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# taz.de -- SPD-Parteichef verabschiedet sich: Ein Abgang mit Stil
> Norbert Walter-Borjans wird der SPD als Finanzexperte fehlen. Dennoch ist
> sein Abtreten als Parteichef ein souveränes Signal.
Bild: Souveräner Abgang: Norbert Walter-Borjans macht Platz an der SPD-Parteis…
Norbert Walter-Borjans wäre als Parteichef nach dem SPD-Wahlsieg
wiedergewählt worden. Er verzichtet nun darauf, Chef einer Regierungspartei
zu sein. Dieser Abgang hat Stil. Mag sein, dass die störungsfreie
Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten keine politische
Heldentat war. Aber auch im richtigen Moment beiseitezutreten ist eine
Kunst, die nicht jeder beherrscht. Walter-Borjans hat zu jener inneren
Stabilität der SPD beigetragen, ohne die Scholz die Wahl nicht gewonnen
hätte. [1][Walter-Borjans] hält es da wie sein Vorbild Johannes Rau:
versöhnen statt spalten.
Die SPD reagiert auf diesen Abgang tiefenentspannt. Man wartet jetzt erst
mal ab, bis die Ampelregierung steht. Das ist nicht selbstverständlich und
auch Walter-Borjans Verdienst. Ein Malus dieses Rücktritts ist: Es wird in
der [2][Ampel] Zoff um die Finanzen geben. Da wird er als Finanzexperte
fehlen.
Sein Abgang hatte sich mit dem Verzicht auf ein Bundestagsmandat
abgezeichnet. Walter-Borjans wäre als SPD-Chef, ohne Teil der Fraktion zu
sein, ein König ohne Land gewesen. Denn die Machthierarchie ist klar: Olaf
Scholz wird im Kanzleramt das Sagen haben, die MinisterInnen sind Nummer
zwei, die Fraktion ist Nummer drei. Dann kommt die Partei.
So war es fast immer, wenn die SPD regiert hat. Die letzten zwei Jahre
haben indes gezeigt, dass die Partei mehr sein sollte. Die Macht oben zu
konzentrieren und der Partei nur die Rolle des Abnickers oder Störenfrieds
zuzumessen mag praktisch sein, ist aber falsch. Das Modell [3][Andrea
Nahles] – Fraktions- und Parteivorsitz zu vereinen – hat nicht
funktioniert. Die SPD braucht mehr eigenes Gewicht, als sie zu Schröders
Zeiten hatte. Sie muss ein wirksames Korrektiv sein.
Derzeit herrscht in der [4][SPD] eitel Sonnenschein. So bleibt es nicht;
Scholz' Machtwillen sollte man nie unterschätzen. Damit die Partei nicht
zum Anhängsel des Kanzleramtes wird, muss das neue Führungsduo wieder
unabhängig von der Regierung sein. Man wird sehen, ob die SPD diese Lektion
gelernt hat – oder ob der Wahlsieg vergesslich macht.
31 Oct 2021
## LINKS
[1] /Rueckzug-von-Norbert-Walter-Borjans/!5808620
[2] /Buergergeld-in-Koalitionsverhandlungen/!5806593
[3] /Neuer-Job-fuer-Andrea-Nahles/!5681771
[4] /Walter-Borjans-will-SPD-Vorsitz-abgeben/!5811742
## AUTOREN
Stefan Reinecke
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