Introduction
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# taz.de -- Sozialstaat
Wohnungslos unter Merz: Letzte Orte vor dem Verschwinden
Wohnungslose Menschen auf öffentlichen Bänken irritieren. Sie erinnern
daran, dass das Leben auch andere Wege nehmen kann. Wird sich Friedrich
Merz um sie kümmern?
Zuschüsse für Klimaschutzmaßnahmen: Niedersachsen fördert Wohlfahrtspflege-…
Gemeinnützige Träger von Kitas oder Wohnungslosenhilfen sind bei der
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen benachteiligt. Niedersachsen will das
ändern.
Argentinien ein Jahr unter Javier Milei: Arm sein im Anarcho-Kapitalismus
Argentiniens Präsident legt die Kettensäge an den Sozialstaat. In den
Elendsvierteln von Buenos Aires nutzt das vor allem den Drogenbaronen.
Ineffizienter Sozialstaat: Geteilte Zuständigkeiten
Sozialleistungen erreichen die Bürger*innen zu wenig, auch wegen
bürokratischer Eigenlogik der Behörden. Eine Sozialstaats-App könnte
helfen.
Nullrunde beim Bürgergeld: Die Formel mit dem Rückwärtsgang 
Im Jahr 2025 soll es laut es Arbeitsminister Hubertus Heil keine Erhöhung
des Bürgergelds geben. Er beruft sich auf eine Anpassungsformel mit Tücken.
Warnung vor steigenden Kassenbeiträgen: Es führt kein Weg daran vorbei
Die Menschen werden älter, die Ausgaben für Behandlung und Pflege steigen.
Um eine gute Versorgung zu gewährleisten, müssen alle mehr bezahlen.
Streit um Bürgergeld: Eine Formel mit Rückwärtsgang 
Im Jahre 2025 könnte es beim Bürgergeld eine Nullrunde geben, dank einer
Anpassungsformel mit Tücken. Verbände schlagen Alarm.
Debatte ums Bürgergeld: Verschwindende Minderheit
Mit dem Märchen vom faulen Arbeitslosen macht die Union Stimmung gegen das
Bürgergeld. Der unfaire Pauschalverdacht trifft Menschen in echter Not.
Misere der Pflegekasse: Abstieg in die Unterversorgung
Solidarität heißt, die finanzielle Last breit zu verteilen. Eine
Individualisierung der Pflege wäre ein Rückschritt.
Überarbeitet und unterbezahlt: Pflege bloß nicht ausbrennen lassen
Zum Tag der Pflege am 12. Mai gibt es einiges zu bemängeln: Versicherungen
sind faktisch pleite, es gibt Personalmangel und zu niedrige Löhne.
Sozialstaat in Deutschland: Linnemann zeigt Folterwerkzeuge vor
Die CDU will das „Bürgergeld“ wieder abwickeln und durch eine „Neue
Grundsicherung“ ersetzen. Das Ziel: mehr Kontrolle, mehr Sanktionen.
Volksinitiative in der Schweiz: Ein Vorbild für deutsche Linke
Plötzlich stimmen die konservativen Eidgenossen für mehr Rente und
Umverteilung. Das lässt hoffen – etwa auf die nächste Initiative im Juni.
Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag: Genosse Scholz ist zurück
In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den
Sozialstaat und den Klimaschutz. Fast alle Genossen sind begeistert.
Merz-Forderungen zu Sozialabbau: Klingbeil gegen Kürzungen
Der SPD-Chef weist Forderungen aus der Union zurück, bei Sozialleistungen
zu sparen. Ein Treffen des Koalitionsausschuss bleibt derweil ohne
Ergebnis.
Streit um Kindergrundsicherung: Arme sichern unsere Zukunft
Im Streit über die Kindergrundsicherung werden Vorurteile gegen Arbeitslose
geschürt. Dabei brauchen wir wegen der Demografie kinderreiche Familien.
Vom Reformer zum Revolutionär: Wer hat Angst vor Karl Marx?
Kaum SPÖ-Parteivorsitzender, hat die Jagd auf Andreas Babler begonnen.
Dabei will er doch den brüchig gewordenen Gesellschaftsvertrag schützen.
Betagter Quadratmeteradel: Die Boomer sind an allem schuld!
