# taz.de -- Referendum | |
Referendum in Ecuador: Freie Hand fürs Militär | |
Ecuadors Präsident Noboa gewinnt ein Referendum, das es ihm erlaubt, | |
künftig auch ohne Ausnahmezustand das Militär im Innern einzusetzen. | |
Spielfilm „Morgen ist auch noch ein Tag“: Aus dem Leben einer Minijobberin | |
In „Morgen ist auch noch ein Tag“ erzählt Regisseurin Paola Cortellesi von | |
häuslicher Gewalt der Nachkriegszeit. Der Film bricht in Italien Rekorde. | |
Verfassungsreferendum in Irland: Klatsche für die Regierung | |
Die Bevölkerung lehnt die Reformvorschläge der Regierung zum | |
Familienbegriff und zur Rolle der Frau klar ab – trotz Einigkeit der | |
etablierten Parteien. | |
Konflikt von Spanien und Katalonien: Amnestiegesetz durchgefallen | |
In der ersten Parlamentsabstimmung ist das Amnestiegesetz in Spanien | |
durchgefallen. Es sollte Menschen vor Verfolgung bewahren. | |
Referendum in Chile: Ein Land im Stillstand | |
Das Ergebnis des Verfassungsreferendums in Chile ist im Sinne der Rechten. | |
Auch wenn ihr Entwurf scheiterte, wollten sie keine sozialen Reformen. | |
Chile vor dem Verfassungsreferendum: Wahl zwischen Pest und Cholera | |
Chile stimmt erneut über einen Verfassungsentwurf ab, diesmal einen | |
rechten. Scheitert er, bleibt die Verfassung aus der Pinochet-Diktatur | |
bestehen. | |
Gebietsstreit Venezuela und Guyana: Maduro will das Nachbarland | |
Per Referendum unterstreicht Venezuelas Präsident seinen Gebietsanspruch | |
auf zwei Drittel des benachbarten Guyana. Da gibt es Öl und Mineralien. | |
Abtreibungsrecht in den USA: Ein Gewinnerthema | |
Selbst Konservative wollen nicht auf das Recht auf Abtreibung verzichten. | |
Die Demokrat*innen sehen darin ein Wahlkampfthema. | |
Abtreibungsdebatte in den USA: Ohio schützt Recht auf Abtreibung | |
Der US-Bundesstaat gilt als eher konservativ. Doch 56 Prozent stimmten | |
dafür, das Recht, Schwangerschaften abzubrechen, in die Verfassung | |
aufzunehmen. | |
Referendum in Ecuador: Ölförderung im Amazonas abgewählt | |
Die Mehrheit der Menschen in Ecuador stimmt für den Schutz des | |
Yasuní-Nationalparks. Es ist ein wegweisendes Votum – nicht nur für die | |
Indigenen. | |
Ökonom über Umweltreferendum in Ecuador: „Ein deutliches Zeichen des Aufbru… | |
Ecuadors Bevölkerung stimmt ab, ob das Erdöl im Yasuní-Park im Boden | |
bleiben soll. Der Volksentscheid hat Symbolwirkung, sagt der Ökonom Alberto | |
Acosta. | |
Rechte Regierungspartei in Polen: Wahlkampf mit Pseudoreferendum | |
Parallel zur Parlamentswahl am 15. Oktober wird ein Volksentscheid in Polen | |
stattfinden. Die vier Fragen wurden am Donnerstag im Parlament debattiert. | |
Referendum Zentralafrikanische Republik: Unter Aufsicht russischer Söldner | |
Am Wochenende stimmt die Zentralafrikanische Republik über eine neue | |
Verfassung ab. Mittendrin: Die Soldaten der russischen Wagner-Gruppe. | |
Neue Verfassung in Mali: Zentralismus führt in den Krieg | |
Mali bekommt eine neue Verfassung, die die Macht der herrschenden Militärs | |
sichern soll. Die Tuareg lehnen diese ab, der Frieden steht auf dem Spiel. | |
Zentralafrikanische Republik: Neue Verfassung spaltet das Land | |
Präsident Touadéra will per neuer Verfassung länger regieren. Die | |
Opposition schließt sich dagegen zusammen. | |
Volksabstimmung in Usbekistan: Von wegen „neues Usbekistan“ | |
Eine Verfassungsreform, über die die Usbek*innen Sonntag abstimmen, | |
würde die mögliche Amtszeit des Präsidenten verlängern. Er könnte bis 2040 | |
bleiben. | |
Verfassungsänderung in der Slowakei: Referendum gescheitert | |
Wegen geringer Beteiligung ist in der Slowakei eine Abstimmung über | |
