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# taz.de -- Norbert Walter-Borjans
Hohe Verteidigungsausgaben: SPD-Linke warnen vor Rüstungswettlauf
Ein Manifest fordert Abrüstung und stellt das Ziel von fünf Prozent für
Verteidigung infrage. Die Debatte dürfte auch den SPD-Parteitag
beschäftigen.
Stationierung von Mittelstreckenwaffen: Mützenich bekommt Unterstützung
SPD-Mitglieder aus dem Erhard-Eppler-Kreis springen dem Fraktionschef bei.
Kritik dürfe nicht herabgesetzt werden.
Die neue SPD-Spitze: Ausbalanciertes Duo
Esken und Klingbeil bilden die Bandbreite der SPD ab. Doch bei den
Zumutungen, die auf die SPD zukommen, wird die Harmonie nicht ewig währen.
Norbert Walter-Borjans über SPD-Vorsitz: „Es darf kein Kaputtsparen geben“
Norbert Walter-Borjans gibt den Posten des SPD-Chefs auf und schaut
zufrieden zurück. Die FDP warnt er vor einer Rückkehr zur
Austeritätspolitik.
Vorsitz der SPD: Esken will sich bewerben
Medienberichten zufolge will Sakia Esken Vorsitzende der SPD bleiben.
Norbert Walter-Borjans hatte seinen Rückzug bereits angekündigt.
SPD-Parteichef verabschiedet sich: Ein Abgang mit Stil
Norbert Walter-Borjans wird der SPD als Finanzexperte fehlen. Dennoch ist
sein Abtreten als Parteichef ein souveränes Signal.
Rückzug von Norbert Walter-Borjans: Das Ende eines Intermezzos
Norbert Walter-Borjans wird nicht mehr als SPD-Chef antreten. Ob Saskia
Esken bleiben kann, ist offen. Die Zeit der linken SPD-Führung scheint
vorbei.
Walter-Borjans will SPD-Vorsitz abgeben: „Jetzt sollen mal Jüngere ran“
Norbert Walter-Borjans will beim Parteitag im Dezember nicht erneut
kandidieren. Er spricht sich gegen Parteivorsitzende als
Regierungsmitglieder aus.
Norbert Walter-Borjans zur Union: „Das Kriegsbeil ist nicht begraben“
SPD-Chef Walter-Borjans glaubt, dass die CDU in Laschet- und Söder-Fans
gespalten bleibt. Die Grünen warnt er vor zu viel glatter Professionalität.
Maskengate der Union: Größerer Koalitionsknatsch
Die SPD wirft der Union systematische Verfehlungen vor. Diese entgegnet:
Kehr' vor Deiner eigenen Tür. Lobbyismus und Korruption sind längst
Wahlkampfthema.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Lockdown voraussichtlich bis 28. März
Der Entwurf des Bund-Länder-Gipfels am Mittwoch sieht einen Lockdown bis
Ende März vor. Frankreich ändert die Altersgrenze für das
Astrazeneca-Vakzin.
Norbert Walter-Borjans über CDU-Vorsitz: „Wir kommen auch mit Laschet klar“
Der neue CDU-Vorsitzende sei kein Organisationstalent, sagt SPD-Chef
Norbert Walter-Borjans. Echte soziale Inhalte habe Armin Laschet nicht zu
bieten.
Kühnert-Nachfolgerin Jessica Rosenthal: Jusos wollen Machtfaktor bleiben
Jessica Rosenthal löst Kevin Kühnert ab. Sie ist zur neuen Vorsitzenden des
SPD-Jugendverbandes gewählt worden, und versteht sich auf deftige Ansagen.
Haltung der SPD zu bewaffneten Drohnen: Erfreuliche Verweigerung
Dass die SPD-Fraktion die Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen
vorerst blockiert, ist begrüßenswert. Aber das allein reicht noch nicht.
SPD, Waffen und Haushaltsausschuss: Drohnen werden Wahlkampfthema
Kampfdrohnen, ja oder nein? Die SPD kann sich nicht festlegen. Damit könnte
das Thema auf die Grünen zurollen.
Haltung der SPD zu Kampfdrohnen: Lieber ein ehrlicher Schluss
Die SPD will die Bundestagsentscheidung über Kampfdrohnen verschieben. Doch
die Argumente sind ausgetauscht, Zeit für eine Partei-Entscheidung.
