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# taz.de -- Schärfere Corona-Regeln in Berlin: Kritik an Maskenpflicht-Vorstoß
> Giffey (SPD) vermisst eine „Datengrundlage“ für die Maskenpflicht. Die
> Bildungsverwaltung fordert regelmäßige Runden zur Infektionslage an
> Schulen.
Bild: Im Frühjahr konnte man nur mit Maske shoppen. Kommt die Maske zurück?
Berlin taz Der Vorstoß von [1][Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne)] zu
einer erneuten [2][Maskenpflicht in öffentlichen Bereichen] stößt am
Donnerstag auf Kritik in der Koalition. Die Regierende Bürgermeisterin
Franziska Giffey (SPD) sagte, es bedürfe „einer Datengrundlage, um eine
etwaige Verschärfung der Maßnahmen zu begründen und um eine gemeinsame
Haltung zum weiteren Vorgehen zu erreichen“.
Auch der Linken-Abgeordnete Tobias Schulze, wissenschaftspolitischer
Sprecher seiner Fraktion, twitterte: „Maskenpflicht in Innenräumen sind ein
mildes Mittel, aber es gilt, ihre Anordnung evidenzbasiert zu begründen und
die Akzeptanz in der Bevölkerung mitzudenken.“ Der Handelsverband
Berlin-Brandenburg befürchtet „massive Umsatzeinbußen“, sagt
Hauptgeschäftsführer Nils Busch-Petersen.
Gote hatte am Mittwoch einen Coronafahrplan für den Herbst und Winter
angekündigt, der am kommenden Dienstag im Senat diskutiert werden soll. Sie
will dem Kabinett demnach vorschlagen, Stufe 2 ihres Fahrplans zu beraten,
bei der „in bestimmten Bereichen/Ressorts“ eine „Maskenpflicht in
öffentlich zugänglichen Innenräumen“ gelten würde. Bundesweit gilt eine
Maskenpflicht derzeit nur im ÖPNV.
Datengrundlage dafür sollen laut Gote die 7-Tages-Inzidenz, ein
Abwassermonitoring und Labordaten sein. Auch die Belastung der
Intensivstationen soll einfließen. Gote sagte, dass man eine Verdopplung
der Hospitalisierungen in den nächsten 16 Tagen erwarte.
Für die Schulen soll weiterhin die Bildungsverwaltung zuständig sein. Dort
reagiert man am Donnerstag zurückhaltend auf den Vorstoß der
Gesundheitssenatorin. Man bleibe zunächst weiterhin dabei, jede Schule
einzelfallbezogen zu betrachten, teilte ein Sprecher mit. Allerdings:
„Regelmäßige Runden zwischen Schulaufsicht und Gesundheitsamt finden wieder
statt.“
Dem Vernehmen nach soll die [3][Corona-Ampel für die Schulen] aber nicht
wieder aktiviert werden. Die sah je nach Infektionsgeschehen
unterschiedliche Maßnahmen bis zu Homeschooling vor. Das ließe aber derzeit
auch das Bundes-Infektionsschutzgesetz gar nicht zu.
## Maskenpflicht ab Klasse 5
Auf Nachfrage des SPD-Bildungspolitikers Marcel Hopp sagte Staatssekretär
Alexander Slotty (SPD) am Donnerstag im Bildungsausschuss, man betrachte
auch eine pauschale Maskenpflicht an Schulen weiterhin als „ein geeignetes
Mittel zur Pandemiebekämpfung“. Das Bundesgesetz erlaubt sie derzeit ab
Klasse 5.
Arnd Niedermöller, Schulleiter in Lichtenberg und Vorsitzender der
Vereinigung der Berliner Oberstudiendirektor*innen, fordert ein
schulbezogenes, „möglichst unbürokratisches Vorgehen“ und eine Beteiligung
der Schulleitungen an den „Runden“ mit den Ämtern. Der allgemeine
Krankenstand reiche aus seiner Sicht aus als Indikator für eine temporäre
Maskenpflicht an einer einzelnen Schule. Ein „aufwendiges Coronamonitoring“
könne man kaum leisten.
Am Dienstag will der Hygienebeirat der Bildungsverwaltung zum ersten Mal
seit zwei Monaten wieder über die Coronalage beraten.
13 Oct 2022
## LINKS
[1] /Berlins-Gesundheitssenatorin-zu-Corona/!5827870
[2] /Neue-Coronaregeln-in-Berlin/!5841264
[3] /Bildungssenatorin-Busse-unter-Druck/!5827623
## AUTOREN
Anna Klöpper
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