# taz.de -- Meinungsfreiheit | |
US-Regierung gegen Universitäten: „Ich hätte es für zu gefährlich gehalte… | |
Agnes Mueller lehrt an der University of South Carolina. Sie beobachtet, | |
wie die US-Regierung nicht nur an Elite-Universitäten ein Klima der Angst | |
erzeugt. | |
Urteil wegen Verleumdung: Frau Faeser und die Fotomontagen | |
Der AfD-nahe Journalist Daniel Bendels verbreitete ein gefaktes Meme mit | |
der Innenministerin und wurde zu sieben Monaten Bewährungsstrafe | |
verurteilt. | |
Nach Stand-up-Show in Indien: Comedian soll für Witz büßen | |
Nach seiner Comedy-Show in Mumbai kassiert Kunal Kamra eine Strafanzeige. | |
Das wirft Fragen zur Lage der Meinungsfreiheit in Indien auf. | |
Prozess wegen Beleidigung der Polizei: Wir Nazi-Enkelkinder | |
Ein Polizeibeamter wurde „Nazi-Enkel“ genannt: Der Prozess wegen | |
Beleidigung wirft Fragen um Kollektivbeleidigung und individuelle | |
Verantwortung auf. | |
Trump-Regierung gegen Uni-Proteste: Ex-Anführer von Gaza-Protesten in den USA … | |
Donald Trump hat sich vorgenommen, Teilnehmer an „illegalen antisemitischen | |
Protesten“ abzuschieben. Jetzt wurde ein ehemaliger Student festgenommen. | |
Vortrag von Francesca Albanese in Berlin: Streng bewachte Rede | |
Trotz Absagen trat UN-Berichterstatterin Francesca Albanese zweimal in | |
Berlin auf. Die Veranstaltungen wurden von einem massiven Polizeiaufgebot | |
begleitet. | |
UN-Sonderberichterstatterin in Berlin: Francesca Albanese muss erneut ausweichen | |
Ein Vortrag der UN-Berichterstatterin für Palästina wurde erneut verlegt. | |
Ihr wird Antisemitismus vorgeworfen, die Organisatoren beklagen politischen | |
Druck. | |
Berlinale-Rückblick: Verleugnung der Gegenwart | |
Promis auf der Berlinale erinnern an David Cunio. Der israelische | |
Schauspieler befindet sich immer noch in der Geiselhaft der Hamas. | |
Sprachverbote auf Palästina-Demos: Deeskalation sieht anders aus | |
Im Umgang mit Palästina-Demos haben die Berliner Behörden jedes Maß | |
verloren. Sprachverbote sorgen nicht für eine Befriedung der Lage – im | |
Gegenteil. | |
Meta ohne Faktencheck: Das Märchen von der „free expression“ | |
Uneingeschränkte Meinungsfreiheit kann es auf sozialen Medien gar nicht | |
geben. Wir müssen diese deshalb jedoch nicht meiden, sondern klüger nutzen. | |
Ausstellung zum zehnten Jahrestag: Bunte Mischung für „Charlie Hebdo“ | |
Zehn Jahre nach dem Attentat auf „Charlie Hebdo“: Zeichner*innen fragen | |
im Wilhelm-Busch-Museum Hannover nach den Folgen für die Kunstfreiheit. | |
Der Jahresrückblick 2024: Fünf Thesen zum globalen Rechtsruck | |
Der Triumph von Trump, der Nahostkrieg, der Crash der Ampel – Vergangenes | |
Jahr gab es wenig Positives. Die Bundestalker*innen blicken zurück. | |
Internetzensur in Vietnam: Weitere Verschärfung der staatlichen Kontrolle im N… | |
Am 25. Dezember tritt in Vietnam eine neue Verordnung in Kraft: auch | |
internationale Webseiten müssen dem Staat nun Nutzerdaten zur Verfügung | |
stellen. | |
Demonstration in Damaskus: Zwischen Bewaffneten nach Freiheit rufend | |
Nach über 50 Jahren genießen viele Menschen in Syrien die Freiheit, zu | |
demonstrieren. Und nutzen ihr Recht: Für einen säkularen Staat, für | |
Pluralismus. | |
SPD-Skandal um „schwarze Liste“: Die hohe Kunst der guten Ausrede | |
In Hannover hat die SPD kritische Äußerungen von Stadtmitarbeitern | |
gesammelt. Und hatte dafür nicht einmal eine gute Ausrede parat. | |
Studiproteste für Palästina: Neuer Protest, altes Ziel | |
Auf einer Demo kritisieren Berliner Studierende Kooperationen mit | |
israelischen Unis. Mit dabei: Greta Thunberg. | |
Absage von Comic-Vorstellung in Berlin: Keine Debatte ohne Volker Beck | |
