# taz.de -- Berliner Polizeipräsidentin im Interview: „Wir sind keine Haudra… | |
> Sie ist seit einem Jahr im Amt: Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Ein | |
> Gespräch über Kompetenzen zur Gefahren- und Terrorabwehr – und den 1. | |
> Mai. | |
Bild: Barbara Slowik vor dem Polizeipräsidium. Der Mann im Hintergrund mit der… | |
taz: Frau Slowik, sind Sie am Ziel Ihrer beruflichen Träume angekommen? | |
Barbara Slowik: Absolut! Schon nach dem Abitur wollte ich zur Polizei. Aber | |
zwei Beamte in Baden-Württemberg haben mir das ausgeredet. Ich solle doch | |
erst mal was studieren. Das habe ich gemacht. | |
Ihr Vorgänger, Klaus Kandt, hatte zuvor beim SEK Türen eingetreten. Was für | |
Fähigkeiten bringen Sie mit? | |
Ich würde mich als Networkerin bezeichnen. Mit den Sicherheitsbehörden von | |
Bund und Ländern bin ich sehr gut vernetzt. | |
Sie waren 16 Jahre beim Bundesministerium für Inneres (BMI) und haben unter | |
anderem mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Bundeskriminalamt | |
zusammengearbeitet. | |
Wir waren in engem Austausch. Eine Fachaufsicht, die zum Beispiel Gesetze | |
entwirft, muss wissen, was die operative Ebene braucht, die mit dem | |
islamistischen Terrorismus zu tun hat. Für die Polizei Berlin können diese | |
Kontakte nur von Vorteil sein. Man muss immer im Gespräch bleiben, egal wie | |
unterschiedlich die Meinungen und das Rollenverständnis sind. Auch | |
gegenüber den Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaften und den Medien | |
ist das meine Haltung. | |
Sie seien IT-Spezialistin, hieß es beim Ihrem Amtsantritt vor einem Jahr. | |
Da haben die Medien auch ein bisschen das Ihrige daraus gemacht. Richtig | |
ist: Die letzten vier Jahre beim BMI war ich im Bereich Digitalisierung | |
tätig. Da ging es aber nicht darum, die Computer am Laufen zu halten. Das | |
wäre schiefgegangen, wenn man mir das anvertraut hätte. | |
Was war Ihre Aufgabe? | |
Vor allem das Verwaltungsmanagement. Ich habe die Rechenzentren auf | |
zentrale Dienstleiter beim Bund zusammengeführt. Das waren große | |
Konsolidierungsprojekte. Dabei lernt man natürlich auch einiges über | |
IT-Systeme und IT-Lösungen. | |
Wer sorgt bei Ihnen zu Hause dafür, dass der Rechner läuft? | |
Meistens mache ich das allein. Wenn’s ganz schiefläuft, ist mein | |
19-jähriger Sohn der Retter in der Not. | |
Die Führungsebene der Polizei ist immer noch absolute Männerdomäne. Fühlten | |
Sie sich abgelehnt, weil Sie eine Frau sind und dazu noch von außen kommen? | |
Nein, überhaupt nicht. Nun kann ich nicht in die Köpfe aller Mitarbeiter | |
und Mitarbeiterinnen gucken, aber ich glaube, Frau Koppers hatte da als | |
Polizeivizepräsidentin eine Vorreiterrolle. Man war hier eine starke Frau | |
gewöhnt. Deswegen war die Umstellung nicht so groß, wie sie sonst | |
vermutlich gewesen wäre. Und dass ich, wie man so schön sagt, keinen | |
Stallgeruch habe, mag den einen oder die andere beschäftigt haben oder | |
immer noch beschäftigen – gespürt habe ich das nicht. | |
Sie wollen die Behörde umbauen. Wo sehen Sie sich einem Jahr: als Königin | |
im Elfenbeinturm, abgekoppelt von der täglichen Arbeit und der Basis? | |
Ganz im Gegenteil. Jetzt gibt es sechs örtliche Direktionen und die | |
Direktion Einsatz. Alle stehen gleichberechtigt nebeneinander. Künftig gibt | |
es ein Dach, die Landespolizeidirektion. Die wickelt das Tagesgeschäft der | |
Schutzpolizei ab und übernimmt eine koordinierende Funktion, zum Beispiel | |
wenn es darum geht, die Schutzpolizei in die Bekämpfung der | |
Clankriminalität einzubinden. Mein Führungsstab wird schlanker als der | |
