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# taz.de -- ÖVP
Korruptionsprozess in Österreich: Überraschender Freispruch für Kurz
Der österreichische Ex-Kanzler Sebastian Kurz war wegen Falschaussage in
einem U-Ausschuss verurteilt. Nun wurde er in zweiter Instanz
freigesprochen.
Österreich und die Rechten: Eine Frage der Tonalität
Wie gräbt man der verrückten Rechten am besten das Wasser ab? Die
österreichische Dreierkoalition versucht es mit einem neuen Weg.
Landtagswahlen in Wien: Wien bleibt Österreichs Sonderfall
Bei den Landtagswahlen in der österreichischen Hauptstadt Wien verliert die
SPÖ nur leicht. Es dürfte zur Fortsetzung der Koalition mit den liberalen
Neos kommen.
Landtagswahl in Wien: Keine Überraschungen in Wien
Bei der Wiener Landtagswahl gewinnt die SPÖ klar, die FPÖ verdreifacht
sich, die Konservativen verlieren. Das zeigt die erste Hochrechnung.
Neue Regierung in Österreich: Österreich stoppt Familiennachzug
Die neue Regierung will den Familiennachzug von Asylberechtigten umgehend
einstellen. Menschenrechtsorganisationen sehen keine rechtliche Grundlage.
Neue Regierung in Österreich: Was lange währt, wird endlich gut?
Nach monatelangem Ringen hat Österreich eine neue Regierung – eine
Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos. Nun muss sie den überschuldeten
Staatshaushalt sanieren.
Dreier-Koalition in Österreich: Österreichs neue Regierung ist jetzt startklar
Jetzt haben auch die Mitglieder der Neos, des kleinsten Koalitionspartners,
der Koalitionsvereinbarung zugestimmt. Das Kabinett kann vereidigt werden.
Regierung in Wien ohne FPÖ: Österreich wird plötzlich ein Positivbeispiel
ÖVP, SPÖ und Neos verhindern nun doch gemeinsam eine FPÖ-Regierung. Das
zeigt, dass sich Dialog und Kompromissbereitschaft bis zum Schluss lohnen.
Lange Regierungsbildung: Österreich bekommt Dreierkoalition
Nach fünf Monaten politischen Vakuums steht nun Österreichs Regierung. ÖVP,
SPÖ und Neos haben das Regierungsprogramm bekanntgegeben.
Regierungsbildung nach Österreich-Wahl: ÖVP, SPÖ und Neos wollen es jetzt mi…
Der extrem rechte FPÖ-Chef Herbert Kickl wird nun wohl doch nicht der
nächste Kanzler werden: Die Zweit- bis Viertplatzierten haben sich auf
Koalitionsverhandlungen geeinigt.
Zurück auf Los: Hofnarren und Feigenblätter
Eine Linke ohne Querulanten, Erkenntnisse aus dem TV-Duell und die
Bundestagswahl als Imbissbude für US-amerikanische Rechtsextreme –
Mahlzeit!
Geplatzte Koalitionsverhandlungen: Österreichs mühsame Suche
Nach dem Scheitern der FPÖ-ÖVP-Gespräche skizziert Bundespräsident Van der
Bellen vier Optionen. Eine rasche Lösung ist nicht in Sicht.
Regierungskrise in Wien: Atempause für Österreich
Nach dem Platzen der Koalitionsverhandlungen bleibt Österreich vorerst eine
Rechtsregierung wie in Ungarn erspart. Für eine Entwarnung ist es trotzdem
zu früh.
Regierungskrise in Österreich: Verhandlungen über Koalition mit Rechtsaußen …
In Österreich sind die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP am Streit
um Ministerien gescheitert. Wie es weiter geht, ist offen.
Kommunalwahl in Niederösterreich: ÖVP kommt zunehmend in Bedrängnis
Im tiefschwarzen Niederösterreich verliert die konservative Volkspartei
fast sechs Prozentpunkte. Die rechtsradikale FPÖ verdoppelt sich.
Kehrtwende in Österreich: FPÖ erhält Auftrag zur Regierungsbildung
Österreich droht ein deutlicher Rechtsruck: Nach dem Kurswechsel der ÖVP
beauftragt Bundespräsident Van der Bellen FPÖ-Chef Kickl mit der
Regierungsbildung.
