Introduction
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# taz.de -- Meinungsfreiheit
Vize-Dekan über Uni-Proteste in Madrid: „Die Universitäten dürfen nicht ei…
Die rechte Regionalregierung in Madrid will mit hohen Bußgeldern
Studierenden-Proteste einschränken. Das sei absurd, sagt der Vize-Dekan der
Uni Complutense.
Strafen für spanische Universitäten: Ein Hauch von Trump
Den Madrider Unis drohen bei Protesten auf dem Campus drakonische Strafen.
Ein geplantes Gesetz sieht Bußgelder von bis zu einer Million Euro vor.
Repression gegen Palästina-Solidarität: Davidsterne und rote Dreiecke
Nach einer Pro-Palästina-Kundgebung wurde die Aktivistin Iris Hefets am
Freitag bereits zum fünften Mal zeitweise festgenommen – ohne triftigen
Grund.
US-Regierung gegen Universitäten: „Ich hätte es für zu gefährlich gehalte…
Agnes Mueller lehrt an der University of South Carolina. Sie beobachtet,
wie die US-Regierung nicht nur an Elite-Universitäten ein Klima der Angst
erzeugt.
Urteil wegen Verleumdung: Frau Faeser und die Fotomontagen
Der AfD-nahe Journalist Daniel Bendels verbreitete ein gefaktes Meme mit
der Innenministerin und wurde zu sieben Monaten Bewährungsstrafe
verurteilt.
Nach Stand-up-Show in Indien: Comedian soll für Witz büßen
Nach seiner Comedy-Show in Mumbai kassiert Kunal Kamra eine Strafanzeige.
Das wirft Fragen zur Lage der Meinungsfreiheit in Indien auf.
Prozess wegen Beleidigung der Polizei: Wir Nazi-Enkelkinder
Ein Polizeibeamter wurde „Nazi-Enkel“ genannt: Der Prozess wegen
Beleidigung wirft Fragen um Kollektivbeleidigung und individuelle
Verantwortung auf.
Trump-Regierung gegen Uni-Proteste: Ex-Anführer von Gaza-Protesten in den USA …
Donald Trump hat sich vorgenommen, Teilnehmer an „illegalen antisemitischen
Protesten“ abzuschieben. Jetzt wurde ein ehemaliger Student festgenommen.
Vortrag von Francesca Albanese in Berlin: Streng bewachte Rede
Trotz Absagen trat UN-Berichterstatterin Francesca Albanese zweimal in
Berlin auf. Die Veranstaltungen wurden von einem massiven Polizeiaufgebot
begleitet.
UN-Sonderberichterstatterin in Berlin: Francesca Albanese muss erneut ausweichen
Ein Vortrag der UN-Berichterstatterin für Palästina wurde erneut verlegt.
Ihr wird Antisemitismus vorgeworfen, die Organisatoren beklagen politischen
Druck.
Berlinale-Rückblick: Verleugnung der Gegenwart
Promis auf der Berlinale erinnern an David Cunio. Der israelische
Schauspieler befindet sich immer noch in der Geiselhaft der Hamas.
Sprachverbote auf Palästina-Demos: Deeskalation sieht anders aus
Im Umgang mit Palästina-Demos haben die Berliner Behörden jedes Maß
verloren. Sprachverbote sorgen nicht für eine Befriedung der Lage – im
Gegenteil.
Meta ohne Faktencheck: Das Märchen von der „free expression“
Uneingeschränkte Meinungsfreiheit kann es auf sozialen Medien gar nicht
geben. Wir müssen diese deshalb jedoch nicht meiden, sondern klüger nutzen.
Ausstellung zum zehnten Jahrestag: Bunte Mischung für „Charlie Hebdo“
Zehn Jahre nach dem Attentat auf „Charlie Hebdo“: Zeichner*innen fragen
im Wilhelm-Busch-Museum Hannover nach den Folgen für die Kunstfreiheit.
Der Jahresrückblick 2024: Fünf Thesen zum globalen Rechtsruck
Der Triumph von Trump, der Nahostkrieg, der Crash der Ampel – Vergangenes
Jahr gab es wenig Positives. Die Bundestalker*innen blicken zurück.
