Introduction
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# taz.de -- Frank Henkel
Amri-Untersuchungsausschuss Berlin: Henkels Launen
Amri? Nie gehört. Ex-Innensenator Frank Henkel (CDU) belegt im
Unterausschuss des Abgeordnetenhauses mal wieder, dass die Realität an ihm
vorbeirauscht.
Überwachung von Amri und Rigaer 94: Polizei im Visier
Eine Ermittlungsakte belegt, dass für die Observation von Anis Amri und der
Rigaer Straße die gleichen Spezialkräfte zuständig waren.
Anis Amri und die Rigaer Straße: Eine Frage der politischen Prioritäten
Hat die Polizei die Observierung des Breitscheidplatz-Attentäters
eingestellt, um sich auf die Räumung der Rigaer Straße zu konzentrieren?
Wahl in Mitte: Henkel vs. Högl vs. Mutlu
Welche Direktkandidaten machen das Rennen? Die taz schaut auf die
umkämpften Wahlkreise. In Mitte drängen sich die Parteipromis.
Polizist über Berliner CDU-Plan: „Tief in die Mottenkiste gegriffen“
Der Aktionsplan der CDU ist überflüssig, die Konzepte zur Befriedung der
Rigaer Straße sind untauglich, sagt Andreas Büttner von der AG Linke
Polizisten.
Kommentar zur Berliner Drogenpolitik: Es geht auch ohne Ideologie
Nach zwei Jahren hat Rot-Rot-Grün die Null-Toleranzpolitik von Frank Henkel
kassiert. Wird es jetzt wieder schlimmer am Görli?
CDU in Berlin: Reine Männersache
Ex-Senator Thomas Heilmann will in den Bundestag – via Zehlendorf: Diesen
Mittwoch entscheidet dort erstmals die Basis. Auch Frank Henkel will ins
Bundesparlament.
Teilräumung der Rigaer Straße in Berlin: Die Justiz lässt sich Zeit
War der rabiate Polizeieinsatz in Friedrichshain im Juni 2016 rechtswidrig?
Frühestens in sechs Monaten will sich das Verwaltungsgericht damit
beschäftigen.
Grütters auf Berliner CDU-Parteitag: Diesmal muss sie's machen
Monika Grütters wird am Freitag CDU-Landeschefin in Berlin. Dabei ist sie
in ihrem Traumjob als Kulturministerin gut ausgelastet.
Die Wochenvorschau für Berlin: Das Jahr vom Ende her denken
Diese Woche beginnt der letzte Monat des Jahres: Zeit, sich auf den Winter
und Weihnachten einzurichten. Und von Frank Henkel Abschied zu nehmen.
Kommentar Razzien in der linken Szene: Zum Abschied großes Getöse
Brechen mit dem Abgang Frank Henkels als Berliner Innensenator friedlichere
Zeiten für die Rigaer94 an? Nicht unbedingt.
Frank Henkels Abschiedsgeschenk: Razzia in linken Hausprojekten
Kurz bevor der Berliner Innensenator aus dem Amt scheidet, durchsucht die
Polizei linke Hausprojekte. Es geht mal wieder um die Rigaer Straße.
Das bleibt von der Woche (1): Bis zum nächsten Aufschrei
Die junge CDU-Politikerin Jenna Behrends erhebt in einem offenen Brief
Sexismusvorwürfe gegen die eigene Partei – und wird zur vermeintlichen
Täterin gemacht.
Kommentar Sexismusdebatte in der CDU: Futter für Männerfantasien
Eine junge Frau skandalisiert Sexismus in der CDU und wird nun von
Parteikolleginnen diffamiert. So stärken diese die sexistischen Strukturen.
Kommentar Sexismus-Debatte in der CDU: Die Regeln alter Männer brechen
Die Abwehr der CDU gegen die Sexismusvorwürfe ist veraltet. Die Partei muss
zuhören lernen und sich der Auseinandersetzung stellen.
Sexismus gegen CDU-Politikerin: Ein strukturelles Problem
Jenna Behrends bekommt nach den Sexismus-Vorwürfen gegen Frank Henkel nicht
nur Kritik. Sie erhält auch Unterstützung von der SPD.
