# taz.de -- ÖVP | |
Korruptionsprozess in Österreich: Überraschender Freispruch für Kurz | |
Der österreichische Ex-Kanzler Sebastian Kurz war wegen Falschaussage in | |
einem U-Ausschuss verurteilt. Nun wurde er in zweiter Instanz | |
freigesprochen. | |
Österreich und die Rechten: Eine Frage der Tonalität | |
Wie gräbt man der verrückten Rechten am besten das Wasser ab? Die | |
österreichische Dreierkoalition versucht es mit einem neuen Weg. | |
Landtagswahlen in Wien: Wien bleibt Österreichs Sonderfall | |
Bei den Landtagswahlen in der österreichischen Hauptstadt Wien verliert die | |
SPÖ nur leicht. Es dürfte zur Fortsetzung der Koalition mit den liberalen | |
Neos kommen. | |
Landtagswahl in Wien: Keine Überraschungen in Wien | |
Bei der Wiener Landtagswahl gewinnt die SPÖ klar, die FPÖ verdreifacht | |
sich, die Konservativen verlieren. Das zeigt die erste Hochrechnung. | |
Neue Regierung in Österreich: Österreich stoppt Familiennachzug | |
Die neue Regierung will den Familiennachzug von Asylberechtigten umgehend | |
einstellen. Menschenrechtsorganisationen sehen keine rechtliche Grundlage. | |
Neue Regierung in Österreich: Was lange währt, wird endlich gut? | |
Nach monatelangem Ringen hat Österreich eine neue Regierung – eine | |
Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos. Nun muss sie den überschuldeten | |
Staatshaushalt sanieren. | |
Dreier-Koalition in Österreich: Österreichs neue Regierung ist jetzt startklar | |
Jetzt haben auch die Mitglieder der Neos, des kleinsten Koalitionspartners, | |
der Koalitionsvereinbarung zugestimmt. Das Kabinett kann vereidigt werden. | |
Regierung in Wien ohne FPÖ: Österreich wird plötzlich ein Positivbeispiel | |
ÖVP, SPÖ und Neos verhindern nun doch gemeinsam eine FPÖ-Regierung. Das | |
zeigt, dass sich Dialog und Kompromissbereitschaft bis zum Schluss lohnen. | |
Lange Regierungsbildung: Österreich bekommt Dreierkoalition | |
Nach fünf Monaten politischen Vakuums steht nun Österreichs Regierung. ÖVP, | |
SPÖ und Neos haben das Regierungsprogramm bekanntgegeben. | |
Regierungsbildung nach Österreich-Wahl: ÖVP, SPÖ und Neos wollen es jetzt mi… | |
Der extrem rechte FPÖ-Chef Herbert Kickl wird nun wohl doch nicht der | |
nächste Kanzler werden: Die Zweit- bis Viertplatzierten haben sich auf | |
Koalitionsverhandlungen geeinigt. | |
Zurück auf Los: Hofnarren und Feigenblätter | |
Eine Linke ohne Querulanten, Erkenntnisse aus dem TV-Duell und die | |
Bundestagswahl als Imbissbude für US-amerikanische Rechtsextreme – | |
Mahlzeit! | |
Geplatzte Koalitionsverhandlungen: Österreichs mühsame Suche | |
Nach dem Scheitern der FPÖ-ÖVP-Gespräche skizziert Bundespräsident Van der | |
Bellen vier Optionen. Eine rasche Lösung ist nicht in Sicht. | |
Regierungskrise in Wien: Atempause für Österreich | |
Nach dem Platzen der Koalitionsverhandlungen bleibt Österreich vorerst eine | |
Rechtsregierung wie in Ungarn erspart. Für eine Entwarnung ist es trotzdem | |
zu früh. | |
Regierungskrise in Österreich: Verhandlungen über Koalition mit Rechtsaußen … | |
In Österreich sind die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP am Streit | |
um Ministerien gescheitert. Wie es weiter geht, ist offen. | |
Kommunalwahl in Niederösterreich: ÖVP kommt zunehmend in Bedrängnis | |
Im tiefschwarzen Niederösterreich verliert die konservative Volkspartei | |
fast sechs Prozentpunkte. Die rechtsradikale FPÖ verdoppelt sich. | |
Kehrtwende in Österreich: FPÖ erhält Auftrag zur Regierungsbildung | |
Österreich droht ein deutlicher Rechtsruck: Nach dem Kurswechsel der ÖVP | |
beauftragt Bundespräsident Van der Bellen FPÖ-Chef Kickl mit der | |
Regierungsbildung. | |
Regierungskrise in Österreich: Auf der anderen Seite der Brandmauer | |
