Introduction
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# taz.de -- Sozialstaat
Depression unter Geringverdienern steigt: Stressfaktor Armut
Wer sowieso schon wenig hat, entwickelt in der Folge auch häufiger eine
Depression. Der Sozialstaat muss diesen Stützen der Gesellschaft helfen.
Ende der Boheme: Das ist Kunst. Das kann weg
Der Kahlschlag in der Sozialpolitik trifft auf eine ohnehin verunsicherte
Kreativszene. Nennenswerter Widerstand ist von ihr nicht zu erwarten.
Buch über Wirtschaft und den Rechtsruck: Die Neinsager
Wachsende Ungleichheit fördert den Erfolg der Rechten. Obwohl die, wenn sie
regieren, das Armutsrisiko noch steigern.
Bürgergeld-Reform: Wohnungslosigkeit als Druckmittel ist ein Tabubruch
Bürgergeldempfangenden, die Termine versäumen, wird gedroht, die Übernahme
der Wohnkosten zu streichen. Damit riskiert der Staat Obdachlosigkeit.
Ende des Bürgergelds: Der SPD fehlt eine echte Gerechtigkeitserzählung
Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen
Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen!
Kampagnen gegen Arme: Sozialstaat am Scheideweg
Das größte wirtschaftliche Wachstum erreichte Deutschland in der Blütezeit
des Sozialstaats. Doch der wird jetzt hart angegriffen – ein Antagonismus.
Buch über Leben am Rand der Gesellschaft: Armut als System und Schicksal
So viel über Arme gesprochen wird, so wenig sprechen sie selbst. In seinem
Buch „Leben ganz unten“ lässt Christopher Wimmer jedoch marginalisierte
Menschen selbst zu Wort kommen.
Gemeinsame Ökonomie: Sich gönnen können
Mehrere Freund*innen, ein Konto. Seit fast 30 Jahren teilen sie ihre
Einkommen für ein gutes Leben für alle – jenseits von Klasse und
Kleinfamilie.
Krankenkassen gegen Bundesrepublik: Eine Finanzierung über Steuern ist gerecht
Die Krankenkassen klagen gegen den Staat. Sie wollen nicht mehr länger auf
Kosten für Sozialausgaben sitzen bleiben, für die der Bund nicht aufkommt.
Höhere Beitragsbemessungsgrenzen: Sozialpolitik geht anders
Gutverdienende müssen künftig höhere Sozialbeiträge bezahlen. Doch
Verwaltungshandeln ersetzt keine Entscheidung über die künftige
Sozialpoliitk.
„Herbst der Sozialreformen“: Alle wollen Geld vom Staat, wer will dafür za…
Schwarz-Rot streitet, ob man Sozialleistungen kürzen oder Unternehmer und
Erben belasten soll. Warum der Sozialstaat nicht schlecht geredet werden
darf.
Neue Berater der Wirtschaftsministerin: Reiches marktradikale Experten
Die Wirtschaftsministerin beruft einen Beraterkreis. Er besteht aus
neoliberalen Ökonom*innen, die sich für weniger Sozialstaat ausgesprochen
haben.
Neue Zahlen zu Sozialausgaben: Soziales gemessen am BIP nicht teurer als 2015
Kann sich Deutschland seinen Sozialstaat noch leisten? In absoluten Zahlen
sind die Ausgaben gestiegen, nicht aber im Verhältnis zur Wirtschaftskraft.
Koalitionsausschuss im Kanzleramt: Mehr Harmonie wagen
Nach vergeigter Richterwahl und schrillen Sozialstaatsdebatten haben sich
die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Mittwochabend ausgesprochen.
Sparen bei den Ärmsten: Merz macht Druck beim Bürgergeld
Zehn Prozent will der Bundeskanzler bei Empfängern von Transferleistungen
streichen. Damit gibt Merz die Richtung vor dem Koalitionstreffen vor.
Steuerdebatte zwischen SPD und Union: Keine Denkverbote
Die Koalition ringt um die Finanzierung des Sozialstaates. Dass die SPD
Steuererhöhungen für Vermögende ins Spiel bringt, ist absolut folgerichtig.
Nullrunde beim Bürgergeld: Sozialverbände kritisieren mehr Not und Ausgrenzung
Die Koalition will den Sozialstaat „reformieren“. Der Kanzler tönt von
tiefen Einschnitten. Beim Bürgergeld ist eine Nullrunde in Sicht.
