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# taz.de -- Videoüberwachung
Pflegende Angehörige: Fragwürdige Kontrolle
Kameras in der Wohnung von Demenzkranken bedeuten einen massiven Eingriff
in ihre Privatsphäre. Und sie fördern die zwischenmenschliche Distanz.
Polizei in Hamburg: Wenn die KI eine Umarmung als Schlägerei deutet
Die Polizei Hamburg will Videoüberwachung mit Künstlicher Intelligenz
aufrüsten. Die Technik ist umstritten – nicht nur aus Datenschutzgründen.
Novelle des Berliner Polizeigesetzes: Kamera ab, Kamera läuft
CDU und SPD basteln schon wieder an einer Novelle des Polizeigesetzes. Ein
zentraler Punkt: die dauerhafte Videoüberwachung ausgewählter Parks und
Plätze.
Berliner Datenschutzbericht 2024: Rechtswidrige Überwachung
Unverhältnismäßige Videoüberwachung am Kotti und Abfragen der eigenen
Datenbank für private Zwecke: Die Berliner Polizei nimmt es mit dem
Datenschutz oft nicht so genau.
Längere Speicherfrist von Videomaterial: 96 Stunden Überwachung in Berlin
Der Berliner Senat möchte zukünftig Videomaterial der BVG doppelt so lange
wie bisher speichern. Rechtliche Fragen bleiben offen.
Überwachtes Einkaufen in Hamburg: Abgescannt
In der Hamburger Sternschanze hat ein Supermarkt eröffnet, der die
Kund*innen mit Kameras überwacht. Am Schluss weiß die KI, was jede*r
eingekauft hat.
Technische Entdeckungen im Urlaub: Und sie piept doch
Unsere Autorin lernt in Ferienwohnungen gerne neue Elektrogeräte kennen.
Allerdings gab es da auch schon böse Überraschungen.
Mehr Videokameras am Hauptbahnhof: Hamburg zündet Überwachungsbombe
Hamburg baut die Überwachung am Hauptbahnhof massiv aus. Weil hier auch
viele Demos starten, ist das eine schlechte Nachricht für
Demonstrant*innen.
Videoüberwachung in Hamburg: Polizei rüstet am Hauptbahnhof auf
In Hamburg gibt es ab kommender Woche 27 neue Überwachungskameras. Sie sind
Teil einer größeren Strategie des Innensenators. Die Linke ist dagegen
Überwachung in Bremen: Populistische Videos
Die Bremer Innenbehörde will nun auch Straßenbahnhaltestellen im „Viertel“
mit Kameras ausstatten. Dabei sollte sie das Geld lieber anderswo ausgeben.
Neue Videoüberwachung in Bremen: Zwei Kameras, wenig Kritik
In Bremen-Gröpelingen wird ein zentraler Platz mit Videokameras überwacht.
Der Datenschutzbeauftragte hat dem nicht zugestimmt.
Gesichterkennung zur Terrorabwehr: Der Mensch erkennt am besten
Die Gewerkschaft der Polizei fordert Videoüberwachung mit Software zur
Gesichtserkennung auf Weihnachtsmärkten. Chaos Computer Club hat
Vorbehalte.
Videoüberwachung in Freibädern: Nicht nur Neukölln im Blick
Zuerst stand nur das Columbiabad im Fokus. Nun werden auch die Ein- und
Ausgänge dreier weiterer Bäder mit Videokameras überwacht.
Neuköllner Columbiabad überwacht: Badebetrieb mit Kamera
Der Zugang zum Columbiabad wird nun per Video überwacht. Grüne fordert, die
Bäder statt als Kriminalitätshotspots besser als soziale Orte zu sehen.
Intelligente Videoüberwachung in Hamburg: Punkt, Punkt, Komma, Strich
Mit Hilfe Künstlicher Intelligenz will die Hamburger Polizei Gefahren
effektiver erkennen. Dabei identifizieren Kameras verdächtige
Bewegungsmuster.
Polizeiliche Videoüberwachung: Drohnen umkreisen Fußballfans
In Niedersachsen weitet die Polizei Überwachungseinsätze aus – vor allem
ums Stadion.