jetzige sein und vorrangig strategisch und qualitätssichernd arbeiten. Mir | |
gibt das die Möglichkeit, viel mehr als bisher mit den Direktionsleitungen | |
und insbesondere mit einzelnen Mitarbeitenden im Gespräch zu sein. | |
Ihr Vorvorgänger, Polizeipräsident Dieter Glietsch, bestand darauf, dass | |
alles über seinen Schreibtisch geht. | |
Das war eine alte Kultur, gerade in Sicherheitsbehörden. Ich kenne das auch | |
von Bundessicherheitsbehörden, aber da hat es Entwicklungen gegeben. Meine | |
Kultur ist das nicht. | |
Wie sieht die aus? | |
Eine gehörige Portion Delegation, denn durch Delegation entsteht auch | |
Motivation. Je mehr man eigenverantwortlich handelt, desto motivierter ist | |
man. Das kennt jeder von sich selbst. Natürlich gibt es Grenzen. Sobald es | |
politische Botschaften sind oder schriftliche Anfragen von Abgeordneten – | |
das möchte ich alles sehen. Ich muss wissen, was da im parlamentarischen | |
Raum gefragt wird und was wir antworten. | |
Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) hat Sie auf den Posten geholt, | |
heißt es. Sind Sie mit ihm per Du? | |
Ja, wir duzen uns. Dass er die Idee hatte – ich glaube, das darf man sagen. | |
Aber so eine Entscheidung treffen immer mehrere. | |
Akmann wird auch der heimliche Innensenator genannt. Wie eng ist Ihr | |
Austausch? | |
Es gibt den wöchentlichen Jour fixe. Den gab es zu allen Zeiten. Ansonsten | |
gibt es keine regelmäßigen Termine, bei denen ich Herrn Akmann sehe. Die | |
Geschichte, wir säßen ständig beisammen, hält sich wirklich gut. Es wurde | |
auch schon behauptet, dass er die Strukturreform betreibe. | |
Stimmt nicht? | |
Nein! | |
Das war Ihre Idee? | |
Ich habe eingesammelt, was in der Polizei bereits an Ideen und Vorschlägen | |
da war, und mir dann mein Bild gemacht. Bereits bei meiner Amtsübernahme, | |
am ersten Tag, habe ich die Direktionsleiter gefragt: Was soll ich tun, und | |
was soll ich keinesfalls tun? | |
Was haben die geantwortet? | |
Die Schutzpolizei müsse wieder stärker zentralisiert werden. | |
Zuständigkeiten und Richtung seien nicht mehr klar. Gleichzeitig wurde ich | |
aber gebeten, die Abläufe erst mal zu beobachten und nicht gleich | |
anzufangen, die Polizei umzubauen. Daran habe ich mich gehalten. | |
Bereitet Ihnen Ihr Job manchmal schlaflose Nächte? | |
Ich kann immer gut schlafen. Egal was tagsüber ist. | |
Was wäre für Sie ein Schreckensszenario? | |
Ein Anschlagsszenario, egal unter welchen Gesichtspunkten. Es gibt zwar | |
überhaupt keine konkreten Hinweise darauf, aber wenn Sie mich fragen, was | |
mich wirklich schrecken würde … Nicht weil ich nicht glaube, wir könnten | |
das nicht bewältigen. Ich wünsche das keinem in der Stadt und uns auch | |
nicht. | |
Ist die Aufarbeitung des Anschlags auf dem Breitscheidplatz im Dezember | |
2016 für Sie komplett abgeschlossen? | |
Das ist immer wieder Thema, gerade auch der Untersuchungsausschuss des | |
Abgeordnetenhauses verlangt von uns ja ein punktuelles Nacharbeiten. Die | |
angeforderten Informationen zusammenzutragen und aufzubereiten bindet bei | |
uns 50 Vollzeitkräfte. Ich bin aber der Auffassung, wir haben intern alles | |
nach- und aufbereitet. Derzeit befinden wir uns in der Umsetzung der | |
Erkenntnisse. | |
Die Medien haben in letzter Zeit weitere Dinge über den islamistischen | |
Attentäter Anis Amri enthüllt. Waren das für Sie neue Erkenntnisse? | |
Bisher war nichts dabei, das überraschend neu war. | |
Sie würden 12 bis 14 Stunden arbeiten, haben Sie mal gesagt. Ist das immer | |
noch so? | |
