# taz.de -- Nach umstrittenen Beleidigungs-Urteil: Künast legt Beschwerde ein | |
> Ein Berliner Gericht hatte Anfang September heftige Beleidigungen gegen | |
> die Grünen-Politikerin für hinnehmbar erklärt. Künast will sich jetzt | |
> wehren. | |
Bild: Gegen das Gericht: Renate Künast (r.) und Anna-Lena von Hodenberg, Chefi… | |
Berlin afp | Die Grünen-Politikerin Renate Künast geht gegen das | |
[1][umstrittene Urteil des Landgerichts Berlin zu Hasskommentaren] gegen | |
sich vor. Künast werde zusammen mit der Organisation HateAid am Mittwoch | |
Beschwerde einlegen, teilte HateAid mit. Dann muss sich das Berliner | |
Kammergericht mit dem Fall befassen. | |
„Im Unterschied zum Landgericht halte ich die getätigten Äußerungen über | |
mich keineswegs für hinnehmbar“, erklärte die ehemalige Bundesministerin. | |
Sie wolle sich mit allen Mitteln des Rechtsstaats wehren – „auch | |
stellvertretend für viele andere“. | |
Das Urteil vom 9. September hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Die | |
Berliner Richter ließen Kommentare bei Facebook wie „Drecks Fotze“, „St�… | |
Scheiße“, „Schlampe“ oder „Geisteskranke“ zu. Künast erklärte, „… | |
demokratische Gesellschaft dürfen wir einen solchen Umgangston nicht | |
akzeptieren.“ | |
Laut HateAid-Geschäftsführerin Anna-Lena von Hodenberg führte der Beschluss | |
zu großer Verunsicherung unter [2][Betroffenen von Hasskommentaren]. In der | |
Beratung würden viele Menschen jetzt fragen, ob es überhaupt Sinn ergebe, | |
sich rechtlich gegen Hass im Netz zu wehren. | |
2 Oct 2019 | |
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