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# taz.de -- Renate Künast
Renate Künast gegen Facebook: Auf die Captions kommt es an
Renate Künast verlangt von Facebook die automatische Löschung eines
Falschzitats. Der Konzern verweist auf Probleme mit Bildunterschriften.
Bundestagswahl am 23. Februar: Schluss nach 105 Jahren
Mit der Wahl verlassen fünf prominente Ex-Landespolitiker den Bundestag.
Hinter einem sechsten, Exregierungschef Müller, steht noch ein
Fragezeichen.
Debatte über ein AfD-Verbot: Wir wissen genug
Der neue Antrag einiger Grüner für ein AfD-Verbot fordert ein Gutachten.
Doch das ist nicht nötig, vergeudet Zeit und birgt eine Gefahr.
Antrag soll noch diese Legislatur kommen: Grüne drücken bei AfD-Verbot auf di…
Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese
Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu
schnell.
Künast kündigt Rückzug an: Kämpferin mit Kodderschnauze
Als Landwirtschaftsministerin hat Renate Künast viele Konflikte
ausgefochten. Nun hat die Grüne ihren Rückzug aus dem Bundestag für 2025
angekündigt.
Wiederholung der Bundestagtagswahl: Blöd für Stahr, gut für die Grünen
Dass die Grünen-Vorsitzende den Bundestag verlassen muss, ist ein Glück für
ihre Partei. Denn die braucht sie als Chefin – was nur ohne Mandat geht.
Streit über Subvention für Agrardiesel: Ab Montag droht neuer Bauernprotest
Der Bauernverband will nun „Nadelstiche“ setzen, wenn die Ampel beim
Agrardiesel kürzt. Bis dahin lehnt die Lobby Gespräche über einen
Tierwohl-Cent ab.
Aufarbeitung von Grünen-Parteitagschaos: Schluss mit der „Flügelscheiße“
Parteigröße Renate Künast fordert Umdenken bei den Berliner Grünen. Die
neue Landeschefin Nina Stahr hält Flügel nicht grundsätzlich für schlecht.
Dokuserie über Berlin: Ruinierte Stadt
Der Dokumentarfilm „Capital B“ erzählt in fünf Teilen die Entwicklung
Berlins seit 1989. Es ist die Geschichte eines beispiellosen Niedergangs.
Hate-Speech auf Facebook: Erneute Klage gegen Meta
Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe erhielt Morddrohungen auf
Facebook. Nun klagt er, um eine Gruppe mit 50.000 Mitglieder:innen zu
löschen.
Urteil im Fall Künast: Facebook muss mehr löschen
Einem Gerichtsurteil zufolge muss Facebook rechtswidrige Inhalte aktiv
suchen und löschen. Klägerin Renate Künast spricht von einem
Grundsatzurteil.
FDP nutzt Ukrainekrise für Agrarpolitik: Krieg als Argument gegen Biolandbau
Die Ukrainekrise zeige, dass die EU keine Äcker zugunsten der Natur
stilllegen dürfe, sagt die Regierungspartei. Auch mehr Bio sei nicht zu
vertreten.
Karlsruher Beschluss zu Renate Künast: Bloßes Pöbeln ist keine Machtkritik
Grünenpolitikerin Künast bekommt vom Bundesverfassungsgericht Recht.
Gezielte Hetze im Netz darf nicht sein.
Renate Künast und Internet-Beleidigungen: Nicht alles aushalten müssen
Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner
Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug
geschützt.
Baerbock und die Grünen: Inhalte statt Personalia
Parteipolitik handelt immer von Menschen. Und eine Kanzlerkandidatin mit
beschädigter Glaubwürdigkeit ist keine gute Verkäuferin der Inhalte.
Renate Künasts Klage gegen Facebook: Digitale Gewalt stoppen
Die Grünen-Politikerin Renate Künast klagt gegen Facebook – und legt sich
nicht nur mit dem Tech-Giganten an. Es ist auch eine Botschaft an die
Hater.
Grüne klagt gegen Facebook: Künast geht gegen Falschzitat vor
Die Grünen-Politikerin hat eine Klage gegen Facebook eingereicht. Sie
möchte ein grundsätzliches Urteil zur Löschpflicht des Unternehmens
erwirken.