Internetzensur in Vietnam: Weitere Verschärfung der staatlichen Kontrolle im N…
Am 25. Dezember tritt in Vietnam eine neue Verordnung in Kraft: auch
internationale Webseiten müssen dem Staat nun Nutzerdaten zur Verfügung
stellen.
Demonstration in Damaskus: Zwischen Bewaffneten nach Freiheit rufend
Nach über 50 Jahren genießen viele Menschen in Syrien die Freiheit, zu
demonstrieren. Und nutzen ihr Recht: Für einen säkularen Staat, für
Pluralismus.
SPD-Skandal um „schwarze Liste“: Die hohe Kunst der guten Ausrede
In Hannover hat die SPD kritische Äußerungen von Stadtmitarbeitern
gesammelt. Und hatte dafür nicht einmal eine gute Ausrede parat.
Studiproteste für Palästina: Neuer Protest, altes Ziel
Auf einer Demo kritisieren Berliner Studierende Kooperationen mit
israelischen Unis. Mit dabei: Greta Thunberg.
Absage von Comic-Vorstellung in Berlin: Keine Debatte ohne Volker Beck
Die Berliner „Urania“ cancelt kurzfristig die Vorstellung eines Comics über
Jerusalem mit dem französischen Historiker Vincent Lemire. Diese
Überreaktion ist symptomatisch.
Diktatorische Herrschaft in Nicaragua: Der Aufbau einer Familiendynastie
In Nicaragua institutionalisiert das Präsidentenpaar Ortega-Murillo mit
einer Verfassungsänderung und der Verfolgung von Kritiker*innen seine
Macht.
Absagen vor Kunstsymposium: Logiken der Vermeidung
Die Neue Nationalgalerie war bei einem geplanten Symposium über Kunst und
Antisemitismus in Berlin um Ausgleich bemüht. Jetzt mehren sich die
Absagen.
Prozess wegen Rechtspopulismus-Vorwürfen: Neue Niederlage der „Freien Bauern…
Ein Oberlandesgericht lehnt eine „Gehörsrüge“ des Agrarverbands ab. Damit
darf Janna Luisa Pieper ihn weiter als „rechtspopulistisch“ bezeichnen.
Für Zusammenhalt in Europa: Auf der Friedensbrücke
Die taz Panter Stiftung bringt erneut Journalist:innen aus
Nachfolgestaaten der Sowjetunion zusammen. Eine Herausforderung. Sie zahlt
sich aus!
Konflikt Armenien und Aserbaidschan: Ein kleines Licht am Ende des Tunnels
Zwischen Aserbaidschan und Armenien gibt es noch keinen Frieden. Doch
menschlich steht man sich manchmal näher, als die Politik glauben ließe.
Iranisches Kino: Teherans Geheimnisse
„Critical Zone“ ist ein starker Beleg für das Selbstbehauptungsvermögen
des iranischen Kinos. Der Film entstand ohne Drehgenehmigung.
Änderung der Blockfunktion auf Plattform: Gebt X nicht auf!
Auf X sind öffentliche Posts nun auch für geblockte Accounts sichtbar. Doch
es wäre zu billig, die Plattform abzuschreiben. Jetzt ist die EU gefragt.
Gerichtsverhandlung über Pressefreiheit: Er will ein Verbot des Verbots
Der Journalist Arne Semsrott hat im laufenden Verfahren illegalerweise
Gerichtsbeschlüsse veröffentlicht. Er will den entsprechenden Paragrafen
kippen.
Roman „Samota“ aus Belarus: Nachdenken über das Gewicht der Welt
Die belarussische Schriftstellerin Volha Hapeyeva will Kriegen vorbeugen.
Ihre Lösung steckt in ihrem neuen Roman: ein Empathieserum.
Umstrittener Agrarverband verliert Klage: Forscherin besiegt „Freie Bauern“
Janna Luisa Pieper darf den Verband Freie Bauern „rechtspopulistisch“
nennen, urteilt die zweite Instanz. Das sei eine zulässige
Meinungsäußerung.
Demokratische Grundrechte: Das gute Recht auf Meinung
Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert das Recht auf Meinungsfreiheit. Und
er besagt eben auch, diese Meinung dann äußern zu dürfen.
Landtagswahlen in Ostdeutschland: Wir müssen reden
Die Autorenvereinigung PEN Berlin will in den Ostdeutschland über
Meinungsfreiheit diskutieren. Ein Besuch in Dresden und Wurzen.