Nach Angriff im Regionalzug: Mit KI gegen Messerattacken
Hamburg zieht Konsequenzen aus dem tödlichen Angriff bei Brokstedt. Aus
U-Haft Entlassene sollen betreut werden und Behörden besser kommunizieren.
Nach Messerattacke bei Brokstedt: Kameras schrecken niemanden ab
Nach dem Messerangriff im Regionalzug bei Brokstedt wird mehr
Kameraüberwachung gefordert. Dass die kaum Straftaten verhindert, ist lange
bekannt.
Videoüberwachung auf Weihnachtsmärkten: Wer muss sich den Mist ansehen?
In Hannover wird der Weihnachtsmarkt videoüberwacht. Das finden
Bürgerrechtsaktivisten unverhältnismäßig.
Rot-Grün-Rote Pläne zu Videoüberwachung: Kontrolle rund um die Uhr
Die SPD setzt Videoüberwachung an „gefährlichen“ Orten durch. Dafür
bekommen Linke und Grüne mehr Bürgerrechte versprochen. Ob der Deal hält?
Reaktion auf Stuttgart-Krawalle im Juni: Videoüberwachung für die Innenstadt
In Stuttgart wird es künftig an zentralen Plätzen Kameras geben, um nachts
neue Ausschreitungen zu verhindern. Kosten soll die Maßnahme etwa eine
Million Euro.
Geplantes Polizeigesetz in Bremen: Ansage gegen Racial Profiling
Ein neues Gesetz soll mehr Möglichkeiten bieten, die Polizei zu
kontrollieren. Gleichzeitig wird aber die Überwachung der Bürger*innen
ausgeweitet.
Videoüberwachung im Alltag: Die Macht über die Realität
Im öffentlichen und halböffentlichen Raum filmen immer mehr Geräte mit. Der
Staat erlangt so zunehmend die Deutungshoheit darüber, was wahr ist.
Videoüberwachung in Berlin: Die Normalität des Spionierens
Im Nahverkehr und vor Behörden ist Videoüberwachung inzwischen Standard.
Wie viele Kameras tatsächlich in Berlin hängen, kann man nur schätzen.
Video-Überwachung am Südkreuz: Im Schatten der Technik
Schon das Modellprojekt für Gesichtserkennung per Video scheiterte. Seit
Juni laufen Tests für „Verhaltens- und Mustererkennung“ – mit mäßigem
Erfolg.
Gesichtserkennung in England: Überall digitale Augen
Seit 2016 testet die Londoner Polizei automatische Gesichtserkennung. Gegen
die staatliche Überwachung regt sich nun Widerstand.
Berliner Polizeipräsidentin im Interview: „Wir sind keine Haudraufs“
Sie ist seit einem Jahr im Amt: Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Ein
Gespräch über Kompetenzen zur Gefahren- und Terrorabwehr – und den 1. Mai.
Ermittlungen in Oldenburg laufen noch: Skandal-Schlachthof tötet wieder
Die Tierschutzverstöße sind noch nicht aufgeklärt. Neuer Betreiber eröffnet
den Oldenburger Schlachthof dennoch und hat selbst Kameras installiert.
Datenschützer über Drohbriefe an Linke: „Der Fall ist noch nicht erledigt“
Ende 2017 wurden aus der Polizei Drohbriefe an Autonome verschickt, ein
Polizist wurde verurteilt. Für die Berliner Datenschutzbeauftragte ist das
nicht genug.
Ethisch vertretbarer Fleischkonsum: Schöner töten
Tierwohllabel sollen verhindern, dass Nutztiere im Stall leiden. Einen
qualvollen Tod im Schlachthof kennzeichnen sie aber nicht.
Überwachung im Schlachthof: Mit Kameras gegen die Qual
Ermittlungen im Fall Bad Iburg beziehen sich nicht auf Landwirte und
Transporteure. Ministerin will neue Skandale mit Kameras verhindern.
Linker Innenpolitiker über Rot-Rot-Grün: „Der Innensenator lässt sich trei…
Die SPD bremst bei Bürgerrechten, weil Linke und Grüne nicht mehr Kameras
wollen. Beim Thema innere Sicherheit knirscht es, weiß Niklas Schrader.
