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# taz.de -- Daniel Wesener
Berlins CDU-Kultursenator Joe Chialo: Kein Geld, kein Plan
Nach der jüngsten brutalen Kürzungsrunde dilettiert die CDU-geführte
Kulturverwaltung schon an der nächsten. Selbst die SPD hat die Faxen dicke.
Kürzungen in der Hauptstadt: Kampf um Berlins Kultur
In der Debatte um die drastischen Einsparungen der Berliner Landesregierung
im Kulturbereich teilt Monika Grütters (CDU) gegen ihre Parteifreunde aus.
Sparliste der Berliner Kulturverwaltung: Kreative Buchführung mit Joe Chialo
Teils stümperhaft, teils fehlerhaft: In der 130-Millionen-Euro-Sparliste
der Berliner Senatsverwaltung für Kultur gibt es etliche Ungereimtheiten.
Kulturkürzungen in Berlin: Kai Wegner gibt Mentalitätstipps
Der Regierende Bürgermeister findet, die Kulturszene solle sich bei den
Kürzungen im Haushalt nicht so anstellen. Grüne und Linke sind fassungslos.
Wiederholung der Bundestagtagswahl: Blöd für Stahr, gut für die Grünen
Dass die Grünen-Vorsitzende den Bundestag verlassen muss, ist ein Glück für
ihre Partei. Denn die braucht sie als Chefin – was nur ohne Mandat geht.
Gescheiterte Vorsitzwahl bei den Grünen: Die Schwächen der Doppelspitze
Bei den Grünen besetzt seit 2011 jeder Flügel einen Vorsitzplatz. Der
Parteitag hat gezeigt, dass das System vom Goodwill des Stärkeren abhängt.
Vorstandswahl bei den Grünen: Die grüne Quadratur des Kreises
Die Doppelspitze der Berliner Grünen, in die nun Tanja Prinz strebt, ist
ein fragiles Konstrukt. Es fußt darauf, das Unmögliche möglich zu machen.
Bauruine am Berliner Alexanderplatz: Wer andern eine Grube gräbt
Vertragsstrafe, Zwangsvollstreckung, Rückabwicklung: Am Alexanderplatz wird
es ungemütlich für den Moskauer Investor Monarch.
Haushaltspolitik in Berlin: Finanzsenator warnt vor Risiken
Berlin hat 2022 finanziell besser abgeschlossen als erwartet und kann auf
neue Schulden verzichten. Doch die Lage sei weiterhin schwer berechenbar.
Lösung für den Checkpoint Charlie: Entspekuliert
Jahrelang ging nichts mehr am ehemaligen Grenzübergang. Nun sichert sich
das Land zwei Grundstücke für einen Stadtplatz und einen Erinnerungsort.
Umgang mit der Pandemie: Senat hadert mit der Maske
Rot-Grün-Rot sorgt sich um die Akzeptanz: Trotz deutlich gestiegener
Inzidenz hat die Landesregierung Anti-Corona-Schritte auf nächste Woche
vertagt.
Investitionen in Berlins kaputte Schulen: Hoffnung auf weniger Stillstand
Der Schulbau wird mit einer Rekordsumme in der Investitionsplanung bedacht.
Aber macht das viele Geld die zähe Schulbauoffensive auch schneller?
17 Milliarden Investitionen bis 2026: Mehr Geld zum Ausgeben
Der Senat beschließt die Finanz- und die Investitionsplanung bis 2026. Ein
wichtiger Schwerpunkt bleibt die Schulbauoffensive.
Entlastungsvorschlag der CDU: 300 Euro Energiegeld für alle
CDU-Chef Wegner will, wie SPD-Chef Saleh, in der Energiekrise Milliarden
aus dem Haushalt direkt an die Berliner überweisen.
Halbjahresbilanz zum Haushalt: Koalition uneins über Finanzlage
Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) warnt davor, von Gewinnen zu sprechen.
Für SPD-Fraktionschef Raed Saleh hingegen sind „2 Milliarden übrig“.
Bauverzögerung bei Hochhausprojekt: Rückkauf statt Warten
Die Bauarbeiten beim geplanten Alexander Tower gehen nicht voran.
Finanzsenator Wesener droht dem Investor mit einem Rückkauf des
Grundstücks.
Probleme beim Schulbau in Berlin: Eine einzige Baustelle
Berliner Bezirke müssen mit weniger Geld für den Schulbau auskommen. In
Mitte verzögert das Hunderte neue Schulplätze um mindestens fünf Jahre.
Kürzungen bei Schulbau befürchtet: Eine Verlustrechnung
Um die Haushaltsmittel für den Schulbau wird hart gerungen. Als Bedingung
für mehr Geld verlangt die Finanzverwaltung jetzt genauere Bedarfszahlen.
Gelder für Berlins Schulen: Lehrstück, wie Politik funktioniert
Die Schulen liefen Sturm gegen den Plan, flexible Gelder zu streichen. Nun
zog der SPD-Fraktionschef die Notbremse. Ein Wochenkommentar.
Berlin plant Maßnahmen gegen Oligarchen: Rubel soll nicht mehr rollen
Um die Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine zu refinanzieren,
will Finanzsenator Wesener russisches Kapital in Berlin „auftauen“.
