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# taz.de -- Abschiebung
Demo gegen Abschiebehaft in Arnstadt: „Wie sollen Menschen das aushalten?“
Erst in den Knast, dann in den Flieger: Thüringen richtet eine Haftanstalt
für Abschiebungen ein. Doch gegen die Pläne regt sich Protest.
Dobrindt will Gespräche mit den Taliban: Abschieben für die AfD
Um Verluste an die AfD zu verhindern, setzt der Innenminister ihre
Forderungen selbst um – und nimmt ein paar zerstörte Existenzen billigend
in Kauf.
USA errichten Abschiebegefängnis: Wer flieht, wird gefressen
Mitten in den Everglades errichten die USA ein Abschiebegefängnis, zunächst
für 1.000 Gefangene. Die besondere Lage soll eine Flucht unmöglich machen.
20 Jahre Mahnwache vor Ausländerbehörde: „Sie sind ja immer noch hier“
Am Donnerstag feierten Aktivist*innen das 20jährige Bestehen der
Mahnwache vor der Hamburger Ausländerbehörde. Just zum Jubiläum kam die
Polizei.
Justiz in den USA: Supreme Court erlaubt Abschiebungen in Drittstaaten
Ein Vietnamese soll aus den USA in den Südsudan abgeschoben werden. Ein
Richter stoppte das zunächst, doch nun können Abschiebungen vorerst
stattfinden.
Pro-Palästina-Aktivist in US-Haft: Richter ordnet Freilassung von Mahmoud Khal…
Sein Abschiebeverfahren geht weiter, doch Khalil konnte am Freitag nach New
York zu seiner Familie zurückkehren. Eine Bundesrichterin blockiert weiter
Trumps Einreiseverbot für ausländische Harvard-Studenten.
Abschiebung nach Griechenland: Anti-Hamas Aktivist Hamza Howidy droht die Absch…
Hamza Howidy floh aus Gaza und kämpft in Deutschland weiter gegen
Islamismus und Antisemitismus. Jetzt soll er nach Griechenland abgeschoben
werden.
Reaktion auf Krieg in Nahost: Grüne fordern Abschiebestopp in den Iran
Israel bombardiert den Iran, doch formal sind deutsche Abschiebungen
dorthin nicht gestoppt. Grünen-Abgeordnete machen nun Druck auf Bund und
Länder.
Proteste in Los Angeles: Trump braucht das Spektakel
Mit Abschiebungen und der Nationalgarde inszeniert Donald Trump die
Eskalation in Kalifornien. Er weiß, wie er seine Wählerschaft bei Laune
hält.
Jugendorganisation verleiht Negativpreis: Wer wird der Super-Abschieber?
Während der Innenministerkonferenz wählen „Jugendliche ohne Grenzen“ einen
„Abschiebeminister“. Nominiert sind Politiker aus Berlin, Bayern und
Bremen.
Proteste gegen US-Migrationspolitik: Weitere Verhaftungen und Truppeneinsatz in…
US-Präsident Trump rechtfertigt den Einsatz der Nationalgarde mit einer
„ausländischen Invasion“. Kaliforniens Gouverneur wirft ihm Machtmissbrauch
vor.
US-Migrationspolitik: Guantanamo als Abschiebeknast
Die US-Regierung will laut US-Medienberichten 9.000 Migrant:innen in das
Gefangenenlager schicken. Unter ihnen sollen sich auch Deutsche befinden.
Unruhen in Los Angeles: Widerstand gegen Trumps Gewalt ist berechtigt
Ein paar brennende Autos hin oder her: Der eigentliche Gewaltakt liegt in
der Kriminalisierung ganzer Bevölkerungsgruppen, nicht in Protesten
dagegen.
Familie und Flüchtlingsrat protestieren: Abschiebung in den Femizid?
Bayern will am Mittwoch eine 67-Jährige in den Iran abschieben. Dabei
wartet dort ihr Ex-Mann, der ihr nach Familienangaben mit dem Tod droht.
Einsatz der Nationalgarde in Los Angeles: Trump forciert den Notstand
Nicht der Protest gegen Trumps Abschiebepolitik ist die Eskalation, sondern
der Einsatz der Gardisten, der einen Notstand schafft, den es nicht gab.
Kilmar Ábrego García: Erst zu Unrecht abgeschoben, nun angeklagt
Im März wurde der gebürtige El Salvadorianer Kilmar Ábrego García
fälschlicherweise abgeschoben. Nun wurde er in die USA zurückgeholt,
angeklagt und festgenommen.
Dublin-Zentrum Eisenhüttenstadt: Brot, Bett und große Angst
Geflüchtete im Rückführungszentrum in Eisenhüttenstadt prangern ihre
Lebensbedingungen an. Brandenburgs neuer Innenminister will das Lager
überprüfen.
