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# taz.de -- Grundsicherung
Die Wahrheit: Endlich Gerechtigkeit
Das Bürgergeld wird abgeschafft. Da singen die Englein Halleluja und die
Bürger freuen sich einen Ast an den Gesellschaftsbaum der Erkenntnis.
Neue Grundsicherung: Viele Schikanen, aber eine gute Sache
Zwischen vielen Daumenschrauben findet sich eine richtige Maßnahme: Der
Staat will gegen überhöhte Mieten vorgehen. Aber auch hier gibt es Haken.
Reform des Bürgergelds: Kommt jetzt Hartz IV zurück?
Die Bundesregierung hat ihre neue Grundsicherung vorgestellt. Wie ein
Arbeitsmarktforscher die Vorschläge beurteilt.
Reformen in der Sozialpolitik: Nach unten treten, zum Glück tragen
Nach den Beschlüssen der Koalition zum Bürgergeld gehen die Bewertungen von
Praktiker*innen auseinander. Rechtlich sind die Pläne problematisch.
Union und SPD verschärfen Bürgergeld: Reichinnek nennt Pläne „menschenunw�…
Die Bürgergeld-Reform ist ein Fehler, sagten Linkspartei und Grüne. Die SPD
bleibt uneinsichtig und erntet Kritik aus den eigenen Reihen.
Rentner:innen in Grundsicherung: Altersarmut ist weiblich
So viele alte Menschen wie nie zuvor sind auf staatliche Sozialleistungen
angewiesen. Frauen sollten das Modell Ihrer Mütter nicht kopieren.
Bekämpfung der Altersarmut: Sozialämter überlastet
Rentner*innen warten oft monatelang auf ihre Grundsicherung. Die
Mitarbeiter*innen der Sozialämter schieben in allen Bezirken
Überstunden.
Mehr Rentner:innen mit Grundsicherung: Steuern hoch für Reiche
So viele Rentner:innen wie nie zuvor bekommen Grundsicherung im Alter.
Das ist kein kurzfristiges Problem, sondern ein langfristiges.
Versteckte Armut in Berlin: Angst vorm Amt
Wer Sozialhilfe empfängt, wird oft stigmatisiert. Viele Menschen nehmen das
Geld deshalb gar nicht erst in Anspruch.
Soziologe Christopher Wimmer über Armut: „Die Politik bietet ihnen nichts an…
Immer wieder werde armen und marginalisierten Menschen vorgeworfen, selbst
schuld an ihrer Lage zu sein, kritisiert der Soziologe Christopher Wimmer.
Armut unter Senior*innen: Mehr Grundgesicherte im Alter
Die Zahl der alten Grundsicherungsempfänger*innen steigt deutlich.
Der Zuwachs geht aber überwiegend auf geflohene Ukrainer*innen zurück.
Union hetzt gegen das Bürgergeld: Mehr als Populismus ist da nicht
Die CDU will Erwerbslosen, die „zumutbare“ Arbeit ablehnen, Leistungen
komplett kürzen. Ein konservatives Sozialpaket hat sie nicht zu bieten.
Folgen der Inflation: Eine Plastiktüte voll Rechnungen
Brot, Gas, Socken, alles ist teurer geworden. Was heißt das für Menschen,
die sowieso schon wenig haben? Ein Tag in der Sozialberatung in
Senftenberg.
Drohende Altersarmut: Mehr Rentner in Grundsicherung
Deutlich mehr Menschen sind im Alter auf Hilfen vom Staat angewiesen. Die
Linke fordert staatliche Preiskontrollen bei Lebensmitteln und Energie.
Italiens Regierung plant Haushalt 2023: Finanzpolitik alla Giorgia Meloni
Ministerpräsidentin Meloni hat ihren Haushaltsplan ins Parlament
eingebracht. Ihre rechte Politik prägt ihn, trotz des kleinen
Handlungsspielraums.
Italiens neue Regierung tritt an: Rechts und voller Stolz
Italiens neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will es mit ihrer
Regierungserklärung allen recht machen: gegen Geflüchtete, aber pro Europa
und Nato.
Diskussion um Rentenbesteuerung: Die Mahnungen überhört
Der Bundesfinanzhof fordert schnelle Änderungen beim
Einkommenssteuergesetz, damit Renten nicht doppelt besteuert werden.
