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# taz.de -- Rechtspopulismus
Asylpolitik in den Niederlanden: Grenzen schließen, Syrer*innen abschieben
Geert Wilders, Chef der rechtspopulistischen PVV, fordert drastische
Maßnahmen. Andernfalls droht er seinen Partnern mit einem Rückzug aus der
Regierung.
Vereinsverbot: Vermeintlich harmloser Monarch
Peter Fitzeks Königreich hatte auf den ersten Blick nichts Bedrohliches.
Die Untergrabung des Staates und dunkle Geldgeschäfte führten zum Verbot.
Präsidentenwahl in Rumänien: Ultrarechter mit großen Abstand vorn
George Simion, Chef der rechtsradikalen Partei AUR, kommt auf über 40
Prozent der Stimmen. In der Stichwahl wartet der Liberalkonservative
Nicușor Dan.
Zukunft der Kultur: Ist das Kunst oder kann das weg?
Mit Kulturförderung dürfte es demnächst finster aussehen. Das hat vor allem
mit der CDU und ihrem Hang zum Rechtskonservatismus zu tun.
Australien vor der Wahl: Der „Temu-Trump“ will an die Macht
Australiens Oppositionsführer Peter Dutton wirkt wie ein billiger Abklatsch
des US-Präsidenten. Das könnte ihm bei der Wahl zum Verhängnis werden.
Verurteilung von Marine Le Pen: Recht so?
Le Pen darf bei der Wahl 2027 nicht antreten. Ob dieses Urteil gut für
Demokratie ist, wird nicht nur in Frankreich heftig diskutiert. Ein Pro und
Contra.
Marine Le Pen verurteilt: Adieu, Madame!
Die Rechtspopulistin darf nicht bei der Präsidentschaftswahl 2027 antreten
und muss eine Fußfessel tragen. Sie und ihre Partei hatten EU-Gelder
unterschlagen.
Umstrittene Rede bei „Freie Bauern“-Demo: Naturschützer mit Hexenverbrenne…
Mit der Inquisition vergleicht ein Redner bei einer Kundgebung der
Agrarorganisation Freie Bauern Umweltverbände. Die sehen sich diffamiert.
Politikwissenschaftler über Rechtsruck: „Man kann von Österreich lernen, wi…
In Österreich habe der Rechtsruck der ÖVP die FPÖ stark gemacht, sagt
Benjamin Opratko. Die CDU von Friedrich Merz sieht er auf dem gleichen Weg.
Debatte um Migration: Fatale Normalisierung
Rechte Narrative bahnen sich immer stärker den Weg in die gesellschaftliche
Mitte. Und die rechtspopulistischen Parteien kassieren die Dividende.
CDU-Politikerin mit Faktenschwäche: Taugt Populistin Klöckner zur Präsidenti…
Die CDU will, dass ihre bisherige Schatzmeisterin Julia Klöckner
Bundestagspräsidentin wird. Kritiker warnen nicht nur vor ihren
Interessenkonflikten.
Britische Rechtspopulisten zerstritten: Nigel Farage beißt Kritiker weg
Die britischen Rechtspopulisten von „Reform UK“ werfen Hardliner Robert
Lowe aus ihrer Fraktion. Zuletzt waren sie auf einem politischen Höhenflug.
Politikwissenschaftler über Hamburg-Wahl: „Es lebt sich relativ gut in Hambu…
Die AfD holte bei der Bürgerschaftswahl 7 Prozent. Warum so wenige
Hamburger:innen rechts wählen, erklärt Politikwissenschaftler Christian
Martin.
Zurück in die Neunziger: Rechtsrutsch im nostalgischen Vollrausch
Ein Wähler wacht mit einem Kater auf – von der Bundestagswahl. War die
Reise zurück in die Vergangenheit wirklich eine gute Idee?
Totalausfall von Friedrich Merz: Scharfe Kritik an „Judenfahne“-Äußerungen
Bei seiner letzten Wahlkampfrede bezeichnet Friedrich Merz die israelische
Flagge als „Judenfahne“ und verdreht Tatsachen. Es hagelt Kritik.
Trump, Musk und das TV-Duell: Präzise geplantes Chaos
Die Zeiten sind nicht die richtigen für Politikmüdigkeit. Gerade jetzt
gilt: Die Ärmel hochkrempeln und den rechten Populisten Paroli bieten!
