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# taz.de -- Neuwahl
Präsidentenwahl in Rumänien: Sieg für Pro-Europäer Nicușor Dan
Die Pro-Europäer in Rumänien können aufatmen – und die EU gleich mit. Der
kremlfreundliche Rechtspopulist Simion unterlag.
Nach Regierungssturz: Neuwahl in Portugal am 18. Mai
Der überraschende Sturz der Regierung führt Portugal in eine ungewisse
Zukunft. Das Staatsoberhaupt des Landes trifft jetzt eine schnelle
Entscheidung.
Verfassungsbeschwerde und Eilantrag: BSW will neu zählen lassen
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar hat das BSW die 5-Prozent-Marke knapp
verpasst. Helfen soll jetzt das Bundesverfassungsgericht.
Regierung in Portugal gestürzt: Korruptionsvorwürfe gegen Premier Montenegro
Regierungschef Montenegro scheiterte am Dienstagabend bei der
Vertrauensfrage. Damit steht das Land vor der dritten Wahl in drei Jahren.
Nachzählung in Tempelhof-Schöneberg: Ein Flashback im Rathaus
In Schöneberg-Tempelhof fand eine öffentliche Nachzählung der
Bundestagswahl statt. Das war aber nicht so dramatisch wie befürchtet oder
erhofft.
Ende der Ampel-Koalition: Steinmeier löst den Bundestag auf
Die Ampel-Koalition ist zerbrochen und es ist keine neue, stabile Mehrheit
in Sicht. Der Bundespräsident macht den Weg für Neuwahlen frei.
Anbrechender Wahlkampf: Eine Extraportion demokratischer Optimismus, bitte!
Unserer Kolumnistin fällt es schwer, in den Wahlkampf-Wahrnehmungsmodus zu
kommen. Hier versucht sie es trotzdem.
Ende der Ampel-Koalition: Olaf Scholz will es wissen
Kanzler auf Abruf: Am Mittwoch hat der Kanzler die Vertrauensfrage
beantragt. Geht alles nach Plan, wird ihm dieses am Montag entzogen.
Neuwahlen in Zeiten der Polarisierung: Gräben überwinden, Demokratie verteidi…
Die Neuwahlen sind eine Chance, um die Demokratie zu stärken. Statt in
Frust zu verfallen, sollten wir schwierige Gespräche suchen.
Olaf Scholz’ erfolglose Ukrainepolitik: Friedenskanzler? Wäre schön gewesen!
Olaf Scholz' Ukrainepolitik ist immer stringent, aber ohne echte Strategie
gewesen. Seine Kyjiw-Reise bestätigt diesen Eindruck.
Mitgliederzuwachs bei den Grünen: Bereit für die Neuen
Keine andere Partei gewinnt derzeit so viele Neumitglieder wie die Grünen.
Diese wollen nun im Neuwahlkampf mitanpacken. Ein Ortsbesuch in Cottbus.
Politik im Advent: Fröhliche Wahlkampfzeit
Dank der Neuwahlen stehen die Weihnachtsmärkte dieses Jahr unter einem
besonderen Stern. Besucher*innen müssen sich auf einiges gefasst
machen.
Neues Buch von Robert Habeck: Poesiepunk auf dem Weg nach oben
Kurz nach dem Ampel-Ende kündigt Robert Habeck ein neues Buch an. Der
Wirtschaftsminister will pessimistischen Diagnosen etwas „entgegensetzen“.
Parteiprogramme für die Neuwahl: Auf die Plätze, fertig, Wahlkampf!
Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Worauf setzen die Parteien
im Wahlkampf?
Die Wahrheit: Die Deckelwahl
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit. Heute darf sich die geneigte
Leserschaft an einem Poem über den künftigen Bierfilzkanzler erfreuen.
Rezession und Neuwahlen: Zeit für große Lösungen
Unternehmen klagen über eine miese Auftragslage. Die anstehenden Neuwahlen
müssen zum Wettbewerb um die besten sozialen und ökonomischen Ideen werden.
Juristin über mögliche Wiederholungswahl: „Parteiinterner Stimmenkauf ist n…
Muss Niedersachsen erneut wählen? Unregelmäßigkeiten der AfD-Liste für die
Wahl 2022 könnten dazu führen, sagt Wahlrechts-Expertin Sophie Schönberger.
