Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Annegret Kramp-Karrenbauer
Afghanistan-Untersuchungsausschuss: Kanzler wirft dem BND Fehleinschätzung vor
Olaf Scholz tritt im Afghanistan-Untersuchungsausschuss als Zeuge auf: Die
falsche Lageeinschätzung des BND habe zu falschen Entscheidungen geführt.
Saarlandwahl und Bundes-CDU: Nach Hans kommt Wüst
Das Debakel der CDU ist auch für Merz eine Niederlage. Die Wahl im kleinen
Saarland kann er verschmerzen – in NRW dagegen muss es für ihn klappen.
Turbulenzen in der Union: Altmaier und AKK machen Platz
In der Union rumort es nach dem Wahldebakel gewaltig.
CDU-Nachwuchspolitiker:innen fordern Mitgliederbefragung für den
personellen Neuanfang.
Kramp-Karrenbauer und Altmaier: Verzicht auf Bundestagsmandat
Mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier verzichten zwei
Bundesminister auf ihr Bundestagsmandat. Jüngere Abgeordnete sollen
nachrücken.
Mögliches Ende der Mali-Mission: Eine leere Drohung
Wegen der Kooperation mit russischen Söldnern droht die
Verteidigungsministerin, deutsche Soldaten abzuziehen. Den malischen
Putschisten dürfte das ziemlich egal sein.
Bundeswehrmandat für Afghanistan: Manche haben Pech gehabt
Nach der Machtübernahme in Afghanistan wirft die Opposition der
Bundesregierung Versagen vor. Es hätten früher mehr Menschen gerettet
werden müssen.
Evakuierungen aus Afghanistan: Hoffen auf eine Luftbrücke
Deutschland ist mit Bürokratie beschäftigt. Derweil haben die Taliban
Kabuls Flughafen umstellt und für AfghanInnen gibt es kein Entkommen mehr.
Weltraumkommando der Bundeswehr: Rücksturz zur Erde
Nun kümmert sich Deutschland auch um den Weltraum. Vielleicht ist es der
Beginn einer glorreichen neuen Epoche der deutschen
Kolonisierungsgeschichte.
Afghanistan nach dem Bundeswehr-Abzug: Kein Anschluss unter dieser Nummer
Die Bundesregierung hatte angekündigt, sich um ihre Ortskräfte zu kümmern.
Zuständige Stellen sind jedoch unerreichbar oder reagieren nicht.
Bundeswehreinsatz in Afghanistan beendet: Alle Soldat:innen abgezogen
Nach 20 Jahren hat die Bundeswehr den Afghanistaneinsatz beendet. Die
letzten Soldat:innen sollen am Mittwochmorgen in Deutschland eintreffen.
Rechtsextremismus beim KSK: Mit Reformen ist es nicht getan
Die Bundeswehr hält an ihrer Eliteeinheit fest. Doch kleinere Veränderungen
beim KSK werden dessen Problem mit Rechtsextremismus kaum beseitigen.
Spezialeinheit der Bundeswehr: KSK wird nicht aufgelöst
Reform geglückt, befindet Verteidigungsministerin Annegret
Kramp-Karrenbauer. Die Eliteeinheit bleibt trotz
Rechtsextremismus-Skandalen bestehen.
Missstände und Kommunikation: Plädoyer für die Wahrheit
Der internationale Tag der Pressefreiheit hätte ein Anlass sein müssen,
Missstände beim Namen zu nennen. Es braucht eine kommunikative Währung.
Abzug aus Afghanistan: Zuflucht für afghanische Helfer
Der geplante Abzug der Deutschen könnte die Sicherheit der afghanischen
Mitarbeiter vor Ort gefährden – die Verteidigungsministerin will helfen.
Verteidigungsausschuss zu Munitionsklau: AKK verteidigt sich in KSK-Affäre
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer weist Vorwürfe zurück, sie habe
die Elitetruppe KSK nicht im Griff. Dort war Munitionsdiebstahl folgenlos
geblieben.
Munitionsaffäre im Bundestag: AKK unter Beschuss
Erst verschwand beim Kommando Spezialkräfte Munition, dann tauchte viel
mehr auf. Die Verteidigungsministerin will nichts gewusst haben.