Merz-Pläne zu Abschiebungen: Spiel mit dem Feuer
Friedrich Merz nimmt bewusst in Kauf, dass seine Pläne rechtswidrig sind.
Er zeigt damit reine Skrupellosigkeit.
Konsequenzen der Messerattacke: Weder „Remigration“ noch Bleiberecht für a…
Deutschland sollte einen Mittelweg zwischen pauschalen Abschiebeforderungen
und Bleiberecht für alle finden. Das hat zuletzt Aschaffenburg gezeigt.
USA unter Trump: Mr. Dark und das ewig unerreichbare Amerika
Donald Trumps Amtsübernahme als US-Präsident löst vielerorts Verzweiflung
aus. Aufgeben ist in dem Land, das sich stets in Bewegung befindet, aber
keine Option.
Kulturkampf: Zurück an die Arbeit
Die Zeit ist reif für eine kulturelle Gegenoffensive. Statt Kultur
abzubauen, müssen wir uns im Kulturkampf positionieren: gegen Polemik und
Hetze.
Debatte über Staatsbürgerschaft: Sicherheitsrisiko Friedrich Merz
Der CDU-Kanzlerkandidat möchte Menschen ausbürgern, die straffällig
geworden sind. Damit gefährdet er den gesellschaftlichen Frieden in
Deutschland.
Der Jahresrückblick 2024: Fünf Thesen zum globalen Rechtsruck
Der Triumph von Trump, der Nahostkrieg, der Crash der Ampel – Vergangenes
Jahr gab es wenig Positives. Die Bundestalker*innen blicken zurück.
Niederlande verstärken Grenzkontrollen: Sichtbar symbolisch
Die niederländische Polizei kontrolliert systematisch Grenzübergänge. Die
Rechts-Regierung setzt auf einen symbolischen Effekt.
Agrarinfluencer Anthony Lee: Rechtsaußen-Bauernführer Lee verlässt Freie Wä…
Der Agrarinfluencer Anthony Lee verlässt die Freien Wähler. Er hatte zuvor
für eine Koalition der CDU mit der extrem rechten AfD geworben.
Philosoph über linke Ideen: „Oft fehlt die emotionale Infrastruktur“
Der Philosoph Gustavo Robles ist Co-Autor des Buches „Beyond Molotov“. Er
plädiert dafür, linke Ideen emotional aufzuladen, um gegen Rechts zu
bestehen.
Wahl in Rumänien: Brandbeschleuniger Georgescu
Ein Außenseiter hat in der ersten Runde der Parlamentswahl in Rumänien mit
rechten Parolen abgeräumt – und verstetigt damit einen politischen Trend.
Verein „Hand in Hand für unser Land“: Wenig Menschen und Traktoren bei Rec…
Der nach Bauernprotesten gegründete Verein „Hand in Hand für unser Land“
stößt in Berlin nur auf geringe Resonanz. Die Demo war Putin-freundlich.
Kulturabbau in der Slowakei: „Sie will alles vernichten“
Die rechtspopulistische Ministerin Martina Šimkovičová demontiert in der
Slowakei den Kulturbetrieb. Es zeigt, was auch in Deutschland droht.
US-Linke nach der Wahl: Wunden lecken
Frauenrechte, Transrechte, soziale Rechte – Donald Trump greift den
Fortschritt an. Bewegungslinke aus den USA haben uns erzählt, was jetzt
noch geht.
Autor über slowakische Regierung: „Rechtspopulisten regieren lassen? Lieber …
Der Schriftsteller Michal Hvorecký spricht über Rechtsruck und
kulturpolitischen Umbau in der Slowakei. Ein mahnendes Beispiel auch für
Deutschland.
Migration in die EU: EU-Gipfel mit Rechtsruck
In Brüssel forderten die Staats- und Regierungschefs neue Regeln zur
Abschiebung von Migranten. Mehr Lager und illegale Pushbacks sind zu
befürchten.
Roman über Leben auf dem Dorf: Nicht da, aber dageblieben
Wie steht es um die westdeutsche Provinz? Nach den Autoren der
Baseballschlägerjahre im Osten gibt nun Markus Thielemann Einblick ins
Heideland.
Familienmitglieder, die AfD wählen: Warum fühlt er sich so abgehängt?
Die Fronten verhärten sich, auch in Familien. Der Vater, Landwirt in
Sachsen-Anhalt, fühlt sich chronisch benachteiligt. Die Tochter macht sich
Sorgen.