Österreichs Parteien kennen weder eine Brandmauer, noch haben sie aus dem | |
Erfolg der rechtsradikalen FPÖ gelernt. Sie sind unfähig zur Selbstkritik. | |
Regierungskrise in Österreich: Keine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ | |
Der Rücktritt von Kanzler Nehammer stürzt Österreich in eine | |
Regierungskrise. FPÖ-Chef Kickl könnte als Gewinner aus dem Chaos | |
hervorgehen. | |
Landtagswahl in Österreich: Erfolgslauf der FPÖ geht weiter | |
Mit einem historischen Ergebnis gewinnt die FPÖ die Wahl in der Steiermark. | |
Die Schockwellen werden auch bei den Regierungsverhandlungen in Wien | |
spürbar sein. | |
Regierungsauftrag in Österreich: Bundespräsident Van der Bellen stellt die We… | |
Die FPÖ bleibt bei der Regierungsbildung in Österreich außen vor – vorerst. | |
ÖVP, SPÖ und Neos müssen jetzt ihre ideologischen Gräben überwinden. | |
Regierungsbildung in Österreich: FPÖ bleibt außen vor | |
Bundespräsident erteilt der zweitplatzierten ÖVP den Auftrag zur | |
Regierungsbildung. Denn mit der rechtsradikalen FPÖ will bisher niemand | |
regieren. | |
Nach der Wahl in Österreich: Kopieren ist nicht ratsam | |
Österreich rückt mit den Nationalratswahlen nach rechts. Deutschland droht | |
bei der Bundestagswahl im Herbst 2025 ein ähnliches Schicksal. | |
Regierungsbildung in Österreich: Van der Bellen sucht Klarheit | |
Österreichs Bundespräsident steckt im Dilemma: Die Regierungsbildung | |
stockt, eine mögliche FPÖ-Kanzlerschaft sorgt für enorme Spannungen. | |
Parlamentswahl in Österreich: Rechts, rechter, Österreich | |
Die FPÖ gewinnt die Parlamentswahl, aber niemand will mit den | |
Rechtsradikalen regieren. Alle anderen Parteien müssen sich warm anziehen. | |
Österreich hat gewählt: FPÖ wird stärkste Kraft im Parlament | |
Eine erste Hochrechnung sieht die rechtspopulistische FPÖ vorne. Verluste | |
bei ÖVP, SPÖ und Grünen. ÖVP schließt Koalition mit FPÖ aus. | |
Wahl in Österreich angelaufen: FPÖ mit Chance auf Sieg | |
Ein enges Rennen zwischen Rechtspopulisten und regierenden Konservativen | |
wird erwartet. Niemand will mit FPÖ-Chef Kickl eine Koalition bilden. | |
Vor den Wahlen in Österreich: Ein Fünftel darf nicht mitmachen | |
19 Prozent der Menschen im Wahlalter dürfen in Österreich bei der | |
Nationalratswahl nicht abstimmen. Die Politik hat wenig Interesse, das zu | |
ändern. | |
Femizide in Österreich: Männer töten, Männer schweigen | |
Sechs Femizide gab es innerhalb weniger Tage in Österreich, die Regierung | |
schweigt. Damit erklärt sie männliche Gewalt zur Frauensache. | |
Femizide in Österreich: Sechs Morde in wenigen Tagen | |
Nachdem mehrere Frauen getötet wurden, fordert die SPÖ eine Krisensitzung. | |
Laut Frauenministerin Raab (ÖVP) sei das Schutzsystem gut ausgebaut. | |
Staatsanwaltschaft Wien ermittelt: Nationalratspräsident unter Druck | |
Eine Tonaufnahme setzt Wolfgang Sobotka unter Druck. Die Staatsanwaltschaft | |
prüft die Vorwürfe, er will trotz Kritik im Amt bleiben. | |
Pilnacek-Skandal in Österreich: Heimliche Aufnahme | |
In Österreich übten offenbar Vertreter der regierenden ÖVP Druck auf die | |
Justiz aus. Schwer belastet wird der Nationalratspräsident Wolfgang | |
Sobotka. | |
Österreichs Ex-Kanzler vor Gericht: Kurz sieht sich in der Opferrolle | |
Sebastian Kurz bestreitet im Prozess gegen ihn jede aktive Beteiligung an | |
einer umstrittenen Personalbestellung. Er plädiert auf „nicht schuldig“. | |
Äußerungen von Österreichs Kanzler: Wie Nehammer arme Menschen sieht | |
Wer zu wenig Geld habe, solle mehr arbeiten, sagt Österreichs Kanzler. | |
Seine grünen Koalitionspartner widersprechen kaum. Es hagelt Kritik. | |
Anklage gegen Österreichs Ex-Kanzler: Kurz droht Haftstrafe | |
