# taz.de -- Länder lockern Corona-Maßnahmen: Isolationspflicht soll enden | |
> Bislang müssen Corona-Infizierte für fünf Tage in Isolation. Nun wollen | |
> Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein das abschaffen. | |
Bild: Die Isolationspflicht für positiv getestete Personen soll in einigen Bun… | |
STUTTGART dpa/taz | Vier Bundesländer haben sich darauf verständigt, die | |
Isolationspflicht für Corona-Infizierte abzuschaffen. Es handelt sich um | |
Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein, wie das | |
baden-württembergische Gesundheitsministerium am Freitag in Stuttgart | |
mitteilte. In diesen Ländern sollten „zeitnah“ neue Regelungen in Kraft | |
treten, die Details würden derzeit ausgearbeitet. | |
Die generelle Isolationspflicht für positiv getestete Personen soll demnach | |
aufgehoben werden. „An deren Stelle werden die Länder angepasst | |
verpflichtende Schutzmaßnahmen wie eine begrenzte Maskenpflicht positiv | |
getesteter Personen sowie dringende Empfehlungen einführen“, heißt es in | |
der Mitteilung aus Stuttgart. Als Termin für die Abschaffung der | |
Isolationspflicht in Bayern nannte Gesundheitsminister Klaus Holetschek | |
(CSU) den 16. November. | |
„Wir läuten eine neue Phase im Umgang mit der Pandemie ein“, erklärte | |
Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne). „Es ist Zeit, | |
den Menschen wieder mehr Eigenverantwortung zu übertragen.“ | |
Die Bundesländer berufen sich den Stuttgarter Angaben zufolge „unter | |
anderem auf Erfahrungen aus Nachbarländern wie Österreich, wo es seit | |
Sommer 2022 absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen gibt“. Aus diesen | |
Ländern seien keine negativen Erkenntnisse bekannt. „Zurückgehende | |
Infektionszahlen, eine wirksame Schutzimpfung, eine Basisimmunität | |
innerhalb der Bevölkerung von mehr als 90 Prozent, in der Regel keine | |
schweren Krankheitsverläufe sowie wirksame antivirale Medikamente | |
rechtfertigen aus Sicht der Länder, diesen Schritt zeitnah zu gehen.“ | |
## Corona-Zahlen sinken | |
Die [1][Corona-Zahlen sind in den letzten Wochen stetig gesunken]. Am | |
Freitag wurden laut Robert Koch-Institut nur noch etwa ein Drittel so viele | |
Infektionen registriert wie noch Mitte Oktober. Auch die Zahl der | |
Coronapatient:innen in Kliniken und insbesondere auf | |
Intensivstationen ist zuletzt kontinuierlich gesunken. | |
Der Mitteilung zufolge verständigten sich die Länder auf gemeinsame | |
Empfehlungen als Grundlage für ihre neuen Regelungen. Diese sehen etwa vor, | |
dass positiv Getestete außerhalb ihrer eigenen Wohnung eine Maske tragen | |
müssen – außer im Freien, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern | |
eingehalten werden kann. Vorgesehen ist demnach auch, dass positiv | |
Getestete medizinische und pflegerische Einrichtungen nicht als Besucher | |
betreten dürfen. | |
Die vier Bundesländer, die nun gemeinsam die Aufhebung der | |
Isolationspflicht angekündigt haben, hatten Bundesgesundheitsminister Karl | |
Lauterbach (SPD) Ende September in einem gemeinsamen Schreiben | |
aufgefordert, dafür zu sorgen, dass das Robert Koch-Institut (RKI) seine | |
Isolationsempfehlungen für Corona-Infizierte ändert. Lauterbach hatte dies | |
damals umgehend zurückgewiesen. Bundesjustizminister Marco Buschmann hatte | |
aber bereits darauf hingewiesen, dass die Länder sich über die | |
RKI-Empfehlung hinwegsetzen können. | |
Das RKI empfiehlt den Ländern, für Infizierte fünf Tage Isolation | |
anzuordnen. Angeraten wird eine dringende Empfehlung, die Selbstisolation | |
danach erst dann zu beenden, wenn ein (Selbst-)Test negativ ausfällt. | |
Beschäftigte des Gesundheits- und Pflegewesens sollen zudem 48 Stunden vor | |
der Testabnahme symptomfrei gewesen sein. | |
11 Nov 2022 | |
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