Fall Mehdi N.: Abschiebung erneut vor Gericht
Ein Gericht verbot die Abschiebung von Mehdi N. Trotzdem flogen ihn die
Behörden nach Marokko. Nun wird der Fall noch mal aufgerollt.
Abschiebung trotz Integration: Werdender Vater soll in den Irak zurück
Wenige Tage vor seinem Integrationstest wurde der Kurde Mustafa N. in
Abschiebehaft genommen. Der Flüchtlingsrat kritisiert das Vorgehen der
Behörden.
Abschiebungen in Drittländer: Kontraproduktive Erpressung
Trump zwingt die Regierung in Juba zur Aufnahme von in die USA
Geflüchteten. Die Aufenthaltserlaubnis der Südsudanesen in den USA steht
auf dem Spiel.
Trauerbekundungen und Realpolitik: Margot Friedländer würde abgewiesen
Die Reaktionen auf den Tod der Holocaust-Überlebenden zeugen vom Verlangen
nach Humanität. Ausgerechnet bei der Bundesregierung sind sie wohlfeil.
US-Migrationspolitik: Trump-Regierung will Gerichte umgehen
Die US-Regierung von Präsident Trump liegt weiter mit der Justiz über
Kreuz. Nun soll der nächste Trick helfen, unliebsame Richtersprüche erst
gar nicht zuzulassen.
Ausweisung von Palästina-Aktivist:innen: Nächste Schlappe für Berlins Innenv…
Nach dem Willen der Berliner Innenbehörde sollen vier
Palästina-Aktivist:innen das Land verlassen. Das Gericht hat sich nun zum
zweiten Mal dagegengestellt.
Dublin-Zentrum in Deutschland: Das Modell Eisenhüttenstadt
Das neu errichtete Dublin-Zentrum an der deutsch-polnischen Grenze ist das
Pilotprojekt einer harten, neuen Linie in der Asylpolitik. Ob sich dieses
Modell durchsetzt, bleibt offen.
Abschiebehaft in Glückstadt: Das Schlimmste ist die Ungewissheit
Hinter den verschärften Abschiebungsmaßnahmen stehen Menschen – zum
Beispiel Ibrahim, der im Abschiebeknast Glückstadt sitzt. Ein Besuch.
Trumps Migrationspolitik: Absolute Willkür
Um aus den USA abgeschoben zu werden, reichen bisweilen schon ein Tattoo
oder eine Mütze. Was die Gerichte entscheiden, spielt kaum noch eine Rolle.
Donald Trumps Kampf mit der Justiz: Die nächste Eskalationsstufe
Die Trump-Regierung lässt eine Richterin verhaften, weil die versucht
hatte, eine Abschiebefestnahme direkt vor ihrem Gerichtssaal zu verhindern.
Schüler:innen-Protest gegen Abschiebung: Klasse 5c gegen das System
Der 12-jährigen Chanelia aus Hamburg droht die Abschiebung. Ihre
Mitschüler:innen kämpfen mit ihrer Klassenlehrerin dafür, dass sie
bleiben darf.
+++ USA unter Trump +++: Oberstes US-Gericht setzt Abschiebung von Venezolanern…
Senator Chris Van Hollen wehrt sich gegen das Gerücht, er habe mit einem
irrtümlich nach El Salvador abgeschobenen Migranten Margaritas getrunken.
Die US-Regierung treibt zehn Bergbauprojekte voran.
EU-Liste sicherer Staaten: Verunsichertes Herkunftsland
Die EU-Kommission deklarierte diese Woche sieben Staaten als sicher genug
für Abschiebungen. Darunter auch Tunesien, wo gerade Migranten gejagt
werden.
Palästina-Demo in Berlin: Protest gegen die Trumpisierung von Abschiebungen
Hunderte Menschen protestieren gegen die Ausweisung von vier
Palästina-Aktivist:innen. Sie sehen das Grundgesetz in Gefahr.
Rechtsstaat versus Regierung: Trump-Regierung weigert sich, Abschiebefehler zu …
Die rechtswidrige Abschiebung eines Migranten nach El Salvador wird für die
US-Regierung zum Problem. Bisher ignoriert sie ein Gerichtsurteil.
Grundsatzurteil: Abschiebungen nach Griechenland wieder möglich
Bislang wurden fast keine Flüchtlinge nach Griechenland zurückgeschickt.
Das Bundesverwaltungsgericht stellte nun fest, dass dort keine Verelendung
drohe.
