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# taz.de -- Referendum
Münchens OlympiJa, Hamburgs Umfrage-Nein: Doppelwumms gegen Hamburger Olympia-…
In München stimmt eine breite Mehrheit für Olympische Spiele. Die meisten
Hamburger sind laut NDR-Umfrage dagegen. Kann die Kampagne schon einpacken?
10 Jahre nach dem Oxi-Referendum: Als Griechenland sehr laut Nein sagte
2015 lehnten die Griechen ein vom Ausland verordnetes Sparpaket ab. Seither
steht Ex-Premier Tsipras in der Kritik. Neue Informationen entlasten ihn.
Volksbefragung in Italien: Weder Sieg noch Niederlage
Vier von fünf Referenden stießen auf eindeutige Zustimmung. Nur ist das
Ergebnis aufgrund der niedrigen Beteiligung nicht gültig.
Präsidentschaftswahl in Moldau: Sandus EU-Kurs gewinnt
Die moldauische Präsidentin Maia Sandu liegt bei der Wahl vom Sonntag
vorne, die Stichwahl findet im November statt. Auch ein Referendum pro EU
fand eine Mehrheit.
Referendum in Ecuador: Freie Hand fürs Militär
Ecuadors Präsident Noboa gewinnt ein Referendum, das es ihm erlaubt,
künftig auch ohne Ausnahmezustand das Militär im Innern einzusetzen.
Spielfilm „Morgen ist auch noch ein Tag“: Aus dem Leben einer Minijobberin
In „Morgen ist auch noch ein Tag“ erzählt Regisseurin Paola Cortellesi von
häuslicher Gewalt der Nachkriegszeit. Der Film bricht in Italien Rekorde.
Verfassungsreferendum in Irland: Klatsche für die Regierung
Die Bevölkerung lehnt die Reformvorschläge der Regierung zum
Familienbegriff und zur Rolle der Frau klar ab – trotz Einigkeit der
etablierten Parteien.
Konflikt von Spanien und Katalonien: Amnestiegesetz durchgefallen
In der ersten Parlamentsabstimmung ist das Amnestiegesetz in Spanien
durchgefallen. Es sollte Menschen vor Verfolgung bewahren.
Referendum in Chile: Ein Land im Stillstand
Das Ergebnis des Verfassungsreferendums in Chile ist im Sinne der Rechten.
Auch wenn ihr Entwurf scheiterte, wollten sie keine sozialen Reformen.
Chile vor dem Verfassungsreferendum: Wahl zwischen Pest und Cholera
Chile stimmt erneut über einen Verfassungsentwurf ab, diesmal einen
rechten. Scheitert er, bleibt die Verfassung aus der Pinochet-Diktatur
bestehen.
Gebietsstreit Venezuela und Guyana: Maduro will das Nachbarland
Per Referendum unterstreicht Venezuelas Präsident seinen Gebietsanspruch
auf zwei Drittel des benachbarten Guyana. Da gibt es Öl und Mineralien.
Abtreibungsrecht in den USA: Ein Gewinnerthema
Selbst Konservative wollen nicht auf das Recht auf Abtreibung verzichten.
Die Demokrat*innen sehen darin ein Wahlkampfthema.
Abtreibungsdebatte in den USA: Ohio schützt Recht auf Abtreibung
Der US-Bundesstaat gilt als eher konservativ. Doch 56 Prozent stimmten
dafür, das Recht, Schwangerschaften abzubrechen, in die Verfassung
aufzunehmen.
Referendum in Ecuador: Ölförderung im Amazonas abgewählt
Die Mehrheit der Menschen in Ecuador stimmt für den Schutz des
Yasuní-Nationalparks. Es ist ein wegweisendes Votum – nicht nur für die
Indigenen.
Ökonom über Umweltreferendum in Ecuador: „Ein deutliches Zeichen des Aufbru…
Ecuadors Bevölkerung stimmt ab, ob das Erdöl im Yasuní-Park im Boden
bleiben soll. Der Volksentscheid hat Symbolwirkung, sagt der Ökonom Alberto
Acosta.
Rechte Regierungspartei in Polen: Wahlkampf mit Pseudoreferendum
Parallel zur Parlamentswahl am 15. Oktober wird ein Volksentscheid in Polen
stattfinden. Die vier Fragen wurden am Donnerstag im Parlament debattiert.