Ferngesteuerte Waffen für die Bundeswehr: Neuer Streit um Kampfdrohnen?
SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans hält die bisherige Debatte um
bewaffnete Drohnen nicht für ausreichend. Die CDU ist dafür, solche
Waffensysteme anzuschaffen.
Vorsitzendenwechsel bei den Jusos: Tränen zum Abschied
Auf dem Juso-Bundeskongress schwören Kevin Kühnert und seine designierte
Nachfolgerin Jessica Rosenthal den SPD-Nachwuchs auf einen linken Kurs ein.
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Parole „Schadensbegrenzung“
Die Bundesspitze der SPD bemüht sich, dem Desaster für ihre Partei etwas
Positives abzugewinnen. Grüne und CDU haben es leichter.
SPD im Vorwahlkampf: Mehr Kanten, bitte!
Die SPD braucht keinen Kanzlerkandidaten, wenn sie weiterhin bei 15 Prozent
verharrt. Die Partei sollte sich Gedanken machen, warum das so ist.
Koalitionspläne für Bundestagswahl: SPD-Chef offen für Pakt mit Linke
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schließt eine Koalition mit der Linken
nicht aus. Über die Kanzlerkandidatur soll bald entschieden werden.
Zukunft der SPD: Verwalter des Status quo
Die SPD verharrt im Umfragetief. Das liegt an der Rolle als Juniorpartnerin
der Union. Doch ein Olaf Scholz als Kanzlerkandidat wird wenig helfen
können.
Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat: Vorwärts nach gestern
Es läuft auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD hinaus. Und schon
wieder gibt es in der Partei jene Selbstzufriedenheit, auf die der nächste
Absturz folgt.
Kritik an SPD wegen Nein zu Autoprämie: Walter-Borjans keilt zurück
Die IG Metall und Betriebsräte aus der Autoindustrie koffern gegen die SPD,
weil diese zu sehr aufs Klima achtet. Doch der Chef der Sozialdemokraten
wehrt sich dagegen.
SPD-Chef über Konjunkturprogramme: „Es geht nicht um Drohgebärden“
Walter-Borjans will einen Kinderbonus, aber keine Abwrackprämie. Es könne
„nicht sein, dass die Autolobby diktiert, was richtig und was falsch ist“.
SPD-Chef über Coronabonds: „ESM-Kredite gelten als Hartz IV“
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will jetzt schnelles Geld für die EU – und
später Coronabonds. Er hofft auf Hilfe der Kanzlerin.
SPD-Vorsitzende über erste 100 Tage: „Keine Große Koalition mehr“
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans führen seit 100 Tagen die SPD. Ein
Gespräch über Machtoptionen, Gender-Rollen und harte Führung.
Diskussion über Bodenspekulationsabgabe: Walter-Borjans sorgt für Erregung
Die SPD schlägt eine Abgabe vor, die Bodenspekulation unattraktiv machen
soll. Neu ist die Idee nicht. Aber Union, FDP und AfD empören sich kräftig.
Die Wahrheit: Zwei wie Zünder und Dynamit
Schurken, die die Welt beherrschen wollen. Heute: die neuen Sozi-Granaten
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans („Sasesnowabo“).
Wie geht es weiter mit der Groko?: Im Gespräch bleiben
Nach dem SPD-Parteitag versucht die Union, ihr Gesicht zu wahren – und
gleichzeitig die Sozialdemokraten nicht zu deutlich zu brüskieren.
„Internationale“ beim SPD-Parteitag: Rechter Kontertenor
Da stimmt SPD die „Internationale“ an. Das heißt aber nicht, dass gleich
das Abendland untergeht, sondern nur, dass grad viele Jusos im Saal waren.
Linkswende auf dem SPD-Parteitag: Vorwärts! Aber wohin?
Wie es die SPD auf ihrem Parteitag fertiggebracht hat, einen neuen Kurs zu
bestimmen und dennoch alle Fragen zur Koalition offenzulassen.
SPD-Parteitag und Große Koalition: Spiel mit hohem Risiko
Der Linksschwenk beim Parteitag der SPD klingt zunächst gut. Aber was folgt
daraus genau? In Sachen Groko gilt: Der Vorhang ist zu und alle Fragen
offen.