Die Berliner „Urania“ cancelt kurzfristig die Vorstellung eines Comics über | |
Jerusalem mit dem französischen Historiker Vincent Lemire. Diese | |
Überreaktion ist symptomatisch. | |
Diktatorische Herrschaft in Nicaragua: Der Aufbau einer Familiendynastie | |
In Nicaragua institutionalisiert das Präsidentenpaar Ortega-Murillo mit | |
einer Verfassungsänderung und der Verfolgung von Kritiker*innen seine | |
Macht. | |
Absagen vor Kunstsymposium: Logiken der Vermeidung | |
Die Neue Nationalgalerie war bei einem geplanten Symposium über Kunst und | |
Antisemitismus in Berlin um Ausgleich bemüht. Jetzt mehren sich die | |
Absagen. | |
Prozess wegen Rechtspopulismus-Vorwürfen: Neue Niederlage der „Freien Bauern… | |
Ein Oberlandesgericht lehnt eine „Gehörsrüge“ des Agrarverbands ab. Damit | |
darf Janna Luisa Pieper ihn weiter als „rechtspopulistisch“ bezeichnen. | |
Für Zusammenhalt in Europa: Auf der Friedensbrücke | |
Die taz Panter Stiftung bringt erneut Journalist:innen aus | |
Nachfolgestaaten der Sowjetunion zusammen. Eine Herausforderung. Sie zahlt | |
sich aus! | |
Konflikt Armenien und Aserbaidschan: Ein kleines Licht am Ende des Tunnels | |
Zwischen Aserbaidschan und Armenien gibt es noch keinen Frieden. Doch | |
menschlich steht man sich manchmal näher, als die Politik glauben ließe. | |
Iranisches Kino: Teherans Geheimnisse | |
„Critical Zone“ ist ein starker Beleg für das Selbstbehauptungsvermögen | |
des iranischen Kinos. Der Film entstand ohne Drehgenehmigung. | |
Änderung der Blockfunktion auf Plattform: Gebt X nicht auf! | |
Auf X sind öffentliche Posts nun auch für geblockte Accounts sichtbar. Doch | |
es wäre zu billig, die Plattform abzuschreiben. Jetzt ist die EU gefragt. | |
Gerichtsverhandlung über Pressefreiheit: Er will ein Verbot des Verbots | |
Der Journalist Arne Semsrott hat im laufenden Verfahren illegalerweise | |
Gerichtsbeschlüsse veröffentlicht. Er will den entsprechenden Paragrafen | |
kippen. | |
Roman „Samota“ aus Belarus: Nachdenken über das Gewicht der Welt | |
Die belarussische Schriftstellerin Volha Hapeyeva will Kriegen vorbeugen. | |
Ihre Lösung steckt in ihrem neuen Roman: ein Empathieserum. | |
Umstrittener Agrarverband verliert Klage: Forscherin besiegt „Freie Bauern“ | |
Janna Luisa Pieper darf den Verband Freie Bauern „rechtspopulistisch“ | |
nennen, urteilt die zweite Instanz. Das sei eine zulässige | |
Meinungsäußerung. | |
Demokratische Grundrechte: Das gute Recht auf Meinung | |
Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert das Recht auf Meinungsfreiheit. Und | |
er besagt eben auch, diese Meinung dann äußern zu dürfen. | |
Landtagswahlen in Ostdeutschland: Wir müssen reden | |
Die Autorenvereinigung PEN Berlin will in den Ostdeutschland über | |
Meinungsfreiheit diskutieren. Ein Besuch in Dresden und Wurzen. | |
Gespräche über Meinungsfreiheit: Ja, aber… | |
Die Schriftstellervereinigung PEN Berlin tourt mit einer Gesprächsreihe | |
durch Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Es wurde hitzig diskutiert. | |
Meinungsfreiheit in der Slowakei: Ungarn als Vorbild | |
Seit Tagen gehen Tausende in der Slowakei auf die Straße. Im Zentrum der | |
Proteste: die rechte Kulturministerin Martina Šimkovičová. | |
CDU-Abgeordneter zu Fördergeld-Affäre: „Mehr Fragezeichen als Antworten“ | |
In der Fördergeld-Affäre sabotiert die Bildungsministerin die | |
Aufklärungsbemühungen des Parlaments, kritisiert CDU-Abgeordneter Thomas | |
Jarzombek. | |
Presse- und Meinungsfreiheit: Hat die Gesellschaft noch Bock drauf? | |
Kürzlich verbot Nancy Faeser „Compact“. Das rechte Magazin selbst hat jetzt | |
Klage dagegen eingereicht. Das ist gut so. | |
