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# taz.de -- EU-Ratspräsidentschaft
Dänische Idee gegen Deepfakes: Wie Bäumefällen mit einer Laubsäge
Dänemark will mit dem Urheberrecht gegen die Erstellung und Verbreitung von
digitalen Fälschungen vorgehen.
Dänemark übernimmt EU-Ratsvorsitz: Sicherheitspolitik steht ganz oben auf der…
Dänemark übernimmt den EU-Ratsvorsitz. Regierungschefin Frederiksen will
sich in den kommenden sechs Monaten auch für schärfere Migrationspolitik
starkmachen.
Wie Polen auf Deutschland schaut: Polen sieht sich als neue Mitte Europas
In Polen weiß man um die deutsche Angst vor Russland, Trump und der
Zukunft. Am Zeitungskiosk kann man das polnische Selbstvertrauen wachsen
sehen.
Polens EU-Ratspräsidentschaft: Schweres Erbe
Altlasten der PiS-Regierung machen der Regierung Donald Tusk das Leben
schwer. Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft wird die nächste große
Aufgabe.
Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: Sicherheit als Leitthema
Premierminister Donald Tusk strebt nach militärischer Sicherheit durch
Aufrüstung. Die dafür nötige Neuverschuldung stößt in der EU auf
Widerstand.
Viktor Orbáns inszenierte PR-Show: Hungary first, Europe second
Viktor Orbán inszeniert den EU-Vorsitz Ungarns als PR-Show. Er will Frieden
in der Ukraine auf seine Art – und attackiert die EU-Migrationspolitik.
Boykott von Ungarns Ratspräsidentschaft: Affront im Rahmen des Möglichen
Mit dem Boykott der Ratspräsidentschaft reagiert die EU besonnen auf Orbáns
„Friedensmission“. Jetzt liegt es an den EU-Staaten, Geschlossenheit zu
zeigen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Orbán sorgt erneut für Irritationen
Ungarns Regierungschef kassiert nach einem Treffen mit den Turkstaaten
erneut Kritik aus der EU. Experten sehen keine Verhandlungsbereitschaft bei
Putin.
Ungarns EU-Ratspräsidentschaft: Eine irre Personalie
Orbán betreibt nicht nur zerstörerische Außenpolitik, er lässt sie sich
auch noch von der EU bezahlen. Ein Bild in seinem Arbeitszimmer alarmiert.
Streit um EU-Spitzenposten: Machtkämpfe, frei vom Wählerwillen
In Brüssel geht das Geschachere um das Trio aus Parlaments-, Rats- und
Kommissionspräsidentschaft los. Die EVP macht einen haltlosen Vorschlag.
Von der Leyen und ihre rechten Partner: Brandmauer in Trümmern
Ursula von der Leyen spielt Rechtsstaatlichkeit gegen transatlantischen
Dogmatismus aus – und kooperiert auf dieser Basis mit Rechtsextremen.
EU-Ratspräsident will Amt niederlegen: Michel geht – Orbán profitiert?
Statt EU-Ratspräsident will Charles Michel lieber EU-Kandidat sein. Doch
wenn er geht, könnte das dem umstrittenen Orbán in die Karten spielen.
Spanien übernimmt Vorsitz des EU-Rats: Sánchez hofft, dann noch da zu sein
Ab Samstag hat Spanien die EU-Ratspräsidentschaft inne. Nach der
vorgezogenen Parlamentswahl im Juli könnten EU-Skeptiker den Ton angeben.
Ende der EU-Ratspräsidentschaft: Wo war denn Schweden?
Die Sorgen, dass Stockholm beim Klima und Naturschutz bremsen würde,
bewahrheiteten sich. Die schwedische Ratspräsidentschaft endet am Freitag.
Abstimmung zu EU-Vorsitz: Ungarn? Ungern!
In einer rechtlich nicht bindenden Erklärung hat das Europaparlament die
Eignung Ungarns für den EU-Vorsitz ab Juli 2024 infrage gestellt.
Schweden übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: Ein klares Ziel
Die Ukraine müsse den Krieg gewinnen, sagt Schwedens Ministerpräsident Ulf
Kristersson. Dabei ist die EU in einigen Fragen gegenüber Kyjiw gespalten.
