# taz.de -- Schärfere Corona-Regeln in Berlin: Kritik an Maskenpflicht-Vorstoß | |
> Giffey (SPD) vermisst eine „Datengrundlage“ für die Maskenpflicht. Die | |
> Bildungsverwaltung fordert regelmäßige Runden zur Infektionslage an | |
> Schulen. | |
Bild: Im Frühjahr konnte man nur mit Maske shoppen. Kommt die Maske zurück? | |
Berlin taz Der Vorstoß von [1][Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne)] zu | |
einer erneuten [2][Maskenpflicht in öffentlichen Bereichen] stößt am | |
Donnerstag auf Kritik in der Koalition. Die Regierende Bürgermeisterin | |
Franziska Giffey (SPD) sagte, es bedürfe „einer Datengrundlage, um eine | |
etwaige Verschärfung der Maßnahmen zu begründen und um eine gemeinsame | |
Haltung zum weiteren Vorgehen zu erreichen“. | |
Auch der Linken-Abgeordnete Tobias Schulze, wissenschaftspolitischer | |
Sprecher seiner Fraktion, twitterte: „Maskenpflicht in Innenräumen sind ein | |
mildes Mittel, aber es gilt, ihre Anordnung evidenzbasiert zu begründen und | |
die Akzeptanz in der Bevölkerung mitzudenken.“ Der Handelsverband | |
Berlin-Brandenburg befürchtet „massive Umsatzeinbußen“, sagt | |
Hauptgeschäftsführer Nils Busch-Petersen. | |
Gote hatte am Mittwoch einen Coronafahrplan für den Herbst und Winter | |
angekündigt, der am kommenden Dienstag im Senat diskutiert werden soll. Sie | |
will dem Kabinett demnach vorschlagen, Stufe 2 ihres Fahrplans zu beraten, | |
bei der „in bestimmten Bereichen/Ressorts“ eine „Maskenpflicht in | |
öffentlich zugänglichen Innenräumen“ gelten würde. Bundesweit gilt eine | |
Maskenpflicht derzeit nur im ÖPNV. | |
Datengrundlage dafür sollen laut Gote die 7-Tages-Inzidenz, ein | |
Abwassermonitoring und Labordaten sein. Auch die Belastung der | |
Intensivstationen soll einfließen. Gote sagte, dass man eine Verdopplung | |
der Hospitalisierungen in den nächsten 16 Tagen erwarte. | |
Für die Schulen soll weiterhin die Bildungsverwaltung zuständig sein. Dort | |
reagiert man am Donnerstag zurückhaltend auf den Vorstoß der | |
Gesundheitssenatorin. Man bleibe zunächst weiterhin dabei, jede Schule | |
einzelfallbezogen zu betrachten, teilte ein Sprecher mit. Allerdings: | |
„Regelmäßige Runden zwischen Schulaufsicht und Gesundheitsamt finden wieder | |
statt.“ | |
Dem Vernehmen nach soll die [3][Corona-Ampel für die Schulen] aber nicht | |
wieder aktiviert werden. Die sah je nach Infektionsgeschehen | |
unterschiedliche Maßnahmen bis zu Homeschooling vor. Das ließe aber derzeit | |
auch das Bundes-Infektionsschutzgesetz gar nicht zu. | |
## Maskenpflicht ab Klasse 5 | |
Auf Nachfrage des SPD-Bildungspolitikers Marcel Hopp sagte Staatssekretär | |
Alexander Slotty (SPD) am Donnerstag im Bildungsausschuss, man betrachte | |
auch eine pauschale Maskenpflicht an Schulen weiterhin als „ein geeignetes | |
Mittel zur Pandemiebekämpfung“. Das Bundesgesetz erlaubt sie derzeit ab | |
Klasse 5. | |
Arnd Niedermöller, Schulleiter in Lichtenberg und Vorsitzender der | |
Vereinigung der Berliner Oberstudiendirektor*innen, fordert ein | |
schulbezogenes, „möglichst unbürokratisches Vorgehen“ und eine Beteiligung | |
der Schulleitungen an den „Runden“ mit den Ämtern. Der allgemeine | |
Krankenstand reiche aus seiner Sicht aus als Indikator für eine temporäre | |
Maskenpflicht an einer einzelnen Schule. Ein „aufwendiges Coronamonitoring“ | |
könne man kaum leisten. | |
Am Dienstag will der Hygienebeirat der Bildungsverwaltung zum ersten Mal | |
seit zwei Monaten wieder über die Coronalage beraten. | |
13 Oct 2022 | |
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## AUTOREN | |
Anna Klöpper | |
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