Wohnungsmangel, Rentenkrise, Pflegenotstand: Die alternde Babyboomerin
könnte sich den ganzen Tag schuldig fühlen. Tut sie aber nicht.
Betroffene über Armut: „Wie eine Decke, die dich erdrückt“
Daniela Brodesser erzählt in ihrem Buch „Armut“ von der eigenen Erfahrung
eines prekären Lebens. Ein Gespräch über Verzicht, Angst und Prägungen.
Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen: Großversuch für ein Jahr
Hartz-IV-Sanktionen werden ausgesetzt. Das bietet eine Chance, die
Sinnhaftigkeit des Systems zu überprüfen.
Hartz-IV-Sanktionen: Vernarrt ins Bestrafen
Die Ampel-Koalition setzt Hartz-IV-Sanktionen weitestgehend aus. Das reicht
aus, um Panik vor vermeintlich Arbeitsunwilligen auszulösen.
US-Demokrat Joe Manchin: Der Verhinderer aus West Virginia
Im Alleingang hat der demokratische Senator Joe Manchin das große
Sozialreformpaket von Joe Biden gestoppt. Wer ist dieser Mann?
Sozialstaat in der Coronakrise: Es wird immer knapper
Einige Tafeln können kaum noch neue Kunden aufnehmen. In Trier kommt selbst
eine ehrenamtliche Helferin, die von Hartz IV lebt, nicht zum Zug.
Protokolle zum Klassenkampf: Was ist heutzutage schon gerecht?
Soziale Gerechtigkeit hat viele Aspekte. Wir haben 27 Menschen mit
unterschiedlichen Perspektiven auf die Gesellschaft gefragt, was der
Begriff für sie bedeutet.
Grundsicherung in der Coronakrise: SPD-Linke wollen 600 Euro Regelsatz
Die SPD tut sich noch immer schwer mit Hartz IV. Nach einem breiten Aufruf
von Verbänden wächst in der Partei der Druck sich zu bewegen.
Hartz-IV-Bezieher:innen berichten: „14 Euro mehr sind ein Witz“
Die Bundesregierung will die Hartz-IV-Sätze um ein paar Euro erhöhen.
Betroffene berichten der taz, warum das Geld weiterhin nicht ausreicht.
Einkommen in Spanien: Knapp unter dem Mindestlohn
Die Corona-Pandemie verschärft die Armut in Spanien. Die Regierung will
gegensteuern – und diese Woche ein Mindesteinkommen beschließen.
Sozialabbau in Deutschland: Besser, als wir denken
Der Sozialstaat? Kaputtgespart. Das Gesundheitssystem? Ausgedünnt. Kritik
ist allgegenwärtig – aber auch falsch.
Wohlstandsgesellschaft und das Virus: Aufwachen, Kinder!
Wir sind eine Gesellschaft, die kein Bewusstsein für Krisen hat.
Katastrophen fanden stets woanders statt. Bis jetzt.
Corona-Rettungspaket der Regierung: Der Sozialstaat ist zurück
Im Sozialpaket: Hartz-IV-Zugang ohne Hürden, extra Kindergeld,
MieterInnenschutz. Geht doch, Bundestag!
Ex-Sozialrichter über Ungleichheit: „Unser Sozialsystem ist ungerecht“
Eltern fordern einen Freibetrag für Sozialabgaben. Jürgen Borchert erklärt
im Interview, warum das alle Menschen in Deutschland interessieren sollte.
Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen: Investition in den sozialen Frieden
Weniger harte Sanktionen bei Hartz-IV – schürt das nicht Ungerechtigkeit?
Mag sein, aber ein Sozialstaat muss das aushalten.
Aufstieg der Grünen zur Volkspartei: Bündnis 90/Die Erben?
Um Volkspartei zu werden, müssten sich die Grünen entscheiden, ob sie ihre
eigene Wählerschaft stärker besteuern wollen.
Empörung bei der Berliner Tafel: Essen als Einnahmen verrechnet
Ein Mann bekommt weniger Wohngeld, weil das Bezirksamt Lichtenberg ihm die
Essensspenden der Tafel als Einnahmen anrechnet.