Fragwürdige politische Sprache: Simulation von Tatendrang
Herbst der Reformen? Klingt gut. Doch nachhaltige Anpassungen der
Sozialsysteme sind ein bisschen zeitaufwändiger als Laubfegen.
Unionspläne für Kosteneinsparungen: Kommt die große Reform des Sozialstaats?
Der „Herbst der Reformen“ ist bislang zwar nur Marketing-Sprech, aber die
Union will unbedingt beim Sozialen sparen. Wie will sie das machen?
Debatte um soziale Kürzungen: „Das war eine grob irreführende Aussage von H…
Joachim Rock vom Paritätischen Wohlfahrtsverband fordert Reformen, um den
Sozialstaat nachhaltig zu finanzieren. Mit Umverteilung könne das gelingen.
Merz' Reformherbst: Sozialstaat zu teuer? Von wegen!
Friedrich Merz sagt, der Sozialstaat sei nicht mehr finanzierbar. Die SPD
kritisiert das. Und auch der Volkswirt Sebastian Dullien widerspricht.
Ökonom über ungerechtes Rentensystem: „Es geht um Umverteilung“
Weil Beamte länger leben, sollen sie auch länger arbeiten: Die Forderung
des Ökonomen Matthias Günther polarisiert. Hier erklärt er seinen Vorstoß.
Debatte über Bürgergeld: Das Sozialstaatsparadox
Je schlechter es der Wirtschaft geht, desto fauler werden
Sozialhilfeempfänger wahrgenommen. Auf diesen dummen Kurzschluss sollten
wir nicht hereinfallen.
Initiative für handlungsfähigen Staat: Es braucht Investitionen in Menschen, …
Die Vorschläge der „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ für die
Soziale Arbeit würden Probleme produzieren, statt sie zu lösen.
Wohnungslos unter Merz: Letzte Orte vor dem Verschwinden
Wohnungslose Menschen auf öffentlichen Bänken irritieren. Sie erinnern
daran, dass das Leben auch andere Wege nehmen kann. Wird sich Friedrich
Merz um sie kümmern?
Zuschüsse für Klimaschutzmaßnahmen: Niedersachsen fördert Wohlfahrtspflege-…
Gemeinnützige Träger von Kitas oder Wohnungslosenhilfen sind bei der
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen benachteiligt. Niedersachsen will das
ändern.
Argentinien ein Jahr unter Javier Milei: Arm sein im Anarcho-Kapitalismus
Argentiniens Präsident legt die Kettensäge an den Sozialstaat. In den
Elendsvierteln von Buenos Aires nutzt das vor allem den Drogenbaronen.
Ineffizienter Sozialstaat: Geteilte Zuständigkeiten
Sozialleistungen erreichen die Bürger*innen zu wenig, auch wegen
bürokratischer Eigenlogik der Behörden. Eine Sozialstaats-App könnte
helfen.
Nullrunde beim Bürgergeld: Die Formel mit dem Rückwärtsgang 
Im Jahr 2025 soll es laut es Arbeitsminister Hubertus Heil keine Erhöhung
des Bürgergelds geben. Er beruft sich auf eine Anpassungsformel mit Tücken.
Warnung vor steigenden Kassenbeiträgen: Es führt kein Weg daran vorbei
Die Menschen werden älter, die Ausgaben für Behandlung und Pflege steigen.
Um eine gute Versorgung zu gewährleisten, müssen alle mehr bezahlen.
Streit um Bürgergeld: Eine Formel mit Rückwärtsgang 
Im Jahre 2025 könnte es beim Bürgergeld eine Nullrunde geben, dank einer
Anpassungsformel mit Tücken. Verbände schlagen Alarm.
Debatte ums Bürgergeld: Verschwindende Minderheit
Mit dem Märchen vom faulen Arbeitslosen macht die Union Stimmung gegen das
Bürgergeld. Der unfaire Pauschalverdacht trifft Menschen in echter Not.
Misere der Pflegekasse: Abstieg in die Unterversorgung
Solidarität heißt, die finanzielle Last breit zu verteilen. Eine
Individualisierung der Pflege wäre ein Rückschritt.