Regierungskrise in Österreich: Auf der anderen Seite der Brandmauer
Österreichs Parteien kennen weder eine Brandmauer, noch haben sie aus dem
Erfolg der rechtsradikalen FPÖ gelernt. Sie sind unfähig zur Selbstkritik.
Regierungskrise in Österreich: Keine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ
Der Rücktritt von Kanzler Nehammer stürzt Österreich in eine
Regierungskrise. FPÖ-Chef Kickl könnte als Gewinner aus dem Chaos
hervorgehen.
Landtagswahl in Österreich: Erfolgslauf der FPÖ geht weiter
Mit einem historischen Ergebnis gewinnt die FPÖ die Wahl in der Steiermark.
Die Schockwellen werden auch bei den Regierungsverhandlungen in Wien
spürbar sein.
Regierungsauftrag in Österreich: Bundespräsident Van der Bellen stellt die We…
Die FPÖ bleibt bei der Regierungsbildung in Österreich außen vor – vorerst.
ÖVP, SPÖ und Neos müssen jetzt ihre ideologischen Gräben überwinden.
Regierungsbildung in Österreich: FPÖ bleibt außen vor
Bundespräsident erteilt der zweitplatzierten ÖVP den Auftrag zur
Regierungsbildung. Denn mit der rechtsradikalen FPÖ will bisher niemand
regieren.
Nach der Wahl in Österreich: Kopieren ist nicht ratsam
Österreich rückt mit den Nationalratswahlen nach rechts. Deutschland droht
bei der Bundestagswahl im Herbst 2025 ein ähnliches Schicksal.
Regierungsbildung in Österreich: Van der Bellen sucht Klarheit
Österreichs Bundespräsident steckt im Dilemma: Die Regierungsbildung
stockt, eine mögliche FPÖ-Kanzlerschaft sorgt für enorme Spannungen.
Parlamentswahl in Österreich: Rechts, rechter, Österreich
Die FPÖ gewinnt die Parlamentswahl, aber niemand will mit den
Rechtsradikalen regieren. Alle anderen Parteien müssen sich warm anziehen.
Österreich hat gewählt: FPÖ wird stärkste Kraft im Parlament
Eine erste Hochrechnung sieht die rechtspopulistische FPÖ vorne. Verluste
bei ÖVP, SPÖ und Grünen. ÖVP schließt Koalition mit FPÖ aus.
Wahl in Österreich angelaufen: FPÖ mit Chance auf Sieg
Ein enges Rennen zwischen Rechtspopulisten und regierenden Konservativen
wird erwartet. Niemand will mit FPÖ-Chef Kickl eine Koalition bilden.
Vor den Wahlen in Österreich: Ein Fünftel darf nicht mitmachen
19 Prozent der Menschen im Wahlalter dürfen in Österreich bei der
Nationalratswahl nicht abstimmen. Die Politik hat wenig Interesse, das zu
ändern.
Femizide in Österreich: Männer töten, Männer schweigen
Sechs Femizide gab es innerhalb weniger Tage in Österreich, die Regierung
schweigt. Damit erklärt sie männliche Gewalt zur Frauensache.
Femizide in Österreich: Sechs Morde in wenigen Tagen
Nachdem mehrere Frauen getötet wurden, fordert die SPÖ eine Krisensitzung.
Laut Frauenministerin Raab (ÖVP) sei das Schutzsystem gut ausgebaut.
Staatsanwaltschaft Wien ermittelt: Nationalratspräsident unter Druck
Eine Tonaufnahme setzt Wolfgang Sobotka unter Druck. Die Staatsanwaltschaft
prüft die Vorwürfe, er will trotz Kritik im Amt bleiben.
Pilnacek-Skandal in Österreich: Heimliche Aufnahme
In Österreich übten offenbar Vertreter der regierenden ÖVP Druck auf die
Justiz aus. Schwer belastet wird der Nationalratspräsident Wolfgang
Sobotka.
Österreichs Ex-Kanzler vor Gericht: Kurz sieht sich in der Opferrolle
Sebastian Kurz bestreitet im Prozess gegen ihn jede aktive Beteiligung an
einer umstrittenen Personalbestellung. Er plädiert auf „nicht schuldig“.
Äußerungen von Österreichs Kanzler: Wie Nehammer arme Menschen sieht
Wer zu wenig Geld habe, solle mehr arbeiten, sagt Österreichs Kanzler.
Seine grünen Koalitionspartner widersprechen kaum. Es hagelt Kritik.
