Introduction
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# taz.de -- Verteidigung
Streitgespräch über Veteranentag: Würdigung oder Militarisierung?
Ist es passend, dass Hamburg den Veteranentag am Sonntag auf dem
Rathausmarkt feiert? „Ja“ sagt Sina Imhof (Grüne), „nein“ sagt David S…
(Linke).
Merz' Besuch bei Donald Trump: Er war nicht „Angela“
Mit dem Besuch in Washington wollte Friedrich Merz das wackelige
transatlantische Verhältnis stabilisieren. Immerhin – einen Punkt konnte er
machen.
Europäische Verteidigungspolitik: EU beschließt gemeinsame Milliarden für R�…
In Brüssel einigen sich die EU-Staaten auf ein schuldenfinanziertes
Programm für die kollektive Beschaffung von Rüstungsgütern.
Neuer Wehrbeauftragter des Bundestags: Ein überaus gut vernetzter Reserveoffiz…
Henning Otte wird neuer Wehrbeauftragter. Der CDU-Politiker trat bisher
auch als Anwalt der Rüstungsindustrie in Erscheinung.
Polen wählt einen Präsidenten: Polens Tor zur Ukraine
In der Unistadt Rzeszów leben viele junge Menschen, konservative wie
progressive. Wie blicken sie auf die Sicherheitslage?
Aufrüstung: Wadephul stößt Milliardendebatte an
Der CDU-Außenminister prescht mit dem 5-Prozent-Ziel für die Nato vor.
Nicht nur Finanzminister Klingbeil versucht ihn zu bremsen.
Mehr Militärausgaben der Nato-Staaten: Wadephul stellt sich hinter Trumps Plan
Die USA fordern, dass Nato-Staaten fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung
in die Verteidigung investieren. Der deutsche Außenminister bezieht
Stellung.
Unterstützung für die Ukraine: Emanzipation sieht anders aus
Aus der im März ausgerufenen „Koalition der Willigen“ ist nichts geworden.
Europa ist weder geeint, noch möchte es sich von den USA unabhängig machen.
Studie zu Aufrüstung und Erderwärmung: Warum Klimapolitik auch Sicherheitspol…
Investitionen gegen die Erderhitzung würden in der EU den Bedarf an
Verteidigungsausgaben senken, zeigt eine Studie – und fordert Umdenken.
Bundesrat stimmt Finanzpaket zu: Schuldenbremse greift nicht mehr
Nach dem Bundestag stimmen auch die Länder Milliarden-Investitionen in
Verteidigung und Infrastruktur zu. Die Schuldenbremse ist weit gelockert.
G36-Nachfolger bei der Bundeswehr: Heckler & Koch setzt sich gegen Konkurrenten…
Ende eines juristischen Kleinkriegs: Die Rüstungsschmiede Haenel verliert
endgültig den Streit mit Heckler & Koch um Patentrechte auf ein
Sturmgewehr.
EU will Aufrüsten: „Kriegstüchtiges“ Europa bis 2030
Die EU-Kommission stellt ein Strategiepapier zur europäischen Aufrüstung
vor. Insgesamt sollen 800 Milliarden Euro in mehrere Programme fließen.
Europäische Verteidigungsstrategie: Putin keine Chance geben
Die USA prägen erheblich die Nato-Strategie. Doch mit Trump ändert sich
vieles – und Europa braucht neue Pläne für die Sicherheit des Baltikums.
Verhandlungsstrategie der Grünen: Sie wollten einen fetten Spatz
Für die Grünen ist die Einigung über das Finanzpaket ein Erfolg. Die
Verhandlerinnen der Partei haben der kommenden Regierung gehörig Druck
gemacht.
Abschied von europäischen Gewohnheiten: Auf der Suche nach unserer Stärke
Die Europäer sind es nicht gewohnt, Machtpolitik zu betreiben. Aber wenn
die USA als Schutzmacht ausfallen? Eine Zugfahrt kann Hoffnung machen.
Paramilitärische Organisation für Frauen: Die Naiskodukaitse will gerüstet s…
In Estland bereiten sich Frauen auf eine mögliche Invasion Russlands vor –
auch deshalb, weil sie aus der Geschichte ihres Landes gelernt haben.
Debatte um Verteidigungsbudget: Hurra, wir rüsten wieder!