Skandal um Munition bei Elitesoldaten: Kramp-Karrenbauer sieht Fehler
Erstmals äußert sich die Verteidigungsministerin zur Amnestie für
Munitionsdiebstahl bei der KSK. Die taz hatte den Skandal ans Licht
gebracht.
Rede zur Verteidigungspolitik in Europa: Kramp-Karrenbauer trotzt Macron
AKK nennt es eine „Illusion“, zu glauben, Europa könne sicherheitspolitisch
auf die USA verzichten. Frankreichs Präsident hatte militärische
Unabhängigkeit gefordert.
Reaktionen auf US-Wahl: Bestürzung in Deutschland
Deutsche Politiker:innen äußern sich besorgt über die unklare Lage in den
USA während der Stimmenauszählung. AKK spricht von einer „sehr explosiven
Situation“.
Michael Müller in Quarantäne: Die Einschläge kommen näher
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke wurde positiv auf das Coronavirus
getestet. Berlins Regierender Bürgermeister könnte sich angesteckt haben.
CDU-Parteitag erneut abgesagt: AKK bleibt Chefin
Zumindest vorerst: Die Christdemokraten sagen erneut ihren Parteitag ab –
bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden dürften noch Monate vergehen.
Kampf gegen rechtsextreme Soldaten: MAD-Chef Christof Gramm geht
Verteidigungsministerin AKK verstärkt den Kampf gegen Rechtsextremismus in
der Bundeswehr. Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes muss
deshalb gehen.
Homosexuelle in der Bundeswehr: Unehrenhaft entlassen
Bis ins Jahr 2000 war Homosexuellen eine Bundeswehrkarriere verbaut. Jetzt
entschuldigt sich die Ministerin.
Treffen der EU-Verteidigungsminister: Der EU läuft die Zeit davon
Die geplante Bedrohungsanalyse der EU-Verteidigungsminister wird Monate
brauchen. Die militärische Konfrontation im Mittelmeer ist jedoch akut.
Verteidigungsausgaben in der Nato: Das Zehn-Prozent-Ziel
Vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato möchte die Bundesregierung gerne ein wenig
abrücken. Ihre neue Zielmarke lässt sich aber schwer berechnen.
Skandal beim Kommando Spezialkräfte: Teamgeist und erhöhte Geheimhaltung
Das KSK ist in der jetzigen Form nicht reformierbar. Es braucht eine neue
Einheit mit demokratischer, transparenter Struktur.
Rechtsextreme in Bundeswehr: Ein KSK-Soldat und seine Leute
Lange Zeit ließ man „Hannibal“ in der Spezialtruppe gewähren. Zusammen mit
Kollegen bereitete er sich auf einen „Tag X“ vor.
Rechtsextreme bei Spezialeinheit: AKK will KSK zum Teil zerschlagen
Immer wieder wurden Nazis bei der Spezialeinheit der Bundeswehr enttarnt.
Als Konsequenz soll jetzt eine KSK-Kompanie vollständig aufgelöst werden.
Nazis und Kriminelle in der Bundeswehr: Extremisten raus
Die Bundesregierung will, dass Soldaten bei schweren Verfehlungen schneller
entlassen werden. Immer wieder werden Rechtsextreme in der Bundeswehr
enttarnt.
Kinderbetreuung in Coronazeiten: Eltern sollen mehr Geld bekommen
Auch CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer befürwortet nun längere Lohnfortzahlungen
für Eltern. Dafür hatten sich zuvor SPD-PolitikerInnen stark gemacht.
Corona-Folgen für die Politik: Das Virus bremst den Politbetrieb
Wegen der Corona-Krise verschiebt die CDU ihren Bundesparteitag. Auch der
laufende Betrieb im Bundestag steht unter dem Eindruck der Epidemie.
Machtkampf in der Union: Röttgen will CDU-Chef werden
Noch einer aus NRW: Der einstige Umweltminister Norbert Röttgen bewirbt
sich um den CDU-Vorsitz. Eine Kampfkandidatur rückt damit wohl näher.
Junge Frauen in der CDU: „Wir müssen Radau machen“
Im Gespräch für den Parteivorsitz der Union: Männer. Jenna Behrends, Merve
Gül und Sophia Nückel wollen das ändern.