Demonstration gegen Polizeigesetze: Der Freiheit Fesseln anlegen
Am Samstag wird gegen die bundesweite Verschärfung der Polizeigesetze
demonstriert. Auch in Berlin wird das Gesetz derzeit reformiert.
Landesparteitag der Berliner Grünen: Eine Spitze gegen das Gymnasium
Die Grünen streiten über die Zukunft des Gymnasiums. Bei der
Gemeinschaftsschule sollen Eltern die Wahl behalten, im Leitantrag steht
das später aber nicht.
Landesparteitag der Berliner SPD: Die SPD sucht Sicherheit
Beim SPD-Landesparteitag verlangt Partei- und Regierungschef Michael Müller
klare Positionen. Das gelingt bei den Themen Kameras und Kohle.
Überwachung: Mit Sicherheit mehr Video
Die SPD diskutiert bei ihrem Landesparteitag über Sicherheitspolitik.
Parallel kündigt das vom Senat gestoppte Video-Volksbegehren an
weiterzumachen.
Videoüberwachung: Volksbegehren kommt vor Gericht
Der Senat will das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung vom
Verfassungsgerichtshof prüfen lassen. Die CDU-Fraktion protestiert heftig.
Sicherheitspolitik Berlin: Linken und Grünen droht Geiselhaft
Vermummungsverbot, finaler Rettungsschuss, Polizeibeauftragter:
Rot-Rot-Grün ringt um einen Konsens in der Sicherheitspolitik. Denn die SPD
hat Extrawünsche.
Streit um Gesichtserkennungssoftware: Polizei in der Bredouille
Hamburgs Datenschutzbeauftragter fordert die Polizei auf, die Nutzung von
Gesichtserkennung zu stoppen. Dafür gebe es keine Rechtsgrundlage.
Videoüberwachung in Läden: Es darf länger gespeichert werden
Arbeitgeber dürfen ihre Kameraaufnahmen auch noch Monate später auswerten.
Das entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht.
Neues Polizeigesetz in Niedersachsen: Kameras filmen heimlich
Expert*innen kritisieren die Schwächen des geplanten Polizeigesetzes in
Niedersachsen. Es sei teilweise verfassungswidrig.
Udo Wolf über Innensenator Geisel: „Wir sind not amused“
Koalitionsstreit um Videoüberwachung: Der Chef der Linksfraktion mahnt
Innensenator Andreas Geisel (SPD), sich an die rot-rot-grünen Verabredungen
zu halten.
Videoüberwachung in Berlin: Kamera ab, Streit läuft
Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigt einen Gesetzentwurf für mehr
Videoüberwachung an, Linke und Grüne sind sauer.
Gesichtserkennung in Niedersachsen: Stadion als Testwiese
Ex-Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert den Einsatz intelligenter
Kameras im Stadion. Probleme mit dem Datenschutz sieht er nicht.
Berliner Initiative für Videoüberwachung: Horch und Guck bessert nach
Die Initiative für mehr Videoüberwachung überarbeitet ihren Gesetzentwurf.
Kritik, das Volksbegehren sei verfassungswidrig, weist sie zurück.
Volksbegehren Videoüberwachung: Nicht verhältnismäßig
Berlins Datenschutzbeauftragte kritisiert das Volksbegehren scharf. Auch
Vertreter der Regierungskoalition winken ab.
Berliner Wochenkommentar I: Der Ruf nach dem Big Brother
Das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung hat die erste Hürde geschafft.
Der Senat sollte nicht nervös werden, sondern Alternativen präsentieren.
Neue Videokameras der Polizei Berlin: Wow! Das ist jetzt echt unheimlich
Die seit Herbst angekündigten mobilen Videokameras der Polizei sind jetzt
im Einsatz. Nur: Was sollen sie filmen? Ein Abend auf dem Neuköllner
Hermannplatz.
Gutachten zu Volksbegehren: Mehr Videoüberwachung ist illegal
Laut einem juristischen Gutachten, das die Linksfraktion in Auftrag gegeben
hatte, ist das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung in großen Teilen
verfassungswidrig.
4 Volksbegehren im Check: Berlin begehrt
Weniger Werbung, Neuwahlen, keine Schulprivatisierung und mehr Kameras: Wer
schafft es bis zum Volksentscheid?
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