vorgezogene Neuwahlen gescheitert – ein Fiasko für die Opposition. | |
Unabhängigkeitsreferendum in Schottland: Schottisches Schattenboxen | |
Das Nein zum erneuten Referendum war ein Urteil mit Ansage. Absichtlich | |
setzte Sturgeon auf die Richter. Die Mehrheit will gar keine | |
Unabhängigkeit. | |
Scheinreferendum in Polen: Von Putin inspiriert | |
Hunderte Demonstranten haben in Warschau über die „Annexion“ der russischen | |
Botschaft abgestimmt. In Tschechien gab es eine ähnliche Aktion. | |
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin will Freitag Annexion feiern | |
Der Kreml hat den Anschluss von vier russisch besetzten Gebieten mit einer | |
Zeremonie am Freitag angekündigt. Die Zentralukraine wurde über Nacht | |
beschossen. | |
„Volksabstimmungen“ in der Ostukraine: Klare Scheinreferenden | |
In ukrainischen Medien häufen sich Berichte von Zwang bei der Stimmabgabe. | |
Russland bereitet den Anschluss der Regionen vor. | |
EU-Reaktionen auf Scheinreferenden: Neue EU-Sanktionen gegen Russland | |
Brüssel reagiert mit neuen Sanktionen auf die vom Kreml orchestrierten | |
„Scheinreferenden“ in den besetzten Gebieten der Ukraine. Der Ölpreisdeckel | |
kommt. | |
„Ehe für alle“ kommt: Kuba stimmt bei Referendum mit Ja | |
67 Prozent votierten für die Ehe für alle und Adoption für | |
gleichgeschlechtliche Paare. Mit dem neuen Gesetz sollen zudem Kinderrechte | |
gestärkt werden. | |
Demokratie und Bürgerbeteiligung: Paternalismus in Reinkultur | |
Erklärungen, die das Ziel haben, Widerspruch abzuschmettern, sind ein | |
Problem. Gerade jetzt sind öffentliche Debatten an der Basis notwendig. | |
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Wird Edward Snowden Russe? | |
Putin bietet dem Whistleblower Snowden die russische Staatsbürgerschaft an. | |
Die USA drohen mit „katastrophalen Konsequenzen“ bei Atomwaffeneinsatz. | |
Russische Scheinreferenden in Ukraine: Abstimmen unter vorgehaltener Waffe | |
In vier Regionen laufen die Scheinreferenden. Viele Anwohner berichten von | |
Zwang und Einschüchterung, andere versuchen zu fliehen. | |
Evangelikale gegen Referendum in Kuba: Sozialismus, Homoehe und die Fundis | |
Am Sonntag wird in Kuba per Referendum über ein Familiengesetz abgestimmt. | |
Es soll die Ehe für alle legalisieren. | |
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Protest gegen Mobilisierung | |
In mehreren russischen Städten kam es zu Festnahmen bei | |
Anti-Mobilisierungs-Protesten. Russland entlässt | |
Vize-Verteidigungsminister. Die Scheinreferenden gehen weiter. | |
+++ Krieg in der Ukraine +++: Schlangen an den Grenzübergängen | |
Grenzschützer in Finnland und Kasachstan melden erhöhtes Aufkommen aus | |
Russland. Der Kreml beklagt „Hysterie“ als Reaktion auf die Mobilmachung. | |
Scheinreferenden in der Ostukraine: Eine Region soll entführt werden | |
Im Gebiet Cherson werden immer wieder Ukrainer verschleppt. Mit einem | |
Scheinreferendum will Russland hier ab Freitag die Einnahme besiegeln. | |
Verfassungsänderung in Chile: Es gibt noch Hoffnung | |
Den ersten Entwurf einer neuen Verfassung haben die Chilenen abgelehnt. | |
Aber die Abstimmung ist nur der Auftakt des verfassungsgebenden Prozesses. | |
Verfassungsreferendum in Chile: Aus alt mach alt | |
Beim Volksentscheid in Chile blieb die Veränderung dem Altbekannten | |
unterlegen. Der Prozess hat allerdings einen demokratischen Diskurs | |
angeschoben. | |
Verfassungsreferendum in Chile: Klares Nein zum Fortschritt | |
Bei einem Referendum stimmen 62 Prozent der Chilen*innen gegen eine | |
neue, linke Verfassung. Viele im Land sind enttäuscht und geschockt. | |
Verfassungsreferendum in Chile: Der Frühling beginnt am 4. September | |
