur Tierwohl-Kommission: „Alle sind gefrustet“
Die Expertenkommission für mehr Tierwohl gibt auf. BUND-Chef Olaf Bandt
hält das für falsch. Sie sei das einzige glaubwürdige Gremium gewesen.
Ärztin zu Legalisierung von Abtreibungen: „Was gibt es da zu prüfen?“
Am Freitag berät eine Expert:innenkommission die Legalisierung von
Schwangerschaftsabbrüchen. Was erwartet die Ärztin Jana Maeffert davon?
Vorschläge der Kommission Gas und Wärme: Zweifel an der Pool-Subvention
Die Regierung soll eine Obergrenze für bezuschusste Gasmengen prüfen, raten
Expert:innen. Privathaushalte mit hohem Verbrauch erhielten dann weniger.
Maßnahmen gegen Gaskrise: Einmalzahlung und Preisbremsen
Die Kommission legt Vorschläge zur Entlastung von Bürger:innen und
Unternehmen vor. Verdi-Chef Werneke kritisiert die fehlende soziale
Balance.
Gleichstellung in der Politik: „Kacheln Sie jetzt!“
Mit der Kampagne #ParitätJetzt fordert ein Bündnis die Wahlrechtskommission
für einen kleineren Bundestag auf, eine Quote mitzudenken.
Streit um Enteignungskommission: Geisel bleibt hart
Der Stadtentwicklungssenator stellt sich hinter Kommissionchefin
Däubler-Gmelin und besteht nicht auf voller Transparenz. Die Jusos
widersprechen.
Sexualisierte Gewalt bei den Zeugen Jehovas: Kein Schutz für die Opfer
Missbrauch bei den Zeugen Jehovas hat eine riesige Dimension. Aus der
abgeschlossenen Welt der Gläubigen dringt nur wenig nach draußen.
Konservative Partido Popular in Spanien: Der Krieg der Spitzen
Der PP-Vorsitzende Casado und die Madrider Regionalpräsidentin Díaz Ayuso,
streiten öffentlich. Es geht um Korruptionsvorwürfe.
Energiewende und Erdgas: Eine toxische Beziehung
Die EU will Investitionen in Gaskraft mit einem Öko-Siegel attraktiv
machen. Das sorgt für viel Kritik – auch wenn neue Kraftwerke nötig sind.
Verkehrskommission der Bundesregierung: Thema verfehlt
Am Mittwoch veröffentlicht die Regierungskommission zur Zukunft der
Mobilität ihren Schlussbericht. Umwelt- und Verkehrsverbände üben harsche
Kritik.
EU-Verfahren gegen Deutschland: Kampf der Gerichte
Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein Warnsignal auch an Polen und
Ungarn. Niemand soll sich der europäischen Ordnung widersetzen.
Umstrittenes Mercosurabkommen der EU: NGOs fordern kompletten Stopp
Die EU will den Wirtschaftspakt mit südamerikanischen Staaten mit einem
Zusatz retten. Doch der macht es nicht besser, sagt ein breites Bündnis.
Unternehmensbesteuerung in der EU: Brüssels Plan gegen Steuertricks
Ohne Briefkästen und mit mehr Transparenz: Die EU-Kommission will Konzerne
besser besteuern. Doch ein Problem bleibt.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 83,1
Die Bereitschaft zu einer Corona-Impfung ist in Deutschland stark
gestiegen, sagt eine Umfrage. Die britische Regierung bleibt trotz
indischer Mutante bei ihrem Öffnungsplan.
Härterer Kurs gegenüber China: EU legt Deal in den Kühlschrank
Die Kommission stoppt Verhandlungen über ein Investitionsabkommen. Firmen
sollen zudem besser gegen Wettbewerber aus Fernost geschützt werden
EU-Parlament verlangt Transparenz: Zweifel an Impfstoff-Deal
Ärger im EU-Parlament: Abgeordnete kritisieren die fehlende Offenlegung der
Vereinbarung mit den Pharmafirmen Biontech und Pfizer.
Einseitiger Kampf um Bergbauprojekte: Bewegungen unter EU-Beobachtung
Brüssel finanziert ein Forschungsprojekt zur Akzeptanz von Bergbauvorhaben.
Tatsächlich dient es wohl dazu, Daten über ProtestlerInnen zu sammeln.
Corona in Schweden: Sonderweg unter der Lupe
Eine Expert*innenkommission soll die coronabedingte erhöhte Sterblichkeit
in einzelnen Bevölkerungsgruppen untersuchen.
Empfehlung der Mindestlohnkommission: Wie viel ist genug?
Am Dienstag stellt die Mindestlohnkommission ihre Empfehlung vor. Welche
Aufgaben haben die ExpertInnen? Ein Überblick.