Renate Künast über Seehofers Ankündigung: „Das ist nur politisch motiviert…
Horst Seehofer will ein_e taz-Autor_in wegen eines Textes über die Polizei
anzeigen. Grünen-Politikerin Künast kritisiert den Innenminister dafür.
Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit: Zu lasch? Aber nicht doch!
Sind Begriffe wie „Drecksfotze“ wirklich erlaubt? Natürlich nicht, erklär…
jetzt das Bundesverfassungsgericht in einer kleinen Beschluss-Sammlung.
Künast-Urteil teilweise revidiert: Na bitte, geht doch
Die Beleidigungen Renate Künasts werden endlich als solche anerkannt.
Trotzdem fällt es schwer, sich über diesen Teilerfolg aufrichtig zu freuen.
Kampf gegen Hasskommentare: Renate Künast erringt Teilerfolg
Mit ihrer Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss hatte Künast jetzt
Erfolg: Sechs von 22 Hasspostings gegen sie gelten nun doch als
Beleidigung.
Nach umstrittenen Beleidigungs-Urteil: Künast legt Beschwerde ein
Ein Berliner Gericht hatte Anfang September heftige Beleidigungen gegen die
Grünen-Politikerin für hinnehmbar erklärt. Künast will sich jetzt wehren.
Prozess wegen Beleidigung: Fehler beim Künast-Urteil
Die Beleidigungen seien Meinungsäußerungen mit „Sachbezug“, urteilen
Berliner Richter. Renate Künast geht in Berufung und hat gute Chancen.
Klimastreik, Renate Künast, Olli Kahn: Die Rettung der Welt durch Horsts
Das Klimapaket ist da und die Bewegung ist enttäuscht. Und auch sonst hat
nicht viel geklappt vergangene Woche. Und was kommt in dieser?
Sexistische Beschimpfungen im Netz: Renate Künast scheitert mit Klage
Die Grünen-Politikerin wurde im Netz auf üble Art sexistisch beschimpft.
Das Berliner Landgericht sieht das als „Auseinandersetzung in der Sache“.
Wissenschaft in Deutschland: 740.000 Tiere bei Versuchen getötet
Hunderttausende Tiere wurden für wissenschaftliche Zwecke getötet – meist
Mäuse und Ratten. Insgesamt wurden viermal so viele Tiere für Versuche
verwendet.
NS-Kontinuitäten in der Berliner Justiz: Wühlen im Staub der Geschichte
Wie viele alte Nazis waren in der Berliner Justiz nach 1945 tätig – und mit
welchen Folgen? Ein Forschungsprojekt von FU und HU soll das jetzt klären.
Grüne Politikerinnen besuchen Myanmar: „My name is Katrin, this is Renate“
Myanmar ist auf dem Weg zurück zum Pariah-Status. Doch Katrin
Göring-Eckhardt und Renate Künast von den Grünen möchten das Land nicht
allein lassen.
Renate Künast über AfD-Shitstorm: „Diese Kreise wollen zerstören“
Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) ruft zur Demonstration
gegen die AfD auf. Von Rechten wird sie daraufhin mit Hasskommentaren
bombadiert.
Debatte bei den Grünen: Künast gegen moderne Gentechnik
Grünen-Politikerin Künast misstraut auch neuartigen Gentechnikverfahren. Es
müsse darum gehen, die Prinzipien der Agrarindustrie zu verändern.
Grünenpolitikerin über Pestizidzulassung: „Ich bin entgeistert“
Glyphosat ist unbedenklich? Für solche Erklärungen hat Renate Künast das
Bundesinstitut für Risikobewertung als Ernährungsministerin 2002 nicht
gegründet.
Direktmandat in Berlin-Kreuzberg: Grüne sind sich nicht grün
Der Grünen-Realo Ratzmann fürchtet um den Wiedereinzug Künasts in den
Bundestag. Er erklärt Konkurrentin Bayram kurzerhand für „nicht wählbar“.
Facebooks Umgang mit Fake News: Grundlos gelöscht – und dann?
Selbst die Union fordert einen Anspruch auf Wiederherstellung zu Unrecht
gelöschter Äußerungen auf Facebook. Das Justizministerium schweigt.
Debatte Rechtspopulismus in Europa: Keine Angst vor AfD-Fans!
Es bringt nichts, mit Hass auf Hass zu reagieren. Ich rede mit Anhängern
von AfD, Pegida & Co. Denn: Ist an unserer Politik wirklich alles richtig?
