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# taz.de -- Umgang mit der Pandemie: Senat hadert mit der Maske
> Rot-Grün-Rot sorgt sich um die Akzeptanz: Trotz deutlich gestiegener
> Inzidenz hat die Landesregierung Anti-Corona-Schritte auf nächste Woche
> vertagt.
Bild: Auch das kann eine Art von „Maske tragen“ sein
Berlin taz | Das „Team Vorsicht“ um Gesundheitssenatorin Ulrike Gote
(Grüne) hat es noch nicht geschafft, mehr Coronaschutz im Senat
durchzusetzen: Trotz [1][steigender Ansteckungszahlen] konnte sich die
rot-grün-rote Landesregierung am Dienstag nicht auf eine Maskenpflicht in
Supermärkten und weiteren Geschäften sowie öffentlichen Gebäuden einigen.
Erkennbar war in der Pressekonferenz nach der Sitzung die Furcht vor
mangelnder Akzeptanz in der Bevölkerung. Die äußert sich bereits darin,
dass oft keine Maske mehr in Bus und Bahn getragen wird, wo sie seit Langem
Pflicht ist. Nächste Woche soll es auf jeden Fall einen Beschluss geben,
weil die [2][aktuelle Coronaverordnung] Ende Oktober ausläuft.
In der vergangenen Woche hatte Gote vor Journalisten stark für ein
Dreistufenmodell geworben. Mehrere andere Senatsmitglieder, darunter
Regierungschefin Franziska Giffey (SPD), [3][traten danach auf die Bremse].
„Aktuell handelt es sich um einen Vorschlag von Senatorin Gote, der noch
nicht im Senat besprochen wurde“, sagte Giffey am Donnerstag.
Doch auch fünf Tage später und trotz einer von Finanzsenator Daniel Wesener
(Grüne) als „erschreckend“ bezeichneten Pandemieentwicklung waren im Senat
noch nicht alle überzeugt. Dabei stand offenbar weniger die Sinnhaftigkeit
des Maskentragens in Frage als der Zeitpunkt einer Pflicht. Von
kolportiertem Streit in der Regierung mochten Wesener und
Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos) vor Journalisten nichts
wissen: „Wir sitzen hier nicht zerstritten.“
Man sei sich einig, dass die Maske „ein ganz wesentlicher Baustein der
Pandemiebekämpfung ist“, äußerte sich Schwarz. Aus seiner Sicht gehe es
aber auch darum, „die Menschen mitzunehmen“. Sinn und Zweck zu vermitteln
sei ganz entscheidend für den Erfolg der Maßnahme – „wir brauchen die
Akzeptanz“. Laut Schwarz ist es nicht so, dass sich Gastronomie und
Einzelhandel komplett gegen eine Maskenpflicht wehren würden: Sie wollten
lediglich Planungssicherheit haben.
Wesener verwies darauf, dass sich diese Woche die
Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Thema befassen will und der Senat bei
den Coronavorgaben der Bundesländer „möglichst wenig Flickenteppich“
anstrebt – vor allem nicht im Verhältnis zu Brandenburg. Ob beide Länder
sich vorher dazu absprechen, ist laut Senatssprecherin Lisa Frerichs aber
offen.
Für die Bewertung der Lage ist Schwarz zufolge die Belastung des
Gesundheitssystems der zentrale Faktor, also die Frage: Ist in den
Krankenhäusern genug medizinisches Personal einsatzfähig? Die im Frühjahr
noch stark beachtete Corona-Ampel, die die Häufigkeit von Fällen insgesamt
sowie in Krankenhäusern und auf Intensivstationen betrachtete, tritt
offenbar in den Hintergrund.
18 Oct 2022
## LINKS
[1] https://www.berlin.de/corona/lagebericht/
[2] https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/
[3] /Schaerfere-Corona-Regeln-in-Berlin/!5884150
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
Berliner Senat
Schwerpunkt Coronavirus
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Wochenkommentar
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