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# taz.de -- Kommentar Razzien in der linken Szene: Zum Abschied großes Getöse |
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> Brechen mit dem Abgang Frank Henkels als Berliner Innensenator |
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> friedlichere Zeiten für die Rigaer94 an? Nicht unbedingt. |
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Bild: Schaut sich die Sache künftig aus der Entfernung an: Berlins (Noch)Innen… |
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Die Sonderkommission LinX des Berliner Landeskriminalamts hat sich bisher |
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nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Ende Juni, als der Streit über das linke |
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Hausprojekt Rigaer94 in Berlin-Friedrichshain für ein paar Wochen den |
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Berliner Wahlkampf bestimmte, war sie von Noch-Innensenator Frank Henkel |
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(CDU) mit großem Getöse gegründet worden. |
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Das Ziel: Diejenigen fassen, die für Straftaten in Bezug zur Rigaer94 |
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verantwortlich sind. Bisherige Bilanz: die eher peinliche Festnahme eines |
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Autobrandstifters, der sich längst von der linken Szene abgewandt und |
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außerdem in der Vergangenheit mit der Polizei zusammengearbeitet hatte. |
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[1][Jetzt ist die Soko LinX wieder da.] Am Mittwochmorgen wurden insgesamt |
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13 Objekte in Berlin und eine Wohnung in Leipzig durchsucht, darunter |
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mindestens vier Berliner Hausprojekte. Der Hintergrund: eine Demonstration |
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in Solidarität mit der Rigaer94 im Juli, bei der nach Polizeiangaben ein |
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Sachschaden von rund 10.000 Euro entstanden sein soll. |
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Was an den Vorwürfen dran ist, ist noch nicht bekannt. Klar ist, dass sich |
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dieser Einsatz gut in das bisherige polizeiliche Vorgehen in Sachen |
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Rigaer94 einfügt, das stets – vorsichtig ausgedrückt – recht |
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überdimensioniert erscheint: 139 BeamtInnen zeitgleich in 14 Objekten sind |
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keine Kleinigkeit. Dazu passt, das mehrere Medien den angeblichen |
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Sachschaden zunächst auf 100.000 Euro hoch schrieben. Geht es um die |
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Rigaer, wird eben gern mal groß aufgefahren. |
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Ist dieser Einsatz ein letzter Abschiedsgruß des scheidenden Innensenators, |
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der nun früher den Hut nehmen muss als das ihm so verhasste Hausprojekt? |
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Das ist möglich, aber nicht zwingend: Die Berliner Polizei hat in diesem |
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Konflikt mehrmals angedeutet, sich nur sehr begrenzt in ihre Entscheidungen |
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reinreden zu lassen – selbst von einem Innensenator. Ob mit dem Abgang |
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Henkels also tatsächlich friedlichere Zeiten für die Rigaer94 und ihr |
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Umfeld anbrechen, wird sich erst noch zeigen. |
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26 Oct 2016 |
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## LINKS |
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[1] /Frank-Henkels-Abschiedsgeschenk/!5349355/ |
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## AUTOREN |
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Malene Gürgen |
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