Introduction
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# taz.de -- Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Debatte zu Merz' Waffen-Lieferstopp: Die Union muss sich der Realität stellen
Die Aufregung bei CDU und CSU über den Teil-Lieferstopp von Waffen nach
Israel ist groß – und sie ist komplett von der Lage in Gaza entkoppelt.
Trotz angekündigtem Exportstopp: Thyssenkrupp darf U-Boot an Israel liefern
Berlin erlaubt wohl die Ausfuhr eines U-Boots nach Israel. Die Union
streitet derweil über den teilweisen Exportstopp.
Krieg in Gaza: Israel tötet Al-Jazeera-Korrespondenten in Gaza
Ein israelischer Luftangriff hat fünf Journalisten in Gaza getötet. Unter
ihnen ist der bekannte palästinensische Journalist Anas al-Scharif.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Journalist in Gaza getötet
Anas al-Scharif, Korrespondent für Al Jazeera, und seine Kollegen sollen
bei einem gezielten Angriff getötet worden sein.
Merz' Israel-Entscheidung: Richtungswechsel im Gaza-Krieg
Bundeskanzler Merz betont Solidarität mit Israel, lehnt militärische
Unterstützung für Gaza-Offensive ab. Zustimmung aus der Opposition,
Widerstand in der Union.
Linke-Veranstaltung zu Palästina: Gegen Genozid und Genossen
Bei der umstrittenen Veranstaltung der Neuköllner Linken zu Palästina
bleibt der erwartete Eklat aus. Vor allem wird gegen die eigene Partei
gewettert.
Gaza-Krieg: Netanjahu bekommt Druck von allen Seiten
Die geplante militärische Besetzung des gesamten nördlichen Gazastreifens
führt zu Protesten. Angehörige der Geiseln rufen zu einem Generalstreik
auf.
Gaza-Protest in Großbritannien: Massenfestnahmen in London
Bei einer gewaltfreien Demonstration in London gegen die Einstufung von
„Palestine Action“ als terroristisch werden über 400 Personen festgenommen.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Netanjahu beklagt „globale Lügenkampagn…
Israels Premier verteidigt die neue Gaza-Militäroffensive, sein Land habe
keine andere Wahl. Zehntausende demonstrieren gegen Ausweitung des Krieges.
Pro-Palästina-Demos in Griechenland: „Tag des Zorns“ vor Strandkulisse
In ganz Griechenland finden propalästinensische Kundgebungen an beliebten
Urlaubsorten statt – und dies mitten in der touristischen Hochsaison.
Israelische Medien warnen vor Reisen nach Hellas.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Streit in der Union um Waffenlieferungen n…
Der von Bundeskanzler Friedrich Merz mitgeteilte Stopp der
Waffenlieferungen sorgt innerhalb der Union für heftige Diskussionen. Die
Hamas meldet weitere zehn Tote im Gazastreifen.
Merz schränkt Israel-Waffenexporte ein: Es müssen weitere Schritte gegen Isra…
Der Teilstopp von Waffenexporten an Israel ist richtig. Merz wird dennoch
als derjenige in Erinnerung bleiben, der einem Kurswechsel im Weg stand.
Krach in der Berliner SPD: Nahost-Konflikt unter Genossen
Im Streit um ein Gaza-Aufnahmeprogramm attackiert ein einflussreicher
Vertrauter von SPD-Fraktionschef Raed Saleh öffentlich den eigenen
Innenexperten.
Promi-Unterschriften für Gaza: Kostet ja nix
Promis unterzeichnen gern offene Briefe. Dabei setzen sie auf Konsens statt
Konfrontation. Geht es ihnen wirklich um Gaza oder um Selbstdarstellung?
Israelische Regierungspolitik: Die Gaza-Besetzung wäre ein historischer Fehler
Die Besetzung des Gaza-Streifens ist die konsequente Folge israelischer
Regierungspolitik. Sie ist ein Schritt auf dem Weg zur israelischen
Dominanz.
Historische Entscheidung im Libanon: Hisbollah soll komplett entwaffnet werden
Die libanesische Regierung hat die Entwaffnung aller nicht-staatlichen
Akteure bis Jahresende beschlossen. Der Plan gilt als politisch riskant.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Netanjahu wirft Deutschland Belohnung der …
Die Bundesregierung will Israel keine Rüstungsgüter mehr liefern, die in
Gaza eingesetzt werden. Netanjahu wirft Deutschland vor, die Hamas zu
belohnen.
