# taz.de -- Kommentar Razzien in der linken Szene: Zum Abschied großes Getöse | |
> Brechen mit dem Abgang Frank Henkels als Berliner Innensenator | |
> friedlichere Zeiten für die Rigaer94 an? Nicht unbedingt. | |
Bild: Schaut sich die Sache künftig aus der Entfernung an: Berlins (Noch)Innen… | |
Die Sonderkommission LinX des Berliner Landeskriminalamts hat sich bisher | |
nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Ende Juni, als der Streit über das linke | |
Hausprojekt Rigaer94 in Berlin-Friedrichshain für ein paar Wochen den | |
Berliner Wahlkampf bestimmte, war sie von Noch-Innensenator Frank Henkel | |
(CDU) mit großem Getöse gegründet worden. | |
Das Ziel: Diejenigen fassen, die für Straftaten in Bezug zur Rigaer94 | |
verantwortlich sind. Bisherige Bilanz: die eher peinliche Festnahme eines | |
Autobrandstifters, der sich längst von der linken Szene abgewandt und | |
außerdem in der Vergangenheit mit der Polizei zusammengearbeitet hatte. | |
[1][Jetzt ist die Soko LinX wieder da.] Am Mittwochmorgen wurden insgesamt | |
13 Objekte in Berlin und eine Wohnung in Leipzig durchsucht, darunter | |
mindestens vier Berliner Hausprojekte. Der Hintergrund: eine Demonstration | |
in Solidarität mit der Rigaer94 im Juli, bei der nach Polizeiangaben ein | |
Sachschaden von rund 10.000 Euro entstanden sein soll. | |
Was an den Vorwürfen dran ist, ist noch nicht bekannt. Klar ist, dass sich | |
dieser Einsatz gut in das bisherige polizeiliche Vorgehen in Sachen | |
Rigaer94 einfügt, das stets – vorsichtig ausgedrückt – recht | |
überdimensioniert erscheint: 139 BeamtInnen zeitgleich in 14 Objekten sind | |
keine Kleinigkeit. Dazu passt, das mehrere Medien den angeblichen | |
Sachschaden zunächst auf 100.000 Euro hoch schrieben. Geht es um die | |
Rigaer, wird eben gern mal groß aufgefahren. | |
Ist dieser Einsatz ein letzter Abschiedsgruß des scheidenden Innensenators, | |
der nun früher den Hut nehmen muss als das ihm so verhasste Hausprojekt? | |
Das ist möglich, aber nicht zwingend: Die Berliner Polizei hat in diesem | |
Konflikt mehrmals angedeutet, sich nur sehr begrenzt in ihre Entscheidungen | |
reinreden zu lassen – selbst von einem Innensenator. Ob mit dem Abgang | |
Henkels also tatsächlich friedlichere Zeiten für die Rigaer94 und ihr | |
Umfeld anbrechen, wird sich erst noch zeigen. | |
26 Oct 2016 | |
## LINKS | |
[1] /Frank-Henkels-Abschiedsgeschenk/!5349355/ | |
## AUTOREN | |
Malene Gürgen | |
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