Kulturkampf um „El Hotzo“: Wer cancelt hier wen? | |
Satire oder Grenzüberschreitung? Die Debatte um El Hotzos Trump-Tweet dient | |
Rechten als willkommenes Argument, um gegen den ÖRR zu hetzen. | |
Pro und Kontra: Ist das Compact-Verbot richtig? | |
Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist | |
das richtig? Ein Pro und Contra. | |
Meinungsunfreiheit in Serbien: „Kriminelle, Trottel, Arschlöcher“ | |
Der Autor Marko Vidojković musste nach Morddrohungen aus Belgrad ins | |
Ausland fliehen. Er sieht das Land auf dem Weg in eine totalitäre | |
Gesellschaft. | |
Rechte Agrarorganisationen: Wutbauern unterliegen Kritikerin | |
Die Freien Bauern seien rechtspopulistisch, Aussagen eines EU-Kandidaten | |
der Freien Wähler rechtsextrem – das haben Richter einer Forscherin | |
erlaubt. | |
Wertediktatur im Jahr 2059: Kiffen und nackt baden | |
2059, die deutsche Wertediktatur hat über die Vernunft des Bösen gesiegt. | |
Gleichberechtigung, Liberalität und Demokratie sind der Status Quo. | |
Essays von Jochen Schimmang: Dissidenz des Schweigens | |
Jochen Schimmang schätzt die Freiheit, seine Meinung für sich zu behalten. | |
Jetzt sind neue Essays erschienen: „Abschied von den Diskursteilnehmern“. | |
Grundrechtereport für 2024: Freiheitscheck im Taschenbuchformat | |
Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der | |
Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und | |
Amazon. | |
Meinungsfreiheit in Deutschland: Neuer Radikalenerlass befürchtet | |
Der Berliner Senat will eine umstrittene „Antisemitismusklausel“ einführen. | |
Verfassungsrechtler fürchten einen Dammbruch. | |
Recht und Ordnung in China: Schräge Vorschriften im Stadion | |
Wer in China nicht harte Strafen riskieren will, sollte auf Dresscodes | |
achten und ansonsten die Schnauze halten. Kritik ist strikt unerwünscht. | |
Gericht urteilt über Palästina-Demos: Antisemitismus nicht verboten | |
Ein Bremer Gericht erlaubt propalästinensische Demos mit gelockerten | |
Auflagen. Der Slogan „Kindermörder Israel“ ist von der Meinungsfreiheit | |
gedeckt. | |
Nahost-Konflikt in Berlin: Solidarität mit Frieda | |
Rund 150 Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Schließung von zwei | |
Mädchentreffs, deren Mitarbeiter*innen sich propalästinensisch | |
geäußert hatten. | |
Debattenkultur zum Nahostkonflikt: Die Glocke von Gaza | |
Das aktuelle Staatsräson-Verständnis schadet unserem Land. Deutschland | |
sollte bei der Bewältigung der israelisch-palästinensischen Misere ein | |
Partner sein. | |
Nancy Fraser über Cancel Culture: „Angriff auf die Meinungsfreiheit“ | |
Die US-Philosophin Nancy Fraser über die Gründe für ihre Ausladung durch | |
die Uni Köln, den deutschen Umgang mit Israel und Boykotte gegen das Land. | |
Kulturzentrum gegen „Tagesspiegel“: „Wichtiger Sieg gegen Diffamierung“ | |
Das Berliner Kulturzentrum Oyoun meldet, es habe gegen den „Tagesspiegel“ | |
eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die Zeitung sagt, sie wisse von | |
nichts. | |
Umgang mit Antisemitismus in Deutschland: Kritik ist noch kein Verbot | |
Das Wehklagen in der postnazistischen Gesellschaft ist groß. Kritik an | |
Antisemitismus wird schnell als McCarthyismus abgetan. Das ist unehrlich. | |
Meinungsfreiheit in Hongkong: Sicherheitsgesetz verschärft | |
Eine ganze Generation demonstrierte in Hongkong gegen das Gesetz. Nun wurde | |
es verabschiedet – zu Lasten der Meinungsfreiheit. | |
Arne Semsrott über seine Anklage: „Es fehlt eine Abwägung mit der Pressefre… | |
Gegen „FragDenStaat“-Chef Arne Semsrott laufen bei der Staatsanwaltschaft | |
Berlin Ermittlungen. Er leakte Gerichtsakten zur Letzten Generation. |