Christliche Fundamentalisten in Bremen: „Lasst euch drücken!“
In Bremen will eine radikalchristliche Pfingstgemeinde ein Sozialzentrum
errichten – und damit eine Lücke füllen, die der Staat hinterlassen hat.
Kommentar SPD-Konzept zum Sozialstaat: Partei der Arbeit
Die SPD kümmert sich um die untere Mittelschicht. Ihr neues
Sozialstaatskonzept bekräftigt aber auch: Sie ist nicht die Partei der
Arbeitslosen.
Gastkommentar Kindergrundsicherung: Teuer und unsinnig
Die Armut von Kindern lässt sich nicht von der ihrer Eltern trennen. Wer
ihnen helfen will, muss Eltern helfen – und nicht pauschal allen Kindern.
SPD beschließt Abkehr von Hartz IV: Programmatischer Neuanfang
Die SPD will wieder ein Herz für die Benachteiligten haben. In Berlin hat
der Vorstand sein Sozialstaatskonzept präsentiert.
SPD will ran an Hartz IV: Weniger Sanktionen, längerer Bezug
Parteichefin Andrea Nahles liefert Pläne für ihre „Sozialstaatsreform
2025“. Ältere arbeitslose Menschen sollen länger Arbeitslosengeld I
erhalten.
Dinge des Jahres 2018: „Es gab klaren Nazi-Sprech“
Bei der Essener Tafel gab es 2018 einen Aufnahmestopp für Ausländer.
Dominik P. trat von seinem Ehrenamt dort zurück. Wie sieht er das heute?
Kindergeld bei armen Familien: Von wegen Alk und Zigaretten
Eine Studie zeigt, dass das Vorurteil, ärmere Familien würden Kindergeld
zweckentfremden, nicht zutrifft. Die Autoren fordern mehr Engagement gegen
Kinderarmut.
Privatisierung des Gesundheitswesens: Das Märchen von den teuren Alten
Die Gesellschaft wird älter und dem Gesundheitswesen droht die
Kostenexplosion. Klingt einleuchtend, ist aber falsch.
Kommentar Merkels Vorsitz-Verzicht: Die Kanzlerin, die nichts wollte
Merkel lässt ein erodierendes Europa und ein sozial gespaltenes Deutschland
zurück. Jetzt müssen die vernachlässigten Konflikte auf den Tisch.
Forderung nach dem Ende von Alg II: SPD rüttelt an Hartz IV – ein bisschen
Ein solidarisches Grundeinkommen soll her. Doch es fehlen genaue Ideen und
politische Mehrheiten. Und die Finanzierung? Ist ungeklärt.
Die Wahrheit: Ein Tod dem Spaltung!
Die Gesellschaft braucht mehr Zusammenhund und besonders Schwillung. Eine
Analyse von Verhältnisse.
Kommentar Tafeln in Deutschland: Das System Tafel ist am Ende
Rund 1,5 Millionen Menschen nutzen das Hilfsangebot in Deutschland. Es muss
sich als Bewegung verstehen und Forderungen an die Politik stellen.
Höcke, die AfD und ihre Sozialpolitik: Rente von ganz rechts
Die AfD braucht ein sozialpolitisches Programm. Björn Höcke setzt auf
solidarischen Patriotismus. Das gefällt nicht allen in der Partei.
Die Wohnungslosenkrise spitzt sich zu: Ein Obdach für 20 Tage
Für wohnungslose Familien gibt es in Berlin eine einzige Notunterkunft.
Berührende Einzelschicksale stehen stellvertretend für das Ausmaß der
Wohnungslosenkrise.
Aus Le Monde diplomatique: Das brasilianische Desaster
Die korrupte Regierung beschließt den Rückzug des Staates. Sie will die
öffentlichen Dienste aushöhlen und alle Sozialprogramme abschaffen.
Essay zum Linksliberalismus in Europa: Revolution. So friedlich wie möglich
In zwei Jahrzehnten hat der Neoliberalismus den Sozialstaat abgebaut,
geholfen haben dabei Linksliberale. Revolution ist aber noch möglich.
Finanzkrise in Griechenland: Die Luft zum Atmen wird knapp
Um Finanzlücken zu stopfen, will die Regierung in Athen Guthaben der
Sozialversicherungen per Gesetz einziehen. Wolfgang Schäuble hält einen
„Grexit“ für möglich.
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