Im Krisen- und Kriegsgetöse gehen kritische Stimmen unter. Dabei gilt es
gerade jetzt, die echten Bedrohungen zu bearbeiten.
Geld fürs Militär: Bundeswehr kommt auf keinen grünen Zweig
Der Truppe fehle Material, meint Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD). Über den
künftigen Etat fürs Militär sind Union, SPD und Grüne noch nicht einig.
Jan van Aken gegen Aufrüstungspolitik: „Die Position der Linken ändert sich…
Beim Ukraine-Krieg fordert der Linkenchef mehr Diplomatie der EU. Dass der
alte Bundestag noch schnell das Grundgesetz ändern soll, hält er für
falsch.
Schwarz-rote Sondierungen: So einfach darf Merz nicht davonkommen​
Investitionen sind dringend notwendig, aber die Finanzpläne von Union und
SPD sind der falsche Weg. Die Grünen sollten sie ablehnen.
Boom der Rüstungsindustrie: Kriegstüchtig in Nürnberg
Ganz Europa rüstet auf. Es sind goldene Zeiten für Militärunternehmen. Auf
der Enforce-Tac-Messe feiert sich die Branche, draußen gibt es Protest.
Lockerung der Schuldenbremse: Geld für Verteidigung: Soll der alte Bundestag e…
Ein neuer Bundestag ist gewählt – doch womöglich könnte der alte noch eine
wichtige Milliarden-Entscheidung treffen. Das sind die Hintergedanken.
Münchener Sicherheitskonferenz: Europas Schicksalstage
Während die Sicherheitskonferenz in München tagt, hofft die Ukraine auf
Unterstützung. Trumps Kurswechsel stellt Europas Sicherheitspolitik
infrage.
Münchner Sicherheitskonferenz: Selenskyjs letzter Strohhalm
In München beschwört der ukrainische Präsident die europäische Idee. Viel
mehr als verbale Solidaritätsbekundungen gibt es für ihn jedoch nicht.
Zukunft der Ukraine: Gewissheiten waren gestern
US-Präsident Trump will den Krieg in der Ukraine beenden und schickt die EU
zur Friedenssicherung vor. Sind die 27 Mitgliedstaaten dem gewachsen?
Trumps Forderungen und die Bundeswehr: Aus lauter Angst
Fast alle Parteien versprechen mehr Geld für die Verteidigung. Aber wie
seriös sind ihre Zahlen, und woher soll das Geld kommen?
Wehrdienst: Würde ich zum Bund?
Robert Habeck würde heute Wehrdienst leisten. Doch er ist ein Mann und
hetero. Unser*e Kolumnist*in ist keins von beidem und hat Fragen.
Wenn morgen Krieg wäre: Wie weit gehst du für Deutschland?
Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine will die Regierung die
Bundeswehr verstärken. Aber sind junge Deutsche überhaupt bereit zu
kämpfen?
Der Westen und der Ukraine-Krieg: Feuer frei?
Soll der Ukraine erlaubt werden, Ziele tief in Russland mit westlichen
Raketen und Marschflugkörpern anzugreifen? Ein Pro und Contra.
Dienst an der Waffe: Tausende Minderjährige beim Bund
Auch 17-Jährige dürfen schon zur Bundeswehr. Tausende wurden angeworben.
Die Linke kritisiert das scharf und prangert eine Militarisierung an.
Ampel spart bei Ukraine-Unterstützung: Freiwilliges Händebinden
Weil Deutschland an der Schuldenbremse festhält, wird die Ukraine-Hilfe auf
ein wackliges Konstrukt gestützt – und gegen soziale Projekte ausgespielt.
Volkswirt Tobias Börger: „Verteidigung ist öffentliches Gut“
Steuererhöhungen für Militärausgaben? Die Bevölkerung wäre dem gar nicht
abgeneigt, sagt Volkswirt Tobias Börger basierend auf einer Untersuchung.
Haushaltsverhandlungen der Ampelkoalition: „Die Gespräche sind sehr intensiv…
Der FDP-Chef Christian Lindner pocht darauf, die Schuldenbremse
einzuhalten. Bei Verteidigungsausgaben will er nicht sparen, beim
Bürgergeld hingegen schon.
Rekordquoten bei der Nato: Jede Menge Cash für Waffen
Nato-Chef Stoltenberg präsentiert Rekordzahlen bei den Militärausgaben in
den Mitgliedstaaten. Es soll ein Signal an Putin sein – und an Donald
Trump.