Referendum Zentralafrikanische Republik: Unter Aufsicht russischer Söldner
Am Wochenende stimmt die Zentralafrikanische Republik über eine neue
Verfassung ab. Mittendrin: Die Soldaten der russischen Wagner-Gruppe.
Neue Verfassung in Mali: Zentralismus führt in den Krieg
Mali bekommt eine neue Verfassung, die die Macht der herrschenden Militärs
sichern soll. Die Tuareg lehnen diese ab, der Frieden steht auf dem Spiel.
Zentralafrikanische Republik: Neue Verfassung spaltet das Land
Präsident Touadéra will per neuer Verfassung länger regieren. Die
Opposition schließt sich dagegen zusammen.
Volksabstimmung in Usbekistan: Von wegen „neues Usbekistan“
Eine Verfassungsreform, über die die Usbek*innen Sonntag abstimmen,
würde die mögliche Amtszeit des Präsidenten verlängern. Er könnte bis 2040
bleiben.
Verfassungsänderung in der Slowakei: Referendum gescheitert
Wegen geringer Beteiligung ist in der Slowakei eine Abstimmung über
vorgezogene Neuwahlen gescheitert – ein Fiasko für die Opposition.
Unabhängigkeitsreferendum in Schottland: Schottisches Schattenboxen
Das Nein zum erneuten Referendum war ein Urteil mit Ansage. Absichtlich
setzte Sturgeon auf die Richter. Die Mehrheit will gar keine
Unabhängigkeit.
Scheinreferendum in Polen: Von Putin inspiriert
Hunderte Demonstranten haben in Warschau über die „Annexion“ der russischen
Botschaft abgestimmt. In Tschechien gab es eine ähnliche Aktion.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin will Freitag Annexion feiern
Der Kreml hat den Anschluss von vier russisch besetzten Gebieten mit einer
Zeremonie am Freitag angekündigt. Die Zentralukraine wurde über Nacht
beschossen.
„Volksabstimmungen“ in der Ostukraine: Klare Scheinreferenden
In ukrainischen Medien häufen sich Berichte von Zwang bei der Stimmabgabe.
Russland bereitet den Anschluss der Regionen vor.
EU-Reaktionen auf Scheinreferenden: Neue EU-Sanktionen gegen Russland
Brüssel reagiert mit neuen Sanktionen auf die vom Kreml orchestrierten
„Scheinreferenden“ in den besetzten Gebieten der Ukraine. Der Ölpreisdeckel
kommt.
„Ehe für alle“ kommt: Kuba stimmt bei Referendum mit Ja
67 Prozent votierten für die Ehe für alle und Adoption für
gleichgeschlechtliche Paare. Mit dem neuen Gesetz sollen zudem Kinderrechte
gestärkt werden.
Demokratie und Bürgerbeteiligung: Paternalismus in Reinkultur
Erklärungen, die das Ziel haben, Widerspruch abzuschmettern, sind ein
Problem. Gerade jetzt sind öffentliche Debatten an der Basis notwendig.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Wird Edward Snowden Russe?
Putin bietet dem Whistleblower Snowden die russische Staatsbürgerschaft an.
Die USA drohen mit „katastrophalen Konsequenzen“ bei Atomwaffeneinsatz.
Russische Scheinreferenden in Ukraine: Abstimmen unter vorgehaltener Waffe
In vier Regionen laufen die Scheinreferenden. Viele Anwohner berichten von
Zwang und Einschüchterung, andere versuchen zu fliehen.
Evangelikale gegen Referendum in Kuba: Sozialismus, Homoehe und die Fundis
Am Sonntag wird in Kuba per Referendum über ein Familiengesetz abgestimmt.
Es soll die Ehe für alle legalisieren.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Protest gegen Mobilisierung
In mehreren russischen Städten kam es zu Festnahmen bei
Anti-Mobilisierungs-Protesten. Russland entlässt
Vize-Verteidigungsminister. Die Scheinreferenden gehen weiter.
+++ Krieg in der Ukraine +++: Schlangen an den Grenzübergängen
Grenzschützer in Finnland und Kasachstan melden erhöhtes Aufkommen aus
Russland. Der Kreml beklagt „Hysterie“ als Reaktion auf die Mobilmachung.
