| # taz.de -- Ausstieg aus der Kohlenutzung: Vier Chefs für die Kommission | |
| > Nicht nur Politiker: Umweltverbände haben offenbar eine Klimaexpertin als | |
| > eine von vier Vorsitzenden der geplanten Kohlekommission durchgesetzt. | |
| Bild: Wann ist mit dem Braunkohletagebau in Jänschwalde Schluss? Auch das soll… | |
| Berlin taz | Zweimal wurde die Entscheidung bereits verschoben, doch an | |
| diesem Mittwoch soll es so weit sein: Dann soll das Bundeskabinett jene | |
| Kommission einsetzen, die einen Plan für den Ausstieg aus der Kohlenutzung | |
| aufstellt. Ende des Jahres sollen Ergebnisse vorliegen. Dabei geht es auch | |
| um Perspektiven für die betroffenen Regionen. | |
| Ob der Termin diesmal zu halten ist, war am Montagnachmittag nicht | |
| entschieden. „Es ist geplant, dass sich das Kabinett zeitnah mit der | |
| Kommission befasst“, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums, ohne | |
| einen genauen Zeitpunkt zu nennen. In Regierungskreisen herrschte aber | |
| Optimismus, dass es klappt. | |
| Denn ein wichtiger Streitpunkt ist weitgehend geklärt: Die Kommission soll | |
| eine Klimaexpertin als vierte Vorsitzende bekommen. Das hatten | |
| Umweltverbände und Grüne wiederholt gefordert, denn mit den ehemaligen | |
| Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (Brandenburg/SPD) und Stanislaw | |
| Tillich (Sachsen/CDU) sowie der Umweltpolitikerin Ursula Heinen-Esser | |
| (NRW/CDU) waren bisher nur VertreterInnen aus Kohleländern als Vorsitzende | |
| nominiert. | |
| Als weitere Vorsitzende soll nun – sofern das Kabinett zustimmt – Barbara | |
| Praetorius dazukommen. Sie ist Professorin für Klimaökonomie an der | |
| Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin und war zuvor beim Verband | |
| Kommunaler Unternehmen und dem Thinktank Agora Energiewende tätig. Zudem | |
| muss auch NRW eine neue Vorsitzende benennen, weil Heinen-Esser dort | |
| Umweltministerin wird und aktive PolitikerInnen keine Cheffunktion | |
| übernehmen sollen. | |
| ## Noch keine offiziellen Anfragen | |
| Auch die übrigen TeilnehmerInnen der rund 23-köpfigen Kommission stehen | |
| noch nicht fest. Zwar kursieren Listen von Organisationen, die darin | |
| vertreten sein sollen – etwa die Wirtschaftsverbände BDA, DIHK, BDI, BDEW, | |
| VKU und BEE, die Umweltverbände BUND, Greenpeace und DNR, die | |
| Gewerkschaften DGB, IG Metall und Verdi sowie Wissenschaftler und Vertreter | |
| von Regionen. Offiziell angefragt wurden die Mitglieder aber offenbar bis | |
| Montag noch nicht. | |
| Daneben werden auch die Bundestagsfraktionen vertreten sein, aber nicht | |
| durch Vorsitzende, sondern auf Fachebene und ohne Stimmrecht. | |
| 29 May 2018 | |
| ## AUTOREN | |
| Malte Kreutzfeldt | |
| ## TAGS | |
| Schwerpunkt Klimawandel | |
| Kohleausstieg | |
| Kommission | |
| Bundeskabinett | |
| Annalena Baerbock | |
| Schwerpunkt Klimawandel | |
| Schwerpunkt Klimawandel | |
| Kohleausstieg | |
| Schwerpunkt Klimawandel | |
| Verdi | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Grünen-Chefin über Kohlekommission: „Die Klimakrise wartet nicht“ | |
| Dass die Opposition in der Kohlekommission nicht vertreten ist, findet | |
| Annalena Baerbock empörend. Über einige Mitglieder freut sich die Grüne | |
| aber auch. | |
| Kommentar Kohlekommission: Wen kümmert schon das Klima? | |
| Das Bundeskabinett hat die Entscheidung über die Kohlekommission erneut | |
| vertagt – ein Anzeichen dafür, wie unwichtig ihm das Thema ist. | |
| Beschluss zur Kommission verzögert sich: Kohleausstieg? Dauert noch | |
| Das Kabinett hat die Einsetzung der Kohlekommission kurzfristig von der | |
| Tagesordnung genommen. CSU-Chef Seehofer hat noch Fragen. | |
| Kommission zum Kohleausstieg: Klimaexpertin dringend gesucht | |
| Das Kabinett verschiebt die Einsetzung der Kohle-Kommission erneut. Union | |
| und SPD streiten weiter um den Auftrag. | |
| Expertenkommission zum Kohleausstieg: Erst Jobs, dann Klimaschutz | |
| Die Kohlekommission soll bald komplett sein. Am Mandat des Gremiums und am | |
| geplanten Vorsitzenden haben die Verbände Kritik. | |
| Verschärfter Antrag angenommen: DGB lenkt beim Klima ein | |
| Nach Protesten bekennt sich der Vorstand wieder zum deutschen | |
| Klimaschutzziel. Er verhindert damit offenen Streit beim Bundeskongress. |