Schlammschlacht der Frauen-Union: Christdemokratinnen zoffen sich
Für ihre Sexismus-Vorwürfe wird die CDU-Politikerin Jenna Behrends von
einer Parteikollegin scharf angegriffen.
Struktureller Sexismus in der Politik: Geschichten wie diese
Die CDU-Politikerin Jenna Behrends hat ihrer Partei und Frank Henkel
Sexismus vorgeworfen. Wie sieht es in den anderen Parteien aus?
Jenna Behrends über Sexismus und Politik: „Das ist nicht nur in der CDU so“
Die Berliner CDU-Bezirksverordnete Jenna Behrends prangert den alltäglichen
Sexismus in ihrer Partei an. Dafür erntet sie Kritik – und Zuspruch.
Sexismus in der Berliner CDU: Aufschreien statt hochschlafen
Eine CDU-Politikerin erhebt schwere Vorwürfe gegen ihre Partei und den
Berliner Chef Henkel. Sie hofft auf eine Debatte – auch in anderen
Parteien.
Koalitionspläne: Ist es doch Liebe?
SPD-Chef Michael Müller, der vor der Wahl die CDU verstieß, lobt ein
Sondierungsgespräch mit den Christdemokraten, tagt aber länger mit der
Linkspartei
Kommentar zur Berliner CDU: Strahlen allein reicht nicht
Monika Grütters ist Favoritin für die Nachfolge​ von Frank Henkel als
Berliner CDU-Chef. Aber will sie sich das überhaupt antun?
Berliner CDU nach der Wahl: Henkel geht, perspektivisch
Nach der Schlappe bei der Abgeordnetenhauswahl wollte der CDU-Landeschef
zunächst im Amt bleiben. Doch jetzt wirft er das Handtuch.
Angela Merkel und die Berlin-Wahl: Nochmal mit Gefühl
Die Kanzlerin übernimmt zwar die Verantwortung – doch am CDU-Absturz in
Berlin ist auch Frank Henkels Politik schuld.
Kommentar Berliner CDU nach der Wahl: Das Desaster beginnt jetzt erst
17,6 Prozent – so schlecht war die CDU in Berlin noch nie. Dennoch klebt
Frank Henkel an seinem Stuhl. Und in der Opposition kann die Partei nur
verlieren.
Wahlniederlage für CDU: Das Schweigen der Schwarzen
Für die Christdemokraten ist das Ergebnis niederschmetternd. Manche rufen
schon nach einem Rücktritt von Chef Frank Henkel.
Wahlkampf in Berlin: Wählt uns bitte nicht!
Inhaltsbefreite Bildchen hängen überall. Weil man das eben so macht. Über
die Selbstdemontage der Parteien im Berlin-Wahlkampf.
Volksentscheide in Berlin: Der Senat tritt auf die Bremse
Für die Volksentscheide „Fahrrad“ und „Volksentscheide retten“ wird es…
Die Innenverwaltung braucht länger als gewöhnlich für die rechtliche
Prüfung.
Urteil zu Rigaer94-Räumung in Berlin: Lehrstunde für die Hauseigentümer
Die Räumung des Hausprojekts bleibt illegal. Die Hauseigentümer scheitern
vor Gericht. Das ist auch für Innensenator Henkel ein Problem.
Mieter in Berlin: Irgendwo hört der Schutz auf
Einsatz für MieterInnen ist eines der Hauptthemen im Wahlkampf: Alle
Parteien versprechen Besserung. Und doch gibt es immer wieder skandalöse
Kündigungen.
taz-Serie Abgeordnetenhauswahl: Der Ruf nach der Polizei
Beim Thema „innere Sicherheit“ haben SPD, Grüne und Linke ähnliche
Vorstellungen. Alle wollen mehr Stellen für die Polizei schaffen – CDU und
AfD aber auch.
Grüne Fraktionschefinnen in Berlin: „Wir sind ein Hort der Stabilität“
Im Vergleich zu den Machtkämpfen bei SPD und CDU sehen sich die
Grünen-Kandidatinnen Ramona Pop und Antje Kapek mit ihrem Spitzenteam gut
aufgestellt.
