# taz.de -- Franziska Giffey | |
29-Euro-Ticket in Berlin: Ungeliebtes Schnäppchen | |
Kurz bevor das 29-Euro-Ticket am 1. Juli für alle an den Start geht, wird | |
klar: Es hat kaum Freunde unter den Berliner VerkehrspolitikerInnen | |
Sicherheit in der U-Bahnlinie 8: Reinigungstipps von ganz oben | |
Das Projekt „Reinigungsstreife“ auf der U-Bahnlinie 8 soll ausgeweitet und | |
bis Ende des Jahres verlängert werden. Aber es gibt auch Kritik daran. | |
Ideologie-Vorwurf in der Debattenkultur: Alles ist ideologisch | |
In Debatten wird häufig nur den Argumenten unterstellt, ideologisch zu | |
sein, die sich für staatliche Eingriffe einsetzen. Eine Sprachkritik. | |
Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt | |
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola | |
Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden. | |
Neue Landesvorsitzende der Berliner SPD: Bisher Könige ohne Land | |
Nach dem Mitgliederentscheid ist die SPD nach rechts gerückt. In der | |
Fraktion klammert sich Raed Saleh an die Macht. Was heißt das für die | |
Politik? | |
Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze: Neukölln übernimmt komplett | |
Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen | |
sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel | |
durch. | |
Angriffe auf Politiker:innen: Festnahme nach Attacke auf Giffey | |
Tage nach dem Angriff auf SPD-Europapolitiker Ecke in Sachsen wird die | |
Berliner Senatorin Giffey attackiert. Ein 74-Jähriger wird festgenommen. | |
SPD-Entscheidung über neue Landesspitze: Mehr Engagement, Genossen! | |
Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast | |
im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen. | |
CDU-SPD-Koalition in Berlin jährt sich: Trübe Aussichten | |
Schwarz-Rot amtiert seit einem Jahr. Öffentlicher Streit wie bei | |
Rot-Grün-Rot bleibt bisher aus. Doch schwierige Milliardenkürzungen kommen | |
erst noch. | |
Bilanz der Berliner CDU-SPD-Regierung: Viel kritisiertes Selbstlob | |
Der schwarz-rote Senat findet sein erstes Amtsjahr gut. Die Grünen sehen | |
das ganz anders. Sie werfen der Koalition Stillstand und „Geschwätz“ vor. | |
Machtkampf in der Berliner SPD: Saleh verliert Parteivorsitz | |
Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD | |
muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen. | |
Ausbau der E-Ladeinfrasturuktur: Kilo-, mega-, gigaviel Strom | |
Für die wachsende Zahl an E-Autos braucht es eine wachsende Infrastruktur | |
an Ladesäulen und -stationen. Der Senat hat jetzt auch eine Strategie | |
dafür. | |
Millionen für das Berliner Stromnetz: Der Stromhunger wächst | |
Die Stromnetz GmbH bekommt 300 Millionen Euro neues Eigenkapital – es wird | |
für den Ausbau im Rahmen der Energiewende dringend gebraucht. | |
Klaus Lederer übers Älterwerden: „Eine Zeit großen Raubbaus“ | |
Ex-Kultursenator Klaus Lederer (Linke) ist gerade 50 geworden. Ein Gespräch | |
darüber, was 30 Jahre im Hamsterrad Politik mit Körper und Psyche machen. | |
Museen nun auch dienstags zu: Vor verschlossenen Türen | |
Wegen der angespannten Haushaltslage schließen ab Mitte April einzelne | |
Museen außer montags auch am Dienstag. Die Grünen finden das | |
kontraproduktiv. | |
Konsequenzen aus der Signa-Pleite: Kontrolle ist besser | |
Die Linke fordert die großflächige Einführung eines „Seriositätschecks“… | |
windige Großinvestoren. Die Begeisterung des Senats hält sich in Grenzen. | |
Dreikampf um die SPD-Spitze: Schaulaufen für den Parteivorsitz | |
Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die | |
künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit | |
Grabenkämpfen. | |
Photovoltaik in Berlin: Solarboom ohne Senat | |
Auf landeseigenen Gebäude tut sich nichts beim Solarausbau. Im vergangenen | |
Jahr wurden nur drei Solaranlagen in Betrieb genommen. | |
Auswege aus der Haushaltskrise: Klimazuschüsse für Betriebe | |
Die Linksfraktion fordert die Ausrufung der haushaltspolitischen Notlage – | |
auch für an Bedingungen geknüpfte Zuschüsse für private Betriebe. | |
Berlin auf der ITB 2024: Maskottchen rührt die Werbetrommel | |
Es geht wieder steil nach oben mit Besucherzahlen. Auf der ITB wird um mehr | |
Touris geworben. Grüner kritisiert die unkritische Freude am Overtourism. | |
Krankenhauskonzern Vivantes: Sollen sie doch laufen | |
Mit Vivantes weigert sich ausgerechnet eines der größten Landesunternehmen, | |
seinen Beschäftigten ein rabattiertes Deutschlandticket anzubieten. | |
SPD Berlin: Mission Machterhalt | |
Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den | |
Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise | |
Lehmann. | |
Kommunalisierung der Energieversorgung: Nachschlag beim Etat | |
Der Kauf des Fernwärmenetzes kostet 1,6 Milliarden Euro. Dafür soll das | |
Abgeordnetenhaus jetzt mit einem Nachtragshaushalt Kredite ermöglichen. | |
Kampf um die Berliner SPD: Ein Duo verspricht den Neuanfang | |
Die Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels geben ihre Kandidatur für | |
den SPD-Vorsitz bekannt. Wird es eine Mitgliederbefragung geben? | |
AfD-Gewinne bei der Wahlwiederholung: Komplett verstrahlt | |
Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch | |
landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich | |
wenig hilfreich. | |
Wiederholungswahl in Berlin: Der letzte Sieg der SPD | |
Die SPD ist die große Wahlverliererin. Die Partei sucht vergeblich ihre | |
Rolle in der polarisierten Gesellschaft. | |
Teilwiederholung der Bundestagswahl: Und wie jetzt weiter? | |
Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die | |
niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf. | |
Netzübernahme von Vattenfall: Wärme etwas weniger fern | |
Der schwarz-rote Senat in Berlin legt einen Nachtragshaushalt vor. Der soll | |
Kredite für den Kauf des Fernwärmenetzes ermöglichen. | |
Teilwiederholung der Bundestagswahl: Auf sicherem Boden bei der SPD | |
Die in Umfragen abgestürzte SPD macht sich, angefeuert durch ihre | |
Noch-Landeschefin Giffey, selbst Mut für die Wahlwiederholung am 11. | |
Februar. | |
Debatte über Liaison im Senat: Wo ist der Schaden für Berlin? | |
Die Beziehung zwischen Regierungschef Wegner und der Bildungssenatorin | |
beschäftigt viele gerade weit mehr als Berlins eigentliche Probleme – | |
leider. | |
SPD Berlin: Franziska Giffey hat nachgedacht | |
2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. | |
Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück. | |
SPD Berlin: Giffey kündigt Rücktritt an | |
Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei | |
kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig. | |
Bauvorhaben Pankower Tor: Noch offene Fragen | |
Nachdem der Nabu seine Klage zurückgezogen hat, könnte es am Pankower Tor | |
endlich losgehen. Ein paar Hürden müssen allerdings noch genommen werden. | |
Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus: Mehr als ein Konzern | |
Im Parlament geht es nicht allein um Signa. Grüne und Linke wollen mit dem | |
Unternehmen brechen. Für Schwarz-Rot würde das Arbeitsplätze gefährden. | |