Prag übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: Versüßen war einmal
Tschechien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Überschattet vom Krieg,
startet die Regierung mit großen politischen Versprechungen.
Präsidentschaftswahl in Frankreich: Brüssel macht sich Sorgen
Präsident Macron hatte ehrgeizige Ziele für Frankreichs EU-Ratsvorsitz.
Sein knapper Sieg bei der Präsidentschaftswahl könnte das jetzt bremsen.
Rede im Europäischen Parlament: Macron pocht auf den Rechtsstaat
Manche Länder müssten vom Rechtsstaat wieder überzeugt werden, sagt
Frankreichs Präsident. Der Schlagabtausch nach der Rede wird zum Wahlkampf.
Frankreichs EU-Ratspräsidentschaft: Härtetest für Europas Dreamteam
EU-Kommissionschefin von der Leyen ist nach Paris gereist. Sie will dort
mit dem französischen Präsidenten Macron ihre Visionen abstimmen.
Die Wahrheit: Leckerschmecker bis ungenießbar
Frankreich leitet 2022 mal wieder die EU-Ratspräsidentschaft und jammert
wie stets über mehr Schein als Sein.
Frankreich übernimmt EU-Ratsvorsitz: Der dreifache Macron
Frankreichs Präsident hat ambitionierte Pläne für den EU-Ratsvorsitz seines
Landes. Aber die Innenpolitik könnte ihn bremsen.
Frankreichs Präsident zum EU-Ratsvorsitz: Macron will härteren EU-Grenzschutz
Paris übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Macron hat nun seine Pläne
vorgestellt – und für einen Mechanismus zum Schutz der EU-Grenzen plädiert.
EU-Ratspräsidentschaft Sloweniens: Ärger ist vorprogrammiert
Slowenien übernimmt die Ratspräsidentschaft. Premier Janez Janša ist auf
Rechtskurs, die Entwicklung hat eine Vorgeschichte.
Die Wahrheit: Lebenstrunk mit Spießen
Am 1. Juli 2021 wird das kleine Slowenien Kaiser von Europa. Glaubt man
jedenfalls in den nur wenig schwankenden Karawanken.
EU-Sozialgipfel in Porto: Scharfe Kritik an Merkel
Die Bundeskanzlerin nimmt nur virtuell teil. Auch deshalb wird es bei dem
Treffen keine verpflichtenden Beschlüsse geben.
Zank um die Impfstoff-Verteilung: Europa trägt keine Schuld
Es war richtig, dass ein Großteil des Impfstoffs zentral von der EU
geordert wurde. Nur das ermöglicht eine faire Verteilung.
Die Wahrheit: Pilgern zu Ronaldos Schlüpper
Anfang des Jahres 2021 übernimmt Portugal den Ratsvorsitz der Europäischen
Union und damit die Weltschmerzherrschaft.
Merkel und das EU-Gipfeltreffen: Mit Mogelpackungen zum Erfolg
Ob Kampf gegen Klimawandel, Coronakrise oder Rechtsstaatsverfahren: Die
Einigung auf dem Brüsseler Gipfel ist ein eher müder Kompromiss.
Europäische Union im Jahr 2020: Club der Egoisten
Der deutsche EU-Vorsitz hat Europa nicht aus der Krise geholt. Im
Gegenteil: Es ist alles nur noch schlimmer geworden.
Merkels Kampf um Rechtsstaatlichkeit: Fauler Kompromiss mit Orbán
Der Vorstoß von Kanzlerin Merkel für mehr Rechtsstaatlichkeit in der EU
bleibt enttäuschend. Ungarns Premier Orbán hat weiterhin nichts zu
fürchten.
Neue Corona-Reisewarnungen: Reisechaos in Brüssel
Deutschland spricht eine Reisewarnung für Brüssel aus – und legt damit auch
seinen eigenen EU-Vorsitz lahm. Ein Aktionsplan soll das Wirrwarr lichten.
Streit ums EU-Budget: Merkel zofft sich mit EU-Parlament
EuropaparlamentarierInnen sind unzufrieden mit deutschem EU-Vorsitz und
drohen beim Budget mit Veto.