Gedenken zum 9. Mai in Berlin: Ziviler Protest und Zusammenhalt
Bewegt: Junger Feminismus und Solidarität mit Myanmar. Zum 76. Jahrestags
der Befreiung vom deutschen Faschismus gibt es Ausstellung und
Fahhradkorso.
Groko ignoriert eigene Berater*innen: Kein gesundes Essen mit Hartz IV
Hartz IV reiche nicht aus für eine ausgewogene Ernährung, sagen
Berater*innen im Agrarministerium. Das Arbeitsministerium sieht das
anders.
Finanzhilfen in der Coronapandemie: Sympathien für mehr Hartz IV
Gewerkschaften und Sozialverbände fordern einen Corona-Aufschlag für arme
Menschen. Zuspruch kommt von SPD, Linken und Grünen.
Grüne Garantiesicherung: So wollen Grüne Hartz IV abschaffen
Die Grünen stellen ihr Konzept einer Grundsicherung vor. Sie wollen
Sanktionen abschaffen und die Regelsätze erhöhen. Unklar: Die
Gegenfinanzierung.
Geschichten zum Jahreswechsel (III): Ein übermächtigtes Nichts
Caddy ist Schriftsteller und hat zu wenig Geld zum Leben. Eine nicht ganz
unwahre Geschichte über Geld und Krankheit, Corona und die Bürokratie.
Hartz-IV-Bezieher:innen berichten: „14 Euro mehr sind ein Witz“
Die Bundesregierung will die Hartz-IV-Sätze um ein paar Euro erhöhen.
Betroffene berichten der taz, warum das Geld weiterhin nicht ausreicht.
Mindesteinkommen in Spanien: Bis zu 500 Euro Stütze
Erstmals gibt es in Spanien eine Sicherung für finanziell Schwache. Drei
Millionen Menschen könnten davon profitieren.
Milliardenhilfen der Bundesregierung: Wer was bekommt
Durch die Coronakrise stehen viele Menschen vor der Pleite. Die
Bundesregierung will helfen. Aber wem? Und wie? Ein Überblick.
Maßnahme gegen Corona-Krise: Weniger Hürden für Hartz IV
Bisher galten beim Antrag auf Grundsicherung strenge Bemessungsgrenzen bei
Vermögen. Das Corona-Sozialpaket sieht nun Erleichterungen vor.
Weniger Leistungen für Asylsuchende: Sozialministerium will weniger zahlen
Ab 2020 sollen Asylsuchende weniger Leistungen bekommen. Monatliche
Zuwendungen für Alleinstehende würden um zehn Euro pro Monat sinken.
Halbzeit für Rot-Rot-Grün: Klappt ganz gut! Klappt gar nicht!
Was hat Rot-Rot-Grün von den Zielen im Koalitionsvertrag bislang umgesetzt?
Und was nicht? Eine Bestandsaufnahme (Teil 2).
Kommentar Grundsicherung in Italien: Fünf Sterne wollen punkten
Weil die Europawahlen anstehen, wird in Italien die Grundsicherung
überhastet eingeführt. Die Fünf-Sterne-Bewegung hofft auf Stimmen.
Wahlversprechen der 5-Sterne-Bewegung: Italien führt Grundsicherung ein
Bedürftige ItalienerInnen können erstmals eine staatliche Unterstützung bis
zu 780 Euro beantragen. Das „Bürgereinkommen“ ähnelt Hartz IV.
SPD-Pläne zur Grundrente: Wer profitiert am Ende?
Der CDU-Sozialflügel will einen Kompromiss bei der von der SPD
vorangetriebenen Grundrente. Jedoch sind alle Zahlen zu den Kosten bisher
wolkig.
Grundsicherungsempfänger Artur Streit: Ein zu kleines Stück vom Kuchen
Artur Streit hat 30 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt und erhält nur die
Grundsicherung. Jetzt demonstriert er regelmäßig vor der SPD-Zentrale.
SPD und Hartz IV: Nahles für neues Bürgergeld
SPD-Chefin Andrea Nahles will weitgehende Änderungen bei Hartz IV. In der
SPD erntet sie Lob, in der CDU Widerspruch.
SPD-Politiker über Hartz IV: „Es ist falsch, am Minimum zu kürzen“
Die Sanktionen bei Hartz IV sollten abgeschafft und das Arbeitslosengeld I
auf vier Jahre verlängert werden. Das fordert NRWs SPD-Chef Sebastian
Hartmann.