Hessen wird schwarz-rot wie Berlin: „Streit ist der Anfang vom Ende“ | |
SPD-Landeschefin Franziska Giffey empfahl schon vor vier Wochen für Hessen, | |
was dort nun überraschend tatsächlich kommt: Schwarz-Rot wie in Berlin. | |
Berlins Müll und warum Glas mit Klas heißt: Giffey gewohnt alliterarisch | |
Die Wirtschaftssenatorin kleidet sich orange und legt Hand an einen | |
Müllcontainer. Dass es mehr Geld für die BSR gibt, begründet sie mit den | |
vier „K“. | |
Teurere Fußball-EM 2024 in Berlin: 22 Millionen sind keine Peanuts | |
Wirtschaftssenatorin Giffey (SPD) relativiert die gestiegenen Kosten für | |
die Europameisterschaft. Falsch ist das nicht – aber nur die halbe | |
Wahrheit. | |
Grüne Bilanz des schwarz-roten Regierens: „Nichts ist passiert“ | |
Der Senat glänzt aus Sicht der Grünen nur durch Untätigkeit. Vom | |
angekündigten „Einfach mal machen“ von Regierungschef Wegner spüren sie | |
nichts. | |
SPD und CDU in Berlin: Die passen sehr wohl zusammen | |
Wider alle Kritik, die SPD passe nicht zur CDU, beschließt Schwarz-Rot, | |
worüber Rot-Grün-Rot stritt. Ökologie spielt dabei nicht die größte Rolle. | |
29-Euro-Ticket in Berlin: Giffeys Abo-Falle | |
Der VBB gibt grünes Licht für das Revival des 29-Euro-Tickets. Gleichzeitig | |
werden die Preise für Einzelfahrscheine massiv erhöht. | |
SPD-Landesparteitag: Grün, grüner, SPD | |
Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. | |
Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ | |
zu. | |
Berlins Verkehrssenatorin: Schreiner in der Bredouille | |
Berlins Verkehrssenatorin gerät in den Verdacht, für ihre Dissertation | |
geklaut zu haben. Fürs Klima wäre ein eventueller Rücktritt nur von | |
Vorteil. | |
100 Tage Schwarz-Rot in Berlin: Die Stadtrand-Koalition | |
Am Samstag wird Kai Wegner mit seiner Koalition hundert Tage im Amt sein. | |
Freundlich im Ton hat das Bündnis die Politik der Stadt nach rechts | |
gerückt. | |
Haushaltsentwurf für Berlin: Mehr Geld für alle | |
Die befürchteten Kürzungen bleiben aus. Stattdessen gibt es auf Kosten der | |
Rücklagen überall Zuwächse. Die Bezirke atmen auf, die Grünen kritisieren. | |
Berlins schwarz-rote Landesregierung: Reden mit Drohkulisse | |
Der Senat strebt mit einem neuen Bündnis 2000 zusätzliche Ausbildungsplätze | |
bis April 2025 an. Sonst steht den Unternehmen dafür eine Umlage ins Haus. | |
Jetzt spricht Berlins Friedrichstraße: Gefragt hat mich noch keiner | |
Erst Fußgängerzone, bald wieder Autos. Kaum einer Straße wurde so zugesetzt | |
wie der Friedrichstraße. Was, wenn sie vom Objekt zum Subjekt würde? | |
Parteitag nach Wahlniederlage: Jusos bringen die SPD auf Trab | |
Die Wahl verloren, nun Juniorpartner in einer CDU-Regierung: Berlins SPD | |
streitet heftig über Kurs und Personal. In der Kritik: Parteichefin Giffey. | |
Landesparteitag der Berliner SPD: Bedröppelt gucken reicht nicht | |
Beim Parteitag der SPD am Freitag erwartet Franziska Giffey und Raed Saleh | |
heftiger Gegenwind. Personelle Veränderungen stehen aber nicht zur Debatte. | |
Vorsitzende der Kultusminister zu Bildung: „Die Not in den Schulen ist groß�… | |
Die Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) ist neu im | |
Amt, da warten bereits mehrere Krisen. Sie verrät, wie sie den Lehrermangel | |
bekämpfen will. | |
Wahl von Kai Wegner in Berlin: Berlin liegt nicht in Thüringen | |
Kai Wegner ist neuer Regierender Bürgermeister. Die AfD behauptet, für ihn | |
gestimmt zu haben. Aber war es wirklich ein Dammbruch? |