Anklage gegen Österreichs Ex-Kanzler: Kurz droht Haftstrafe
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen den Altkanzler erhoben.
Der Vorwurf lautet: Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss.
Rechtes Festival in Ungarn: Sebastian Kurz als Stargast
Österreichs Ex-Kanzler macht einem Thinktank von Ungarns Machthaber Orbán
seine Aufwartung und fühlt sich in illiberaler Umgebung offenbar wohl.
Österreich gegen Rumänien und Bulgarien: Wie sich die ÖVP in Europa isoliert
Bulgarien und Rumänien sollen in die Schengenzone, findet eine Mehrheit des
EU-Parlaments. Österreich stellt sich quer, mit einem bekannten Argument.
Kritik an „Falter“-Journalist Florian Klenk: „Gesinnungsjournalist!“
Die ÖVP attackiert den „Falter“-Chefredakteur Florian Klenk verbal. Die NGO
Reporter ohne Grenzen spricht von einer Drohkulisse der Konservativen.
Korruption in Österreich: Der Selbstbedienungsladen
Ein Prozess um zwei Demoskopinnen verdeutlicht die Korruption und
Manipulation in Österreich. Sie liefern Einblicke in den Filz des
Ex-Kanzlers.
Armin Thurnher zur Politik in Österreich: „Es gibt keinen Lerneffekt“
Die Ära von Sebastian Kurz war ein Einschnitt, sagt der Journalist Armin
Thurnher. Er erklärt, warum die Linke in Österreich auf eine Ampel hofft
Klimapolitik im Nachbarland: Österreich wird Klimaziele reißen
Österreich hat seine CO2-Emissionen bisher kaum gesenkt. Seine
Umweltbehörde zeichnet nun für die Zukunft ein trübes Bild.
Recherche hinterfragt Strafprozess: Vorwürfe gegen Österreichs Justiz
Julian Hessenthaler ist Urheber des „Ibiza-Videos“ und saß in Österreich …
Haft – wegen Drogen. Eine Recherche hinterfragt nun den Strafprozess.
ÖVP und FPÖ arbeiten wieder zusammen: Dammbruch in Niederösterreich
In Niederösterreich ist die rechtspopulistische FPÖ noch extremer als im
Bund. Aber ausgerechnet dort entsteht jetzt ein neues Bündnis mit der ÖVP.
Mitgliederbefragung beschlossen: Machtkampf in der SPÖ
Der Machtkampf bei Österreichs Sozialdemokraten soll mit einer Befragung
entschieden werden. Landeshauptmann Doskozil fordert die Parteichefin
heraus.
Landtagswahl in Österreich: Schwere SPÖ-Schlappe im Haider-Land
In Kärnten können die Sozialdemokraten trotzdem ihre bisherige Koalition
mit der ÖVP fortsetzen, möglich wäre aber auch ein rechtes Dreierbündnis.
Wahl in Niederösterreich: Beben in St. Pölten
Schlappe für Österreichs Kanzlerpartei: Im wichtigen Bundesland
Niederösterreich verliert die ÖVP ihre absolute Mehrheit. Gewinnerin ist
die rechte FPÖ.
Wahl in Niederösterreich: ÖVP zittert um die absolute Mehrheit
Bei der Wahl am Sonntag drohen den Konservativen Verluste. Profitieren
könnten Sozialdemokraten und die rechte FPÖ. Einige warnen vor Rot-Blau.
Politischer Islam in Österreich: Ein Fehlschlag namens Luxor
Österreichs Sicherheitsbehörden scheitern mit ihrem versuchten Schlag gegen
den politischen Islam. Auch der Politologe Farid Hafez wurde nun entlastet.
Wien gegen Schengen-Erweiterung: Billigster Populismus
Österreich blockiert den Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien. Es
ist ein rein innenpolitisches Manöver wegen der Wahl in einem Bundesland.
Sebastian Kurz in Österreich: Labor für Korruption
Dokumente und Zeugenaussagen offenbaren den Filz österreichischer Politik
um Sebastian Kurz. Der Selbstbedienungsladen verrät die Interessen der
Bevölkerung.
Sebastian Kurz droht Strafverfahren: Österreichs Ex-Kanzler in Nöten
Ein früherer enger Vertrauter von Sebastian Kurz packt vor der
Staatsanwaltschaft als Kronzeuge aus. Das „Geständnis“ des Thomas Schmid
hat es in sich.
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