Kommentar Hartz-IV-Gesetze: Schafft endlich die Sanktionen ab!
Das Strafregime von Hartz IV ist in Paragrafen gegossene
Menschenverachtung. Der Staat müsste seinen BürgerInnen auf Augenhöhe
begegnen.
Hartz IV und Grundsicherung: 571 statt 416 Euro?
SPD und Grüne wollen eine neue Grundsicherung. Wie hoch muss diese sein?
Die Bundesregierung und Sozialverbände rechnen unterschiedlich.
Diskussion um Reform von Hartz IV: Wo Sanktionen wirken
Funktioniert Hartz IV ohne Druck? Eine Studie zeigt, dass bestrafte
Arbeitslose eher einen Job annehmen. Doch es gibt auch andere Erkenntnisse.
Antworten auf Hartz IV: Strategien gegen die Absturzangst
SPD und Grüne führten 2005 Hartz IV ein. Beide Parteien versprechen nun,
das zu überwinden. Die Stoßrichtungen sind unterschiedlich.
Katja Kipping über Hartz-IV-Diskussion: „Abschaffung braucht starke Linke“
Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping begrüßt den grünen Vorschlag einer
„Garantiesicherung“. Sie kritisiert aber, dass Aussagen zur Erhöhung des
Regelsatzes fehlen.
Einführung von Grundsicherung: Hartz IV auf Italienisch
In Italien sollen Arbeitslose und arme Rentner künftig 780 Euro erhalten.
Das System ähnelt Hartz IV – und erhöht die geplante Neuverschuldung.
Radio-Moderator Marcus Rudolph: Ein Zuhause im Radio
Marcus Rudolph moderiert beim hannoverschen Bürgerradio Leinehertz 106.5
eine Sendung, die sich mit Obdachlosigkeit befasst. Auch er hat keine
Wohnung.
Niedrige Renten in Deutschland: Jede zweite Rente unter 800 Euro
Ein Großteil der Rentner bekommt pro Monat nicht mehr als 800 Euro aus dem
Rententopf heraus. Doch viele von ihnen sind nicht auf die Rente allein
angewiesen.
Vor der Berliner Seniorenwoche: Armut und Alter, eine fatale Mischung
Am Samstag startet die Berliner Seniorenwoche. Beraterinnen aus Neukölln
bezeichnen den Umgang mit Älteren als „beschämend“.
Debatte Arbeit im Alter: Milchschäumen mit 67
Immer mehr Leute jenseits der 60 arbeiten, auch noch im Rentenalter. Ist
das nun gut oder schlecht? Kommt drauf an. Das soziale Gefälle ist groß.
Arbeitsminister hält Regierungserklärung: Das Schweigen des Hubertus Heil
Der neue Arbeitsminister erklärt die sozialpolitischen Ziele der Regierung.
Besonders interessant ist, zu welchem Thema er nichts sagt.
Grüne und Grundsicherung: „Hartz IV muss überwunden werden“
Jens Spahn argumentiere überheblich und falsch, sagt der grüne
Sozialexperte Sven Lehmann. Er fordert eine „sanktionsfreie
Grundsicherung“.
Kolumne Liebeserklärung: Winkelmanns ALG 0
Air Berlin geht pleite, aber nicht der Chef. Der hat sich vertraglich
zusichern lassen, dass er auch bezahlt wird, wenn er gar nicht mehr
arbeitet.
Kommentar Grundsicherung RenterInnen: Alt, arm und alleingelassen
Die Rentenreform wird Wahlkampfthema, doch die Große Koalition hat kein
angemessenes Konzept. Erforderlich ist eine Mindestrente.
Kommentar Streit um die Rente: Volkspartei und Opferkonkurrenz
Konzepte gegen die Altersarmut sind gefragt. Doch auch die von der SPD
favorisierte Lebensleistungsrente ist keine Lösung. Sie ist eine
Mogelpackung.
Mindestlohn und Altersarmut: Auch Linke sichern keine Mindestrente
Selbst ein Mindestlohn von 10 Euro reicht nicht, um im Alter ohne Hilfe
auszukommen. Eine neue Forderung will die Linkspartei nicht aufstellen.
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