# taz.de -- Bayern und Sachsen-Anhalt: ÖPNV-Maskenpflicht wird abgeschafft | |
> In Bussen und Bahnen ist die Maske noch Pflicht, erste Bundesländer | |
> schaffen diese nun aber ab. Andere Länder wollen noch nicht nachziehen. | |
Bild: Der Söder-Markus reißt sich ab dem 10. Dezember die Maske vom Gesicht, … | |
MÜNCHEN dpa | Erste Bundesländer schaffen die Pflicht [1][zum Tragen der | |
Masken] im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ab. Die Kabinette von | |
Bayern und Sachsen-Anhalt begründeten ihre Entscheidungen am Dienstag mit | |
einer stabilen Infektionslage. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach | |
(SPD) kritisierte das Vorpreschen. FDP-Chef Christian Lindner begrüßte es | |
hingegen. | |
Nachdem die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Montag keine gemeinsame | |
Linie zur [2][Maskenpflicht im Personennahverkehr] vereinbaren konnte, | |
gehen nun Bayern und Sachsen-Anhalt voran. Bayerns Gesundheitsminister | |
Klaus Holetschek (CSU) sagte zur Begründung, das Coronavirus mache nicht | |
mehr den Hauptteil der Viruserkrankungen aus – Influenza und RS-Virus | |
hätten viel höhere Anteile bei den Erkrankten in Krankenhäusern. Insofern | |
sei eine Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus nicht mehr | |
verhältnismäßig. Die Staatsregierung spreche weiterhin eine Empfehlung zum | |
Tragen von Masken aus. Bezüglich der Corona-Situation schrieb | |
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf Twitter: „Die Infektionslage ist | |
seit langem stabil.“ | |
Auch Sachsen-Anhalt setzt künftig auf Freiwilligkeit beim Tragen von Masken | |
im Personennahverkehr. Die Pflicht soll hier schon zum 8. Dezember fallen. | |
Darauf hat sich das Kabinett am Dienstag verständigt, wie aus | |
Regierungskreisen verlautete. Das Land setze damit auf mehr | |
Eigenverantwortung, hieß es. | |
Schleswig-Holstein will in der nächsten Woche über ein Ende der | |
Maskenpflicht in Bus und Bahn entscheiden. Ministerpräsident Daniel Günther | |
(CDU) hatte vor drei Wochen bereits als Ziel verkündet, die bis Jahresende | |
befristete Maskenpflicht nicht zu verlängern. Nordrhein-Westfalen, Hessen, | |
Baden-Württemberg, das Saarland und Mecklenburg-Vorpommern halten zunächst | |
weiter an der Maskenpflicht fest, wie die Landesregierungen am Dienstag | |
deutlich machten. | |
## Lindner spricht von „guter Entscheidung“ | |
Bundesgesundheitsminister Lauterbach sieht das Ende der Maskenpflicht im | |
ÖPNV kritisch. „Ich bin einfach davon nicht überzeugt“, sagte der | |
SPD-Politiker am Dienstag in Berlin mit Blick auf die Pandemielage. In der | |
GMK hätten er und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar | |
Wieler, am Montag nochmals deutlich gemacht, dass es keine Gründe gebe, | |
jetzt zu sagen, man könne auf Masken und auf die Isolation von | |
Corona-Infizierten verzichten. Lauterbach verwies auf eine zu erwartende | |
ansteckendere Virusvariante, dazu nun auch andere RS-Viren und eine | |
Grippewelle. | |
Anders positionierte sich FDP-Chef Lindner. Es sei eine „richtige | |
Entscheidung“, dass Bayern bei den Corona-Schutzmaßnahmen wieder stärker | |
auf die Eigenverantwortung setze, schrieb der Bundesfinanzminister am | |
Dienstag auf Twitter. „Hoffe, dass dieser Entschluss bald auch bundesweit | |
Schule macht“, fügte Lindner hinzu. | |
Der Verband der Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt das Aus für die | |
Maskenpflicht im ÖPNV. „Es gibt weder aus dem Ausland, wo seit Monaten | |
keine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen mehr herrscht, noch aufgrund uns | |
bekannter wissenschaftlicher Studien Erkenntnisse, dass die | |
Infektionszahlen außergewöhnlich steigen, wenn im ÖPNV keine Maske mehr | |
getragen wird“, sagte Sprecher Lars Wagner. Zudem sei es immer schwieriger, | |
die Maskenpflicht auch tatsächlich durchzusetzen. Wagner wies aber auf | |
Probleme für das Personal hin, wenn bei Nahverkehrsverbindungen über | |
Grenzen von Bundesländern hinweg unterschiedliche Regeln gelten. | |
Der Chef der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Martin Burkert, | |
sprach sich dafür aus, auch in Fernzügen auf die Maskenpflicht zu | |
verzichten. „Keiner kann mehr nachvollziehen, warum in den | |
Fernverkehrszügen noch Maskenpflicht herrscht“, sagte Burkert der Deutschen | |
Presse-Agentur. Während die Bundesländer über eine Maskenpflicht im | |
Nahverkehr selbst entscheiden können, ist für den Fernverkehr der Bund | |
zuständig. Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt dort | |
die Maskenpflicht noch bis April 2023. | |
6 Dec 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Nachrichten-zur-Coronakrise/!5887883 | |
[2] /Debatte-ueber-Ende-der-Maskenpflicht/!5894790 | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Maske | |
Maskenpflicht | |
ÖPNV | |
Fernverkehr | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Lesestück Recherche und Reportage | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Ende der Maskenpflicht im ÖPNV: Ins Private abgeschoben | |
Die Maskenpflicht in den Öffis ist Vergangenheit. Das ist bedauerlich: | |
Masken können Infektionen mit schweren Folgen verhindern. | |
Krankheitswelle in Deutschland: Bis zum Umfallen | |
Jeder zehnte Deutsche ist derzeit krank. Was heißt das für den Alltag, für | |
den Job, die Kinder, die Familie? Eine Mutter hat für uns Tagebuch geführt. | |
Debatte über Ende der Maskenpflicht: Im Bus bald oben ohne? | |
Schleswig-Holstein will die Maskenpflicht im ÖPNV zum Jahresende auslaufen | |
lassen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält das für unvorsichtig. | |
Umgang mit der Corona-Pandemie: Kiel will Corona-Regeln lockern | |
Die Isolationspflicht bei einer Erkrankung soll aufgehoben werden. Ende des | |
Jahres soll die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen enden. | |
Schärfere Corona-Regeln in Berlin: Kritik an Maskenpflicht-Vorstoß | |
Giffey (SPD) vermisst eine „Datengrundlage“ für die Maskenpflicht. Die | |
Bildungsverwaltung fordert regelmäßige Runden zur Infektionslage an | |
Schulen. |