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# taz.de -- Berliner Polizeipräsidentin im Interview: „Wir sind keine Haudra…
> Sie ist seit einem Jahr im Amt: Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Ein
> Gespräch über Kompetenzen zur Gefahren- und Terrorabwehr – und den 1.
> Mai.
Bild: Barbara Slowik vor dem Polizeipräsidium. Der Mann im Hintergrund mit der…
taz: Frau Slowik, sind Sie am Ziel Ihrer beruflichen Träume angekommen?
Barbara Slowik: Absolut! Schon nach dem Abitur wollte ich zur Polizei. Aber
zwei Beamte in Baden-Württemberg haben mir das ausgeredet. Ich solle doch
erst mal was studieren. Das habe ich gemacht.
Ihr Vorgänger, Klaus Kandt, hatte zuvor beim SEK Türen eingetreten. Was für
Fähigkeiten bringen Sie mit?
Ich würde mich als Networkerin bezeichnen. Mit den Sicherheitsbehörden von
Bund und Ländern bin ich sehr gut vernetzt.
Sie waren 16 Jahre beim Bundesministerium für Inneres (BMI) und haben unter
anderem mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Bundeskriminalamt
zusammengearbeitet.
Wir waren in engem Austausch. Eine Fachaufsicht, die zum Beispiel Gesetze
entwirft, muss wissen, was die operative Ebene braucht, die mit dem
islamistischen Terrorismus zu tun hat. Für die Polizei Berlin können diese
Kontakte nur von Vorteil sein. Man muss immer im Gespräch bleiben, egal wie
unterschiedlich die Meinungen und das Rollenverständnis sind. Auch
gegenüber den Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaften und den Medien
ist das meine Haltung.
Sie seien IT-Spezialistin, hieß es beim Ihrem Amtsantritt vor einem Jahr.
Da haben die Medien auch ein bisschen das Ihrige daraus gemacht. Richtig
ist: Die letzten vier Jahre beim BMI war ich im Bereich Digitalisierung
tätig. Da ging es aber nicht darum, die Computer am Laufen zu halten. Das
wäre schiefgegangen, wenn man mir das anvertraut hätte.
Was war Ihre Aufgabe?
Vor allem das Verwaltungsmanagement. Ich habe die Rechenzentren auf
zentrale Dienstleiter beim Bund zusammengeführt. Das waren große
Konsolidierungsprojekte. Dabei lernt man natürlich auch einiges über
IT-Systeme und IT-Lösungen.
Wer sorgt bei Ihnen zu Hause dafür, dass der Rechner läuft?
Meistens mache ich das allein. Wenn’s ganz schiefläuft, ist mein
19-jähriger Sohn der Retter in der Not.
Die Führungsebene der Polizei ist immer noch absolute Männerdomäne. Fühlten
Sie sich abgelehnt, weil Sie eine Frau sind und dazu noch von außen kommen?
Nein, überhaupt nicht. Nun kann ich nicht in die Köpfe aller Mitarbeiter
und Mitarbeiterinnen gucken, aber ich glaube, Frau Koppers hatte da als
Polizeivizepräsidentin eine Vorreiterrolle. Man war hier eine starke Frau
gewöhnt. Deswegen war die Umstellung nicht so groß, wie sie sonst
vermutlich gewesen wäre. Und dass ich, wie man so schön sagt, keinen
Stallgeruch habe, mag den einen oder die andere beschäftigt haben oder
immer noch beschäftigen – gespürt habe ich das nicht.
Sie wollen die Behörde umbauen. Wo sehen Sie sich einem Jahr: als Königin
im Elfenbeinturm, abgekoppelt von der täglichen Arbeit und der Basis?
Ganz im Gegenteil. Jetzt gibt es sechs örtliche Direktionen und die
Direktion Einsatz. Alle stehen gleichberechtigt nebeneinander. Künftig gibt
es ein Dach, die Landespolizeidirektion. Die wickelt das Tagesgeschäft der
Schutzpolizei ab und übernimmt eine koordinierende Funktion, zum Beispiel
wenn es darum geht, die Schutzpolizei in die Bekämpfung der
Clankriminalität einzubinden. Mein Führungsstab wird schlanker als der
jetzige sein und vorrangig strategisch und qualitätssichernd arbeiten. Mir
gibt das die Möglichkeit, viel mehr als bisher mit den Direktionsleitungen
und insbesondere mit einzelnen Mitarbeitenden im Gespräch zu sein.