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen den Altkanzler erhoben. | |
Der Vorwurf lautet: Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss. | |
Rechtes Festival in Ungarn: Sebastian Kurz als Stargast | |
Österreichs Ex-Kanzler macht einem Thinktank von Ungarns Machthaber Orbán | |
seine Aufwartung und fühlt sich in illiberaler Umgebung offenbar wohl. | |
Österreich gegen Rumänien und Bulgarien: Wie sich die ÖVP in Europa isoliert | |
Bulgarien und Rumänien sollen in die Schengenzone, findet eine Mehrheit des | |
EU-Parlaments. Österreich stellt sich quer, mit einem bekannten Argument. | |
Kritik an „Falter“-Journalist Florian Klenk: „Gesinnungsjournalist!“ | |
Die ÖVP attackiert den „Falter“-Chefredakteur Florian Klenk verbal. Die NGO | |
Reporter ohne Grenzen spricht von einer Drohkulisse der Konservativen. | |
Korruption in Österreich: Der Selbstbedienungsladen | |
Ein Prozess um zwei Demoskopinnen verdeutlicht die Korruption und | |
Manipulation in Österreich. Sie liefern Einblicke in den Filz des | |
Ex-Kanzlers. | |
Armin Thurnher zur Politik in Österreich: „Es gibt keinen Lerneffekt“ | |
Die Ära von Sebastian Kurz war ein Einschnitt, sagt der Journalist Armin | |
Thurnher. Er erklärt, warum die Linke in Österreich auf eine Ampel hofft | |
Klimapolitik im Nachbarland: Österreich wird Klimaziele reißen | |
Österreich hat seine CO2-Emissionen bisher kaum gesenkt. Seine | |
Umweltbehörde zeichnet nun für die Zukunft ein trübes Bild. | |
Recherche hinterfragt Strafprozess: Vorwürfe gegen Österreichs Justiz | |
Julian Hessenthaler ist Urheber des „Ibiza-Videos“ und saß in Österreich … | |
Haft – wegen Drogen. Eine Recherche hinterfragt nun den Strafprozess. | |
ÖVP und FPÖ arbeiten wieder zusammen: Dammbruch in Niederösterreich | |
In Niederösterreich ist die rechtspopulistische FPÖ noch extremer als im | |
Bund. Aber ausgerechnet dort entsteht jetzt ein neues Bündnis mit der ÖVP. | |
Mitgliederbefragung beschlossen: Machtkampf in der SPÖ | |
Der Machtkampf bei Österreichs Sozialdemokraten soll mit einer Befragung | |
entschieden werden. Landeshauptmann Doskozil fordert die Parteichefin | |
heraus. | |
Landtagswahl in Österreich: Schwere SPÖ-Schlappe im Haider-Land | |
In Kärnten können die Sozialdemokraten trotzdem ihre bisherige Koalition | |
mit der ÖVP fortsetzen, möglich wäre aber auch ein rechtes Dreierbündnis. | |
Wahl in Niederösterreich: Beben in St. Pölten | |
Schlappe für Österreichs Kanzlerpartei: Im wichtigen Bundesland | |
Niederösterreich verliert die ÖVP ihre absolute Mehrheit. Gewinnerin ist | |
die rechte FPÖ. | |
Wahl in Niederösterreich: ÖVP zittert um die absolute Mehrheit | |
Bei der Wahl am Sonntag drohen den Konservativen Verluste. Profitieren | |
könnten Sozialdemokraten und die rechte FPÖ. Einige warnen vor Rot-Blau. | |
Politischer Islam in Österreich: Ein Fehlschlag namens Luxor | |
Österreichs Sicherheitsbehörden scheitern mit ihrem versuchten Schlag gegen | |
den politischen Islam. Auch der Politologe Farid Hafez wurde nun entlastet. | |
Wien gegen Schengen-Erweiterung: Billigster Populismus | |
Österreich blockiert den Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien. Es | |
ist ein rein innenpolitisches Manöver wegen der Wahl in einem Bundesland. | |
Sebastian Kurz in Österreich: Labor für Korruption | |
Dokumente und Zeugenaussagen offenbaren den Filz österreichischer Politik | |
um Sebastian Kurz. Der Selbstbedienungsladen verrät die Interessen der | |
Bevölkerung. | |
Sebastian Kurz droht Strafverfahren: Österreichs Ex-Kanzler in Nöten | |
Ein früherer enger Vertrauter von Sebastian Kurz packt vor der | |
Staatsanwaltschaft als Kronzeuge aus. Das „Geständnis“ des Thomas Schmid | |
hat es in sich. |