Gespräche über Meinungsfreiheit: Ja, aber…
Die Schriftstellervereinigung PEN Berlin tourt mit einer Gesprächsreihe
durch Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Es wurde hitzig diskutiert.
Meinungsfreiheit in der Slowakei: Ungarn als Vorbild
Seit Tagen gehen Tausende in der Slowakei auf die Straße. Im Zentrum der
Proteste: die rechte Kulturministerin Martina Šimkovičová.
CDU-Abgeordneter zu Fördergeld-Affäre: „Mehr Fragezeichen als Antworten“
In der Fördergeld-Affäre sabotiert die Bildungsministerin die
Aufklärungsbemühungen des Parlaments, kritisiert CDU-Abgeordneter Thomas
Jarzombek.
Presse- und Meinungsfreiheit: Hat die Gesellschaft noch Bock drauf?
Kürzlich verbot Nancy Faeser „Compact“. Das rechte Magazin selbst hat jetzt
Klage dagegen eingereicht. Das ist gut so.
Kulturkampf um „El Hotzo“: Wer cancelt hier wen?
Satire oder Grenzüberschreitung? Die Debatte um El Hotzos Trump-Tweet dient
Rechten als willkommenes Argument, um gegen den ÖRR zu hetzen.
Pro und Kontra: Ist das Compact-Verbot richtig?
Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist
das richtig? Ein Pro und Contra.
Meinungsunfreiheit in Serbien: „Kriminelle, Trottel, Arschlöcher“
Der Autor Marko Vidojković musste nach Morddrohungen aus Belgrad ins
Ausland fliehen. Er sieht das Land auf dem Weg in eine totalitäre
Gesellschaft.
Rechte Agrarorganisationen: Wutbauern unterliegen Kritikerin
Die Freien Bauern seien rechtspopulistisch, Aussagen eines EU-Kandidaten
der Freien Wähler rechtsextrem – das haben Richter einer Forscherin
erlaubt.
Wertediktatur im Jahr 2059: Kiffen und nackt baden
2059, die deutsche Wertediktatur hat über die Vernunft des Bösen gesiegt.
Gleichberechtigung, Liberalität und Demokratie sind der Status Quo.
Essays von Jochen Schimmang: Dissidenz des Schweigens
Jochen Schimmang schätzt die Freiheit, seine Meinung für sich zu behalten.
Jetzt sind neue Essays erschienen: „Abschied von den Diskursteilnehmern“.
Grundrechtereport für 2024: Freiheitscheck im Taschenbuchformat
Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der
Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und
Amazon.
Meinungsfreiheit in Deutschland: Neuer Radikalenerlass befürchtet
Der Berliner Senat will eine umstrittene „Antisemitismusklausel“ einführen.
Verfassungsrechtler fürchten einen Dammbruch.
Recht und Ordnung in China: Schräge Vorschriften im Stadion
Wer in China nicht harte Strafen riskieren will, sollte auf Dresscodes
achten und ansonsten die Schnauze halten. Kritik ist strikt unerwünscht.
Gericht urteilt über Palästina-Demos: Antisemitismus nicht verboten
Ein Bremer Gericht erlaubt propalästinensische Demos mit gelockerten
Auflagen. Der Slogan „Kindermörder Israel“ ist von der Meinungsfreiheit
gedeckt.
Nahost-Konflikt in Berlin: Solidarität mit Frieda
Rund 150 Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Schließung von zwei
Mädchentreffs, deren Mitarbeiter*innen sich propalästinensisch
geäußert hatten.
Debattenkultur zum Nahostkonflikt: Die Glocke von Gaza
Das aktuelle Staatsräson-Verständnis schadet unserem Land. Deutschland
sollte bei der Bewältigung der israelisch-palästinensischen Misere ein
Partner sein.
Nancy Fraser über Cancel Culture: „Angriff auf die Meinungsfreiheit“
Die US-Philosophin Nancy Fraser über die Gründe für ihre Ausladung durch
die Uni Köln, den deutschen Umgang mit Israel und Boykotte gegen das Land.
Kulturzentrum gegen „Tagesspiegel“: „Wichtiger Sieg gegen Diffamierung“
Das Berliner Kulturzentrum Oyoun meldet, es habe gegen den „Tagesspiegel“
eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die Zeitung sagt, sie wisse von
nichts.
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