Ihr Vorvorgänger, Polizeipräsident Dieter Glietsch, bestand darauf, dass
alles über seinen Schreibtisch geht.
Das war eine alte Kultur, gerade in Sicherheitsbehörden. Ich kenne das auch
von Bundessicherheitsbehörden, aber da hat es Entwicklungen gegeben. Meine
Kultur ist das nicht.
Wie sieht die aus?
Eine gehörige Portion Delegation, denn durch Delegation entsteht auch
Motivation. Je mehr man eigenverantwortlich handelt, desto motivierter ist
man. Das kennt jeder von sich selbst. Natürlich gibt es Grenzen. Sobald es
politische Botschaften sind oder schriftliche Anfragen von Abgeordneten –
das möchte ich alles sehen. Ich muss wissen, was da im parlamentarischen
Raum gefragt wird und was wir antworten.
Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) hat Sie auf den Posten geholt,
heißt es. Sind Sie mit ihm per Du?
Ja, wir duzen uns. Dass er die Idee hatte – ich glaube, das darf man sagen.
Aber so eine Entscheidung treffen immer mehrere.
Akmann wird auch der heimliche Innensenator genannt. Wie eng ist Ihr
Austausch?
Es gibt den wöchentlichen Jour fixe. Den gab es zu allen Zeiten. Ansonsten
gibt es keine regelmäßigen Termine, bei denen ich Herrn Akmann sehe. Die
Geschichte, wir säßen ständig beisammen, hält sich wirklich gut. Es wurde
auch schon behauptet, dass er die Strukturreform betreibe.
Stimmt nicht?
Nein!
Das war Ihre Idee?
Ich habe eingesammelt, was in der Polizei bereits an Ideen und Vorschlägen
da war, und mir dann mein Bild gemacht. Bereits bei meiner Amtsübernahme,
am ersten Tag, habe ich die Direktionsleiter gefragt: Was soll ich tun, und
was soll ich keinesfalls tun?
Was haben die geantwortet?
Die Schutzpolizei müsse wieder stärker zentralisiert werden.
Zuständigkeiten und Richtung seien nicht mehr klar. Gleichzeitig wurde ich
aber gebeten, die Abläufe erst mal zu beobachten und nicht gleich
anzufangen, die Polizei umzubauen. Daran habe ich mich gehalten.
Bereitet Ihnen Ihr Job manchmal schlaflose Nächte?
Ich kann immer gut schlafen. Egal was tagsüber ist.
Was wäre für Sie ein Schreckensszenario?
Ein Anschlagsszenario, egal unter welchen Gesichtspunkten. Es gibt zwar
überhaupt keine konkreten Hinweise darauf, aber wenn Sie mich fragen, was
mich wirklich schrecken würde … Nicht weil ich nicht glaube, wir könnten
das nicht bewältigen. Ich wünsche das keinem in der Stadt und uns auch
nicht.
Ist die Aufarbeitung des Anschlags auf dem Breitscheidplatz im Dezember
2016 für Sie komplett abgeschlossen?
Das ist immer wieder Thema, gerade auch der Untersuchungsausschuss des
Abgeordnetenhauses verlangt von uns ja ein punktuelles Nacharbeiten. Die
angeforderten Informationen zusammenzutragen und aufzubereiten bindet bei
uns 50 Vollzeitkräfte. Ich bin aber der Auffassung, wir haben intern alles
nach- und aufbereitet. Derzeit befinden wir uns in der Umsetzung der
Erkenntnisse.
Die Medien haben in letzter Zeit weitere Dinge über den islamistischen
Attentäter Anis Amri enthüllt. Waren das für Sie neue Erkenntnisse?
Bisher war nichts dabei, das überraschend neu war.
Sie würden 12 bis 14 Stunden arbeiten, haben Sie mal gesagt. Ist das immer
noch so?
Ja. (Pressesprecher ruft dazwischen: Nein, so wenig ist das nicht. Slowik
lacht.) 12 Stunden sind es immer.
