# taz.de -- Umgang mit der Pandemie: Senat hadert mit der Maske | |
> Rot-Grün-Rot sorgt sich um die Akzeptanz: Trotz deutlich gestiegener | |
> Inzidenz hat die Landesregierung Anti-Corona-Schritte auf nächste Woche | |
> vertagt. | |
Bild: Auch das kann eine Art von „Maske tragen“ sein | |
BERLIN taz | Das „Team Vorsicht“ um Gesundheitssenatorin Ulrike Gote | |
(Grüne) hat es noch nicht geschafft, mehr Coronaschutz im Senat | |
durchzusetzen: Trotz [1][steigender Ansteckungszahlen] konnte sich die | |
rot-grün-rote Landesregierung am Dienstag nicht auf eine Maskenpflicht in | |
Supermärkten und weiteren Geschäften sowie öffentlichen Gebäuden einigen. | |
Erkennbar war in der Pressekonferenz nach der Sitzung die Furcht vor | |
mangelnder Akzeptanz in der Bevölkerung. Die äußert sich bereits darin, | |
dass oft keine Maske mehr in Bus und Bahn getragen wird, wo sie seit Langem | |
Pflicht ist. Nächste Woche soll es auf jeden Fall einen Beschluss geben, | |
weil die [2][aktuelle Coronaverordnung] Ende Oktober ausläuft. | |
In der vergangenen Woche hatte Gote vor Journalisten stark für ein | |
Dreistufenmodell geworben. Mehrere andere Senatsmitglieder, darunter | |
Regierungschefin Franziska Giffey (SPD), [3][traten danach auf die Bremse]. | |
„Aktuell handelt es sich um einen Vorschlag von Senatorin Gote, der noch | |
nicht im Senat besprochen wurde“, sagte Giffey am Donnerstag. | |
Doch auch fünf Tage später und trotz einer von Finanzsenator Daniel Wesener | |
(Grüne) als „erschreckend“ bezeichneten Pandemieentwicklung waren im Senat | |
noch nicht alle überzeugt. Dabei stand offenbar weniger die Sinnhaftigkeit | |
des Maskentragens in Frage als der Zeitpunkt einer Pflicht. Von | |
kolportiertem Streit in der Regierung mochten Wesener und | |
Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos) vor Journalisten nichts | |
wissen: „Wir sitzen hier nicht zerstritten.“ | |
Man sei sich einig, dass die Maske „ein ganz wesentlicher Baustein der | |
Pandemiebekämpfung ist“, äußerte sich Schwarz. Aus seiner Sicht gehe es | |
aber auch darum, „die Menschen mitzunehmen“. Sinn und Zweck zu vermitteln | |
sei ganz entscheidend für den Erfolg der Maßnahme – „wir brauchen die | |
Akzeptanz“. Laut Schwarz ist es nicht so, dass sich Gastronomie und | |
Einzelhandel komplett gegen eine Maskenpflicht wehren würden: Sie wollten | |
lediglich Planungssicherheit haben. | |
Wesener verwies darauf, dass sich diese Woche die | |
Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Thema befassen will und der Senat bei | |
den Coronavorgaben der Bundesländer „möglichst wenig Flickenteppich“ | |
anstrebt – vor allem nicht im Verhältnis zu Brandenburg. Ob beide Länder | |
sich vorher dazu absprechen, ist laut Senatssprecherin Lisa Frerichs aber | |
offen. | |
Für die Bewertung der Lage ist Schwarz zufolge die Belastung des | |
Gesundheitssystems der zentrale Faktor, also die Frage: Ist in den | |
Krankenhäusern genug medizinisches Personal einsatzfähig? Die im Frühjahr | |
noch stark beachtete Corona-Ampel, die die Häufigkeit von Fällen insgesamt | |
sowie in Krankenhäusern und auf Intensivstationen betrachtete, tritt | |
offenbar in den Hintergrund. | |
18 Oct 2022 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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