Protest gegen EU-Milliardenpaket: 1. Corona, 2. Wirtschaft, 3. Klima
Umweltverbände kritisieren die Beschlüsse des EU-Gipfels scharf. Mit dem
Rettungspaket könne Europa bis 2050 nicht klimaneutral werden.
Seenotrettung im Mittelmeer: Italiens kaltherziges Kalkül
Italien hält erneut ein Schiff von Seenotretter*innen fest. Das hört erst
auf, wenn auch andere EU-Staaten zur Aufnahme von Geflüchteten bereit sind.
Budgetberatungen der Europäischen Union: EU-Gipfel wird zur Hängepartie
Eigentlich hatte Merkel am Wochenende vor, den Wiederaufbau der
Corona-gepeinigten EU auf den Weg zu bringen. Stattdessen eskalierten die
Konflikte.
Merkels Auftritt in Brüssel: Gute Rede, wenig Taten
Flammende Bekenntnisse zu Europa reichen jetzt nicht aus. Merkel muss für
ihren Plan kämpfen und vor allem die geizigen Niederländer überzeugen.
Kanzlerin Merkel im EU-Parlament: „Dieses Europa ist zu Großem fähig“
Die Bundeskanzlerin hat in Brüssel eine ungewöhnlich leidenschaftliche Rede
gehalten. Höchste Priorität soll demnach der Schutz der Grundrechte haben.
Klimaziele und EU-Ratspräsidentschaft: Doch noch Klimakanzlerin?
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft steht vor einem Kraftakt: Mit den
Coronamilliarden muss Angela Merkel Europa endlich zukunftsfähig machen.
Die EU und die Arbeit von der Leyens: Alles andere als perfekt
Von der Leyen hat es als EU-Kommissionspräsidentin bisher mit Verständnis
versucht. Damit kommt man in Sachen Rechtsstaatlichkeit nicht weiter.
EU-Parlamentarierin über Gleichstellung: „Macht euch ehrlich!“
Jetzt ist Deutschland am Zug: Die EU-Ratspräsidentschaft ist eine Chance,
Sexismus und häusliche Gewalt zu bekämpfen, sagt SPDlerin Maria Noichl.
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Nebenbei noch schnell die EU retten
Deutschland nimmt am heutigen Mittwoch den Ratsvorsitz ein. Die Erwartungen
sind groß – doch was ist innerhalb der Strukturen überhaupt machbar?
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Einmal rasch den Kontinent sanieren
Die Bundesregierung hegt ambitionierte Pläne für die kommenden sechs
Monate. Kanzlerin Merkel geht es auch um ihr europapolitisches Erbe.
Expertin über Flüchtlingspolitik: „Ein Hoffnungsschimmer“
Kann Deutschland seine EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um die Blockade in
der Migrationsfrage aufzulösen? Petra Bendel hält das für möglich.
Umweltministerin über EU-Klimaziel: „Wir brauchen 55 Prozent“
Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft setzt Svenja Schulze nicht auf
neue nationale Ziele. Stattdessen will sie EU-weite Vorgaben verschärfen.
SPD-Fraktionschef über GroKo: „Sollten getrennte Wege gehen“
2021 will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht mehr mit der Union
koalieren. Ein Gespräch über Twitter, Talkshows und die Hoffnung
Rot-Rot-Grün.
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Angst vor den Lobbyisten
Parlamentarier und NGOs warnen vor zu großem Einfluss der Industrie auf die
deutsche EU-Präsidentschaft. Das wäre nicht das erste Mal.
Zentralbank zu Folgen von Corona: EZB warnt vor Absturz
„Das Schlimmste steht noch bevor“, sagt die EZB-Präsidentin Lagarde. Sie
fordert schnelles Handeln der Europäer. Das EU-Aufbauprogramm bleibt
hochumstritten.
EU-Programm gegen Corona-Krise: Madame Flexible
2008 wollte Kanzlerin Angela Merkel keine Schulden in der EU. Jetzt ist das
anders. Die Rolle Deutschlands hat sich mit der Coronakrise verändert.
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