Scheinreferenden in der Ostukraine: Eine Region soll entführt werden
Im Gebiet Cherson werden immer wieder Ukrainer verschleppt. Mit einem
Scheinreferendum will Russland hier ab Freitag die Einnahme besiegeln.
Verfassungsänderung in Chile: Es gibt noch Hoffnung
Den ersten Entwurf einer neuen Verfassung haben die Chilenen abgelehnt.
Aber die Abstimmung ist nur der Auftakt des verfassungsgebenden Prozesses.
Verfassungsreferendum in Chile: Aus alt mach alt
Beim Volksentscheid in Chile blieb die Veränderung dem Altbekannten
unterlegen. Der Prozess hat allerdings einen demokratischen Diskurs
angeschoben.
Verfassungsreferendum in Chile: Klares Nein zum Fortschritt
Bei einem Referendum stimmen 62 Prozent der Chilen*innen gegen eine
neue, linke Verfassung. Viele im Land sind enttäuscht und geschockt.
Verfassungsreferendum in Chile: Der Frühling beginnt am 4. September
An diesem Sonntag stimmen die Chilenen über eine neue, linke Verfassung ab.
Sie soll die aktuell gültige aus der Pinochet-Diktatur ersetzen.
Vor Referendum über neue Verfassung: Aufbruchstimmung in Chile
Chile stimmt über eine neue Verfassung ab. Das Land gilt als Labor des
Neoliberalismus – und könnte bald zum Labor von dessen Überwindung werden.
Russische Anschluss-Szenarien: Das Recht auf unfreie Wahlen
Russische Politiker wollen die besetzten Gebiete in der Ukraine über
Referenden an Russland angliedern. Sie übertreffen sich zurzeit mit Plänen.
Verfassungsreferendum in Tunesien: Sargnagel für die Demokratie
Tunesiens Präsident Saied baut seine Macht aus. Die geringe Beteiligung am
Volksentscheid zeigt aber, dass sein Rückhalt in der Bevölkerung sinkt.
Verfassungsreferendum in Tunesien: Per Wahl zum Autokraten befördert
In Tunesien schlug Präsident Saied eine Verfassung vor, die ihm mehr Macht
verleiht. Nun wurde sie angenommen – mit geringer Wahlbeteiligung.
Verfassungsreferendum in Tunesien: Vom Präsidenten zum Autokraten
In Tunesien lässt Präsident Saied über ein Verfassungsreferendum abstimmen.
Es verschafft ihm mehr Macht und den Menschen ein wenig Basisdemokratie.
Verfassungsreferendum in Kasachstan: Klare Mehrheit für Veränderung
77 Prozent der Kasach*innen stimmen für demokratische Reformen. Die
Macht des Präsidenten wird eingeschränkt, doch seine Stellung bleibt stark.
Südossetien und Russland: Doch kein Referendum
Der Präsident der von Georgien abtrünnigen Region bläst eine
Volksabstimmung zum Russland-Beitritt ab. Ein Grund könnten klamme Kassen
sein.
Volksabstimmung in Kasachstan: Echte Reform oder bloß Taktiererei?
Im Juni stimmen die Kasachen über zahlreiche Änderungen der Verfassung ab.
Die Zeiten eines „Super-Präsidenten“ sollen der Vergangenheit angehören.
Festnahme von Unabhängigkeitspolitiker: Puigdemont kann wieder hoffen
Kataloniens früherer Regierungschef wurde auf Sardinien festgenommen.
Spaniens Justiz will die Auslieferung. Die Entscheidung liegt bei
italienischen Richtern.
LGBTQ-Referendum in Ungarn: Trauerspiel, nächster Akt
Beim Referendum über LGBTQ liefert Ungarns Regierungschef die Antwort
gleich mit. Und Orbán weiß: Echten Druck hat er aus Brüssel nicht zu
erwarten.
Verfassungsreferendum in Kirgistan: Augen zu und durchregieren
Kirgistans Präsident Japarow hat vom Wahlvolk zusätzliche Vollmachten
erhalten. Kritiker*innen sprechen von zahlreichen Rechtsverstößen.
Referendum in Kirgistan: Dschingis Khan lässt grüßen
Am Sonntag stimmen die Kirgis*innen über eine neue Verfassung ab. Sie
stattet den Präsidenten mit mehr Macht aus. Beobachter*innen sind
alarmiert.
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