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# taz.de -- Kolumne Ernsthaft?
CDU und Linkspartei: Die Befreiung vom Hufeisen
Der Unvereinbarkeitsbeschluss der Union, nicht mit den Linken
zusammenarbeiten, wurde bislang blumig ausgelegt. Höchste Zeit, dass sich
CDU und CSU vom Hufeisen befreien.
Aufrüstung und Militär: Zwischen Nicht-schießen-Patriotismus und Militär-Ho…
In Zeiten der Aufrüstung braucht es eine Militärdebatte. Wenn schon mehr
Waffen, dann welche? Und sind Truppe und Politik für solche Fragen
gerüstet?
Schwarz-roter Koalitionsvertrag: Kommissionen als Ritualobjekte
Wer im Koalitionsvertrag nach Sozialpolitik sucht, dessen Augen bleiben
immer wieder an einem Wort hängen: „Kommission“. Das verheißt nichts Gute…
Rüstungsausgaben: 2,5 Milliarden für eine Whatever-it-takes-Fregatte
Sind vier U-Boote und sechs Fregatten so viel wert wie Heimpflege und
Wohngeld? Unsere Kolumnistin hätte die Verteidigungspläne gern
aufgedröselt.
Abschied von der Realität: Im politischen Schnellkochtopf
Möglicherweise war dieser Wahlkampf ein Crashkurs in Sachen
Wirklichkeitsverschiebung – um zu verarbeiten, was Trump mit der Weltlage
gemacht hat.
Anti-Asyl-Plan der Union: Merz' wichtigstes Argument kommt von Wagenknecht
Eine Forderung werde nicht dadurch falsch, dass die AfD ihr zustimme,
meinte Sahra Wagenknecht. Friedrich Merz hat sich den Gedanken zu eigen
gemacht.
Bayrische Sonderrechte: Ein Vorschlag für die weitere Söderisierung der Union
Wenn die Weltgesamtlage keine seriöse Planung zulässt, hat ein Meister der
Unseriosität einen Vorteil. Zeit für CDU und CSU zu fusionieren.
Anbrechender Wahlkampf: Eine Extraportion demokratischer Optimismus, bitte!
Unserer Kolumnistin fällt es schwer, in den Wahlkampf-Wahrnehmungsmodus zu
kommen. Hier versucht sie es trotzdem.
Kompromiss oder Konfrontation?: Flexible Mehrheiten werden nötiger, das ist vi…
Schluss mit peitschender Abgrenzung – Friedrich Merz versetzt sich langsam
in den Verhandlungsmodus, das ist keine schlechte Entwicklung.
Rechter Zeitgeist: Rezeptur für Momentum dringend gesucht
Die Gesellschaft driftet nach rechts. Unsere Kolumnistin macht sich dennoch
Hoffnungen, dass der Trend umkehrbar ist.
Rücktritt der Grünen-Parteispitze: Alles für Habeck
Dass die Grünen Ricarda Lang und Omid Nouripour zurücktreten mussten, war
absehbar. Sie standen der Habeck-Strategie im Weg.
Methoden der Klimaschutzverhinderer: Es ist Gegeneskalation
Junge WählerInnen haben offenbar Angst vor den Grünen. Dahinter steckt eine
wirksame Kampagne, die den fossilen Status Quo aufrechterhalten will.
Überreichtum in Deutschland: Ende der Schonzeit
Es wird mehr berichtet über Vermögensteuer, Erbschaftsteuer und eine
globale Mindeststeuer. Eine handlungsfähige Regierung könnte diese
Aufmerksamkeit nutzen.
Tricksen bei der Erbschaftssteuer: Bedürftige MilliardärInnen
Besitzen Unternehmens-ErbInnen mehr als 26 Millionen Euro, müssen sie
eigentlich Steuern zahlen. Ein Schlupfloch erlaubt ihnen, das zu umgehen.
Framing in der Klimadebatte: Weiche Worte, knallharte Fossilität
Europäische CO2-Neutralität ist in der Union kein Thema mehr. Die will ein
Verbrenner-An, ein Verbrenner-Jawoll, ein Verbrenner-Weiter-so.
Pistorius' Pläne zur Wehrpflicht: Rekrutierung mit Fragebogen
Braucht Deutschland eine Wehrpflicht? Unsere Kolumnistin findet die Pläne
von Verteidigungsminister Pistorius nicht schlecht. Mit Vorbehalten.