Deutschlands neue Sicherheitsstrategie: Ratlos statt vorbereitet
Die Bundesregierung rüstet sich für den Ernstfall, militärisch und beim
Zivilschutz. Als Bürger:in weiß man am Ende aber nicht, was das soll.
Politikerin über EU-Verteidigungspolitik: „Wir müssen klar reagieren“
Die deutsch-französische Politikerin Sabine Thillaye sieht eine verstärkte
militärische Zusammenarbeit in der EU zukünftig als unvermeidlich an.
Russischer Vormarsch auf Wowtschansk: „Schwierige Situation“ in der Ukraine
Russland verstärkt seine Offensive im ukrainischen Gebiet Charkiw. Truppen
rücken in die Stadt Wowtschansk ein. Sie ist weitgehend zerstört.
Ausbau der Verteidigungsbereitschaft: Schweden rüstet auf
Stockholm will massiv in die Landesverteidigung investieren: Bei Personal,
Material und Infrastruktur. Unklar bleibt jedoch die Finanzierung.
Krieg in der Ukraine und in Gaza: EU-Gipfel bricht mit Tabus
Weniger Zurückhaltung gegenüber Israel und mehr Geld für Waffen für die
Ukraine: Die EU-Staaten bauen in Häppchen ihre Großbaustellen ab.
Wehrpflicht für Frauen in Dänemark: Mehr Frauen an die Waffen
Frauen dürfen in Dänemark bislang freiwillig dienen, nun plant Kopenhagen
eine Wehrpflicht. So will die Regierung auf die neue Bedrohungslage
reagieren.
Leak im Verteidigungsausschuss: Womöglich nur bedingt abwehrbereit
Kanzler Scholz’ Nein zum Taurus wird durch die durchgestochenen
Informationen bestätigt. Die CDU dürfte ihre Attacken jetzt herunterfahren.
Nato-Verteidigungsausgaben: Nur 11 von 31 schaffen die Marke
Viele Nato-Staaten verfehlen das Ziel für Verteidigungsausgaben.
Generalsekretär Stoltenberg lobt trotzdem – und hat eine Botschaft gen
Moskau.
Jahresbericht der Wehrbeauftragten: Nicht wirklich eine Zeitenwende
Fehlendes Personal, sexuelle Übergriffe und rechtsextreme Vorfälle – an den
Problemen der Bundeswehr hat sich wenig geändert.
ICAN-Vorstand zu deutscher Atombombe: „Die Debatte ist Zeitverschwendung“
Nukleare Aufrüstung in Europa führe nicht zu mehr Sicherheit, sagt Florian
Eblenkamp vom Bündnis gegen Atomwaffen ICAN. Er warnt vor einem neuen
Wettrüsten.
Donald Trump: Angst als Ansporn
Ex-Präsident Donald Trump droht, Nato-Mitglieder im Stich zu lassen, wenn
sie ihre Beiträge nicht zahlen. Europa sollte das als Chance begreifen.
EU will aufrüsten: Das Schulden-Tabu wackelt
Die EU gibt so viel für Rüstungsgüter aus wie nie – und EU-Ratspräsident
Charles Michel fordert mehr. Dabei schaut er auf die Sicherheit der
Ukraine.
Erhebung zu Militärausgaben: EU rüstet auf – und hat wenig davon
Für Wachstum bringen hohe Militärausgaben wenig, sagt eine neue
Greenpeace-Studie. Wegen der Haushaltskrise fordern Experten ein Umdenken.
Sondervermögen ist sicher: Keine Sperre für die Bundeswehr
Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil bangen alle Ministerien.
Verteidigungsminister Pistorius kann sich entspannen. Das Sondervermögen
ist ausgenommen.
Treffen der EU-Verteidigungsminister: Zu wenig, zu spät für die Ukraine
Bei der Produktion von Granaten für Kyjiw kommt die EU nicht hinterher.
Auch die Finanzierung von Waffen mit einem Militärhilfefonds bereitet
Probleme.
Mehr Geld für die Bundeswehr: Bedingt kriegstüchtig
Verteidigungsminister Pistorius hat mit neuen Leitlinien vorgelegt. Kanzler
Scholz sichert ihm nun dauerhaft mehr Mittel für die Bundeswehr zu.
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