Debatte um Neuköllner Linke: Free Palestine und No Hamas
Die Solidarität mit Palästina ist wichtig, aber sie braucht rote Linien.
Ein Teil der palästinasolidarischen Linken scheitert daran.
Krieg in Gaza: Israels Sicherheitskabinett plant Einnahme von Gaza-Stadt
Israels Militärchef Eyal Zamir hatte vor einer Besetzung des ganzen
Gaza-Streifens gewarnt. Kritik kommt aus dem Ausland, aber auch aus Israel
selbst.
Israelische Angriffe im Südlibanon: Ein Waffenstillstand, der keiner ist
Das israelische Militär hat am Mittwochabend Gebiete im Süden Libanons
bombardiert. Die Diskussionen zur Entwaffnung der Hisbollah gehen noch
weiter.
Eltern deutsch-israelischer Geisel: „Deutschland könnte definitiv mehr tun“
Die Eltern der von der Hamas am 7. Oktober 2023 entführten Geisel Itay Chen
fordern wirtschaftliche Sanktionen von Deutschland.
Die Katastrophe in Gaza: Wer kann Netanjahu stoppen?
470.000 Menschen sind von einer Hungersnot bedroht. Netanjahu will Gaza
vollständig besetzen. Wird sich die Bundesregierung zu Maßnahmen
durchringen?
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Israel will vollständige Kontrolle über …
Der israelische Ministerpräsident Netanjahu hat sich bei Fox News zu den
Gaza-Plänen geäußert. Die Armeeführung hatte zuvor vor einer Besetzung
gewarnt.
Einreiseblockade für Kinder aus Gaza: Deutsche Abgründe
Mehrere Städte wollen Kinder aus Gaza aufnehmen, um zumindest ein paar
Leben zu retten. Die Bundesregierung blockiert – mit grotesker Begründung.
Entwaffnung der Hisbollah im Libanon: Entscheidung vertagt
Libanons Kabinett wollte am Dienstag über die Entwaffnung der Hisbollah
entscheiden. Doch der endgültige Beschluss wurde vertagt.
Hisbollah-Entwaffnung: Innerstaatliche Lösung statt Druck von außen
Die Hisbollah-Entwaffnung ist zwar richtig. Doch statt Libanon die Pistole
auf die Brust zu setzen, sollte Trump Israel die Unterstützung entziehen.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Über 160 weitere Prominente fordern Waffe…
Das israelische Militär veröffentlicht neue Evakuierungsaufrufe. Mit einem
Brief fordern zahlreiche Promis vom Kanzler, Israel zum Einlenken zu
bewegen.
Israelische Militäroffensive: Israel plant vollständige Besatzung Gazas
Die Offensive „Gideon’s Chariots“ endet, ohne ihr Ziel zu erreichen.
Regierungschef Netanjahu will den Gazastreifen vollständig besetzen, trotz
Widerstands.
Netanjahu will Gazastreifen besetzen: Hör auf zu zögern, Merz!
Will der Kanzler wirklich ein Ende der israelischen Kriegsverbrechen
bewirken? Dann müssen jetzt Konsequenzen folgen.
Parole „From the River to the Sea“: Anwält*innen fordern Ende der Kriminal…
In einem Brief an Berlins Polizei und Justiz drängen Dutzende
Anwält*innen auf ein Ende der Strafverfolgung der Parole „From the River
to the Sea“.
Hilfe für Kriegsopfer: Düsseldorf will Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen
Lange hielt sich die Stadtspitze beim Thema Nahost-Hilfe zurück – nun will
Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) traumatisierten Kindern Schutz
bieten.
Gedenktag zur Hafenexplosion im Libanon: Aus fünf Tagen wurden fünf Jahre
Vor fünf Jahren explodierten 2.750 Tonnen Ammoniumnitrat im Hafen von
Beirut. Angehörige der Opfer ringen bis heute um Aufklärung und
Gerechtigkeit.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Israel erlaubt wieder kommerzielle Lieferu…
Die Einfuhr soll die Versorgungslage verbessern und werde „streng
kontrolliert“. Derweil beschließt Netanjahu eine Ausweitung der Besatzung
Gazas.