Nur Minderheiten hassen Klimaschutz: Wer sagt’s der Union?
CDU und CSU zeigten zuletzt so wenig Willen wie die FDP, Verantwortung fürs
Klima zu übernehmen. Dabei kommt es doch auf die Konservativen an.
Abiturprüfung in Schleswig-Holstein: Vom Gendern im Abi
Der Text unserer Kolumnistin wurde Teil einer Abiprüfung. Nicht wenigen
gefiel das nicht. So war der Artikel gemeint.
TV-Duell mit Höcke: Einfach mal das Dilemma zugeben
Nur „keine Bühne den Faschisten“ zu rufen, hilft nicht viel. Denn sie haben
eigene Plattformen, auf denen die deutsche Welt pausenlos untergeht.
Social-Media-Nutzung bei Jugendlichen: Wie Kinder ohne Sicherheitsgurt
Die sozialen Medien sind gesundheitsgefährdend, die Regierungen müssen
handeln. Denn auch die Demokratie ist in Gefahr.
Zweifelhafte ideologische Pakete: An jeder Baustelle einzeln ansetzen
Der Historiker Andreas Rödder hat das „Ende der grünen Hegemonie“
verkündet. Anders als der CDU-Vordenker sollten Progressive keine
Ideologiepakete schnüren.
Politische Kommunikation: Mehr Emotionen für die Demokratie
Gegen Rechts helfen keine Predigten. Trotzdem braucht es wieder Anstand,
Zusammenhalt und Mitgefühl in politischen Reden.
Linke Systemkritik: Zwischen Weltuntergang und Kitsch
Was waren das für Zeiten, als Linke alles mies finden durften. Heute darf
Regierungkritik den Rechten keinen Vorschub leisten.
Einsichten aus dem Rentnerhaushalt: Ein beständiger Kampf um Ordnung
In der Lokalzeitung taucht der Bischof auf, im TV trocknet der Amazonas
aus. Die Ereignisse in den Nachrichten sind Ordnungsvernichter.
Kriegstüchtigkeit und Verteilungskämpfe: Das Popcorn ist jetzt schon alle
Der Bundesverteidigungsminister und der Generalinspekteur der Bundeswehr
sprechen von „Kriegstüchtigkeit“. Die durchzubuchstabieren ist
unerfreulich.
Die Linke und die Barbarei der Hamas: Sie verstehen den 7. Oktober nicht
Wenn Israel schwach ist und Jüdinnen und Juden ermordet werden: Müsste es
im persönlichen politischen Koordinatensystem nicht irgendwo jucken?
Autoritäre Klimapolitik: Braucht es den strafenden Vater?
Leute, die wegen ihrer Heizungsidentität konservativ bis rechts wählen,
werden durch Klimaaktivisten nicht erreicht. Es braucht eine neue
Strategie.
Autoritäre Klimapolitik: Schuldenbremse fürs Klima
Klimapolitik ist zum Kulturkampf geworden. Wie kommen wir da raus?
Vielleicht müssen wir mehr Otto Schily wagen.
Die Grünen in der Bundesregierung: Sie werden geschreddert
Eine Kette von Demütigungen durch die Koalitionspartner lassen die Grünen
über sich ergehen. Manche fühlen sich an rot-grüne Jahre erinnert.
Nachruf auf Ephraim Steinbock: Sahne heißt Smetana
Unsere Autorin lernte 1993 einen Überlebenden der Blockade von Leningrad
kennen. Nun ist Ephraim Moiseewitsch Steinbock, genannt Fred, gestorben.
Streit um Elterngeld: Reiche Kinder erwünscht
Das Elterngeld war schon immer ungerecht: Während die Armut von
Alleinerziehenden wuchs, ließen sich andere vom Staat ihre Traumreise
bezahlen.
Die politische Rolle des Kehlkopfs: Tiefere Stimme, höhere Position
Was könnte Annalena Baerbock erreichen mit dem Organ eines Sigmar Gabriel?
Vielleicht gleicht KI ja bald die vokale Geschlechterungerechtigkeit aus.
Grüne in Thüringen: Wo es leider nur um Köpfe geht
Die Grüne Anja Siegesmund will lieber für einen Lobbyverband arbeiten, als
Ministerin zu sein. Das verrät viel über die Krise der Landespolitik.