Rücktritte, gebt uns Rücktritte!: Die K-Frage
Es sind Chaostage in good old Deutschland. Einige immerhin können noch
Verantwortung übernehmen und hauen in den Sack.
Anwärter auf den CDU-Vorsitz: Drei nach Merkel
Nach dem Verzicht von AKK auf den CDU-Parteivorsitz stehen drei Kandidaten
in den Startlöchern. Wir stellen das Trio vor.
Diana Kinnert über die Zukunft der CDU: „Der Rückzug ist keine Lösung“
Die CDU muss die offene Flanke zur AfD endlich schließen, fordert Diana
Kinnert, Nachwuchstalent ihrer Partei. Alles andere wäre der Sargnagel für
die CDU.
Reaktionen auf Rückzug der CDU-Chefin: AKKs erzwungener Abgang
Annegret Kramp-Karrenbauer will auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz
verzichten. Merkel bedauert das, die SPD-Spitze gibt sich staatstragend.
Nach Rückzug von AKK: Warnung vor einem Rechtsruck
SPD, Linke und Grüne beunruhigt der Abgang von Kramp-Karrenbauer. Sie
befürchten, dass die CDU sich nicht mehr strikt von der AfD abgrenzt.
Warum Merz sich nicht als Kanzler eignet: Der Verlierer
Friedrich Merz ist einer, der Niederlagen nicht eingestehen kann und der
vor Selbstüberschätzung strotzt. So jemanden braucht nicht mal die CDU.
Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer: Mit AKK scheitert auch Merkel
Es gibt Rücktritte, die Knoten lösen, und solche, die eine tiefere Krise
erst bloßlegen. Kramp-Karrenbauers Schritt zählt zur zweiten Kategorie.
Rückzug der CDU-Chefin: AKK macht schlapp
Die Thüringen-Krise erreicht die CDU-Spitze: Kramp-Karrenbauer verzichtet
auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz. Grüne warnen CDU vor Rechtsruck.
CDU-Chefin nach dem Thüringen-Desaster: So kühn wie dreist
Annegret Kramp-Karrenbauer setzt sich in Thüringen in ihrer Partei nicht
durch. Stattdessen stellt sie nun Forderungen an SPD und Grüne.
Pro und Contra Neuwahl in Thüringen: Nochmal wählen?
Sollten die Thüringer*innen erneut wählen? Oder muss die Regierungskrise
aus dem bestehenden Landtag heraus gelöst werden? Ein Streit.
Machtkampf nach Thüringen-Desaster: CDU lässt AKK abblitzen
Die Thüringer CDU darf eine Lösung ohne Neuwahl suchen. Kramp-Karrenbauer
gibt klein bei. Rot-Rot-Grün setzt Ultimatum für Kemmerichs Rücktritt.
Zerreißprobe für die CDU: Die Renitenz der Thüringer
Die Kanzlerin kritisiert mit klaren Worten den CDU-Landesverband in
Thürigen. Doch der stellt sich quer. Und Friedrich Merz ist auch schon
wieder da.
Ruprecht Polenz zur CDU nach Thüringen: „Meine CDU lebt von der Kritik“
Der einstige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz fordert die Parteiführung
auf, die Werteunion aufzulösen. Diese sei eine „Partei in der Partei“.
Klausurtagung des CDU-Vorstands: Nägel mit Köpfen machen
Parteichefin Kramp-Karrenbauer lässt sich nach Merkelscher Manier ungern in
Entscheidungen reinreden. Gut wäre, sie träfe bald welche.
Angriffe auf Kommunalpolitiker*innen: CDU-Chefin gegen Selbstbewaffnung
Allein die Polizei sollte Lokalpolitiker*innen schützen, sagt
Kramp-Karrenbauer. Der Städte- und Gemeindebund plädiert für eine
Klarnamenpflicht.
Äußerungen deutscher MinisterInnen: Außenpolitik wäre schön
Der Außenminister fordert ein Ende der Gewalt in Syrien, die
Verteidigungsministerin ein robusteres Mandat für Mali. Konsistent ist das
alles nicht.
Debatte um Dienstpflicht: Die Pflicht als Freiheit
Die Idee eines verpflichtenden sozialen Jahres empfinden viele als
Zumutung. Dabei könnte es wie Kitt in einer gespaltenen Gesellschaft
wirken.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.