Bürger*innenasyl in Brandenburg: Weitermachen, trotz alledem
Im brandenburgischen Barnim setzen sich Aktivisten für den Schutz von
abschiebebedrohten Personen ein. Über Aktivismus in Zeiten des Rechtsrucks.
Abschiebebeobachtung in Hamburg: Abschiebung bleibt fies
Hamburg schiebt Migrant:innen trotz Suizidgefahr ab und trennt Familien.
Der Jahresbericht des Flughafenforums fordert mehr Menschlichkeit.
Pro-palästinensischer Aktivist: US-Gericht erlaubt Abschiebung von Mahmoud Kha…
Die Maßnahme sei mit dem US-Einwanderungsrecht vereinbar, so die Richterin.
Ein Gericht in Washington lässt die Festnahme von Menschen ohne Papiere in
Kirchen, Schulen und Kliniken durchgehen.
Migrationspolitik in Frankreich: Wettrennen der Hardliner
Frankreich erschwert die Einbürgerung auf der Insel Mayotte. Nicht nur mit
diesem Vorstoß machen die Konservativen dem rechtsextremen RN Konkurrenz.
Urteil nach 30 Jahren: Zwei Jahre auf Bewährung für das K.O.M.I.T.E.E.
Sie hatten 1995 versucht, einen Abschiebeknast in die Luft zu jagen. Das
misslang. Am Dienstag wurden sie in Berlin verurteilt.
Aktionen gegen Abschiebung: Lichterketten tun's nicht
Friedrich Merz will Tausende Menschen einsperren lassen. Das K.O.M.I.T.E.E.
hat 1995 versucht, einen Abschiebeknast zu sprengen. Ist es angemessen, sie
zu feiern?
Rechtsstreit um US-Abschiebungen: Rückendeckung vom konservativen Gericht
Die konservative Mehrheit des Obersten Gerichtshofes urteilt ganz im Sinne
von US-Präsident Donald Trump. Sie stoppt die Abschiebungen nach El
Salvador nicht.
US-Migrationspolitik: USA widerrufen alle Visa für südsudanesische Staatsbür…
Die USA fühlt sich laut US-Außenminister Rubio von der Übergangsregierung
in Südsudan „ausgenutzt“. Nun wird die Visa-Vergabe ausgesetzt.
Palästina-Solidarität in Berlin: Abschieben für die Staatsräson
Vier Migrant*innen sollen Berlin verlassen, weil sie an
pro-palästinensischen Protesten teilgenommen haben. Ansonsten droht ihnen
die Abschiebung.
Streit um Abschiebungen nach El Salvador: Trumps Kampf gegen die Bezirksrichter
Im Streit mit der Justiz um die Abschiebung von venezolanischen Migranten
nach El Salvador erhofft sich Donald Trump Hilfe vom Obersten Gerichtshof.
Faeser sagt Besuch in Syrien ab: Aber für Abschiebungen ist das Land sicher ge…
Innenministerin Nancy Faeser bricht wegen Anschlagsgefahr eine Syrienreise
ab. Am Plan, bald wieder Syrer*innen zurückzuschicken, hält sie fest.
Entzogene Aufenthaltstitel in den USA: Migrant*innen in akuter Angst
Trump entzieht rund 530.000 Menschen unter anderem aus Kuba, Nicaragua,
Venezuela und Haiti den Schutz. Sie sollen bis Ende April die USA
verlassen.
Abschiebungsplan nach Gaza-Protest: Ihre Grausamkeit und die unsere
Der Fall des Palästinensers Mahmoud Khalil zeigt, wie sich Trump über den
Rechtsstaat hinwegsetzt. Doch auch CDU und SPD haben düstere Pläne.
+++ USA unter Trump +++: Mehr als 500.000 Migranten wird Aufenthaltstitel entzo…
Betroffen sind dieses Mal Menschen aus Kuba, Haiti, Nicaragua und
Venezuela. Unterdessen will Venezuela wieder Abschiebeflüge akzeptieren.
Keine Hilfe, aber Abschiebung: Magersüchtiges Mädchen soll zurück nach Kolum…
Eine 17-Jährige flieht mit ihrer Familie nach Deutschland. Sie ist schwer
magersüchtig und bekommt keinen Therapieplatz. Jetzt droht die Abschiebung.
Donald Trumps Kampf mit der Justiz: Mehr als eine „Verfassungskrise“
Immer häufiger schreiten Bundesrichter gegen Aktionen der Trump-Regierung
ein. Der Präsident ignoriert das oder empfiehlt gar ihre Amtsenthebung.
Pläne zu Asyl der EU-Kommission: EU will schneller abschieben
Die Reform ist ein zentrales Projekt von der Leyens. Abgelehnte
Asylbewerber sollen in Abschiebezentren außerhalb der EU gebracht werden
können.
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