GEW ruft zum Warnstreik am 7. April: Mündliches Abi mal ohne Lehrer
Die Gewerkschaft GEW ruft Lehrkräfte zum Warnstreik am 7. April –
Abitur-Tag in Berlin. Es geht um bessere Arbeitsbedingungen durch kleinere
Klassen.
Etatdebatte im Abgeordnetenhaus: Zweimal 36 Milliarden
Der Finanzsenator stellt den neuen Haushalt vor. CDU will mehr Vorsorge in
Sachen Ukraine, FDP drängt, für Radwege geplantes Geld auch auszugeben.
Berlins Finanzsenator über Krisen: „Sorgenfrei ist man in dem Job nie“
Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) muss mit den Kosten der Pandemie und
den Folgen des Ukrainekriegs umgehen. Wie steht Berlin finanziell da?
Berliner Haushaltsentwurf: Schulleiter fürchten den Rotstift
Berliner Schulleiterverbände warnen vor Sparrunden im kommenden
Doppelhaushalt. Sie fürchten Kürzungen bei Sprachförderung oder
Berufsorientierung.
Finanzpolitik in Berlin: Die große Corona-Abrechnung
Der Senat beschließt die Eckpunkte des Doppelhaushalts 2022/23. Unklar
bleibt, welche Auswirkung die Pandemie darauf haben wird.
Streit um Finanzen in Berlin: Bezirke warnen vor Einsparungen
Acht Bezirksbürgermeister*innen kritisieren die Sparvorgaben des
grünen Finanzsenators scharf. Berlins Haushalt wird am Dienstag
vorgestellt.
Berlins Haushalt: Sprudelnde Einnahmen
Berlin schließt das letzte Haushaltsjahr mit minimalen Schulden viel besser
als erwartet ab. Trotzdem will Finanzsenator Daniel Wesener sparen.
Hilfen für Kulturschaffende in Berlin: „Unendlich viel Solidarität“
Kreative in Berlin leben auch unter normalen Bedingungen oft prekär. Wie
das Land und die Menschen jetzt helfen können, sagt Daniel Wesener (Grüne).
Berlins koloniale Vergangenheit: „Ein Denkmal ist zu wenig“
Das Abgeordnetenhaus entwickelt derzeit ein Konzept zu Erinnerung an die
deutsche Kolonialvergangenheit. Der Grüne Daniel Wesener über Ziel und
Zweck.
Landeshaushalt 2020/2021: Kein Blick in die Glaskugel
Die CDU-Fraktion wirft Rot-Rot-Grün Abkehr von seriöser Finanzpolitik vor.
Aber auch die Grünen kündigen Kritik an.
Grüner Kulturpolitiker zur Volksbühne: „Dercons Konzept funktionierte nicht…
Die Trennung vom umstrittenen Volksbühnen-Intendanten ist ein
„Befreiungsschlag“, auch für Dercon selbst, sagt Daniel Wesener (Grüne).
Kulturpolitik am Kurfürstendamm: Vorhang zu – und viele Fragen offen
Abschied von den historischen Sälen: Die Ku’damm-Bühnen ziehen dieses Jahr
ins Schillertheater. Also Ende gut, alles gut?
Die Wochenvorschau für Berlin: Das Jahr vom Ende her denken
Diese Woche beginnt der letzte Monat des Jahres: Zeit, sich auf den Winter
und Weihnachten einzurichten. Und von Frank Henkel Abschied zu nehmen.
Grünes Personal: Gemischtes Doppel
Bei der Senatorensuche tut sich die Partei schwer – zwei neue Landeschefs
aber hat sie gefunden: Die Reala Nina Stahr und den Parteilinken Werner
Graf.
Berliner Grünenchef Wesener zur Wahl: „Jetzt warten wir erst mal ab“
Ein Weiter-so mit der SPD kann es nicht geben, sagt der grüne Landeschef.
Daniel Wesener über die Wahl in Berlin, mögliche Koalitionen und die FDP.
Die Grünen in der Berlin-Wahl: Das Anti-Kretschmann-Projekt
Die Spitze des Landesverbandes ist pragmatisch und konsensorientiert. Doch
unterhalb der obersten Riege ist der Landesverband entzweit.
Radverkehr: Grüne stellen sich hinter Volksbegehren
Parteichef Wesener drängt den rot-schwarzen Senat zu einem Kompromiss mit
den Initiatoren
Gastkommentar des Grünen-Landeschefs: Kiffen ist eine gesellschaftliche Realit…
Berlins SPD-Basis stimmt über 12 Themen für das Programm zur
Abgeordnetenhauswahl ab. Sie sollte für die legale Abgabe von Cannabis
votieren, fordert Daniel Wesener.
Spitzenteam für Abgeordnetenhauswahl: Die grüne Viererbande
Lange haben sie gezögert, nun soll der Deckel drauf. Am Samstag wollen die
Grünen ein Viererteam nominieren. Es soll die Partei in die Wahl 2016
führen
Pädosexuelle bei den Berliner Grünen: Dieses verdammte Erbe
Die Grünen haben offenbar verdrängt, was Pädosexuelle mit Wissen der Partei
anstellten. Nun kommt vieles zurück, auch bei dem Abgeordneten Thomas Birk.
Landesparteitag der Grünen: Das Ende der Politik-Importe
Berlins Grüne bestätigen ihre Spitze geräuschlos im Amt. Das Duo
Jarasch/Wesener kommt so in die engere Wahl für eine mögliche
Spitzenkandidatur im Jahr 2016.
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