Überarbeitet und unterbezahlt: Pflege bloß nicht ausbrennen lassen
Zum Tag der Pflege am 12. Mai gibt es einiges zu bemängeln: Versicherungen
sind faktisch pleite, es gibt Personalmangel und zu niedrige Löhne.
Sozialstaat in Deutschland: Linnemann zeigt Folterwerkzeuge vor
Die CDU will das „Bürgergeld“ wieder abwickeln und durch eine „Neue
Grundsicherung“ ersetzen. Das Ziel: mehr Kontrolle, mehr Sanktionen.
Volksinitiative in der Schweiz: Ein Vorbild für deutsche Linke
Plötzlich stimmen die konservativen Eidgenossen für mehr Rente und
Umverteilung. Das lässt hoffen – etwa auf die nächste Initiative im Juni.
Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag: Genosse Scholz ist zurück
In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den
Sozialstaat und den Klimaschutz. Fast alle Genossen sind begeistert.
Merz-Forderungen zu Sozialabbau: Klingbeil gegen Kürzungen
Der SPD-Chef weist Forderungen aus der Union zurück, bei Sozialleistungen
zu sparen. Ein Treffen des Koalitionsausschuss bleibt derweil ohne
Ergebnis.
Streit um Kindergrundsicherung: Arme sichern unsere Zukunft
Im Streit über die Kindergrundsicherung werden Vorurteile gegen Arbeitslose
geschürt. Dabei brauchen wir wegen der Demografie kinderreiche Familien.
Vom Reformer zum Revolutionär: Wer hat Angst vor Karl Marx?
Kaum SPÖ-Parteivorsitzender, hat die Jagd auf Andreas Babler begonnen.
Dabei will er doch den brüchig gewordenen Gesellschaftsvertrag schützen.
Betagter Quadratmeteradel: Die Boomer sind an allem schuld!
Wohnungsmangel, Rentenkrise, Pflegenotstand: Die alternde Babyboomerin
könnte sich den ganzen Tag schuldig fühlen. Tut sie aber nicht.
Betroffene über Armut: „Wie eine Decke, die dich erdrückt“
Daniela Brodesser erzählt in ihrem Buch „Armut“ von der eigenen Erfahrung
eines prekären Lebens. Ein Gespräch über Verzicht, Angst und Prägungen.
Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen: Großversuch für ein Jahr
Hartz-IV-Sanktionen werden ausgesetzt. Das bietet eine Chance, die
Sinnhaftigkeit des Systems zu überprüfen.
Hartz-IV-Sanktionen: Vernarrt ins Bestrafen
Die Ampel-Koalition setzt Hartz-IV-Sanktionen weitestgehend aus. Das reicht
aus, um Panik vor vermeintlich Arbeitsunwilligen auszulösen.
US-Demokrat Joe Manchin: Der Verhinderer aus West Virginia
Im Alleingang hat der demokratische Senator Joe Manchin das große
Sozialreformpaket von Joe Biden gestoppt. Wer ist dieser Mann?
Sozialstaat in der Coronakrise: Es wird immer knapper
Einige Tafeln können kaum noch neue Kunden aufnehmen. In Trier kommt selbst
eine ehrenamtliche Helferin, die von Hartz IV lebt, nicht zum Zug.
Protokolle zum Klassenkampf: Was ist heutzutage schon gerecht?
Soziale Gerechtigkeit hat viele Aspekte. Wir haben 27 Menschen mit
unterschiedlichen Perspektiven auf die Gesellschaft gefragt, was der
Begriff für sie bedeutet.
Grundsicherung in der Coronakrise: SPD-Linke wollen 600 Euro Regelsatz
Die SPD tut sich noch immer schwer mit Hartz IV. Nach einem breiten Aufruf
von Verbänden wächst in der Partei der Druck sich zu bewegen.
Hartz-IV-Bezieher:innen berichten: „14 Euro mehr sind ein Witz“
Die Bundesregierung will die Hartz-IV-Sätze um ein paar Euro erhöhen.
Betroffene berichten der taz, warum das Geld weiterhin nicht ausreicht.
Einkommen in Spanien: Knapp unter dem Mindestlohn
Die Corona-Pandemie verschärft die Armut in Spanien. Die Regierung will
gegensteuern – und diese Woche ein Mindesteinkommen beschließen.
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