Ja. (Pressesprecher ruft dazwischen: Nein, so wenig ist das nicht. Slowik | |
lacht.) 12 Stunden sind es immer. | |
Da bleibt dann ja nicht mehr viel. | |
Für mich ist das genug. Man muss sich Freizeit sehr bewusst setzen. Ich | |
versuche mir meinen Sport sehr bewusst zu setzen. Joggen, Fahrrad fahren, | |
Sportcenter, Work-out, schwimmen im Sommer – ich mache alles Mögliche. | |
Sie sind in Berlin geboren, aber am Bodensee aufgewachsen. Wie sah Ihre | |
Kindheit aus? | |
Ich bin ich in einem kleinen Dorf bei Ravensburg groß geworden. Wir hatten | |
aber auch immer eine Wohnung in Berlin, in der wir oft in den Ferien waren. | |
Mein Vater war Urberliner und ebenfalls Verwaltungsjurist, wie auch mein | |
Großvater und Urgroßvater – alles Verwaltungsjuristen in Berlin. Mein | |
Großvater war sogar bei der Polizei Berlin. Auf dem Land sind wir Kinder | |
damals quer über alle Bauernhöfe, durch Ställe und Scheunen, über Wiesen | |
und Felder und haben ganz klassisch Räuber und Gendarm gespielt. | |
Sie waren der Gendarm? | |
Nein, auch mal Räuber, immer abwechselnd. Es war eine traumhaft freie | |
Kindheit. | |
Nach dem Jurastudium in Freiburg haben Sie den ersten Job als | |
Verwaltungsjuristin 1994 bei der Berliner Innenverwaltung bekommen, die | |
damals CDU-geführt war. Das war kurz nach der Wende. Wie haben Sie das | |
erlebt? | |
Das war toll, weil ich Ostberlin nicht kannte, Westberlin kannte ich ja | |
supergut. In einer Stabsstelle beim damaligen Innenstaatssekretär Eike | |
Lancelle war ich mit Personalkostenkonsolidierung befasst. Es gab damals | |
über 200.000 Beschäftigte im Land Berlin, und man musste die Personalkosten | |
reduzieren, ohne betriebsbedingt zu kündigen. Das war mit einer | |
Gewerkschaftsvereinbarung ausgeschlossen worden, über die ich damals mit | |
verhandelt habe. Dadurch kenne ich die Gewerkschaften im Land Berlin gut. | |
Über das Thema Personalkostenkonsolidierung haben Sie dann später auch | |
promoviert. | |
Ja, über die rechtlichen Grundlagen. Schon Mitte der 90er Jahre war in | |
Berlin gespart worden – nach dem Rasenmäherprinzip über alle Verwaltungen | |
hinweg. | |
An den Folgen des Personalabbaus im öffentlichen Dienst knabbert Berlin bis | |
heute. Haben Sie das vorausgesehen? | |
Mein Abteilungsleiter und ich waren uns damals einig, dass der | |
Personalabbau nach der Rasenmähermethode, das heißt ohne Klärung der | |
Bedeutung der jeweiligen Aufgabe für das Gemeinwesen, nicht glücklich ist. | |
Wir haben uns viele Gedanken darüber gemacht und sie formuliert. | |
Ist es Ihnen egal, welches Parteibuch der Innensenator hat, unter dem Sie | |
arbeiten? | |
Damals als Referentin? Ja. Ich war ja eine einfache Beamtin. | |
Wie ist das heute? Hätten Sie auch unter einer konservativen | |
Landesregierung Polizeipräsidentin werden wollen? | |
Ja. Weil ich die Aufgabe wichtig finde. Ich habe das Amt des Amtes wegen | |
übernommen, in der Hoffnung, für meine Stadt ein bisschen was bewegen zu | |
können. | |
Sind Ihnen die Ziele, die Rot-Rot-Grün in der Innenpolitik verfolgt, | |
gleichgültig? | |
Nein, natürlich habe ich dazu eine Meinung. Und die vertrete ich. Meine | |
Aufgabe ist auch, Politik zu beraten – aus polizeilicher Sicht. | |
Im Unterschied zu Linken und Grünen will die SPD die Befugnisse der Polizei | |
deutlich erweitern. Ihnen ist das vermutlich recht? | |
Ja, wir meinen schon, dass da einiges sinnvoll wäre. | |
Was hätten Sie denn gern? | |
Die Kommunikationsüberwachung in der Gefahrenabwehr könnte in vielerlei | |
Hinsicht sinnvoll sein – auch um rechtsextreme Bestrebungen besser | |
aufklären zu können. Berlin könnte auch ein bisschen mehr Videotechnik | |
