# taz.de -- Zweifel an neuem EU-Klimakommissar: Der neue Klima-Champion? | |
> Sozialdemokraten, Liberale und Grüne haben Bedenken gegen den | |
> Christdemokraten Wopke Hoekstra. Er überzeugt sie bei der Anhörung nicht. | |
Bild: Der niederländische Klimakommissar Wopke Hoekstra soll neuer EU-Klimakom… | |
BRÜSSEL taz | Beflissen, aber vage: So präsentierte sich der designierte | |
neue EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra bei einer Anhörung im | |
Europaparlament. Er wolle sich für [1][Steuern auf Flugbenzin] einsetzen | |
und den Treibhausgasausstoß bis 2040 um mindestens 90 Prozent senken, sagte | |
der Niederländer, der seinen Landsmann Frans Timmermans in Brüssel ersetzen | |
soll. | |
Der Sozialdemokrat Timmermans war im Sommer zurück nach Den Haag gegangen. | |
Dort [2][bewirbt sich der ehemalige Vizepräsident der Kommission um das Amt | |
des Premierministers]. Hoekstra hatte bisher in den Niederlanden als | |
Finanzminister unter dem scheidenden Premier Mark Rutte gearbeitet. | |
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) hat dem 48-Jährigen | |
Christdemokraten bereits ihr Placet gegeben. Nun muss das Europaparlament | |
zustimmen. | |
Doch das gestaltet sich schwieriger als erwartet. Nach seiner Anhörung am | |
Montagabend haben die Abgeordneten ihre Entscheidung zunächst verschoben. | |
Während die Christdemokraten und Konservativen im Großen und Ganzen mit | |
Hoekstra zufrieden waren, meldeten Grüne, Sozialdemokraten und Liberale | |
Bedenken an. | |
Er sei zwar „positiv überrascht“ von einigen Plänen Hoekstras, sagte der | |
grüne Abgeordnete Michael Bloss. Aber die Details, wie er sie umsetzen | |
wolle, seien zu vage geblieben. „Angesichts Ihres Lebenslaufs waren Sie | |
nicht wirklich ein Klima-Champion“, sagte Bas Eickhout aus den | |
Niederlanden. Hoekstra hat drei Jahre für den [3][Ölkonzern Shell] | |
gearbeitet. | |
## Entscheidung fällt Donnerstag | |
„Wir müssen fossile Brennstoffe hinter uns lassen – je früher, desto | |
besser“, konterte Hoekstra. Er finde es „wirklich unethisch“, dass einige | |
Ölkonzerne seit Langem von ihrer – schädlichen – Rolle beim Klimawandel | |
wüssten, diese Erkenntnisse jedoch zurückgehalten haben. Als Klimakommissar | |
werde er „rund um die Uhr“ dafür arbeiten, um das Pariser Klimaziel von 1,5 | |
Grad doch noch zu erreichen, sagte er. | |
Ähnliche Versprechen machte Maroš Šefčovič, der sich künftig als | |
Kommissionsvize um den European Green Deal kümmern soll. Seine Aufgabe sei | |
es, „alle ausstehenden Gesetzesvorschläge zum Green Deal über die Ziellinie | |
zu bringen“, sagte Šefčovič. Er wolle sich unter anderem für die Neuaufla… | |
der Chemikalienrichtlinie und der Vorschriften für Tierschutz und | |
Mikroplastik einsetzen. | |
Auch nach Šefčovič’ Hearing gab es im Parlament noch Redebedarf. Die | |
Abgeordneten wollen am Donnerstag entscheiden, ob sie die beiden | |
designierten EU-Kommissare unterstützen. Zuvor könnte es noch eine zweite | |
Runde bei den Anhörungen geben – die Kandidaten müssen wohl nachsitzen. | |
3 Oct 2023 | |
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[1] /Steuerverguenstigungen-fuer-die-Luftfahrt/!5943650 | |
[2] /EU-Kommissionsvize-Timmermans-verlaesst-Bruessel/!5948832 | |
[3] /Urteil-gegen-Shell/!5775302 | |
## AUTOREN | |
Eric Bonse | |
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