Streit um Neuwahlen: Inhaltsleeres Termingerangel
Die einen wollen später, die anderen früher: Dass jetzt nur um Formalien
gestritten wird, ist kein guter Vorbote auf den kommenden Wahlkampf.
SPD nach Ampel-Aus: Alles auf Olaf
Nachdem er die FDP losgeworden ist, will Scholz jetzt das Kanzleramt
halten. Ein völlig verrückter Plan? Nicht, wenn es nach der SPD geht.
Bilanz der Ampel-Regierung: Das war die Ampel
Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist Geschichte. Eine gute oder eine
schlechte Nachricht? Und woran ist die Koalition letztendlich gescheitert?
Das Ampel-Aus und die Folgen für Hamburg: Olaf Scholz steht am 2. März nicht …
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher pocht darauf, die Bundestags- von der
Bürgerschaftswahl zu trennen. Schwer zu sagen, wer vom Ampel-Aus
profitiert.
Neuwahlen auch in Irland: Dürfen sie schon im November?
Irlands Regierungschef Simon Harris will die Parlamentswahl vorziehen
lassen. Der Grund ist der rapide Absturz von Sinn Féin wegen einiger
Skandale.
Scheitern der Ampelkoalition: Ampel aus die Maus
Die Bundesregierung ist Geschichte. An einem Tag, an dem sich die
Ereignisse überschlagen, kündigt Scholz Neuwahlen im März an und feuert den
Finanzminister.
Bulgarien vor Neuwahlen: Schon wieder an die Urne
Am 27. Oktober wird zum siebten Mal innerhalb von drei Jahren gewählt. Doch
Stabilität ist auch nach dieser Wahl in Bulgarien kaum zu erwarten.
Bulgarien vor Neuwahlen: Schon wieder an die Urne?
Nach zwei Anläufen gibt es immer noch keine Regierung. Scheitert auch der
dritte Versuch, sind die Wähler*innen erneut zur Abstimmung aufgerufen.
Parlamentswahlen in Frankreich: Neue linke Dynamik
Der Ball liegt nach dem Wahlsieg beim Linksbündnis. Eine gute Nachricht
ist, dass Jean-Luc Mélenchon nicht mehr der einzig Tonangebende ist.
Frankreichs Premier Attal bliebt im Amt: Präsident Macron bittet um Geduld​
Frankreichs bisheriger Premier Gabriel Attal bleibt vorläufig im Amt. Die
linke Volksfront will auch ohne absolute Mehrheit regieren.
Rituale politischer Berichterstattung: Neuwahlen? Laaaaaangweilig!!!
Das vorzeitige Regierungsende wird permanent prophezeit – dabei tritt es
fast nie ein. Unser Autor kann es langsam nicht mehr hören.
Neuwahlen in Frankreich: Die „Zauberlehrlinge“ Macrons
Emmanuel Macron hat die Parlamentsauflösung im kleinen Kreis vorbereitet.
Dann wurde er von einem Berater verraten.
Neuwahlen in Frankreich: Vom Gefühl einer historischen Wende
Präsident Macron schwört Frankreich ein, bei der Wahl nicht für
„Extremisten“ zu stimmen. Bei den Konservativen spielt sich ein Psychodrama
ab.
Die EU rückt nach rechts: Schock und Erschütterung
Desaströses EU-Ergebnis: Scholz ist innenpolitisch angezählt, Macron ruft
Neuwahlen in Frankreich aus, die Italienerin Meloni ist auf dem Vormarsch.
Erneute Neuwahlen in Bulgarien: Sofia wieder kopflos
Nach erneutem Koalitionsstreit startet Bulgarien den sechsten Anlauf für
die Parlamentswahlen. Davon profitiert nur die prorussische Partei.
Wahlwiederholung Berlin: Alles für eine reibungslose Wahl
Wieder müssen Wahlhelfer:innen eine Schulung für den Wahltag machen.
Eine willkommene Auffrischung.
