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# taz.de -- Kommission zum Kohleausstieg: Klimaexpertin dringend gesucht
> Das Kabinett verschiebt die Einsetzung der Kohle-Kommission erneut. Union
> und SPD streiten weiter um den Auftrag.
Bild: Wie lange darf das sächsische Braunkohlekraftwerk Schkopau noch qualmen?
Der Start der Kommission, die bis zum Jahresende einen Plan für den
Ausstieg aus der Kohlenutzung erarbeiten soll, verzögert sich weiter.
Anders als zuvor angekündigt, wird das Bundeskabinett auch in dieser Woche
die Einsetzung des Gremiums nicht beschließen, sagte ein Sprecher des
Bundesumweltministeriums der taz. Es gebe noch einige „offene Punkte“ zu
klären, etwa zu „Personalien“.
Nicht nur die Mitglieder des voraussichtlich 23-köpfigen Gremiums sind noch
strittig; auch über den Vorsitz wird offenbar weiter verhandelt. Bisher ist
vorgesehen, dass die beiden ehemaligen Ost-Ministerpräsidenten Matthias
Platzeck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU) das Gremium zusammen mit der
früheren Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser (CDU) leiten sollen.
Doch daran hatten Umweltverbände und Grüne deutliche Kritik geäußert und
eine Person mit Klimaexpertise gefordert.
Zudem ist unklar, ob Heinen-Esser den Posten übernehmen wird, denn sie ist
auch als Nachfolgerin der kürzlich zurückgetretenen nordrhein-westfälischen
Umweltministerin Christina Schulze-Föcking im Gespräch. Heinen-Esser ist
aber sowohl die NRW-Vertreterin als auch die einzige Frau unter den
designierte Vorsitzenden der Kommission. Um alle Wünsche zugleich zu
erfüllen, müsste als Ersatz darum eine anerkannte Klimaexpertin mit
NRW-Hintergrund und CDU-Affinität gefunden werden – was erklärt, dass die
Suche etwas dauert.
Gestritten wird daneben auch noch über die genaue Aufgabenbeschreibung des
Gremiums. Während die Grünen bemängelten, dass Klimaschutz in der
Kommission eine zu geringe Rolle spielen soll, forderte
CDU-Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer eine ökonomische Ausrichtung.
„Der Umwelt- und Klimaschutz darf die Kommission nicht dominieren“,
erklärte er.
Beim vergangene Woche bekannt gewordenen Mandatsentwurf gab es derweil eine
Änderung beim angestrebten Rückgang der Kohle-Emissionen bis 2030: Bisher
hieß es dort, dass diese im Vergleich zu heute um 60 Prozent sinken sollen.
Stattdessen nennt das Papier nun einen Rückgang um 61 bis 62 Prozent, aber
dieser Wert gilt im Vergleich zu 1990 und bezieht sich nicht nur auf die
Kohle, sondern auf die gesamte Energiewirtschaft. Dem Vorwurf, dass die
Ziele durch diese Veränderung abgeschwächt würden, widersprach
Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth. „Im Ergebnis kommt das aufs Gleiche
raus“, sagte er der taz.
23.5., 10.30 Uhr: Der Text wurde im letzten Absatz korrigiert. Die 61-62
Prozent beziehen sich laut Umweltministerium nicht auf die Kohle, sondern
auf die gesamte Energiewirtschaft.
22 May 2018
## AUTOREN
Malte Kreutzfeldt
## TAGS
Kohleausstieg
Kommission
Ursula Heinen-Esser
Matthias Platzeck
Stanislaw Tillich
Schwerpunkt Klimawandel
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Kohleausstieg
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