Antimilitaristische Impulse: Friedensgutachten für den Krieg
Eine Friedensforscherin ruft zu mehr Waffenlieferungen für die Ukraine auf.
Darüber regen sich jetzt Widerstand und irritierte Stimmen.
Manifest von Wagenknecht und Schwarzer: Die Melodie des 20. Jahrhunderts
Das „Manifest für den Frieden“ hat viele Unterstützer. Unsere Kolumnistin
hat Zweifel – und einen Ohrwurm.
Zukunft des Pazifismus: Die deutsche Friedensliebe
War das pazifistische Selbstbild der Deutschen nur eine nostalgische
Kulisse? Pazifisten überzeugen kaum noch. Ein neuer Antimilitarismus ist
gefragt.
Gaspreise und Energiekrise: Von Mittelschicht zu Mittelschicht
Die Gaspreisbremse ist ungerecht, weil sie dem Gießkannenprinzip folgt. Zum
Glück kann nachgebessert werden, denn die Gaskrise bleibt uns erhalten.
Neuwahlen in Berlin: Demokratische Rutschpartie
In Berlin muss wohl die Wahl von Bundestag und Abgeordnetenhaus wiederholt
werden. Das könnte massive Folgen haben.
Soziale Gerechtigkeit: Nemesis, an die Arbeit bitte
Oft fällt bei Fragen der Umverteilung der Begriff „Neiddebatte“. Doch
dieser ist eine Beleidigung des politischen Verstands.
Aufwärmen für den kommenden Winter: Eine Schulddebatte? Bitte schön
Nein, nicht alle haben von billigem Gas aus Russland profitiert. Und die
treibenden Kräfte hinter unserer Abhängigkeit heißen Wintershall und BASF.
Offene Briefe zum Krieg in der Ukraine: Reden ist Gold
Angesichts des Ukrainekriegs üben sich deutsche Intellektuelle im Verfassen
offener Briefe. Schlecht ist das nicht, im Gegenteil.
Menschenfeindlicher Stadtverkehr: Vielköpfige Monster auf der Straße
Jedes Kind lernt, noch bevor es flüssig sprechen kann: Weil die Autos so
gefährlich sind, haben sie mehr Rechte.
Aufrüstung für den Krieg: Einer muss die Sprengköpfe zählen
Militärische Gewalt geht nicht davon weg, dass sich niemand dafür
interessiert. Wir sollten wissen wollen, was gerade passiert.
Symbole in der Coronapandemie: Raubkopien in der Protestkultur
Es gibt ein weiteres Corona-Opfer zu beklagen, die Demonstrationskultur.
Coronaprotestler eignen sich Symbole progressiver Bewegungen an.
CDU in der Opposition: Ein milder Merz als Pausenmelodie
Am Wochenende wählt die CDU beim digitalen Parteitag ihren neuen Chef. Noch
ist unklar, von welcher Seite Friedrich Merz die Regierung angreifen will.
Differenzen mit Freunden und Familie: Die Dämonen abschütteln
Ob astrologischer Aberglaube oder homöopathische Begeisterung: Früher
konnten wir Freunden allerlei Schrullen verzeihen. Jetzt aber gehts ums
Ganze.
Grüner Zoff um Ministerposten: Abstreifen von Vorsitzenden
Cem Özdemir wird Minister, Toni Hofreiter muss weichen. Viele Parteilinke
werden das nur schwer verzeihen. Die Grünen Flügel schlagen wieder.
Neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: Repräsentation ist noch keine Macht
Fast nur Frauen sind künftig im Bundestagspräsidium. Doch die Sonne der
Gleichberechtigung geht deshalb nicht auf überm Regierungsviertel.
Nach dem Abzug aus Afghanistan: Lessons learned?
Es wird jetzt viel über die Lehren aus dem Einsatz in Afghanistan
gesprochen. Das bedeutet aber noch lange nicht, dass dadurch etwas besser
würde.
Bundestagswahlkampf 2021: Hat da jemand „langweilig“ gesagt?
Manche verfallen wieder in Wahlkampf-Meckerei. Das ist völlig daneben. Denn
alles ist offen, jede Stimme wird zählen – und um Inhalte geht’s auch.
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