Da bleibt dann ja nicht mehr viel.
Für mich ist das genug. Man muss sich Freizeit sehr bewusst setzen. Ich
versuche mir meinen Sport sehr bewusst zu setzen. Joggen, Fahrrad fahren,
Sportcenter, Work-out, schwimmen im Sommer – ich mache alles Mögliche.
Sie sind in Berlin geboren, aber am Bodensee aufgewachsen. Wie sah Ihre
Kindheit aus?
Ich bin ich in einem kleinen Dorf bei Ravensburg groß geworden. Wir hatten
aber auch immer eine Wohnung in Berlin, in der wir oft in den Ferien waren.
Mein Vater war Urberliner und ebenfalls Verwaltungsjurist, wie auch mein
Großvater und Urgroßvater – alles Verwaltungsjuristen in Berlin. Mein
Großvater war sogar bei der Polizei Berlin. Auf dem Land sind wir Kinder
damals quer über alle Bauernhöfe, durch Ställe und Scheunen, über Wiesen
und Felder und haben ganz klassisch Räuber und Gendarm gespielt.
Sie waren der Gendarm?
Nein, auch mal Räuber, immer abwechselnd. Es war eine traumhaft freie
Kindheit.
Nach dem Jurastudium in Freiburg haben Sie den ersten Job als
Verwaltungsjuristin 1994 bei der Berliner Innenverwaltung bekommen, die
damals CDU-geführt war. Das war kurz nach der Wende. Wie haben Sie das
erlebt?
Das war toll, weil ich Ostberlin nicht kannte, Westberlin kannte ich ja
supergut. In einer Stabsstelle beim damaligen Innenstaatssekretär Eike
Lancelle war ich mit Personalkostenkonsolidierung befasst. Es gab damals
über 200.000 Beschäftigte im Land Berlin, und man musste die Personalkosten
reduzieren, ohne betriebsbedingt zu kündigen. Das war mit einer
Gewerkschaftsvereinbarung ausgeschlossen worden, über die ich damals mit
verhandelt habe. Dadurch kenne ich die Gewerkschaften im Land Berlin gut.
Über das Thema Personalkostenkonsolidierung haben Sie dann später auch
promoviert.
Ja, über die rechtlichen Grundlagen. Schon Mitte der 90er Jahre war in
Berlin gespart worden – nach dem Rasenmäherprinzip über alle Verwaltungen
hinweg.
An den Folgen des Personalabbaus im öffentlichen Dienst knabbert Berlin bis
heute. Haben Sie das vorausgesehen?
Mein Abteilungsleiter und ich waren uns damals einig, dass der
Personalabbau nach der Rasenmähermethode, das heißt ohne Klärung der
Bedeutung der jeweiligen Aufgabe für das Gemeinwesen, nicht glücklich ist.
Wir haben uns viele Gedanken darüber gemacht und sie formuliert.
Ist es Ihnen egal, welches Parteibuch der Innensenator hat, unter dem Sie
arbeiten?
Damals als Referentin? Ja. Ich war ja eine einfache Beamtin.
Wie ist das heute? Hätten Sie auch unter einer konservativen
Landesregierung Polizeipräsidentin werden wollen?
Ja. Weil ich die Aufgabe wichtig finde. Ich habe das Amt des Amtes wegen
übernommen, in der Hoffnung, für meine Stadt ein bisschen was bewegen zu
können.
Sind Ihnen die Ziele, die Rot-Rot-Grün in der Innenpolitik verfolgt,
gleichgültig?
Nein, natürlich habe ich dazu eine Meinung. Und die vertrete ich. Meine
Aufgabe ist auch, Politik zu beraten – aus polizeilicher Sicht.
Im Unterschied zu Linken und Grünen will die SPD die Befugnisse der Polizei
deutlich erweitern. Ihnen ist das vermutlich recht?
Ja, wir meinen schon, dass da einiges sinnvoll wäre.
Was hätten Sie denn gern?