Entwaffnung der Hisbollah im Libanon: Regierung unter Druck – von innen wie a…
Das libanesische Kabinett entscheidet am Dienstag über die Entwaffnung der
Hisbollah. Das könnte bestimmen, ob Israel seinen Krieg im Libanon wieder
ausbaut.
Israelsolidarischer Linker Büttner: Nahost-Streit füllt das Sommerloch
Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner wehrt sich gegen
einen beantragten Partei-Ausschluss. Er wolle wie gehabt weitermachen.
Sprache im Gazakrieg: Das Lexikon der Brutalität
„Humanitäre Zonen“, „freiwillige Migration“, „Kollateralschaden“: …
Euphemismen die Tötung von Zivilisten in Gaza akzeptabel erscheinen lassen.
Das palästinensische Flüchtlingsproblem: Ein zionistischer Masterplan steckte…
„Die Geburt des palästinensischen Flüchtlingsproblems“ von Benny Morris
liegt nun auf Deutsch vor. Er zeigt, dass die „Nakba“ viele Ursachen hatte.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Israels Regierung feuert Generalstaatsanw�…
Gali Baharav-Miara war Netanjahu schon lange zu kritisch und muss deswegen
nun gehen. Doch der Oberste Gerichtshof stellt sich dagegen.
Propaganda der Hamas: Die Grausamkeit der Geiselvideos
Hamas und PIJ veröffentlichten zwei neue Videos der israelischen Geiseln.
Es ist Teil ihrer psychologischen Kriegsführung. Und die Strategie geht
auf.
Palästinensischer Journalist misshandelt: Hunger und Prügel
Israelische Sicherheitskräfte verhaften und misshandeln den Journalisten
Nasser al-Laham. Der Vorwurf: Terrorunterstützung. Angeklagt wurde er
nicht.
Besuch von Wadephul in Israel: Scharfe Worte stoppen keinen Genozid
Die Bundesregierung äußert sich kritischer zu Israel. Die Genozidkonvention
verpflichtet sie aber, zu handeln, um das Sterben in Gaza zu beenden.
Nach Wadephuls Israel-Reise: Klare Worte, keine Schritte
Das Sicherheitskabinett stellt erneut Forderungen an die israelische
Regierung – konkrete Maßnahmen bleiben aus. In der SPD-Fraktion steigt der
Unmut.
Grünen-Co-Chefin Brantner zu Gaza: „Es braucht ein Machtwort von Merz“
Die Bundesregierung müsse endlich ins Handeln kommen, fordert Grünen
Co-Chefin Franziska Brantner. Es brauche ein gemeinsames europäisches
Vorgehen.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Merz „schockiert“ von der Hamas
Kanzler Merz und Präsident Macron zeigen sich schockiert über Bilder von
ausgehungerten israelischen Geiseln. Beide kritisieren die Hamas scharf.
Sport in Gaza: Die schwersten Tage meines Lebens
Maha Shabat hat Mädchenteams trainiert, und als Schiedsrichterin leitete
sie Fußballspiele. Nun kämpft sie ums Überleben. Ein Hilferuf.
Krieg im Gazastreifen: Ist das ein Genozid?
Begeht Israel in Gaza einen Völkermord? Gerichte prüfen das – und
Jurist:innen und Historiker:innen streiten.
Außenminister Wadephul im Nahen Osten: Er scheut keine offenen Worte
Bundesaußenminister Wadepuhl besucht das Westjordanland, hört von Hunger in
Gaza und Siedlergewalt. Er stellt Forderungen an Israel. Ob das reicht?
Krieg und Fotos: Wie sieht Hunger aus?
Die Zivilbevölkerung in Gaza hungert. Hauptbetroffene sind Kinder. Was die
Bilder aus dem Kriegsgebiet genau zeigen, muss aber analysiert werden.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Deutschland beginnt Hilfsflüge für Gaza
Die Bundeswehr hat die Hilfslieferungen für den Gazastreifen begonnen.
Außenminister Wadephul besucht unterdessen ein von Siedlern bedrohtes Dorf.
Umgang mit Palästina-Parole: Willkür und Rechtsunsicherheit
Weil ein Grundsatzurteil zum „From the River“-Slogan fehlt, kann die
Berliner Polizei propalästinensische Demos quasi nach Belieben
kriminalisieren.
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