SPD wählt Vorsitzende: …und alle sind glücklich
Solide und unfallfrei, aber ohne zündende Visionen tritt das neue
SPD-Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken beim Parteitag auf.
Neue SPD-Chefs auf dem Parteitag: An die Spitze balanciert
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind neue SPD-Chefs. Ihr Ergebnis
ist mehr als ordentlich – dank kluger Bewerbungsreden.
SPD vor Führungswechsel: Was die SPD richtig macht
Mit der Wahl ihrer neuen Spitze leitet die SPD eine Wende ein: zu einer
Politik, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit mit Vernunft verbindet.
Gesine Schwan über Kevin Kühnert: „Einer der wenigen mit Format“
Die SPD-Größe Gesine Schwan sieht den Juso-Chef inzwischen als den
„eigentlichen Strategen“ der Partei. Machtpolitisch agiere Kühnert
rücksichtslos.
SPD und die Groko: Ein kleines bisschen mehr Skepsis
SPD-Linke hadern mit dem moderaten Kurs der neuen Parteispitze in Sachen
Groko. Der Parteitag wird über den Ausstieg aus der Regierung abstimmen.
SPD unter neuen Vorsitzenden: Schwan kritisiert Kühnert
Der Juso-Chef agiere machtpolitisch „ohne allzuviel Rücksicht“, sagt die
SPD-Politikerin. Er sei inzwischen „die eigentliche Autorität“ in der
Partei.
Neues Duo an der SPD-Spitze: Hoffen und Hopfen
An der SPD-Basis freuen sich viele, dass das „Weiter so“ endet. Was kommt
nun? Ein Besuch an den Stammtischen der Sozis.
SPD und neue Vorsitzende: Plötzlich ganz gemäßigt
Der Leitantrag zum SPD-Parteitag klingt vage, auch beim Klima. Beim
Personal scheint es in der Parteiführung einen Deal zu geben.
SPD vor ihrem Parteitag: Die Verwandlung des Kevin Kühnert
Der Leitantrag ist moderat gehalten, die SPD wird wohl für den Verbleib in
der Groko stimmen. Mit Kühnert als Vize.
Heinz Bude über neue SPD-Spitze: „Solidarität ist das große Thema“
Der Soziologe Heinz Bude warnt die SPD vor einem Aus der Großen Koalition.
Die künftige Spitze müsse eine andere solidarische Erzählung anbieten.
Neue SPD-Spitze: Kühnert warnt vor Groko-Ausstieg
Selbst der größte Gegner des Bündnisses spielt erst mal anscheinend doch
mit. Ganz verstummt ist der Ruf nach einer harten Gangart in der SPD aber
nicht.
Neue SPD-Vorsitzende: „Die Groko ist kein Selbstzweck“
Offenbar will die SPD nur moderate Bedingungen für Verhandlungen mit der
Union stellen. Kevin Kühnert kandidiert indes für den Vize-Partei-Vorsitz.
Die SPD nach der Vorsitzendenwahl: Viereckiger Kreis
Von der neuen SPD-Spitze wird eine Revolution erwartet. Aber zugleich muss
sie die Partei mit sich selbst versöhnen.
Nach der SPD-Vorsitzwahl: Der Leidantrag der SPD
Klara Geywitz wird – mit Unterstützung des neuen Führungsduos – Vizechefin
der SPD. Das soll für Entspannung sorgen.
Umgang mit Frauen in der Politik: Mehr als Elternbeirat
Ob sie denn wisse, was auf sie zukommt, wurde die neue SPD-Vorsitzende
Esken von einem Journalisten gefragt. Das ist so herablassend wie typisch.
SPD nach Mitgliederentscheidung: Überraschte Sieger
Die designierten Chefs blicken nun auf den SPD-Parteitag. Die Groko wird
zur Zerreißfrage. Aber wie gelingt es, dass sie die Partei nicht sprengt?
Die neue SPD-Spitze ist links: Versöhnen statt spalten
Die Wahl von Esken und Walter-Borjans ist ein historischer Einschnitt. Der
SPD drohen Turbulenzen, wenn sie irreale Forderungen durchprügeln.
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