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# taz.de -- Debatte über Ende der Maskenpflicht: Im Bus bald oben ohne?
> Schleswig-Holstein will die Maskenpflicht im ÖPNV zum Jahresende
> auslaufen lassen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält das für
> unvorsichtig.
Bild: Zumindest hier kann auf Maske eher verzichtet werden: Coronabus aus Sand …
Berlin dpa | Das Bundesgesundheitsministerium hat [1][Pläne
Schleswig-Holsteins] kritisiert, die Corona-Maskenpflicht im öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) zum Jahresende auslaufen zu lassen. „Masken
schützen erwiesenermaßen vor Infektionen“, sagte eine
Ministeriumssprecherin in Berlin. „Auf diesen Schutz zu verzichten, das
halten wir für unvorsichtig.“ Die Sprecherin betonte zugleich, dass die im
Infektionsschutzgesetz verankerte bundesweite Maskenpflicht im Fernverkehr
in diesem Winter keinesfalls infrage stehe.
Schleswig-Holstein hatte am Freitag [2][Gespräche mit anderen
Bundesländern] über die Maskenpflicht im ÖPNV angekündigt. Ziel ist es
demnach laut Landesregierung, „die Maskenpflicht spätestens mit
auslaufender Verordnung zum 1. Januar 2023 enden zu lassen“. Die Sprecherin
des von Karl Lauterbach (SPD) geführten Gesundheitsministeriums hielt eine
solche Ansage für verfrüht: „Wir haben jetzt Mitte November. Wie die
Infektionslage dann Ende Dezember aussehen wird, wie die Lage auch in den
Krankenhäusern sein wird, können wir alle noch nicht beurteilen – auch
Schleswig-Holstein nicht.“
Gerade im Nahverkehr, wo sich Menschen auf dem Weg zur Arbeit „auf engstem
Raum dicht gedrängt“ aufhielten, sei die Maskenpflicht sinnvoll. Ein
Sprecher des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums sagte, sollte es eine
Entspannung geben, wäre es aus Sicht seines Hauses „vertretbar, auf
Freiwilligkeit zu setzen“. Darüber müssten aber die Experten entscheiden.
„Wir müssen sehr genau beobachten, wie sich die Lage weiterentwickelt. Und
dann sind die Länder in der Verantwortung, diese Verpflichtungen
zurückzunehmen.“
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) forderte
ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer. „Weil wir kennen die
Diskussion bei den Bürgern. Sie verstehen nicht, wenn in einem Land es so
ist, in dem anderen Land so“, sagte sie am Montag in Berlin. Daher sollten
die Gesundheitsminister auf ihrer Konferenz sowohl die Frage der
Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr als auch die Frage der
Quarantänepflicht gemeinsam beraten. Wichtig sei, dabei auch auf das Votum
der Corona-Expertenkommission zu hören.
Die Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums betonte, beim Nahverkehr
sei es Sache der Länder, über die Maskenpflicht zu entscheiden. Auf
Bundesebene mit Blick auf den Fernverkehr gebe es keine Überlegungen, an
der geltenden Rechtslage etwas zu ändern. [3][Das Infektionsschutzgesetz]
mit der entsprechenden Regelung sei beschlossen und gelte bis Ende April.
14 Nov 2022
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[2] /Laender-lockern-Corona-Massnahmen/!5894529
[3] /Infektionsschutzgesetz-beschlossen/!5880925
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