vertragen – mit Augenmaß. Wir sind Hauptstadt und haben Plätze mit großen | |
Menschenansammlungen. | |
Was verstehen Sie unter Augenmaß? | |
Nicht überall Kameras wie in vielen anderen Städten Europas. Eine | |
Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten oder Orten von | |
touristischer Bedeutung wäre aber sinnvoll. | |
Keine einzige Straftat würde damit verhindert. | |
Ich verspreche mir davon schon etwas. Von Plätzen wie dem Brandenburger Tor | |
mit großen touristischen Ansammlungen würden potenzielle Täter an weniger | |
belebte Orte verdrängt, wo sie nicht so einfach Straftaten verüben können. | |
Und zur Aufklärung nutzt Videoüberwachung natürlich auch. | |
Wie überall in Berlin haben die Straftaten auch an den | |
Kriminalitätsschwerpunkten abgenommen. Mit Videoüberwachung wird Leuten | |
Sicherheit vorgegaukelt. Ist der Preis, dass dafür die Freiheitsrechte der | |
Bürger eingeschränkt werden, nicht ein bisschen zu hoch? | |
Deswegen sage ich ja: nicht flächendeckend, sondern mit Augenmaß. Es | |
schadet nichts, wenn sich Bürger sicherer fühlen. Der Einsatz von | |
Technologien bietet mir die Möglichkeit, meine Personalressourcen zu | |
schonen. Und dass die Zahl der Straftaten gesunken ist, heißt doch nicht, | |
dass wir zufrieden sein können. Es gibt noch viel zu tun. | |
Weichgespült und bürgernah – so gibt sich die Polizei in den Social Media. | |
7 Millionen Mal wurden die Polizeiforen 2018 geklickt. Beim genaueren | |
Hinsehen ist die Polizei aber oft die alte: ruppig und Haudrauf. | |
Das stimmt nicht. Wir sind keine Haudraufs. Das sehe ich auch, wenn ich | |
die Abschnitte besuche. In der Mehrzahl sind das sehr engagierte Beamte. | |
Fast täglich bekomme ich Dankesbriefe von Bürgerinnen und Bürgern, nicht | |
nur von älteren. Sie betonen, wie empathisch und professionell wir sind. | |
Und was sagen Sie zu Beschwerden über Polizeiübergriffe bei Demonstrationen | |
oder zu Kontrollen aufgrund des Aussehens, Racial Profiling genannt? | |
Entspricht das Ihrem Verständnis von Polizeiarbeit? | |
Ich nehme solche Vorwürfe sehr ernst, und wir klären sie nachdrücklich auf. | |
Die Situationen sind nicht immer einfach, eine differenzierte, möglichst | |
objektive Betrachtung ist erforderlich. Leider kommt so etwas vor, aber mit | |
mehr als 25.000 Menschen ist die Polizei Berlin eine große Organisation. | |
Dass da Einzelne nicht meinen Vorstellungen davon entsprechen, wie wir | |
unsere Arbeit machen sollten, kann ich nicht ausschließen. Aber das Gros, | |
auch die Nachwuchskräfte, hat ein anderes Selbstverständnis. Der Satz: „Wir | |
reden mit jedem, der gesprächsbereit ist“, wird gelebt. | |
Wie lautet Ihre Prognose für den [1][Ersten Mai]? | |
Ich bin sehr von meinem Polizeiführer überzeugt – das meine ich wirklich | |
ehrlich. | |
Sie sprechen von Siegfried Peter Wulff, der praktisch alle Großeinsätze der | |
vergangenen Jahre geleitet hat? | |
Ja, er macht das ganz exzellent und extrem deeskalierend. Bei vielen großen | |
Versammlungen hat er das gezeigt. Auch gegenüber den Kräften aus anderen | |
Bundesländern macht er sehr deutlich, wo unsere Toleranzschwelle liegt. | |
Haben Sie früher selbst mal demonstriert? | |
Ganz, ganz früher mal, zu Zeiten meines Studiums in Freiburg. | |
Wofür oder wogegen? | |
Das waren Solidaritätsbekundungen. Es ging um Studienbedingungen an einer | |
Pariser Uni. Aber das war völlig friedlich. Und wenn sich ein autonomer | |
Block doch mal an die Spitze gesetzt hat, bin ich weggegangen. | |
28 Apr 2019 | |
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