An diesem Sonntag stimmen die Chilenen über eine neue, linke Verfassung ab. | |
Sie soll die aktuell gültige aus der Pinochet-Diktatur ersetzen. | |
Vor Referendum über neue Verfassung: Aufbruchstimmung in Chile | |
Chile stimmt über eine neue Verfassung ab. Das Land gilt als Labor des | |
Neoliberalismus – und könnte bald zum Labor von dessen Überwindung werden. | |
Russische Anschluss-Szenarien: Das Recht auf unfreie Wahlen | |
Russische Politiker wollen die besetzten Gebiete in der Ukraine über | |
Referenden an Russland angliedern. Sie übertreffen sich zurzeit mit Plänen. | |
Verfassungsreferendum in Tunesien: Sargnagel für die Demokratie | |
Tunesiens Präsident Saied baut seine Macht aus. Die geringe Beteiligung am | |
Volksentscheid zeigt aber, dass sein Rückhalt in der Bevölkerung sinkt. | |
Verfassungsreferendum in Tunesien: Per Wahl zum Autokraten befördert | |
In Tunesien schlug Präsident Saied eine Verfassung vor, die ihm mehr Macht | |
verleiht. Nun wurde sie angenommen – mit geringer Wahlbeteiligung. | |
Verfassungsreferendum in Tunesien: Vom Präsidenten zum Autokraten | |
In Tunesien lässt Präsident Saied über ein Verfassungsreferendum abstimmen. | |
Es verschafft ihm mehr Macht und den Menschen ein wenig Basisdemokratie. | |
Verfassungsreferendum in Kasachstan: Klare Mehrheit für Veränderung | |
77 Prozent der Kasach*innen stimmen für demokratische Reformen. Die | |
Macht des Präsidenten wird eingeschränkt, doch seine Stellung bleibt stark. | |
Südossetien und Russland: Doch kein Referendum | |
Der Präsident der von Georgien abtrünnigen Region bläst eine | |
Volksabstimmung zum Russland-Beitritt ab. Ein Grund könnten klamme Kassen | |
sein. | |
Volksabstimmung in Kasachstan: Echte Reform oder bloß Taktiererei? | |
Im Juni stimmen die Kasachen über zahlreiche Änderungen der Verfassung ab. | |
Die Zeiten eines „Super-Präsidenten“ sollen der Vergangenheit angehören. | |
Festnahme von Unabhängigkeitspolitiker: Puigdemont kann wieder hoffen | |
Kataloniens früherer Regierungschef wurde auf Sardinien festgenommen. | |
Spaniens Justiz will die Auslieferung. Die Entscheidung liegt bei | |
italienischen Richtern. | |
LGBTQ-Referendum in Ungarn: Trauerspiel, nächster Akt | |
Beim Referendum über LGBTQ liefert Ungarns Regierungschef die Antwort | |
gleich mit. Und Orbán weiß: Echten Druck hat er aus Brüssel nicht zu | |
erwarten. | |
Verfassungsreferendum in Kirgistan: Augen zu und durchregieren | |
Kirgistans Präsident Japarow hat vom Wahlvolk zusätzliche Vollmachten | |
erhalten. Kritiker*innen sprechen von zahlreichen Rechtsverstößen. | |
Referendum in Kirgistan: Dschingis Khan lässt grüßen | |
Am Sonntag stimmen die Kirgis*innen über eine neue Verfassung ab. Sie | |
stattet den Präsidenten mit mehr Macht aus. Beobachter*innen sind | |
alarmiert. | |
Präsidentenwahl in Kirgistan: Populist Japarow räumt ab | |
Bei dem zeitgleich stattfinden Referendum stimmt eine Mehrheit für eine | |
stärkere Rolle des Staatschefs. Die Wahlbeteiligung liegt bei 40 Prozent. | |
Präsidentschaftswahl in Kirgistan: So sehen Gewinner aus | |
Sadyr Japarow, der im Zuge der Proteste an die Macht kam, hat beste Chancen | |
am Sonntag zu gewinnen. Auch über seine Verfassungsreform wird abgestimmt. | |
Referendum in Liberia: Eigentor für Liberias Präsident | |
Mit einem Verfassungsreferendum wollte der ehemalige Fußballstar und | |
Staatschef George Weah die Politik reformieren. Dabei ging einiges schief. | |
Referendum gegen Gemeinderätin: Mutige Japanerin abgestraft | |
Auf fragwürdige Weise hat ein Bürgermeister einen ganzen Ort gegen eine | |
Frau mobilisiert. Sie hatte ihn der Vergewaltigung bezichtigt. |