Katarina Barley über Rechtspopulismus: „Es gibt keine Brandmauer“
Durch erstarkte Rechtspopulisten sei die Stimmung im EU-Parlament
aggressiver geworden, sagt Katarina Barley. Vor allem Frauenrechte hätten
es schwerer.
Orbán, Kickl, Meloni, Fico und Le Pen: Europas rechte Welle
Im EU-Parlament haben Konservative und Rechtsaußen jetzt eine Mehrheit.
Auch in vielen der Mitgliedsländer bauen sie ihre Macht aus.
Wagenknecht und Weidel im TV-Duell: Und die Brandmauer? Leidet
Weidel verharmlost die AfD, Wagenknecht hilft ihr dabei. Das TV-„Duell“ war
für beide ein Erfolg, und auch für den Springer-Sender Welt TV.
Umstrittener Agrarverband verliert Klage: Forscherin besiegt „Freie Bauern“
Janna Luisa Pieper darf den Verband Freie Bauern „rechtspopulistisch“
nennen, urteilt die zweite Instanz. Das sei eine zulässige
Meinungsäußerung.
Demo gegen Rechtsregierung in Österreich: Tausende gegen FPÖ in Wien
Erstmals gewannen die Rechtspopulisten eine Parlamentswahl in Österreich.
Nun beginnt die Sondierungsphase für eine künftige Koalitionsregierung.
Justiz in Frankreich: Marine Le Pen steht vor Gericht
Marine Le Pen und ihr rechtsextremes Rassemblement National sollen massig
EU-Gelder unterschlagen haben. Diesen Montag beginnt der Prozess.
Theater über Rechtsruck in Österreich: Bobos versus Bauern
Das Schauspielhaus Graz bringt ein Stück von Thomas Köck auf die Bühne. Es
beleuchtet, wie das Rechtsextreme in Österreich in der Mitte ankam.
Autorin über rechten Antifeminismus: „Vater Staat zeigt, wo es langgeht“
Wie greifen rechte Ideologie und Antifeminismus ineinander? Sarah Kessler
über Verunsicherung und Politikerinnen wie Alice Weidel oder Marine Le Pen.
Mittelalter und Popkultur: „Wir sind die Hobbits“
Warum vereinnahmen Rechte gerne Mittelalter-Fantasy? Und warum ist die
Epoche für uns so wichtig? Forscherin Theresa Specht über Popkultur im
Wandel.
Kunst über Neue Rechte: Völkische Zombies
Emma Adler inszeniert in ihrer Ausstellung bei Anton Janizewski Neue Rechte
als gruselige Untote. Die Galerie ist für den VBKI-Preis nominiert.
Meinungsfreiheit in der Slowakei: Ungarn als Vorbild
Seit Tagen gehen Tausende in der Slowakei auf die Straße. Im Zentrum der
Proteste: die rechte Kulturministerin Martina Šimkovičová.
Verbot von rechtsextremem Magazin: „Compact“ darf wieder erscheinen
Im Juli hat das Bundesinnenministerium das rechtsextreme „Compact“-Magazin
verboten. Jetzt wurde das Verbot ausgesetzt – zumindest teilweise.
Rechter Mob in Großbritannien: Stichwortgeber für die Schande
Rechte Gewalttäter attackieren Flüchtlingsunterkünfte in ehemaligen Hotels.
Die Ressentiments, die dazu führten, schürt die Politik selbst.
Rechtsextreme Gewalt in Großbritannien: Nationaler Krisenstab einberufen
Die britische Regierung beruft nach den Gewaltausbrüchen rechtsradikaler
Gruppen den nationalen Krisenstab ein. Über 250 Menschen wurden
festgenommen.
Mit Rechten reden: Ist Grillen undeutsch?
Unser Autor regt sich über ein populistisches Wahlplakat auf. Aber wie
sollte man eigentlich auf Rechte reagieren?
Nach Messerangriff in England: Rechtsextreme Krawalle in Southport
Die britische Stadt Southport trauert nach einem tödlichen Messerangriff um
drei Kinder. Nach einer Mahnwache für die Opfer randalieren Rechtsextreme
und verletzen 39 Polizisten.
Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker: Mit vereinter Kraft gegen den Hass
Gaulands 2017 ankündigte „Jagd“ bringt der AfD fette Beute. Rechte Hetze
führt dazu, dass Kandidaten und Kandidatinnen, aus dem Wahlkampf
aussteigen.
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