# taz.de -- Debatte über Ende der Maskenpflicht: Im Bus bald oben ohne? | |
> Schleswig-Holstein will die Maskenpflicht im ÖPNV zum Jahresende | |
> auslaufen lassen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält das für | |
> unvorsichtig. | |
Bild: Zumindest hier kann auf Maske eher verzichtet werden: Coronabus aus Sand … | |
BERLIN dpa | Das Bundesgesundheitsministerium hat [1][Pläne | |
Schleswig-Holsteins] kritisiert, die Corona-Maskenpflicht im öffentlichen | |
Personennahverkehr (ÖPNV) zum Jahresende auslaufen zu lassen. „Masken | |
schützen erwiesenermaßen vor Infektionen“, sagte eine | |
Ministeriumssprecherin in Berlin. „Auf diesen Schutz zu verzichten, das | |
halten wir für unvorsichtig.“ Die Sprecherin betonte zugleich, dass die im | |
Infektionsschutzgesetz verankerte bundesweite Maskenpflicht im Fernverkehr | |
in diesem Winter keinesfalls infrage stehe. | |
Schleswig-Holstein hatte am Freitag [2][Gespräche mit anderen | |
Bundesländern] über die Maskenpflicht im ÖPNV angekündigt. Ziel ist es | |
demnach laut Landesregierung, „die Maskenpflicht spätestens mit | |
auslaufender Verordnung zum 1. Januar 2023 enden zu lassen“. Die Sprecherin | |
des von Karl Lauterbach (SPD) geführten Gesundheitsministeriums hielt eine | |
solche Ansage für verfrüht: „Wir haben jetzt Mitte November. Wie die | |
Infektionslage dann Ende Dezember aussehen wird, wie die Lage auch in den | |
Krankenhäusern sein wird, können wir alle noch nicht beurteilen – auch | |
Schleswig-Holstein nicht.“ | |
Gerade im Nahverkehr, wo sich Menschen auf dem Weg zur Arbeit „auf engstem | |
Raum dicht gedrängt“ aufhielten, sei die Maskenpflicht sinnvoll. Ein | |
Sprecher des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums sagte, sollte es eine | |
Entspannung geben, wäre es aus Sicht seines Hauses „vertretbar, auf | |
Freiwilligkeit zu setzen“. Darüber müssten aber die Experten entscheiden. | |
„Wir müssen sehr genau beobachten, wie sich die Lage weiterentwickelt. Und | |
dann sind die Länder in der Verantwortung, diese Verpflichtungen | |
zurückzunehmen.“ | |
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) forderte | |
ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer. „Weil wir kennen die | |
Diskussion bei den Bürgern. Sie verstehen nicht, wenn in einem Land es so | |
ist, in dem anderen Land so“, sagte sie am Montag in Berlin. Daher sollten | |
die Gesundheitsminister auf ihrer Konferenz sowohl die Frage der | |
Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr als auch die Frage der | |
Quarantänepflicht gemeinsam beraten. Wichtig sei, dabei auch auf das Votum | |
der Corona-Expertenkommission zu hören. | |
Die Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums betonte, beim Nahverkehr | |
sei es Sache der Länder, über die Maskenpflicht zu entscheiden. Auf | |
Bundesebene mit Blick auf den Fernverkehr gebe es keine Überlegungen, an | |
der geltenden Rechtslage etwas zu ändern. [3][Das Infektionsschutzgesetz] | |
mit der entsprechenden Regelung sei beschlossen und gelte bis Ende April. | |
14 Nov 2022 | |
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