Falschnachricht in Sozialen Netzwerken: Renate Künast stellt Strafantrag
Rechte Facebook-Seiten verbreiteten im Zusammenhang mit dem Mord in
Freiburg falsche Meldungen über die Grünen-Politikerin. Künast kritisiert
Facebook scharf.
Tweet von Renate Künast zu Würzburg: Wenn schnell zum Problem wird
Grünen-Politikerin Renate Künast hat mit einem Tweet zu der Axt-Attacke in
einem Zug bei Würzburg viel Kritik kassiert. Recht so?
Abgeordnetenhaus: Pop wird Prima inter Pares
Vierer-Bündnis bekommt Nummer eins: Fraktionschefin der Grünen, Ramona Pop,
soll Spitzenkandidatin auf der Berliner Landesliste werden.
Bundestagsdebatte über Sterbehilfe: Vier Wege zu einem würdevollen Tod
Sterbehilfe – ja oder nein? Am Freitag wird über vier Gesetzesinitiativen
abgestimmt. Die WortführerInnen erläutern ihre Positionen in der taz.
Renate Künast in den USA: Washington und ich, oder so
Renate Künast hat auf Facebook zwei US-Präsidenten verwechselt. Dafür wird
sie mit Häme überschüttet – weil der Irrtum in Verruf geraten ist.
Landesparteitag der Grünen: Das Ende der Politik-Importe
Berlins Grüne bestätigen ihre Spitze geräuschlos im Amt. Das Duo
Jarasch/Wesener kommt so in die engere Wahl für eine mögliche
Spitzenkandidatur im Jahr 2016.
Debatte um Sterbehilfe im Bundestag: Zwang zum Leben
Bundestagsvizepräsident Peter Hintze (CDU) warnt vor einem „Qualtod“,
Ex-Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) will keine Neuregelung.
Renate Künast über Freiheit und Verbote: „Wir hatten uns da verrannt“
Den verordneten Veggie Day findet Renate Künast nicht mehr gut. Zwar seien
Verbote unpopulär, für ein freies Leben aber auch notwendig.
Feministische Plattform: Saufen statt Bascha Mika
Grüne Frauen haben jetzt ihre eigene Netzplattform. Man hofft auf Debatten
von außen. Männer und Nicht-Grüne dürfen auch mitmachen.
Mehdorn bolzt gegen Nachtflugverbot: Die 24-Stunden-Betriebsnudel
Der Berliner Flughafenchef stellt das Nachtflugverbot für den BER-Airport
infrage – ein Seitenhieb gegen die Brandenburger Politik. Rüpelhaft findet
Künast das.
Nominierung als Bundestags-Vize: Claudia Roths letzte Aufgabe
Die grüne Fraktion versüßt ihrer Rekordvorsitzenden den bitteren Abschied
aus der ersten Reihe. Renate Künast hatte ihre Kandidatur zurückgezogen.
Merkel besucht KZ-Gedenkstätte Dachau: „Geschmacklos und unmöglich“
Renate Künast kritisiert den Besuch der Kanzlerin in Dachau zwischen zwei
Wahlkampfauftritten. Die frühere Chefin des Zentralrats der Juden
verteidigt Merkel.
Der sonntaz-Streit: „Fleisch muss Luxus sein“
Der Veggie Day ist eine gesundheitspolitische Notwendigkeit, findet
Moderatorin Sonya Kraus. Rainer Brüderle findet den Vorschlag lachhaft.
Der sonntaz-Streit: Ist ein Veggie Day geboten?
Die Katholiken kennen ihn und die orthodoxen Christen haben ihn – den
fleischlosen Tag. Nun fordern ihn auch die Grünen. Vernünftig? Oder
Quatsch?
Fleischverzicht als Wahlkampfthema: Grüne fordern Veggie Day
Mehr als eine Geschmacksfrage: Die Grünen fordern einen fleischlosen Tag in
Kantinen. Der BUND freut sich drüber, Rainer Brüderle spottet.
Kleiner Parteitag der Grünen: Die „Lügenhaftigkeit“ Angela Merkels
Die Grünen attackieren im Wahlkampf die Regierung für ihren Umgang mit dem
NSA-Spionageskandal und versprechen mehr Datenschutz – sowie 500.000 neue
Jobs.
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