Kritik an Corona-Hilfsprogramm der EU: Too little, too late
Die EU-Kommission stellt bis zu 25 Milliarden Euro gegen Corona zur
Verfügung. Viel zu wenig gegen das Virus, sagen Kritiker.
Internetgigant klagt gegen hohe Strafe: Ist Google zu mächtig?
Das EU-Gericht verhandelt über die Klage des Konzerns gegen ein
Milliarden-Bußgeld. Die Suchmaschine soll eigene Angebote bevorzugt haben.
EU-Kommission zu Mindestlohn: 9,35 Euro sind ein Armutsrisiko
Die deutschen Mindestlöhne reichen laut EU-Kommissionschefin nicht für ein
menschenwürdiges Leben. Die Koalition in Berlin ist gespalten.
Green New Deal der EU: Plan mit Lücke
Der Green Deal der EU-Kommission macht viele vernünftige Vorschläge. Das
ewige Wachstum stellt er nicht infrage.
Sexuelle Gewalt gegen Kinder aufarbeiten: Kein Kochbuch, aber eine Anleitung
Die Missbrauchskommission legt einen neuen Leitfaden vor. Mit ihm sollen
Institutionen sexuelle Gewalt an Kindern analysieren können.
EU-Parlament ruft Klimanotstand aus: Die Latte höher gelegt
Signal der Europaabgeordneten nicht nur an die Welt, sondern auch an die
EU-Kommision: Der Green Deal muss halten, was von der Leyen verspricht.
EU-Mercosur-Pakt: Der Widerstand erreicht Brüssel
Das Abkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten wackelt kräftig.
Freihandel ohne Sanktionsmöglichkeiten findet nun auch die Kommission
schwierig.
Geplantes Verbot von „Homo-Heilung“: Verbotsvorschläge verspäten sich
Jens Spahn wollte bis zum Sommer Vorschläge für ein Verbot von
„Konversionstherapien“ vorlegen. Nun soll eine Kommission bis zum Herbst
arbeiten.
Beschluss zur Kommission verzögert sich: Kohleausstieg? Dauert noch
Das Kabinett hat die Einsetzung der Kohlekommission kurzfristig von der
Tagesordnung genommen. CSU-Chef Seehofer hat noch Fragen.
Ausstieg aus der Kohlenutzung: Vier Chefs für die Kommission
Nicht nur Politiker: Umweltverbände haben offenbar eine Klimaexpertin als
eine von vier Vorsitzenden der geplanten Kohlekommission durchgesetzt.
Kommission zum Kohleausstieg: Klimaexpertin dringend gesucht
Das Kabinett verschiebt die Einsetzung der Kohle-Kommission erneut. Union
und SPD streiten weiter um den Auftrag.
Kommission will Sammelklagen: EU bald mit Verbraucherschutz?
Reaktion auf Dieselgate: Die EU will Entschädigungen für geprellte
Konsumenten ermöglichen. Allerdings müssen die Mitgliedsstaaten zustimmen.
EU-Kommission schlägt Steuer vor: Mehr Geld von den Internetkonzernen
Digitalkonzerne würden zu wenig für den Staat zahlen, argumentiert die
Brüsseler Behörde. Liberale Ökonomen warnen vor einer „Europe
first“-Politik.
EU-Umweltbericht: Von Klimazielen noch weit entfernt
In der EU sind die Luft- und Wasserqualität gestiegen. Aber der aktuelle
Bericht der Kommission zeigt: Die meisten Umweltziele werden nicht
erreicht.
Handelsabkommen TTIP: Investorenschutz durch die Hintertür
Heimlich nickt das Europaparlament eine EU-Verordnung zu Klagen von
Investoren ab. Nur Linke und Grüne haben aufgepasst. Genutzt hat das
nichts.
Sexueller Missbrauch: Papst bittet um Vergebung
Die Kirche sei sich der schlimmen Folgen des Missbrauchs von Kindern durch
Priester bewusst, sagte der Papst am Freitag. Er traf sich mit
Kinderschützern im Vatikan.
Keine neue türkische Verfassung: „Ich habe genug, es ist aus“
Eine neue Verfassung gehört zu den Versprechen des Ministerpräsidenten
Erdogan. Daraus wird erstmal nichts. Die zuständige Kommission ist heillos
zerstritten.
Heime werden geschlossen: Haasenburg nicht reformierbar
Eine Expertenkommission zieht eine vernichtende Bilanz über die
Haasenburg-Heime. Die zuständige SPD-Ministerin kündigt die Schließung an.
Aufarbeitung der NS-Zeit: Roma wollen Geschichte klären
Kommission soll auch die Diskriminierung von Sinti und Roma durch das
frühere Justizministerium untersuchen, fordert der Zentralrat der Sinti und
Roma.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.