Taser für die Berliner Schutzpolizei: Frank Henkels letzter Schuss
Premiere auf Länderebene: Der Innensenator will die Polizei mit der
Elektrowaffe ausrüsten – ohne Beschluss des Parlaments. Das riecht nach
Wahlkampf.
Neue Vorwürfe gegen Henkel: Hemdsärmlig ins Bordell
Berlins Innensenator war bei Razzia im Großbordell persönlich vor Ort.
Vorwürfe gegen die Betreiber entpuppten sich als haltlos.
Sabotage im Berliner Wahlkampf: Kampf der Wähler
Abgerissene Plakate, Pöbeleien am Infostand, drohende Nazis. In manchen
Kiezen ist die Lage ernst. Doch nicht immer sind die Klagen der Politiker
berechtigt.
„Berliner Erklärung“ der Union: Weniger Schleier, mehr Polizei
Vollverschleierung teilweise verbieten, den Doppelpass neu bewerten und
mehr Polizei: Das fordern die Innenminister der Union in einem gemeinsamen
Papier.
Klage gegen Polizeieinsatz in Rigaer94: Rechtsstaat auch für Polizisten
Die Bewohner des Berliner Hausprojekts machen Innensenator Henkel weiter
Druck. Sie wollen einen Polizeieinsatz für rechtswidrig erklären lassen.
Schnittmengen verbraucht: Müller trennt sich von Henkel
Bei der Debatte um Rot-Grün oder Rot-Rot-Grün fällt fast unter den Tisch,
dass die SPD soeben eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU ausgeschlossen
hat.
Debatte über den Doppelpass: Gespaltene CDU
Henkels Vorstoß gegen die doppelte Staatsbürgerschaft ist umstritten – auch
innerhalb seiner Partei.
Oranienplatz-Flüchtlinge in Berlin: Ein Umweg mit ungewissem Ende
Neun Männer vom Oranienplatz haben es geschafft, eine
Ausbildungsstelle zu bekommen. Eine Aufenthaltserlaubnis
erhalten sie aber nicht.
Henkels neues Spielzeug: Bumm, peng, knall
Ein neuer Polizei-Roboter entschärft Sprengschätze mit Wumms. Das freut
besonders Innensenator Frank Henkel.
Streit um die Rigaer Straße 94 in Berlin: Bewohner klagen gegen Polizeieinsatz
Die Kneipenbetreiber im Haus zweifeln die Rechtsmäßigkeit des Einsatzes an.
Die Polizei behauptet, sie habe nicht geräumt, sondern Bauarbeiter
geschützt.
Hausprojekt Rigaer94 in Berlin: Polizei macht, was sie will
Im Innenausschuss verteidigt Senator Henkel den Einsatz. Ein
Polizeijustiziar erklärt, dass er den Hausverwalter der Rigaer94 beraten
hat.
Kommentar Henkel und Rigaer Straße: Am Ende dem Feindbild erlegen
Henkel ist blass geblieben als Berliner Innensenator. Dank des Einsatzes in
der Rigaer Straße wird er auch noch als Rechtsbrecher in Erinnerung
bleiben.
Innenausschuss zur Rigaer Straße 94: Platzt die Henkel-Blase?
Innensenator Frank Henkel muss sich für die illegale Räumung rechtfertigen.
Wichtige Fragen im Check – und Henkels Antworten.
Landesparteitag der CDU: Volle Deckung garantiert
Beim Landesparteitag der CDU zum Wahlprogramm unterstützt die Bundespartei
Frank Henkels harte Linie beim Thema Rigaer Straße.
Bewohner über Rigaer94 in Berlin: „Provokationen rund um die Uhr“
Drei Wochen wurde das Berliner Hausprojekt Rigaer94 von der Polizei
besetzt. Für die Mieter war es der totale Ausnahmezustand.
CDU-Wahlprogramm und Rigaer 94: Im falschen Film
CDU-Parteitag entscheidet am Freitag über verfilmtes Wahlprogramm, in dem
Senator Henkel Berlin eine sichere Stadt nennt. Jusos fordern seinen
Rücktritt.
Hauptstadt-CDU und Rigaer Straße: Herr Henkel und der Rechtsstaat
Berlins Innensenator Frank Henkel will für die CDU die bevorstehende Wahl
in Berlin gewinnen. Jetzt steht er mächtig unter Druck.
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