Wahlwiederholung in Berlin: Kaum Geld für Plakate übrig
Der zweite Wahlkampf in anderthalb Jahren ist für Kleinparteien
herausfordernd. Ihnen fehlt es an Ressourcen und Kraft. Wie gehen sie damit
um?
Wahlwiederholung in der Hauptstadt: Berliner Wahlkrampf
Das Verfassungsgericht hat gesprochen: Die Berliner Wahlen von 2021 müssen
wiederholt werden. Dem rot-grün-roten Senat kommt das eher ungelegen.
Rücktritt britischer Premierministerin: Regierungsunfähige Konservative
Krachend gescheitert ist nicht nur die Kurzzeit-Premierministerin Liz
Truss. Hinter ihr steht auch eine dysfunktionale Regierungspartei.
Neuwahlen in Berlin: Demokratische Rutschpartie
In Berlin muss wohl die Wahl von Bundestag und Abgeordnetenhaus wiederholt
werden. Das könnte massive Folgen haben.
Politologin über Wahlen in Portugal: „Costa könnte abgestraft werden“
Catherine Moury hält einen Regierungswechsel in Portugal für möglich. Der
sozialistische Ministerpräsident António Costa hat an Beliebtheit
eingebüßt.
Regierungskrise in Portugal: Ab an die Urne
Nach der Ablehnung des Haushaltes im Parlament setzt der Präsident
Neuwahlen für den 30. Januar 2022 an. Davon könnte die extreme Rechte
profitieren.
Israel bei Corona-Impfungen vorn: Jeder Zehnte schon geimpft
Israel sieht sich als Testballon in der Bekämpfung der Pandemie. Der
angeschlagene Ministerpräsident versucht so auch vor den Neuwahlen zu
punkten.
Israels Premier Netanjahu: Der König des Likud
Die Mitglieder des rechtskonservativen Likud haben Benjamin Netanjahu trotz
aller Skandale erneut zum Parteichef gewählt. Warum?
Neue linke Partei in Spanien: Erst Madrid, dann das ganze Land
In Spanien gibt es eine neue linke Partei: „Más País“ will den Erfolg der
Liste „Más Mádrid“ in der Hauptstadtregion landesweit wiederholen.
Machtkampf in Großbritannien: Kurz vor Brexit neue Wahlen?
Boris Johnson will die Kontrolle über den Brexit nicht an das Parlament
verlieren. Dafür opfert er sogar den Zusammenhalt der eigenen Partei.
Machtkampf im britischen Unterhaus: No-Deal-Gegner erzwingen Abstimmung
Das Parlament hat den Weg für ein Gesetz frei gemacht, das einen
No-Deal-Brexit verhindern soll. Stimmen die Abgeordneten dafür, will
Johnson Neuwahlen beantragen.
Neuwahl in Israel: Wieder an die Urnen
Die Frist von Regierungschef Netanjahu für eine Koalitionsbildung ist
ergebnislos verstrichen. Die Arbeitspartei lehnt seine Angebote ab.
Nach Strache-Rücktritt in Österreich: Schurkenstaat oder Lachnummer?
Wegen des geleakten Videos mit Österreichs Vizekanzler Strache hat die
Koalition nur 516 Tage gehalten. Anfang September soll es Neuwahlen geben.
Labourchef erwägt zweites Referendum: Dem „No-Deal-Chaos“ entkommen
Jeremy Corbyn schlägt erstmals eine Abstimmung über ein zweites
Brexit-Referendum vor – und weicht damit von seiner bisherigen Position ab.
Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu: Israels Premier mit Kopfschmerzen
In einer Fernsehansprache fordert Benjamin Netanjahu eine direkte
Auseinandersetzung mit den Kronzeugen. Er stellt sich als Opfer der Medien
dar.
Kommentar Neuwahl in Großbritannien: Aufblühen haltloser Gerüchte
Am Gemunkel über Neuwahlen ist nicht viel dran. Es ist eher zu erwarten,
dass May und Corbyn gestärkt aus ihren Parteitagen hervorgehen.
Wahlergebnis in Pakistan: Forderung nach Neuwahl
Der Gewinner der Parlamentswahl in Pakistan, Imran Khan, sucht
Koalitionspartner. Die Unterlegenen haben ihre Niederlage noch nicht
verdaut.
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