Die Kommunikationsüberwachung in der Gefahrenabwehr könnte in vielerlei
Hinsicht sinnvoll sein – auch um rechtsextreme Bestrebungen besser
aufklären zu können. Berlin könnte auch ein bisschen mehr Videotechnik
vertragen – mit Augenmaß. Wir sind Hauptstadt und haben Plätze mit großen
Menschenansammlungen.
Was verstehen Sie unter Augenmaß?
Nicht überall Kameras wie in vielen anderen Städten Europas. Eine
Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten oder Orten von
touristischer Bedeutung wäre aber sinnvoll.
Keine einzige Straftat würde damit verhindert.
Ich verspreche mir davon schon etwas. Von Plätzen wie dem Brandenburger Tor
mit großen touristischen Ansammlungen würden potenzielle Täter an weniger
belebte Orte verdrängt, wo sie nicht so einfach Straftaten verüben können.
Und zur Aufklärung nutzt Videoüberwachung natürlich auch.
Wie überall in Berlin haben die Straftaten auch an den
Kriminalitätsschwerpunkten abgenommen. Mit Videoüberwachung wird Leuten
Sicherheit vorgegaukelt. Ist der Preis, dass dafür die Freiheitsrechte der
Bürger eingeschränkt werden, nicht ein bisschen zu hoch?
Deswegen sage ich ja: nicht flächendeckend, sondern mit Augenmaß. Es
schadet nichts, wenn sich Bürger sicherer fühlen. Der Einsatz von
Technologien bietet mir die Möglichkeit, meine Personalressourcen zu
schonen. Und dass die Zahl der Straftaten gesunken ist, heißt doch nicht,
dass wir zufrieden sein können. Es gibt noch viel zu tun.
Weichgespült und bürgernah – so gibt sich die Polizei in den Social Media.
7 Millionen Mal wurden die Polizeiforen 2018 geklickt. Beim genaueren
Hinsehen ist die Polizei aber oft die alte: ruppig und Haudrauf.
Das stimmt nicht. Wir sind keine Haudraufs. Das sehe ich auch, wenn ich
die Abschnitte besuche. In der Mehrzahl sind das sehr engagierte Beamte.
Fast täglich bekomme ich Dankesbriefe von Bürgerinnen und Bürgern, nicht
nur von älteren. Sie betonen, wie empathisch und professionell wir sind.
Und was sagen Sie zu Beschwerden über Polizeiübergriffe bei Demonstrationen
oder zu Kontrollen aufgrund des Aussehens, Racial Profiling genannt?
Entspricht das Ihrem Verständnis von Polizeiarbeit?
Ich nehme solche Vorwürfe sehr ernst, und wir klären sie nachdrücklich auf.
Die Situationen sind nicht immer einfach, eine differenzierte, möglichst
objektive Betrachtung ist erforderlich. Leider kommt so etwas vor, aber mit
mehr als 25.000 Menschen ist die Polizei Berlin eine große Organisation.
Dass da Einzelne nicht meinen Vorstellungen davon entsprechen, wie wir
unsere Arbeit machen sollten, kann ich nicht ausschließen. Aber das Gros,
auch die Nachwuchskräfte, hat ein anderes Selbstverständnis. Der Satz: „Wir
reden mit jedem, der gesprächsbereit ist“, wird gelebt.
Wie lautet Ihre Prognose für den [1][Ersten Mai]?
Ich bin sehr von meinem Polizeiführer überzeugt – das meine ich wirklich
ehrlich.
Sie sprechen von Siegfried Peter Wulff, der praktisch alle Großeinsätze der
vergangenen Jahre geleitet hat?
Ja, er macht das ganz exzellent und extrem deeskalierend. Bei vielen großen
Versammlungen hat er das gezeigt. Auch gegenüber den Kräften aus anderen
Bundesländern macht er sehr deutlich, wo unsere Toleranzschwelle liegt.
Haben Sie früher selbst mal demonstriert?
Ganz, ganz früher mal, zu Zeiten meines Studiums in Freiburg.
Wofür oder wogegen?
Das waren Solidaritätsbekundungen. Es ging um Studienbedingungen an einer
Pariser Uni. Aber das war völlig friedlich. Und wenn sich ein autonomer
Block doch mal an die Spitze gesetzt hat, bin ich weggegangen.
28 Apr 2019
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## AUTOREN
Plutonia Plarre
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